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Archive for November 2009

Genau drei Jahre und 10 Tage liegen zwischen diesen beiden SPIEGEL-Titeln. Es hat sich offenbar einiges an der Wahrnehmung des Afghanistan-Einsatzes getan.

Foto: privat - 20.11.06 während meiner einsatzvorbereitenden Ausbildung in Wildflecken

Spiegel Titel vom 30.11.09

Auszug aus  „Kabul, ich komme wieder„:

…als ich zwei Stunden später auf eine Tankstelle fahre, um meine Müdigkeit mit einen Kaffee zu bekämpfen, greife ich noch schnell ins Regal und schnappe mit die letzte Ausgabe des SPIEGEL’s. Die Dame hinter der Theke beäugt skeptisch meine Uniform. Ich denke mir nichts weiter dabei und steige innerlich verständnisvoll grinsend wieder in mein Auto. Da fällt mir die Schlagzeile des SPIEGEL-Magazins ins Auge: „Deutsche Soldaten müssen das Töten lernen“. Dieser Satz brennt sich in mein Hirn. Ich bin jetzt Soldat und Mitglied einer Armee, die sich in einem Einsatz befindet. Momentan muss sich diese Armee einer militärpolitischen Debatte stellen. Im Spiegel heißt es dazu: Die Bundeswehr könne sich aus internationaler Sicht nicht mehr länger den Kämpfen im Süden Afghanistans entziehen. Dort sterben Amerikaner, Kanadier, Niederländer und Afghanen im Kampfeinsatz gegen die Taliban. Und wir Deutschen müssen uns von diesen Nationen vorhalten lassen „nur“ Wiederaufbau zu betreiben. Deutschland könne sich nun nicht mehr drücken. Sie sollten auch kämpfen. Die Vorausbildung, zu der ich gerade fahre, bekommt dadurch eine neue Qualität. Vor meinem geistigen Auge sehe ich mich schon mit meinem G36 hinter einem Felsvorsprung liegen. Ich erfahre am eigenen Leib, was es noch bedeutet, eine Uniform zu tragen. Plötzlich kann ich die skeptischen Blicke der Verkäuferin in der Tankstelle verstehen. Was sie wohl dachte? Ob sie Mitleid mit mir empfand? Oder interessiert sie das alles gar nicht? Noch möchte ich keine Antworten auf alle diese Fragen haben…


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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat eine umfassende Neuprüfung des Bombardements zweier Tanklastwagen Anfang September in Nordafghanistan angekündigt. Presseinformationen zufolge soll das Bundeskanzleramt bereits vor der Bundestagswahl zu der Einschätzung gekommen sein, dass der Befehl zu dem Luftangriff militärisch nicht angemessen war. Wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam bestätigte, ist der Kommandeur der ISAF-Truppen im Norden Afghanistans, Brigadegeneral Jürgen Setzer, durch Brigadegeneral Frank Leidenberger abgelöst worden. Setzer wurde laut Bundeswehr wegen eines akuten Rückenleidens in die Heimat zurückgeflogen und wird im Krankenhaus operiert. Die Ablösung stehe nicht in Zusammenhang mit dem Verkauf umstrittener T-Shirts im Bundeswehr-Feldlager in Masar-i-Sharif, betonte der Sprecher. Die Hemden tragen in Englisch die Aufschrift „Du sollst nicht stehlen“ und zeigen zwei brennende Tankwagen – Blog Augen geradeaus berichtete darüber.Setzer habe dafür ein Trageverbot erlassen. Es werde ermittelt, ob deutsche Soldaten an der Erstellung des T-Shirts beteiligt gewesen seien. Unterdessen wächst die Kritik an Guttenberg wegen der Entlassung von Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan.

Der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) hat indirekt das Krisenmanagement Guttenbergs kritisiert und sich vor den wegen des Luftangriffs beurlaubten Staatssekretär Peter Wichert gestellt. „Ich kenne Peter Wichert als absolut gründlichen, zuverlässigen und loyalen Beamten. Eine der wichtigsten Stützen meiner Amtszeit. Ich kann mir nicht vorstellen, dass er in diesem Fall Unterlagen zurückgehalten haben soll.“ Auch der Grünen-Abgeordnete und frühere UNO-Sondergesandte in Afghanistan, Tom Koenigs, kritisierte Guttenberg. Koenigs bezeichnete den Rauswurf Wicherts und des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan, der „beiden Besten im Ministerium“, als „etwas zu schneidig. Ich glaube, dass Guttenberg damit weder sich noch Deutschland einen Dienst erweist“, sagte er. (weiterlesen auf rp-online.de)

Eine prkatische Linkliste zum Thme Luftschlag von Kunduz hat das Blog Augen geradeaus gepostet. Da können Sie sich zum Thema noch einmal einlesen.

