Was Politik-Studenten wohl in 100 Jahren in ihren Vorlesungen über sich übergehen lassen müssen? Einen Selbstfindungskurs deutscher Parteien im 9. Jahr einer Auslandsmission deutscher Staatsbürger in Uniform, die Teil eines Sicherheitsbündnisses sind, dessen Strategie von nun mehr als 42 Staaten am Hindukusch nach Erfolg sucht? Manchmal kommen mir unsere Diskussionen jetzt schon wie ein politisches Hauptseminar vor. Nun plötzlich prüfen die Politiker, ob der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr als nichtinternationaler bewaffneter Konflikt bezeichnet werden könnte – es soll also eine neue rechtliche Grundlage für die Soldaten im Einsatz geben. Das wäre ein interessantes Thema für eine Doktor-Arbeit. Nun befinden wir uns aber noch in der Wirklichkeit und nicht in der zukünftigen politik-wisssenschaftlichen Analysearbeit. Die SPD plant jetzt eine eigne Afghanistan-Konferenz, Westerwelle und zu Guttenberg steuern auf einen Kompentenzstreit zu – geballte Uneinigkeit. Kündigt diese Orientierungslosigkeit vielleicht ein vorprogrammiertes Scheitern einer Mission an, was sich noch niemand traut auszusprechen? Wo befinden wir uns nun in dieser Debatte? Haben wir seit 9/11 Fortschritte und Erfolge erzielt? Welche Ziele hat die internationale Gemeinschaft erreicht, welches sind ihre wichtigsten Probleme, die gelöst werden müssen? Zwingt die AFG-Mission die deutsche Politik zu einem eigenen sicherheitspolitischem selbestbewußteren Profil? Wird Deutschland im Konzert der internationalen Politik seinem Status als drittgrößter Truppenstellers in AFG überhaupt gerecht? Fragen über Fragen. Ich bitte um Ihre Sichweisen bezüglich dieses samstäglichen philosophischen Ergusses, der mich regelmäßig in stoischen Rhythmen beim Durchfosten des Informationsdschungels im Internet ereilt. Vielen Dank.
Gerade noch entdeckt: Karsai benennt seine restlichen Ministerposten, nachdem ja 17 zuvor wegen Korruptionvorwürfen abgelehnt wurden. Karsai will sein Kabinett noch vor Beginn der AFG-Konfernez am 28. Januar in London in Amt und Würden sehen – insha-allah…Die designierten Minister, die vom Unterhaus zuvor akzeptiert wurden, können Sie hier sehen.
Afghanistanblog 
Die deutschen Soldaten sollen mehr Rechtssicherheit
erhalten. Die Regierung prüft zur Zeit ob die :
“ Auseinandersetzung am Hindukusch “ als nicht
“ internationaler bewaffneter Konflikt “ eingestuft werden kann. Bei militärischer Gewaltanwendung würde das Verhalten der Soldaten dann nicht mehr nach dem deutschen Strafrecht, sondern nach dem “ humanitären “
Völkerstrafrecht beurteilt.
8 – in Worten “ acht “ Jahre, nach dem Beginn des Bundeswehreinsatzes, fällt unserer Regierung, „das“ heute ein. Erstaunlich.
Afghanistan, Steuerreform, EU-Beitritt der Türkei, sind nur einige Streitthemen der schwarz-gelben-Koalition.
Alle reden, – nur eine nicht: Frau Dr. Merkel. Wo ist unsere
erste Dame des Staates ? Der Winterurlaub ist auch vorbei.
Da verwundert es doch sehr, daß noch keine Vermißtenanzeige aufgegeben wurde.
Oh, nein – Entschuldigung, – sie hat ja bereits die
“ Sternsänger “ empfangen, und auch schon ein Statement im Neuen Jahr abgegeben :
Zitat :
“ In bestimmter Weise habe ich auch etwas zu sagen, aber ich kann viel sagen, wenn nicht andere mitmachen und wir nicht bestimmte Dinge auch gemeinsam unternehmen . “
Zitat Ende.
Wow , klasse Satz !
