Die Rücktrittsangelegenheiten…

Die Rede des Verteidigungsministers zu Guttenberg zu den Rücktritten des Generalinspekteurs und des Staatssekretärs vor dem Deutschen Bundestag von heute 9.29 Uhr sehen Sie hier.

Das BMVG  erklärt:

“Der Generalinspekteur hat mich gebeten, ihn von seinen Dienstpflichten zu entbinden und ebenso hat Staatssekretär Wichert Verantwortung übernommen”, erklärte Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg anlässlich der Bundestagsdebatte zur Verlängerung des ISAF-Mandats am 26. November. “Ich will gerne Stellung nehmen zu dem geheimen Untersuchungsbericht, über den die Bild-Zeitung heute berichtet, der mir zum Zeitpunkt meiner Erklärung zum Bericht des ISAF-Kommandeurs nicht bekannt war und den ich gestern zum ersten Mal vorgelegt bekommen habe. Dieser, wie andere Berichte und Meldungen aus der letzten Legislaturperiode, wurden nicht vorgelegt. Hierfür wurde an maßgeblicher Stelle Verantwortung übernommen und die personellen Konsequenzen sind erfolgt”, so zu Guttenberg weiter. “Selbstverständlich werden diese Berichte unverzüglich ausgewertet und den Fraktionen zur Einsicht zur Verfügung gestellt. Das versteht sich von selbst und das ist mein Verständnis von Transparenz, was den Umgang mit solchen Vorfällen anbelangt und das wird auch der Generalbundesanwaltschaft vor Gericht übergeben”, so der Minister. Hintergrund ist der Luftschlag am 4. September im Raum Kunduz. “Ich habe meine Bewertung auf der Grundlage des ISAF-Berichtes abgegeben. Das war der einzige Bericht, der mir vorlag. Ich werde selbstverständlich auch eine Neubewertung der Vorfälle vornehmen auf der Grundlage der Berichte, die mir in einer Gesamtschau gegeben sind”, so zu Guttenberg.

 

Machen Sie sich selbst ein Bild und schauen Sie sich das BILD-exklusiv Video an. Offenbar kommt jetzt Licht in ein dunkles Kapitel der Hintergründe der Tanklasterbombardierungen von Kunduz. Noch heute will Ex-Verteidigungsminister Jung Stellung zu den Vorwürfen der heutigen Bundestagsdebatte nehmen. Gegen 17.30 Uhr wird er heute im Bundestag dazu reden. Sie können die Debatte auf PHOENIX live verfolgen.

Die Bombennacht von Kunduz (Afghanistan) – sie ist jetzt fast zwölf Wochen her. Am 4. September ließ ein deutscher Oberst zwei von den Taliban entführte Tanklaster bombardieren. Nach NATO-Angaben kamen damals bis zu 142 Menschen in dem Feuerball ums Leben. Nach dem Angriff hatte der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung tagelang behauptet, es habe keine zivilen Opfer gegeben. Dabei hätte er es besser wissen müssen. Das belegen Unterlagen, die dem Minister zu diesem Zeitpunkt hätten bekannt sein müssen.”zum vollständigen Artikel bei BILD.de

Jung weist Vorwürfe zurück

Im Kern richten sich die Vorwürfe gegen die Informationspolitik des früheren Verteidigungsministers, der auch Tage nach dem Vorfall in immer gleichen Formulierungen wiederholte, es habe keine zivilen Opfer gegeben und die Lage vor dem Angriff sei eindeutig gewesen. Eindeutig habe es sich bei den Menschen rund um die Tanklaster ausschließlich um Taliban gehandelt. In einer ersten Reaktion wies Jung am Donnerstag jedoch die Vorwürfe zurück. In Berlin erklärte er, es sei eine Tatsache, „dass ich von Anfang an und auch beispielsweise am 6. September klar gesagt habe, dass wir zivile Opfer nicht ausschließen können“. (weiter bei Spiegel.de)

Eine interessante Einschätzung zum Thema liefert heute das Weblog Sicherheitspolitik.

Mehr zum Thema heute Abend um 22.15 Uhr in der PHOENIX-Runde: Jung unter Druck - Ist die Bundeswehr überfordert? Die Ereignisse um das Bombardement in Afghanistan setzen Franz-Josef Jung unter Druck. Offenbar wurden Informationen über zivile Opfer zurückgehalten. Generalinspekteur Schneiderhan ist bereits zurückgetreten, die Opposition fordert zudem den Rücktritt Jungs. Was wußte der ehemalige Verteidigungsminister? Ist die Bundeswehr in Afghanistan überfordert? Anke Plättner diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Ernst-Reinhard Beck (verteidigungspolitischer Sprecher der CDU), Reinhold Robbe (Wehrbeauftragter, SPD), Jan van Aken (Die Linke) und Reinhard Erös (Kinderhilfe Afghanistan).