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Eigentlich sollte das heute Abend ein gemütlicher normaler Fernsehabend werden. Polizieruf 110 im Ersten – „Klick gemacht“ vom Bayerischen Fernsehen. Ein Sonntabend-Krimi, der zur Überraschung wurde, weil der Plot der Story nicht aktueller sein konnte. Vertuschungsaktionen innerhalb der Bundeswehr nach einem Afghanistan-Einsatz eines Oberleutnants.  Hätte ich früher von diesem Film erfahren, hätte ich hier natürlich darauf hingewiesenen. Schade. Es war der letzte Film des im Sommer diesen Jahres verstorbenen Schauspielers Jörg Hube. Es ist erstaunlich wie der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in den letzten 1,5 Jahren Einzug in  deutsche Spielfilme erhalten hat. Wenigstens  „eine Art“, dass Thema Afghanistan  unterschwellig  „an den Mann“ zu bringen.

Pressetext des Bayerischen Fernsehens:

Hauptkommissar Friedl Papen ist neu in der Dienststelle. Aber im Job hat er Erfahrung und die braucht er auch für diesen Fall. Bei einem Einsatz in Afghanistan kommen deutsche Soldaten durch einen Anschlag ums Leben. Wäre er vermeidbar gewesen?

Fotoquelle: BR/Erika Hauri

Entführung eines Militärangehörigen. Auf dem Nachhauseweg von einer Kasernenfeier wurde das Ehepaar Darkow nachts von einem vermummten Täter brutal niedergeschlagen und der Oberleutnant Rolf Darkow entführt. Weitere Details erfährt Papen am Tatort vom Hauptmann der Feldjäger, Uli Steiger, der sich als eine hübsche Mittdreißigerin entpuppt. Sie ist von nun an Papens Verbindungsglied zur Truppe und klärt ihn auf, dass in Kundus vor einem halben Jahr ein Sprengstoffanschlag auf einen Bundeswehr-Konvoi unter der Einsatzleitung von Oberleutnant Darkow verübt wurde. Dabei verloren drei deutsche Soldaten ihr Leben. Ein Untersuchungsausschuss hatte jedoch keine Schuld verantwortlicher Befehlshaber festgestellt. Während Hauptkommissar Papen den Polizeiapparat mit Spezialisten und Suchmannschaften auf Hochtouren arbeiten lässt, suchen er und Hauptmann Steiger die Opfer und Hinterbliebenen des Anschlages auf. Für die Zeit des Überfalls auf Darkow haben die meisten ein wasserdichtes Alibi. Als der Link zu einem Internetvideoclip an das Verteidigungsministerium geschickt wird, nimmt die Entführung eine neue Dimension an. (mehr hier)

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Antonia Rados auf den Spuren des Taliban-Terrors. Ich bin gespannt auf diese 55-minütige Doku auf RTL.  Für den Film „Frauen in Angst“, den RTL am Sonntag zeigt, reist sie mit einer Politikerin, deren Ehemann bei einem Attentat getötet wurde, in die Taliban-Hochburg Kandahar. „Wenn die Taliban an die Macht kommen, bringen sie uns alle um“, erklärt die Frau. Besonders gefährdet seien Polizistinnen und Lehrerinnen, sagt Rados. 3000 Euro würden die Taliban für einen Frauenmord zahlen. Die Taliban selbst bleiben im Film allerdings unsichtbar, sind Phantome des Schreckens. In einer Szene wird eine Frau auf offener Straße hingerichtet. Weil sie für die Amerikaner gearbeitet habe, sagt Rados. Angeblich wurde ein Kameramann von Al Dschasira von den Taliban gezwungen, die Szene zu drehen – zur Abschreckung. Die Bilder landeten schließlich bei der Agentur AP. (weiterlesen auf Tagesspiegel.de)

Fotoquelle: RTL.de

RTL-Pressetext:

Das einzige Verbrechen dieser Frauen: Sie widersetzen sich der strengen Ordnung der Taliban, indem sie arbeiten oder beim Aufbau des neuen Afghanistan helfen. Deshalb ‚bestrafen‘ sie die radikalen Gotteskämpfer. So wurde Safia Amajan in der südafghanischen Stadt Kandahar hinterrücks getötet. Die Taliban bekannten sich aus dem Untergrund genauso zu dem Mord wie zur dem an bekannten Polizistinnen oder Lokalpolitikerinnen. Die weibliche Abgeordnete Zarghuna Kakar lebt seit einem Taliban-Attentat im Untergrund. RTL-Reporterin Antonia Rados dokumentiert in einer beeindruckenden Reportage die heimliche Rückkehr der Taliban: ‚Geht man in Dörfer, ist vielerorts die alten Taliban-Ordnung bereits wieder hergestellt‘ sagt sie. Um das zu zeigen, fährt Antonia Rados in die Hochburgen der Taliban. Während der Dreharbeiten hört sie von unglaublichen Schicksalen. Afghanistan hat geschätzt knapp 30 Millionen Einwohner. 70 Prozent der Afghanen können nicht lesen und schreiben. Bei den Frauen liegt die Analphabetenrate sogar bei 90 Prozent. Jahrelang haben die Taliban die Menschen ohne jeglichen Zugang zu Bildung gelassen. Während des Taliban-Regimes durften Frauen nicht arbeiten, Mädchen nicht in die Schule gehen. Mit Hilfe aus dem Ausland wurden nach dem Fall der Taliban Schulen gebaut. Für viele Kinder und Jugendliche eine erste Chance auf ein besseres Leben. Während Afghanistans Taliban gegen deutsche Soldaten und Militärs der internationalen Truppen, Anschläge mit Selbstmordkommandos durchführen, ist der Terror gegen Zivilisten perfide und schwer zu belegen. Trotz zehntausender ausländischer Soldaten – darunter beinahe 5000 deutsche Militärs – werden die Taliban wieder stärker, ihr Terror ständig größer: Heute sollen die Taliban in ungefähr 70 Prozent von Afghanistan präsent sein. In den von ihnen kontrollierten Gebieten stehen neben Frauen Regierungsmitarbeiter, Übersetzer der ausländischen Soldaten und Polizisten im Fadenkreuz. Ein junger Mann beispielsweise war Übersetzer bei den Amerikanern. ‚Als sie ihn erwischten, haben sie ihm den Hals durchgeschnitten. Sein Leichnam wurde mit Sprengstoff gefüllt, damit wir ihn nicht begraben können‘, erzählt ein Verwandter. Er schwört Rache. Die RTL-Reporterin trifft in ihrer aktuelle Reportage auf unterschiedlichste Menschen, die eines gemeinsam haben: Alle leiden unter den brutalen Methoden der Taliban. Sie haben Angehörige verloren. Ihre Kinder wurden gekidnappt, ihre Frauen missbraucht. In ihrer neuen Reportage berichtet die couragierte Kriegsreporterin direkt aus der Krisenland mit einem besonderen Schwerpunkt auf das Frauen-Drama in Afghanistan.

