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Archive for November 2009

Genau drei Jahre und 10 Tage liegen zwischen diesen beiden SPIEGEL-Titeln. Es hat sich offenbar einiges an der Wahrnehmung des Afghanistan-Einsatzes getan.

Foto: privat - 20.11.06 während meiner einsatzvorbereitenden Ausbildung in Wildflecken

Spiegel Titel vom 30.11.09

Auszug aus  „Kabul, ich komme wieder„:

…als ich zwei Stunden später auf eine Tankstelle fahre, um meine Müdigkeit mit einen Kaffee zu bekämpfen, greife ich noch schnell ins Regal und schnappe mit die letzte Ausgabe des SPIEGEL’s. Die Dame hinter der Theke beäugt skeptisch meine Uniform. Ich denke mir nichts weiter dabei und steige innerlich verständnisvoll grinsend wieder in mein Auto. Da fällt mir die Schlagzeile des SPIEGEL-Magazins ins Auge: „Deutsche Soldaten müssen das Töten lernen“. Dieser Satz brennt sich in mein Hirn. Ich bin jetzt Soldat und Mitglied einer Armee, die sich in einem Einsatz befindet. Momentan muss sich diese Armee einer militärpolitischen Debatte stellen. Im Spiegel heißt es dazu: Die Bundeswehr könne sich aus internationaler Sicht nicht mehr länger den Kämpfen im Süden Afghanistans entziehen. Dort sterben Amerikaner, Kanadier, Niederländer und Afghanen im Kampfeinsatz gegen die Taliban. Und wir Deutschen müssen uns von diesen Nationen vorhalten lassen „nur“ Wiederaufbau zu betreiben. Deutschland könne sich nun nicht mehr drücken. Sie sollten auch kämpfen. Die Vorausbildung, zu der ich gerade fahre, bekommt dadurch eine neue Qualität. Vor meinem geistigen Auge sehe ich mich schon mit meinem G36 hinter einem Felsvorsprung liegen. Ich erfahre am eigenen Leib, was es noch bedeutet, eine Uniform zu tragen. Plötzlich kann ich die skeptischen Blicke der Verkäuferin in der Tankstelle verstehen. Was sie wohl dachte? Ob sie Mitleid mit mir empfand? Oder interessiert sie das alles gar nicht? Noch möchte ich keine Antworten auf alle diese Fragen haben…


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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat eine umfassende Neuprüfung des Bombardements zweier Tanklastwagen Anfang September in Nordafghanistan angekündigt. Presseinformationen zufolge soll das Bundeskanzleramt bereits vor der Bundestagswahl zu der Einschätzung gekommen sein, dass der Befehl zu dem Luftangriff militärisch nicht angemessen war. Wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam bestätigte, ist der Kommandeur der ISAF-Truppen im Norden Afghanistans, Brigadegeneral Jürgen Setzer, durch Brigadegeneral Frank Leidenberger abgelöst worden. Setzer wurde laut Bundeswehr wegen eines akuten Rückenleidens in die Heimat zurückgeflogen und wird im Krankenhaus operiert. Die Ablösung stehe nicht in Zusammenhang mit dem Verkauf umstrittener T-Shirts im Bundeswehr-Feldlager in Masar-i-Sharif, betonte der Sprecher. Die Hemden tragen in Englisch die Aufschrift „Du sollst nicht stehlen“ und zeigen zwei brennende Tankwagen – Blog Augen geradeaus berichtete darüber.Setzer habe dafür ein Trageverbot erlassen. Es werde ermittelt, ob deutsche Soldaten an der Erstellung des T-Shirts beteiligt gewesen seien. Unterdessen wächst die Kritik an Guttenberg wegen der Entlassung von Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan.