Im Artikel 65 des GG ist festgesetzt : der Bundeskanzler
“ b e s t i m m t “ die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.“
Ist es vielleicht das : “ Verantwortung tragen “ , was die Kanzlerin vor sich her schiebt ?
Wer das nicht tragen kann, ist fehl auf diesem Stuhl,
Nun bekommt die Diskussion ; Afghanistan , raus oder drinbleiben, noch weiteres Oel ins Feuer . Alle politischen Farben kommen jetzt auch mit eigenen Vorschlägen aus den Löchern. Auf die nächste Bundestagssitzung, via Television, darf man gespannt sein.
Einen Gewinner sage ich jetzt bereits voraus:
Die “ schweigende “ Bundeskanzlerin.
Lustig finde ich ja die Ansicht, die Regierung könne per Ordre das zuständige Recht festlegen. Was da wohl die Richter zu sagen?
Alle Parteien bzw. Politiker haben nach Art des Vogel Strauß ihre Köpfe in den letzten Jahren in den Sand gesteckt und jetzt plötzlich hacken die Vögel aufeinander ein, statt miteinander das Gesicht Deutschlands zu wahren und vor allem, klar und deutlich zu machen, wofür, warum und wie lange bzw. bis wann was erreicht werden sollten Deutschlands Soldaten in Afghanistan sein.
Mit ihrem Eid hat zumindest die jetzige Regierung und auch die davor, doch u. a. geschworen, Schaden von ihm (Deutschland) abzuwenden – wie wäre es, wenn man sich darauf einmal besinnt? Was zurzeit überall vonstatten geht, schadet dem Ansehen Deutschlands. Wie soll dieses Theaterstück auf internationaler Bühne angenommen werden, wenn es in der Provinz nur zu Kopfschütteln und Ablehnung führt? Wenn es da nicht die Soldaten gebe, die unter dieser schlechten Choreographie leiden müssten, könnte man es unter die Kategorie Posse im Fundus begraben. Wo ist Deutschland bloß hingekommen? Wo sind sie geblieben, die Politiker mit Biss und Schnauze, denen man aber trotzdem vertrauen konnte und zwar in allen großen Parteien – dank ihnen konnte Deutschland in den letzten 50 Jahren ziemlich ruhig schlafen.
Jetzt muss Deutschland zusehen, wie es aus diesem Krieg mit einigermaßen erhobenen Haupte wieder herauskommt – wie man dies mit diesen Verantwortlichen schaffen will, ist mir noch schleierhaft. Aber bevor man sich in den nächsten Krieg begibt, sollte man vorher seine Hausaufgaben machen – Nachsitzen und Vorbereiten, wenn überhaupt…
Und was wäre falsch daran, wenn tatsächlich das Volk gefragt werden würde, wie soll die Bundeswehr künftig aussehen – dafür müsste man aber erst einmal schlüssige Fakten auf den Tisch legen. Abstimmen wie z. B. bei einem EU-Beitritt in anderen Ländern? Warum sollten wir nicht alle ein Wort mitreden dürfen, wie es in unserem Lande weitergeht – immerhin wir sind das Volk und diese Kampfhähne und -hennen unsere Angestellten. Wen wundert`s da, dass sich viele angewidert und resigniert abwenden – von denen da oben.
…. alle Parteien bzw. Politiker haben nach Art des Vogel Strauß ihre Köpfe in den letzten Jahren in den Sand gesteckt………
Das Fatale daran ist nur, der Hintern guckt trotzdem noch raus.
„Das Fatale daran ist nur, der Hintern guckt trotzdem noch raus.“
Und wenn er dann auch noch Töne von sich gibt, kann man ihn im politischen Nebel dann auch leicht mit dem Kopf verwechseln.