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Die internationale Afghanistan-Konferenz wird am 28. Januar in London stattfinden. Das gab der britische Premierminister Gordon Brown gestern offiziell am Rande des Treffens der Commonwealth-Staaten bekannt. Bei dem Treffen sollten klare Zielvorgaben für einen britischen Truppenabzug aus Afghanistan festgelegt werden, sagte Brown. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten die Konferenz gemeinsam dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon vorgeschlagen.

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Die Erklärung von Franz Josef Jung:

„Nach reiflicher Überlegung und Handeln nach dem Grundsatz, dass man wichtige Entscheidungen erst eine Nacht überschläft, habe ich heute Morgen die Bundeskanzlerin davon unterrichtet, dass ich mein Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales zur Verfügung stelle. Ich übernehme damit die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber den Ministern bezüglich der Ereignisse vom 4. September in Kundus. Ich habe meiner Erklärung von gestern im Deutschen Bundestag nichts hinzuzufügen. Ich habe sowohl die Öffentlichkeit als auch das Parlament über meinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet. Ich stehe auch selbstverständlich für die weitere Aufklärung zur Verfügung. Durch meinen Schritt möchte ich meinen Beitrag dazu leisten, dass die Bundesregierung ihre erfolgreiche Arbeit uneingeschränkt fortsetzen kann und Schaden von der Bundeswehr abgewendet wird. Wie Sie wissen, war und ist es mir ein Herzensanliegen, die Soldatinnen und Soldaten in ihrem schweren Einsatz für Frieden und Freiheit unseres Vaterlandes zu unterstützen und sie vor unberechtigten Angriffen in Schutz zu nehmen.“


Franz Josef Jung (CDU) war gerade einen ganzen Monat als Arbeitsminister im Amt. Der frühere Bundesverteidigungsminister legte damit den schnellsten Rücktritt in der Geschichte der deutschen Bundesminister hin. 30 Tage nach seiner Vereidigung hat Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung seinen Rücktritt angekündigt. Er stelle sein Amt zur Verfügung und übernehme damit die volle Verantwortung für die interne Informationspolitik des Verteidigungsministeriums nach dem Luftangriff auf zwei entführte Tanklastzüge in Afghanistan am 4. September, sagte Jung am Freitag in Berlin in einer nicht einmal zwei Minuten langen Erklärung. (Die Erklärung im Wortlaut: hier) (mehr auf Welt.de)

Informationspolitik. Das ist das entscheidene Stichwort. Über eines sollten wir uns alle bewußt sein: bei militärischen Interventionen sind zivile Opfer LEIDER nicht immer zu vermeiden. Dass deutsche Soldaten in Afghanistan einmal fallen könnten, hat in den letzten acht Jahren hierzulande kaum jemanden in der Gesellschaft interessiert. Hätte die Politik und das BMVG von Anfang an eine offensive Informationspolitik während der AFG-Mission betrieben, wäre es nie zu solchen Geheimniskrämereien gekommen. Es kann doch nicht angehen, dass ein Minister Feldjägerberichte zu Weiterleitung an die NATO frei gibt und sie dann selber nicht kennt!!! Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und die Minister und Politiker haben dem Parlament und der Öffentlichkeit Rechenschaft abzulegen. Wäre in der Vergangenheit auch mehr über die Erfolge in Afghanistan berichtet worden, würde unsere Gesellschaft dieser Mission nicht so argwöhnisch und kritisch gegenüberstehen wie in diesen Tagen. Mit der mißglückten Informationspolitik des ehemaligen Verteidigungsministers ist die Bundeswehr in einen negativen Blickwinkel gerückt worden. Zu alle dem nützt dieses Debakel nicht der Hilfe, die die tausenden Soldaten am Hindukusch voran treiben wollen. Eher im Gegenteil. Mühselig aufgebautes Vertrauen in der afghanischen Gesellschaft kann so in sich zusammenfallen. Und vielleicht trauen sich auch irgendwann einmal Journalisten, alleine ins Land einzutauchen – jenseits von heroischen Patrouillen-Begleitungen irgendwo in der Wüste.