Der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) hat indirekt das Krisenmanagement Guttenbergs kritisiert und sich vor den wegen des Luftangriffs beurlaubten Staatssekretär Peter Wichert gestellt. „Ich kenne Peter Wichert als absolut gründlichen, zuverlässigen und loyalen Beamten. Eine der wichtigsten Stützen meiner Amtszeit. Ich kann mir nicht vorstellen, dass er in diesem Fall Unterlagen zurückgehalten haben soll.“ Auch der Grünen-Abgeordnete und frühere UNO-Sondergesandte in Afghanistan, Tom Koenigs, kritisierte Guttenberg. Koenigs bezeichnete den Rauswurf Wicherts und des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan, der „beiden Besten im Ministerium“, als „etwas zu schneidig. Ich glaube, dass Guttenberg damit weder sich noch Deutschland einen Dienst erweist“, sagte er. (weiterlesen auf rp-online.de)

Eine prkatische Linkliste zum Thme Luftschlag von Kunduz hat das Blog Augen geradeaus gepostet. Da können Sie sich zum Thema noch einmal einlesen.

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Eigentlich sollte das heute Abend ein gemütlicher normaler Fernsehabend werden. Polizieruf 110 im Ersten – „Klick gemacht“ vom Bayerischen Fernsehen. Ein Sonntabend-Krimi, der zur Überraschung wurde, weil der Plot der Story nicht aktueller sein konnte. Vertuschungsaktionen innerhalb der Bundeswehr nach einem Afghanistan-Einsatz eines Oberleutnants.  Hätte ich früher von diesem Film erfahren, hätte ich hier natürlich darauf hingewiesenen. Schade. Es war der letzte Film des im Sommer diesen Jahres verstorbenen Schauspielers Jörg Hube. Es ist erstaunlich wie der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in den letzten 1,5 Jahren Einzug in  deutsche Spielfilme erhalten hat. Wenigstens  „eine Art“, dass Thema Afghanistan  unterschwellig  „an den Mann“ zu bringen.

Pressetext des Bayerischen Fernsehens:

Hauptkommissar Friedl Papen ist neu in der Dienststelle. Aber im Job hat er Erfahrung und die braucht er auch für diesen Fall. Bei einem Einsatz in Afghanistan kommen deutsche Soldaten durch einen Anschlag ums Leben. Wäre er vermeidbar gewesen?

Fotoquelle: BR/Erika Hauri

Entführung eines Militärangehörigen. Auf dem Nachhauseweg von einer Kasernenfeier wurde das Ehepaar Darkow nachts von einem vermummten Täter brutal niedergeschlagen und der Oberleutnant Rolf Darkow entführt. Weitere Details erfährt Papen am Tatort vom Hauptmann der Feldjäger, Uli Steiger, der sich als eine hübsche Mittdreißigerin entpuppt. Sie ist von nun an Papens Verbindungsglied zur Truppe und klärt ihn auf, dass in Kundus vor einem halben Jahr ein Sprengstoffanschlag auf einen Bundeswehr-Konvoi unter der Einsatzleitung von Oberleutnant Darkow verübt wurde. Dabei verloren drei deutsche Soldaten ihr Leben. Ein Untersuchungsausschuss hatte jedoch keine Schuld verantwortlicher Befehlshaber festgestellt. Während Hauptkommissar Papen den Polizeiapparat mit Spezialisten und Suchmannschaften auf Hochtouren arbeiten lässt, suchen er und Hauptmann Steiger die Opfer und Hinterbliebenen des Anschlages auf. Für die Zeit des Überfalls auf Darkow haben die meisten ein wasserdichtes Alibi. Als der Link zu einem Internetvideoclip an das Verteidigungsministerium geschickt wird, nimmt die Entführung eine neue Dimension an. (mehr hier)

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Antonia Rados auf den Spuren des Taliban-Terrors. Ich bin gespannt auf diese 55-minütige Doku auf RTL.  Für den Film „Frauen in Angst“, den RTL am Sonntag zeigt, reist sie mit einer Politikerin, deren Ehemann bei einem Attentat getötet wurde, in die Taliban-Hochburg Kandahar. „Wenn die Taliban an die Macht kommen, bringen sie uns alle um“, erklärt die Frau. Besonders gefährdet seien Polizistinnen und Lehrerinnen, sagt Rados. 3000 Euro würden die Taliban für einen Frauenmord zahlen. Die Taliban selbst bleiben im Film allerdings unsichtbar, sind Phantome des Schreckens. In einer Szene wird eine Frau auf offener Straße hingerichtet. Weil sie für die Amerikaner gearbeitet habe, sagt Rados. Angeblich wurde ein Kameramann von Al Dschasira von den Taliban gezwungen, die Szene zu drehen – zur Abschreckung. Die Bilder landeten schließlich bei der Agentur AP. (weiterlesen auf Tagesspiegel.de)