@ Klaus
„Wo ist Deutschland bloß hingekommen? Wo sind sie geblieben, die Politiker mit Biss und Schnauze, denen man aber trotzdem vertrauen konnte und zwar in allen großen Parteien – dank ihnen konnte Deutschland in den letzten 50 Jahren ziemlich ruhig schlafen.“
Ruhig schlafen ist ein guter Ersatzbegriff für „freundliches Desinteresse“. Wenn sich das Interesse des deutschen Wahlbürgers an Afghanistan und seine Information über Afghanistan lediglich in dumpfer Ablehnung des Afghanistaneinsatzes in regelmäßig wiederkehrenden Umfragen erschöpft, lassen unsere Politiker gerne den Bürger acht Jahre ruhig schlafen. Zum anderen habe ich noch gut manchen sicherheitspolitischen Fachpolitiker im Ohr, der das Desinteresse beklagte, übrigens auch das Desinteresse in den eigenen Reihen. (Mit ein Grund dafür, das die hellsten Köpfe des Parlaments eher im Auswärtigen als im Verteidigungsausschuss sitzen, da kann man nämlich mehr medilae Show machen). Mit Politikerschelte ist es also alleine nicht getan.
Ist Politik ein Spiegelbild der Gesellschaft? Welche Fragen ergeben sich egal ob ich die Frage mit Ja oder Nein beantworte? Sage ich Ja, darf ich mich mit Fug und Recht, selbst beschimpfen. Sag ich nein,……….. auch! Denn dann habe ich das Kreuzchen deutlich an der falschen Stelle gemacht und nicht nur ich. Wer hilft mir aus dieser Zwickmühle?
@BausC:
Sie helfen sich doch gerade selber aus Ihrer Zwickmühle, indem Sie sich interessieren und engagieren – mit Ihrer Worten und Gedanken hier. Und das ist mehr als die Masse tut!
Sehr geehrter Herr Barschow,
wie bekommen wir es hin, das die aktuelle Sicherheitspolitik die Massen begeistert?
Es gibt einen werten Kollegen der es für die „History“ geschafft hat.
http://de.wikipedia.org/wiki/Guido_Knopp
Letztlich berichtet er auch nur über Sicherheitspolitik, in der Vergangenheit.
Was ist an der Gegenwart so schwer? Möglicherweise ist da ein interessanter Anküpfungspunkt.
Die Erkenntnis, die Vergangenheit zu begreifen um die Gegenwart zu verstehen, um dann die Zukunft zu gestalten, ist nicht wirklich neu.
Neu wäre es, sie in das Interesse der aktuellen Medien nach vorne zu rücken.
Möglicherweise wär die Frage wichtig: Was gebe ich an meine Kinder und Kindeskinder weiter?
Am Ende ist es eigentlich das, was mich am meisten interessiert.
Was sagen sie und die anderen verehrten Blogschreiber dazu?
Der Kopf steckt fest im Sand und Schütze Arsch wird in den Wind gereckt.
Immer auf die großen Medien zu schielen bringt nichts. Die können ja auch nicht zaubern.
Das einzige, was zählt: Selbermachen.
Natürlich sollte man sich keine Illusionen darüber machen, wieviele Leute man erreicht. Das ist aber kein Grund, dann gleich auch im kleinen Rahmen nichts zu tun.
Kettenreaktionen verlaufen auch zunächst sehr langsam und funktionieren mit kleinem Multiplikanden.
@ califax
Das sehe ich auch so : SELBERMACHEN !
Könnte , wenn es richtig gemacht wird , wie ein Schneeballsystem funktionieren. Langsam aber stetig.
Das die Medien nicht zaubern können, sieht wohl jeder ein. Nur diese Medien sollten dann fair bleiben, und nicht übles Gewäsch weitertragen. Da wäre , meiner Ansicht nach,
Neutralität gefragt. Auch Hinterfragung, so, wie man es
machmal, bei dem “ Heute Journal “ mit Herrn Kleber
erlebt.
@ BausC
Was sie Ihren Kindern und Kinderskindern mitgeben können ?
Die Wahrheit ! Das, was Sie selber erlebt haben, was Sie falsch oder richtig gemacht haben, Fairnis walten lassen, gegenüber anders Denkenden, Neutralität bewahren , ——
irgendwann werden die Kinder und Kindeskinder sowieso
ihre eigenen Meinungen haben. Aber Sie haben den Weg
bereits beackert.