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Die Rede des Verteidigungsministers zu Guttenberg zu den Rücktritten des Generalinspekteurs und des Staatssekretärs vor dem Deutschen Bundestag von heute 9.29 Uhr sehen Sie hier.

Das BMVG  erklärt:

“Der Generalinspekteur hat mich gebeten, ihn von seinen Dienstpflichten zu entbinden und ebenso hat Staatssekretär Wichert Verantwortung übernommen”, erklärte Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg anlässlich der Bundestagsdebatte zur Verlängerung des ISAF-Mandats am 26. November. “Ich will gerne Stellung nehmen zu dem geheimen Untersuchungsbericht, über den die Bild-Zeitung heute berichtet, der mir zum Zeitpunkt meiner Erklärung zum Bericht des ISAF-Kommandeurs nicht bekannt war und den ich gestern zum ersten Mal vorgelegt bekommen habe. Dieser, wie andere Berichte und Meldungen aus der letzten Legislaturperiode, wurden nicht vorgelegt. Hierfür wurde an maßgeblicher Stelle Verantwortung übernommen und die personellen Konsequenzen sind erfolgt”, so zu Guttenberg weiter. “Selbstverständlich werden diese Berichte unverzüglich ausgewertet und den Fraktionen zur Einsicht zur Verfügung gestellt. Das versteht sich von selbst und das ist mein Verständnis von Transparenz, was den Umgang mit solchen Vorfällen anbelangt und das wird auch der Generalbundesanwaltschaft vor Gericht übergeben”, so der Minister. Hintergrund ist der Luftschlag am 4. September im Raum Kunduz. “Ich habe meine Bewertung auf der Grundlage des ISAF-Berichtes abgegeben. Das war der einzige Bericht, der mir vorlag. Ich werde selbstverständlich auch eine Neubewertung der Vorfälle vornehmen auf der Grundlage der Berichte, die mir in einer Gesamtschau gegeben sind”, so zu Guttenberg.

 

Machen Sie sich selbst ein Bild und schauen Sie sich das BILD-exklusiv Video an. Offenbar kommt jetzt Licht in ein dunkles Kapitel der Hintergründe der Tanklasterbombardierungen von Kunduz. Noch heute will Ex-Verteidigungsminister Jung Stellung zu den Vorwürfen der heutigen Bundestagsdebatte nehmen. Gegen 17.30 Uhr wird er heute im Bundestag dazu reden. Sie können die Debatte auf PHOENIX live verfolgen.

Die Bombennacht von Kunduz (Afghanistan) – sie ist jetzt fast zwölf Wochen her. Am 4. September ließ ein deutscher Oberst zwei von den Taliban entführte Tanklaster bombardieren. Nach NATO-Angaben kamen damals bis zu 142 Menschen in dem Feuerball ums Leben. Nach dem Angriff hatte der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung tagelang behauptet, es habe keine zivilen Opfer gegeben. Dabei hätte er es besser wissen müssen. Das belegen Unterlagen, die dem Minister zu diesem Zeitpunkt hätten bekannt sein müssen.”zum vollständigen Artikel bei BILD.de

Jung weist Vorwürfe zurück

Im Kern richten sich die Vorwürfe gegen die Informationspolitik des früheren Verteidigungsministers, der auch Tage nach dem Vorfall in immer gleichen Formulierungen wiederholte, es habe keine zivilen Opfer gegeben und die Lage vor dem Angriff sei eindeutig gewesen. Eindeutig habe es sich bei den Menschen rund um die Tanklaster ausschließlich um Taliban gehandelt. In einer ersten Reaktion wies Jung am Donnerstag jedoch die Vorwürfe zurück. In Berlin erklärte er, es sei eine Tatsache, „dass ich von Anfang an und auch beispielsweise am 6. September klar gesagt habe, dass wir zivile Opfer nicht ausschließen können“. (weiter bei Spiegel.de)

Eine interessante Einschätzung zum Thema liefert heute das Weblog Sicherheitspolitik.

Mehr zum Thema heute Abend um 22.15 Uhr in der PHOENIX-Runde: Jung unter Druck - Ist die Bundeswehr überfordert? Die Ereignisse um das Bombardement in Afghanistan setzen Franz-Josef Jung unter Druck. Offenbar wurden Informationen über zivile Opfer zurückgehalten. Generalinspekteur Schneiderhan ist bereits zurückgetreten, die Opposition fordert zudem den Rücktritt Jungs. Was wußte der ehemalige Verteidigungsminister? Ist die Bundeswehr in Afghanistan überfordert? Anke Plättner diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Ernst-Reinhard Beck (verteidigungspolitischer Sprecher der CDU), Reinhold Robbe (Wehrbeauftragter, SPD), Jan van Aken (Die Linke) und Reinhard Erös (Kinderhilfe Afghanistan).