Fotoquelle: RTL.de

RTL-Pressetext:

Das einzige Verbrechen dieser Frauen: Sie widersetzen sich der strengen Ordnung der Taliban, indem sie arbeiten oder beim Aufbau des neuen Afghanistan helfen. Deshalb ‚bestrafen‘ sie die radikalen Gotteskämpfer. So wurde Safia Amajan in der südafghanischen Stadt Kandahar hinterrücks getötet. Die Taliban bekannten sich aus dem Untergrund genauso zu dem Mord wie zur dem an bekannten Polizistinnen oder Lokalpolitikerinnen. Die weibliche Abgeordnete Zarghuna Kakar lebt seit einem Taliban-Attentat im Untergrund. RTL-Reporterin Antonia Rados dokumentiert in einer beeindruckenden Reportage die heimliche Rückkehr der Taliban: ‚Geht man in Dörfer, ist vielerorts die alten Taliban-Ordnung bereits wieder hergestellt‘ sagt sie. Um das zu zeigen, fährt Antonia Rados in die Hochburgen der Taliban. Während der Dreharbeiten hört sie von unglaublichen Schicksalen. Afghanistan hat geschätzt knapp 30 Millionen Einwohner. 70 Prozent der Afghanen können nicht lesen und schreiben. Bei den Frauen liegt die Analphabetenrate sogar bei 90 Prozent. Jahrelang haben die Taliban die Menschen ohne jeglichen Zugang zu Bildung gelassen. Während des Taliban-Regimes durften Frauen nicht arbeiten, Mädchen nicht in die Schule gehen. Mit Hilfe aus dem Ausland wurden nach dem Fall der Taliban Schulen gebaut. Für viele Kinder und Jugendliche eine erste Chance auf ein besseres Leben. Während Afghanistans Taliban gegen deutsche Soldaten und Militärs der internationalen Truppen, Anschläge mit Selbstmordkommandos durchführen, ist der Terror gegen Zivilisten perfide und schwer zu belegen. Trotz zehntausender ausländischer Soldaten – darunter beinahe 5000 deutsche Militärs – werden die Taliban wieder stärker, ihr Terror ständig größer: Heute sollen die Taliban in ungefähr 70 Prozent von Afghanistan präsent sein. In den von ihnen kontrollierten Gebieten stehen neben Frauen Regierungsmitarbeiter, Übersetzer der ausländischen Soldaten und Polizisten im Fadenkreuz. Ein junger Mann beispielsweise war Übersetzer bei den Amerikanern. ‚Als sie ihn erwischten, haben sie ihm den Hals durchgeschnitten. Sein Leichnam wurde mit Sprengstoff gefüllt, damit wir ihn nicht begraben können‘, erzählt ein Verwandter. Er schwört Rache. Die RTL-Reporterin trifft in ihrer aktuelle Reportage auf unterschiedlichste Menschen, die eines gemeinsam haben: Alle leiden unter den brutalen Methoden der Taliban. Sie haben Angehörige verloren. Ihre Kinder wurden gekidnappt, ihre Frauen missbraucht. In ihrer neuen Reportage berichtet die couragierte Kriegsreporterin direkt aus der Krisenland mit einem besonderen Schwerpunkt auf das Frauen-Drama in Afghanistan.

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Die internationale Afghanistan-Konferenz wird am 28. Januar in London stattfinden. Das gab der britische Premierminister Gordon Brown gestern offiziell am Rande des Treffens der Commonwealth-Staaten bekannt. Bei dem Treffen sollten klare Zielvorgaben für einen britischen Truppenabzug aus Afghanistan festgelegt werden, sagte Brown. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten die Konferenz gemeinsam dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon vorgeschlagen.