Und Politik, egal wie die aussieht, ist immer ein Spiegelbild der Gesellschaft, — in einer Demokratie.
50 Jahre ruhiger schlafen hatte mit höflichem Desinteresse aber nun wirklich gar nichts zu tun – das waren genau die Zeiten, in den Gewerkschaften und Parteien aller Couleur einen stetigen Mitgliederzuwachs verzeichnen konnten. Die Gesellschaft wollte mitarbeiten an einem neuen und besseren Deutschland und dies lebte man seinen Kindern vor.
Anstatt in Talk-Shows zu polemisieren, waren die Politiker dort zu finden, wo sie hingehören: Im Plenarsaal, in Ausschüssen, im Ausland zu Vieraugengesprächen – und das Volk nahm daran teil in öffentlichen Sitzungen via lediglich zwei vorhandenen Fernsehkanälen. Entweder Zuhören und Zusehen oder Aus-Knopf! Politik war auch Thema am Küchentisch der Familie, die meisten waren in höchstem Maße interessiert und eben auch bereit, sich einzusetzen.
Mit meinen Mitte 60 habe ich diese Zeiten miterleben und mitgestalten dürfen – u. a. auch als Soldat in Zeiten des „Kalten Krieges“. Die Herausforderungen insgesamt waren vielleicht anders, aber beileibe nicht einfacher. Die verantwortlichen Politiker saßen aber nicht aus, sondern gestalteten – auch in einer Großen Koalition. Die Weichen waren zumeist richtig gestellt, die heutige Rat- und Hoffnungslosigkeit bzw. der fehlende Mut zur Entscheidungsfindung und damit auch Übernahme von Verantwortung war seinerzeit ein Fremdwort.
Die Gesellschaft vertraute, jammerte nicht und hatte nicht derart überzogene Vorstellungen von einem „Rundumsorglos-Paket“ des Staates wie heute. Aber gibt es überhaupt noch Gesellschaft, gibt es eigentlich nicht mehr Egoisten, denen es völlig schnuppe ist, wie es dem Nachbarn, der Gemeinde, dem Bundesland, dem deutsche Staate geht – Hauptsache „icke“?
Die Politiker von heute sind mehr zu Märchenerzählern mutiert – versprechen uns weiteren Wachstum, obwohl Ökonomen sagen, den kann es gar nicht mehr geben, dies sei völlig unrealistisch. Erzählen uns vom „Brunnen bohren“ am Hindukusch, anstatt es als das zu bezeichnen, was es ist: Krieg. Erwecken Hoffnungen auf sichere Renten, wollen die Geburtenraten erhöhen, indem man zwei Väter-Monate einführt, aber nicht weiß, wo diese Kinder einen Ausbildungs- bzw. später einen Arbeitsplatz finden sollen, verschieben das Klima auf den Sanktnimmerleinstag, schauen seelenruhig auf den Finanzmärkten der Welt zu, wie manche Banker und Spekulanten weiter so machen wie vor dem Crash etc. etc. etc.
Die Politiker von heute sind mehr mit ihrem eigenen Image, den Lobbyisten und ihren finanziellen Unterstützern beschäftigt, als mit der Gegenwart und der Zukunft Deutschlands, Europas und der Welt – und damit auch den Menschen.
Es liegt doch auch an uns, an jedem Einzelnen, wieder anderes einzufordern! Dafür muss man aber seinen Allerwertesten hochkriegen von der warmen Couch und sich auch unbeliebt machen können – aber man schaue sich die sinkenden Mitgliederzahlen heute an. Politik also doch ein Spiegelbild der Gesellschaft? Überall nur Resignation, keine Bereitschaft für Übernahme von Verantwortung, dafür überflüssige Panikmache wie Schweinegrippe, Schneekatastrophen und Terrorgefahr – das Volk darf ab und an, dank der Medien, unter der Bettdecke erahnen, was wirklich darunter steckt. Vertrauen in Politik – gerne, aber erst dann, wenn es wieder gerechtfertigt ist!