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Verteidigungsminister zu Guttenberg hat heute  den Generalinspekteur der Bundeswehr, Schneiderhan, und den Staatssekretär Wichert entlassen. Der Grund ist ein Bericht der Bild-Zeitung, dass beide Herren schon viel früher von zivilen Opfern nach den Tanklaster-Bombardierungen bei Kundus wußten. Die Aussprache im Bundestag darüber können Sie gerade auf PHOENIX mitverfolgen. Die Opposition fordert gerade den Rücktritt des ehemaligen Verteidigungsministers Jung. (mehr mittlerweile auch hier)

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Laut Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sollen Auslandseinsätze der Bundeswehr „zur Selbstverständlichkeit werden“. Deutschland habe seit der Wiedervereinigung eine gewachsene Bedeutung in einer global vernetzten Welt – sagte er dem FOCUS.

Es ist schon bemerkenswert wie zu Guttenberg (KT) sich von seinem Amtsvorgänger abhebt. Mit seiner o.g. Aussage trifft er ins Mark einer Debatte, die zuvor kaum jemand führen wollte. In seinen wenigen Wochen als Verteidigungsminister hat er es geschafft, den Afghanistan-Einsatz in den medialen Mittelpunkt zu rücken. Viele Kollegen vermuten selbstgefällige Inszenierung, doch der Minister kommt an, vorallem in der Truppe. Wie er nun die Bündnispflichten Deutschlands bezüglich weiterer Auslandseinsätze bewerkstelligen will, bleibt abzuwarten. Das will bestimmt nicht jeder hören. Schließlich verschließt sich unsere Gesellschaft größtenteils immer noch dem  sicherheitspolitischen Engagement der Bundeswehr in Afghanistan. Viele Soldaten, die aus den Einsätzen zurückkehren, beklagen Desinteresse ihres persönlichen Umfeldes. Mir ging es nach meinen drei Einsätzen ähnlich. Umso mehr freut es mich, dass Soldaten schreiben – bitte verstehen Sie das Posten der folgenden Email nicht falsch. Sie ist nur ein Beleg dafür wie sehr Soldaten auch unsere Aufmerksamkeit brauchen, riskieren viele doch täglich ihr Leben.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe neulich ihr Buch mit dem Titel „Kabul ich komme wieder“ gelesen und möchte ihnen zur Herausgabe dieses Buches gratulieren. Da ich selbst Berufssoldat bin, mich gerade wieder zum wiederholten male in Afhganistan bin, kann ich die Eindrücke des Herrn Barschow sehr gut nachvollziehen. Ich kann nur sagen das dieses Buch aus der Seele eines jeden Menschen geschrieben ist, der hier als Soldat dient. Herrn Barschow und ihrem Verlag ist nur zu gratulieren. Ich kann mich sehr gut an mein erstes Mal erinnern und es trifft es haargenau auch wenn meine Zeiträume etwas länger waren. Zur Zeit bin  ich sieben Monate hier aber das Land zieht einen immer wieder an. Jedesmal wenn ich hier war oder bin befand ich mich oder befinde ich mich in Einheiten die sehr eng mit den Afhganen zusammenarbeiten und dieses mal auch zusammen leben. Ich denke jeder der hier war und das auch so erlebt hat wird nie wieder am Sinn dieser Sache zweifeln. Ich bitte Sie, wenn Ihnen das möglich ist, das Herrn Barschow mitzuteilen das er das schwärzeste vom schwarzem getroffen hat und ich gratuliere ihm wie gesagt zu seinem Mut dies zu schreiben und zu veröffentlichen. Mich hat selten ein Buch so direkt angesprochen und von mir zugleich selber erzählt. Im weiteren kann ich seine Gefühle und Gedanken sehr gut nachvollziehen.

In diesem Sinne,
mit freundlichen Grüßen aus Afhganistan
Stefan

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Der internationale Druck auf die Regierung Karzai scheint zu wirken: Einen Tag vor der Vereidigung des Präsidenten kündigt die Justiz fünf Anklagen wegen Korruption gegen zwei amtierende und drei ehemalige Minister an. Der Staatschef muss sie aber noch genehmigen.  Wenn Hamid Karzai am Donnerstagmorgen im Kabuler Präsidentenpalast gegen 11 Uhr seinen Amtseid auf den Koran schwören wird, genießt er eine Aufmerksamkeit, die ihm kaum lieb sein kann. Jedes Wort seiner Rede zur Amtseinführung wird von der internationalen Staatengemeinschaft, allen voran von der angereisten US-Außenministerin Hillary Clinton, genau analysiert werden. Und aus den Erwartungen machen selbst zurückhaltende Diplomaten in der afghanischen Hauptstadt keinen Hehl. „Wenn er nichts Konkretes sagt, wird er den Zorn zu spüren bekommen“, so ein europäischer Diplomat, „und er weiß das sehr genau.“ (weiterlesen auf Spiegel.de)

Nachbrenner:
Obama will Afghanistan-Konflikt in seiner Amtszeit beenden

Weichenstellungen für Afghanistan: US- Präsident Barack Obama will den Krieg am Hindukusch noch während seiner Zeit im Weißen Haus beenden. «Ich würde es vorziehen, nichts dem nächsten Präsidenten zu hinterlassen», sagte Obama, der den Afghanistan-Konflikt von seinem Vorgänger George W. Bush «geerbt» hat, am heute in einem Interview des Fernsehenders CNN. Unabhängig davon hat die Bundesregierung einen Tag vor der Vereidigung des umstrittenen afghanischen Präsidenten Hamid Karsai das Mandat für den Einsatz von 4500 Bundeswehr-Soldaten am Hindukusch um ein weiteres Jahr bis einschließlich 2010 verlängert.