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Die Erklärung von Franz Josef Jung:

„Nach reiflicher Überlegung und Handeln nach dem Grundsatz, dass man wichtige Entscheidungen erst eine Nacht überschläft, habe ich heute Morgen die Bundeskanzlerin davon unterrichtet, dass ich mein Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales zur Verfügung stelle. Ich übernehme damit die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber den Ministern bezüglich der Ereignisse vom 4. September in Kundus. Ich habe meiner Erklärung von gestern im Deutschen Bundestag nichts hinzuzufügen. Ich habe sowohl die Öffentlichkeit als auch das Parlament über meinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet. Ich stehe auch selbstverständlich für die weitere Aufklärung zur Verfügung. Durch meinen Schritt möchte ich meinen Beitrag dazu leisten, dass die Bundesregierung ihre erfolgreiche Arbeit uneingeschränkt fortsetzen kann und Schaden von der Bundeswehr abgewendet wird. Wie Sie wissen, war und ist es mir ein Herzensanliegen, die Soldatinnen und Soldaten in ihrem schweren Einsatz für Frieden und Freiheit unseres Vaterlandes zu unterstützen und sie vor unberechtigten Angriffen in Schutz zu nehmen.“


Franz Josef Jung (CDU) war gerade einen ganzen Monat als Arbeitsminister im Amt. Der frühere Bundesverteidigungsminister legte damit den schnellsten Rücktritt in der Geschichte der deutschen Bundesminister hin. 30 Tage nach seiner Vereidigung hat Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung seinen Rücktritt angekündigt. Er stelle sein Amt zur Verfügung und übernehme damit die volle Verantwortung für die interne Informationspolitik des Verteidigungsministeriums nach dem Luftangriff auf zwei entführte Tanklastzüge in Afghanistan am 4. September, sagte Jung am Freitag in Berlin in einer nicht einmal zwei Minuten langen Erklärung. (Die Erklärung im Wortlaut: hier) (mehr auf Welt.de)

Informationspolitik. Das ist das entscheidene Stichwort. Über eines sollten wir uns alle bewußt sein: bei militärischen Interventionen sind zivile Opfer LEIDER nicht immer zu vermeiden. Dass deutsche Soldaten in Afghanistan einmal fallen könnten, hat in den letzten acht Jahren hierzulande kaum jemanden in der Gesellschaft interessiert. Hätte die Politik und das BMVG von Anfang an eine offensive Informationspolitik während der AFG-Mission betrieben, wäre es nie zu solchen Geheimniskrämereien gekommen. Es kann doch nicht angehen, dass ein Minister Feldjägerberichte zu Weiterleitung an die NATO frei gibt und sie dann selber nicht kennt!!! Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und die Minister und Politiker haben dem Parlament und der Öffentlichkeit Rechenschaft abzulegen. Wäre in der Vergangenheit auch mehr über die Erfolge in Afghanistan berichtet worden, würde unsere Gesellschaft dieser Mission nicht so argwöhnisch und kritisch gegenüberstehen wie in diesen Tagen. Mit der mißglückten Informationspolitik des ehemaligen Verteidigungsministers ist die Bundeswehr in einen negativen Blickwinkel gerückt worden. Zu alle dem nützt dieses Debakel nicht der Hilfe, die die tausenden Soldaten am Hindukusch voran treiben wollen. Eher im Gegenteil. Mühselig aufgebautes Vertrauen in der afghanischen Gesellschaft kann so in sich zusammenfallen. Und vielleicht trauen sich auch irgendwann einmal Journalisten, alleine ins Land einzutauchen – jenseits von heroischen Patrouillen-Begleitungen irgendwo in der Wüste.

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Die Rede des Verteidigungsministers zu Guttenberg zu den Rücktritten des Generalinspekteurs und des Staatssekretärs vor dem Deutschen Bundestag von heute 9.29 Uhr sehen Sie hier.

