„Kommen unsere Soldaten bald nach Hause?“, fragt die BILD-Zeitung.
Für sicherheitspolitisch interessierte Menschen ist die folgende Meldung eigentlich eine BREAKING NEWS – im Nachrichtennirvana wird sie hoffentlich nicht untergehen. Solche Worte wurden noch nie so öffentlich ausgesprochen. Karl Theodor zu Guttenberg über eine Debatte, auf die viele schon zu lange warten.
- „Ich habe nicht vor, das Thema Afghanistan gegenüber der Bevölkerung und den deutschen Soldaten verdruckst und verschwurbelt darzustellen“.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will offenbar die Frage eines Bundeswehrabzugs aus Afghanistan offen diskutieren, schreibt die Nachrichtenagentur AFP. «Die Sankt-Nimmerleins-Haltung ist politisch nicht mehr tragbar», sagte Guttenberg dem Hamburger Magazin «Stern». «Das Wort ‚Exit-Strategie‘ nehmen wir nicht mehr nur verschüchtert in den Mund, wie noch vor ein, zwei Jahren.» Er habe nicht vor, «das Thema Afghanistan gegenüber der Bevölkerung und den deutschen Soldaten verdruckst und verschwurbelt darzustellen». Guttenberg lehnt es aber ab, ein Abzugsdatum zu nennen. Der Verteidigungsminister bekräftigte im ARD-Morgenmagazin seine Aussage, er könne es verstehen, wenn Soldaten in Afghanistan von Krieg sprächen. Die Soldaten bräuchten Rechtssicherheit. Er schloss eine Aufstockung der derzeit 4500 deutschen Soldaten nicht aus. «Wenn wir die Zielsetzungen neu justieren müssen nach der Afghanistan-Konferenz, dann werden wir über eigene Ausstattung, über eigene Möglichkeiten neu nachdenken müssen», sagte er. Die Afghanistan-Konferenz ist im Frühjahr geplant. Deutschland ist drittgrößter Truppensteller am Hindukusch hinter den USA und Großbritannien. In vier Wochen beginnt die Debatte um die Mandatsverlängerung für die Bundeswehr in Afghanistan. (mehr dazu auch hier im zu Guttenberg Watchblog)
“ Die Saint-Nimmerleins-Haltung “ ist politisch nicht mehr vertretbar !“
Und :
“ Er (Guttenberg) habe nicht vor , das Thema Afghanisten gegenüber der Bevölkerung und den deutschen Soldaten verdruckst und verschwurbelt darzustellen !“
Solche “ neuen “ Töne aus dem “ alten “ Verteidigungsministerium. Da kann man nur hören und staunen. Das war aber auch dringend notwendig, es war
schon kurz vor “ Zwölf “ !
In vier Wochen wird darüber debattiert, ob die Bw
ihr Mandat in Afghanistan verlängert, und im Frühjahr ist eine Afghanistankonferenz geplant. Bin gespannt wie sich der neue Verteidigungdminister Herr zu Guttenberg
schlägt. Das kann alles noch sehr spannend werden.
Neue Töne aus dem Verteidigungsministerium – man hat also Herrn Jung bis zu den Wahlen so lange drumherumreden lassen, um das Volk nicht aufzuwecken und dies auf dem Rücken unserer Soldatinnen und Soldaten!!! Wer trägt letztlich hierfür die Verantwortung – unsere Frau Bundeskanzlerin, die plötzlich selbst in ihrer nichtsaussagenden Regierungserklärung zumindest von einem „Kampfeinsatz“ spricht.
Herr zu Guttenberg ist heute in Afghanistan eingetroffen, um sich zum einen mit Mr. McChrystal, dem afgh. Verteidigungsminister und Präsident Karzai zu treffen und auszutauschen. Am Nachmittag fliegt er in den Norden des Landes zu „seinen Soldaten“ – ich bin mal gespannt, was er ihnen zu sagen hat.
Die neu gefundende Tonlage hört sich vielversprechend an, dabei darf es aber nicht bleiben – hier müssen Taten folgen und zwar in jede Richtung: Ausrüstung, Ausbildung und Rechtssicherheit der deutschen Soldaten, aber bitte auch mehr als überdeutliche Worte in Richtung Afghanistan.
Eine diesbezügliche gemeinsame Richtung auf der Afghanistankonferenz bleibt zu hoffen und dürfte wohl mehr Wirkung versprechen!
Na endlich traut sich mal jemand, auch offen von Rueckzug und Exit-Strategie zu sprechen.
Sollte es zu einer ernsthaften Bewertung des Einsatzes kommen, kann man ja eigentlich zu keinem anderen Schluss kommen, als das dies nicht ausbleiben kann angesichts der Erfolglosigkeit der Aktion in den letzten Jahren.
Hoffentlich bleibt es nicht bei Worten und es folgen Taten.