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Erfolg in Afghanistan…

Gerade erreicht mich eine gute Nachricht vom Hindukusch. Die Grundsteinlegung eines Gebetshauses für afghanische Zivilangestellte in einem Feldlager der ISAF-Truppen wurde erfolgreich abgeschlossen und nun nimmt die Gebetsstätte langsam Formen an. Dies ist zwar nur ein kleines Mosaiksteinchen interkultureller Arbeit, aber ein großer Schritt in Richtung Vertrauen und auf Augenhöhe zusammen zu arbeiten. Die Vorbereitungen zu diesem Bauvorhaben durfte ich noch selber mitorganisieren und ich muss sagen, es macht mich ein wenig stolz, nun die Früchte dieser Arbeit aus der Ferne betrachten zu dürfen. Ein längst überfälliges Projekt, das in der Vergangenheit im Sande verlaufen war. Nun endlich können die Afghanen ihre Gebete in einem adäquaten eigenen Gebetshaus durchführen. Dieser Bau hat sich damals schon in Windeseile herumgesprochen und hat für eine Positivstimmung in der Bevölkerung gesorgt. Und sie können sich gar nicht vorstellen, mit welchen funkelnden Augen mir damals Afghanen begegnet sind, die in die vorbereitenden Maßnahmen für dieses Gebetshaus involviert waren. Blicke voller Dankbarkeit, Blicke, die Mut machen, das richtige zu tun. Nur e i n Beispiel dafür, z u s a m m e n mit dem Afghanen in einem Orchester zu sitzen und ein g e m e i n s a m e s Konzert zu geben. Solche Nachrichten vermisse ich hierzulande, zeigen sie doch kleine Fortschritte, über die wir so wenig erfahren.

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Oxfam-Umfrage:

Afghanische Zivilbevölkerung macht Armut und Arbeitslosigkeit für den Krieg verantwortlich

70 Prozent der Befragten in Afghanistan nennen Armut und Arbeitslosigkeit als Hauptursache für den andauernden bewaffneten Konflikt in ihrem Land. Das zeigt eine neue Umfrage von Oxfam und mehreren afghanischen Partnerorganisationen. An zweiter Stelle nennen die Befragten die schwache afghanische Regierung sowie Korruption. Die Taliban und die Einmischung von Nachbarstaaten werden als die dritt- und viertwichtigsten Ursachen angesehen.

„Die Menschen in Afghanistan wollen endlich Frieden. Sie erwarten zu Recht, dass die wahren Ursachen des Krieges beseitigt werden“, sagt Oxfam-Geschäftsführer Paul Bendix. „Das heißt in erster Linie, die Armut zu bekämpfen, unter der fast die Hälfte der Bevölkerung leidet.“ Die internationale Gemeinschaft müsse dem zivilen Aufbau klaren Vorrang vor militärischen Lösungen einräumen.

Afghanistan/Badakhshan: Interview mit einem Landwirt für die Oxfam-Studie „Cost of War“

Die Umfrage ist Teil des neuen Oxfam-Berichts „The Cost of War„, der ein düsteres Bild des seit 30 Jahren von Kriegen heimgesuchten Landes zeichnet. Es wurden 704 Personen aus verschiedenen Regionen Afghanistans befragt. Viele beklagen, dass die internationale Hilfe nicht diejenigen erreiche, die sie am dringendsten benötigen. „Die Menschen brauchen vor allem Arbeit“, erklärt Bendix. „Die afghanische Landwirtschaft muss stärker gefördert und die Infrastruktur verbessert werden.“ Die Befragten wünschen sich außerdem, dass das Bildungs- und Gesundheitswesen ausgebaut wird.

Damit der Aufbau in Afghanistan gelingt, muss der Schutz der Zivilbevölkerung absolute Priorität haben“, fordert Bendix. Luftangriffe und nächtliche Durchsuchungen durch die alliierten Streitkräfte müssten deshalb weitestmöglich beschränkt werden. Allein bis Oktober seien in diesem Jahr 2021 Zivilisten ums Leben gekommen.