Das BMVG  erklärt:

“Der Generalinspekteur hat mich gebeten, ihn von seinen Dienstpflichten zu entbinden und ebenso hat Staatssekretär Wichert Verantwortung übernommen”, erklärte Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg anlässlich der Bundestagsdebatte zur Verlängerung des ISAF-Mandats am 26. November. “Ich will gerne Stellung nehmen zu dem geheimen Untersuchungsbericht, über den die Bild-Zeitung heute berichtet, der mir zum Zeitpunkt meiner Erklärung zum Bericht des ISAF-Kommandeurs nicht bekannt war und den ich gestern zum ersten Mal vorgelegt bekommen habe. Dieser, wie andere Berichte und Meldungen aus der letzten Legislaturperiode, wurden nicht vorgelegt. Hierfür wurde an maßgeblicher Stelle Verantwortung übernommen und die personellen Konsequenzen sind erfolgt”, so zu Guttenberg weiter. “Selbstverständlich werden diese Berichte unverzüglich ausgewertet und den Fraktionen zur Einsicht zur Verfügung gestellt. Das versteht sich von selbst und das ist mein Verständnis von Transparenz, was den Umgang mit solchen Vorfällen anbelangt und das wird auch der Generalbundesanwaltschaft vor Gericht übergeben”, so der Minister. Hintergrund ist der Luftschlag am 4. September im Raum Kunduz. “Ich habe meine Bewertung auf der Grundlage des ISAF-Berichtes abgegeben. Das war der einzige Bericht, der mir vorlag. Ich werde selbstverständlich auch eine Neubewertung der Vorfälle vornehmen auf der Grundlage der Berichte, die mir in einer Gesamtschau gegeben sind”, so zu Guttenberg.

 

Machen Sie sich selbst ein Bild und schauen Sie sich das BILD-exklusiv Video an. Offenbar kommt jetzt Licht in ein dunkles Kapitel der Hintergründe der Tanklasterbombardierungen von Kunduz. Noch heute will Ex-Verteidigungsminister Jung Stellung zu den Vorwürfen der heutigen Bundestagsdebatte nehmen. Gegen 17.30 Uhr wird er heute im Bundestag dazu reden. Sie können die Debatte auf PHOENIX live verfolgen.

Die Bombennacht von Kunduz (Afghanistan) – sie ist jetzt fast zwölf Wochen her. Am 4. September ließ ein deutscher Oberst zwei von den Taliban entführte Tanklaster bombardieren. Nach NATO-Angaben kamen damals bis zu 142 Menschen in dem Feuerball ums Leben. Nach dem Angriff hatte der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung tagelang behauptet, es habe keine zivilen Opfer gegeben. Dabei hätte er es besser wissen müssen. Das belegen Unterlagen, die dem Minister zu diesem Zeitpunkt hätten bekannt sein müssen.”zum vollständigen Artikel bei BILD.de

Jung weist Vorwürfe zurück

Im Kern richten sich die Vorwürfe gegen die Informationspolitik des früheren Verteidigungsministers, der auch Tage nach dem Vorfall in immer gleichen Formulierungen wiederholte, es habe keine zivilen Opfer gegeben und die Lage vor dem Angriff sei eindeutig gewesen. Eindeutig habe es sich bei den Menschen rund um die Tanklaster ausschließlich um Taliban gehandelt. In einer ersten Reaktion wies Jung am Donnerstag jedoch die Vorwürfe zurück. In Berlin erklärte er, es sei eine Tatsache, „dass ich von Anfang an und auch beispielsweise am 6. September klar gesagt habe, dass wir zivile Opfer nicht ausschließen können“. (weiter bei Spiegel.de)

Eine interessante Einschätzung zum Thema liefert heute das Weblog Sicherheitspolitik.

Mehr zum Thema heute Abend um 22.15 Uhr in der PHOENIX-Runde: Jung unter Druck - Ist die Bundeswehr überfordert? Die Ereignisse um das Bombardement in Afghanistan setzen Franz-Josef Jung unter Druck. Offenbar wurden Informationen über zivile Opfer zurückgehalten. Generalinspekteur Schneiderhan ist bereits zurückgetreten, die Opposition fordert zudem den Rücktritt Jungs. Was wußte der ehemalige Verteidigungsminister? Ist die Bundeswehr in Afghanistan überfordert? Anke Plättner diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Ernst-Reinhard Beck (verteidigungspolitischer Sprecher der CDU), Reinhold Robbe (Wehrbeauftragter, SPD), Jan van Aken (Die Linke) und Reinhard Erös (Kinderhilfe Afghanistan).

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