Weitere Ergebnisse der Oxfam-Umfrage:

. Jede/r sechste Befragte erwägt derzeit, Afghanistan zu verlassen
. Drei Viertel der Befragten wurden seit 1979 vorübergehend oder auf Dauer aus ihren Wohnorten vertrieben
. Jede/r Fünfte wurde seit dem Beginn der Kämpfe im Jahr 1979 in Gefängnissen oder von bewaffneten Gruppen gefoltert

Fotos zur Studie (ab 11.30 Uhr) unter:
www.oxfam.de/cost_of_war_fotos

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Die Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan, am Horn von Afrika und vor der libanesischen Küste werden verlängert. Das hat die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen. Der Bundestag muss diesen Entscheidungen noch zustimmen. Das Bundeskabinett fasste den Beschluss bei seiner Sitzung im Rahmen der Klausur auf Schloss Meseberg. Im einzelnen soll das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan im Rahmen des Isaf-Mandats mit der bisherigen Truppenstärke von 4500 Mann um ein Jahr bis Mitte Dezember nächsten Jahres verlängert werden. Möglicherweise wird die für Anfang kommenden Jahres geplante internationale Afghanistan-Konferenz eine Neumandatierung des Isaf-Eisatzes erfordern.Auf der Konferenz, für die bislang weder Ort noch Zeitpunkt feststehen, soll die afghanische Regierung stärker bei dem Prozess in die Pflicht genommen werden, zunehmend selbst für die Sicherheit in dem Land Verantwortung zu übernehmen. Außerdem sollen Zeitspannen zum Truppenabzug beschlossen werden. (weiterlesen auf rp-online.de) Berlin gibt AWACS-Einsatz auf.

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Die NATO will ab 2010 Verantwortung an Afghanistan übertragen. So aufeinmal ganz plötzlich kommt Bewegung in eine bislang „verdrängte“ Debatte:

Außenminister Guido Westerwelle will in den nächsten vier Jahren die Voraussetzungen für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan schaffen. «Wir wollen nicht in Afghanistan auf ewig und drei Tage bleiben, sondern wir wollen, dass eine Abzugsperspektive sichtbar wird», sagte der FDP-Vorsitzende am Montag nach einem Treffen der Parteispitze in Berlin. Damit bleibt Westerwelle auf der Linie seines Vorgängers Franz-Walter Steinmeier (SPD). Dieser hatte im Bundestagswahlkampf angekündigt, bis 2013 die Weichen für einen Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan stellen zu wollen. (weiterlesen auf Zeit.de)

Deutschland hat offenbar das Ziel, schon im kommenden Jahr die ersten Soldaten aus dem Norden Afghanistans abzuziehen. Dies sagte heute zumindest Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg  am Rande eines Treffens der EU-Verteidigung- und Außenminister in Brüssel. Ob das Ziel erreicht werden könne, hänge aber wohl davon ab, ob die dafür nötigen Voraussetzungen erfüllt werden können. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte der dpa, er finde es «realistisch, mit der Übergabe von Verantwortung an die Afghanen im kommenden Jahr zu beginnen». Ob dies im Norden, in dem deutsche Soldaten stationiert seien, möglich sein werde, sei im Moment noch nicht zu entscheiden.

Schauen Sie dazu heute Abend auf PHOENIX um 23.00 Uhr:  „Der Tag“ – Außenminister Westerwelle und Verteidigungsminister zu Guttenberg beim EU-Rat.

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Die Debatte beginnt…

Berlin (dpa) – Angesichts der erwarteten US-Truppenaufstockung wird in der Union nicht ausgeschlossen, dass in Afghanistan mehr als die bisher möglichen 4500 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden. «Es wird zu prüfen sein, ob unsere Obergrenze ausreicht», sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Ernst-Reinhard Beck (CDU), dem «Kölner Stadt-Anzeiger». Ob am Ende 6000, 8000 oder 10 000 deutsche Soldaten in Afghanistan notwendig seien, sei abhängig vom «militärischen Sachverstand».Wann über eine Erhöhung zu entscheiden sei, ließ Beck offen. Er gehe davon aus, dass es vonseiten der Amerikaner Wünsche gebe, den Rahmen des Mandats zu diskutieren. (weiterlesen auf Zeit.de)

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Die Gefahr lauerte Karl-Theodor zu Guttenberg auf, als der Blitzbesuch des neuen Verteidigungsministers in Afghanistan fast zu Ende war. Wenige Minuten nach dem Abflug aus dem Stützpunkt Kunduz gerät der Hubschrauber-Konvoi (drei CH-53) des Ministers unter Beschuss! Gott sei Dank kein Treffer. Der Minister, dem ein Bordschütze noch auf dem Flug von dem Vorfall berichtet, bleibt cool. Er will, wie er den Journalisten später auf dem Heimflug nach Berlin an Bord eines Luftwaffen-Airbus erzählt, bald wieder nach Afghanistan reisen. (weiterlesen auf Bild.de)

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Neulich bat mich der Adatiaverlag, ein Vorwort zum neuen Buch von Heike Prassel zu schreiben. Gefragt – getan, weil das Thema wichtig ist. Und im Blog haben wir darüber schließlich immer wieder einmal diskutiert:

“Der Staatsbürger in Uniform ist Teil einer politischen Wertegemeinschaft, die bis in unsere Familien reicht. Und der Wertediskussion müssen wir uns alle stellen, sowohl als Wähler als auch als Mensch.”

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Erscheinungstermin: 26.11.09, 248 Seiten, broschiert, ISBN 9783940461087, € 14,90, http://www.adatiaverlag.de

Silke Webers Leben ist in Ordnung. Sie ist beruflich selbstständig, glücklich verheiratet, und die Söhne, Leon, 8, und Hagen, 19 Jahre alt, geben auch keinen Anlass zur Sorge.

Doch eines Tages gerät ein Missklang in die Harmonie: Hagen möchte zur Bundeswehr gehen und sich für 16 Jahre als Soldat verpflichten.

Zur Bundeswehr?! Niemals, das werde ich zu verhindern wissen, denkt sich Silke. Doch mit Basta-Politik kommt sie bei Hagen nicht weit. In cleverer Voraussicht hat er sich mit Argumenten bewaffnet und entlarvt kurzerhand die Einwände seiner Mutter als das was sie sind – Vorurteile gepaart mit Unwissen. (weiterlesen hier)

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KT in Afghanistan…

„Wir wollen Erfolge sehen“: Verteidigungsminister Guttenberg stellt deutliche Forderungen an Hamid Karzai. Deutschland stehe zwar zum Engagement in Afghanistan – der Präsident müsse aber sehr schnell klare Zeichen im Einsatz gegen Kriminalität und Bestechlichkeit setzen.

Kabul – Die Bundesregierung stellt Bedingungen an ein weiteres Engagement am Hindukusch. „Alle möglichen weiteren Verpflichtungen müssen mit Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz sowie mit weiteren Schritten der afghanischen Regierung verbunden sein“, sagte der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei seinem Antrittsbesuch am Donnerstag in Kabul. „Wir stehen zu unserem Einsatz, aber wir wollen wissen, was die afghanische Regierung als nächste Ziele plant“, setzte Guttenberg Präsident Hamid Karzai unter Druck. (mehr auf  Spiegel.de)

Weitere Infos zum Thema ca. 17.33 Uhr auf PHOENIX – Generalleutnant Klaus Olshausen (ehem. dt. Vertreter im Militärausschuss der NATO in Brüssel) im Gespräch.

Soldaten zufrieden mit neuem Minister

Kommen mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan? Nach der Ankündigung von Verteidigungsminister Guttenberg sieht es nicht danach aus. Das Mandat werde voraussichtlich unverändert verlängert, sagte er bei seinem Truppen-Besuch.

Zugleich bekräftigte Guttenberg sein Verständnis für die Soldaten, die sich in einigen Regionen Afghanistans im Krieg fühlten. Das Engagement der Bundeswehr bezeichnete er als Kampfeinsatz. Ihm gehe es darum, gegenüber den Soldaten und der deutschen Bevölkerung klar auszusprechen, was am Hindukusch geschehe. Außerdem sei eine Debatte über eine neue völkerrechtliche Einschätzung der Situation nötig.  (weiter auf heute.de)

Bilderserie des neuen Verteidigungsministers.

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„Kommen unsere Soldaten bald nach Hause?“, fragt die BILD-Zeitung.

Für sicherheitspolitisch interessierte Menschen ist die folgende Meldung eigentlich eine BREAKING NEWS – im Nachrichtennirvana wird sie hoffentlich nicht untergehen. Solche Worte wurden noch nie so öffentlich ausgesprochen. Karl Theodor zu Guttenberg über eine Debatte, auf die viele schon zu lange warten.

gutenberg isaf
„Ich habe nicht vor, das Thema Afghanistan gegenüber der Bevölkerung und den deutschen Soldaten verdruckst und verschwurbelt darzustellen“.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will offenbar die Frage eines Bundeswehrabzugs aus Afghanistan offen diskutieren, schreibt die Nachrichtenagentur AFP. «Die Sankt-Nimmerleins-Haltung ist politisch nicht mehr tragbar», sagte Guttenberg dem Hamburger Magazin «Stern». «Das Wort ‚Exit-Strategie‘ nehmen wir nicht mehr nur verschüchtert in den Mund, wie noch vor ein, zwei Jahren.» Er habe nicht vor, «das Thema Afghanistan gegenüber der Bevölkerung und den deutschen Soldaten verdruckst und verschwurbelt darzustellen». Guttenberg lehnt es aber ab, ein Abzugsdatum zu nennen. Der Verteidigungsminister bekräftigte im ARD-Morgenmagazin seine Aussage, er könne es verstehen, wenn Soldaten in Afghanistan von Krieg sprächen. Die Soldaten bräuchten Rechtssicherheit. Er schloss eine Aufstockung der derzeit 4500 deutschen Soldaten nicht aus. «Wenn wir die Zielsetzungen neu justieren müssen nach der Afghanistan-Konferenz, dann werden wir über eigene Ausstattung, über eigene Möglichkeiten neu nachdenken müssen», sagte er. Die Afghanistan-Konferenz ist im Frühjahr geplant. Deutschland ist drittgrößter Truppensteller am Hindukusch hinter den USA und Großbritannien. In vier Wochen beginnt die Debatte um die Mandatsverlängerung für die Bundeswehr in Afghanistan. (mehr dazu auch hier im zu Guttenberg Watchblog)

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Politik live…

Wer heute nicht die Zeit und Muße hatte, sich die erste Sitzung der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages anzuschauen (läuft noch bis ca. 19:55 Uhr – PHOENIX überträgt live), der kann sich die Sitzungsprotokolle hier noch einmal anschauen und nachlesen, was wer zum Thema Sicherheits- und Aussenpolitik gesagt hat. Es wurde viel und intensiv über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr debattiert.

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