Bundeskanzlerin Angela Merkel will offenbar am 27. Januar eine Regierungserklärung zur Afghanistan-Politik abgeben, sagte ihr Regierungssprecher Ulrich Wilhelm heute in Berlin. Ob neben Außenminister Guido Westerwelle auch die Kanzlerin oder weitere Minister zu der Konferenz am 28. Januar nach London reisen würden, sei noch unklar.
Die Regierung bereite zurzeit ihre Haltung vor, sagte Wilhelm. Eine massive Aufstockung der deutschen Truppen hatte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) abgelehnt. Die bisherige Mandatsobergrenze liegt bei 4500 Soldaten. Möglich wäre eine Entsendung zusätzlicher Polizeiausbilder.
Wilhelm sagte dazu, das deutsche Angebot werde nach der Londoner Konferenz festgelegt. Klar sei aber, dass Aufbau und Sicherheit Hand in Hand gehen müssten. „Wir führen jetzt keine reine Truppenstellerdiskussion“, betonte der Regierungssprecher. Ebenso sei die Londoner Konferenz für die Bundesregierung keine reine Truppenstellerkonferenz. Es gehe vielmehr um einen breiten Ansatz für Afghanistan.
Regierungserklärung der Bundeskanzlerin…?
13. Januar 2010 von afghanistanblog
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Aus aktuellem Anlass…
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N’Morgen! 🙂
Gibts eigentlich irgendwo eine Übersicht, wer in „unseren“ Zuständigkeitsbereichen eigentlich was tut? Vor allem in Hinsicht auf die vielgepriesene „zivile Aufbauhilfe“?
Oder gibts dazu Abhandlungen aus anderen AoR!?
Falls da noch eine ernsthafte Bewertung der Erfolge/Rückschläge dabei wäre, umso besser. 😉
Grüße,
Drachenstein
Also, etwas ist schon heute sicher:
Sollte der Aussenminister Guido Westerwelle allein diese Afghanistankonferenz mit seiner Anwesenheit beglücken, ——- können wir einpacken.
An seiner Seite sollte wenigstens die Frau Kanzlerin
in Persona erscheinen, ——–
noch besser wäre es allerdings , der Verteidigungsminister Herr zu Guttenberg würde allein dort auftreten, oder als Stützenhilfe des Aussenministers fungieren, wenn es schon nicht anders geht.
Und warum die Regierungserklärung zur Afghanistan-Politik,
von der Kanzlerin Dr. Merkel , erst am 27. Januar abgegeben wird, kann sich auch keiner erklären. Braucht man soo lange zum verfassen einer solchen ?
Na , wollen wir mal nicht so sein, es ist ja schon mal irre, daß sich die erste Dame des Staates, “ überhaupt “ mal rührt.
@Gisela
Schon erstaunlich das eine Dame dieser Dame so wenig zutraut. Denke mal das größte Pfund der Kanzlerin ist, das sie ständig unterschätzt wird. Warum eigentlich?
Ich glaube, das liegt daran, das sie einfach (mMn) ständig im Hintergrund aktiv ist, anstatt ab und zu mal selbst im Vordergrund den „Regierungshammer“ zu schwingen….
Sie mag ja eine gute Organisatorin und Machtarbeiterin sein, aber was ihre Öffentlichkeitswirksamkeit (ich sage bewusst nicht PR) ist sie einfach recht schwach….
@ Drachenstein
Danke für Ihren Einsprung. Besser hätte ich das auch nicht kommentieren können.
Vorallem ist das Wort “ Regierungshammer “ richtig
“ Cool “ !!
So sagt man doch heute wohl !?.
Ich finde es bemerkenswert, die Damen, dass auch bei Ihnen offenkundig der Bedarf nach öffentlichen Machtritualen groß ist. Sorry, aber das ist das Muster der hierarchischen Welt von gestern (das natürlich auch heute in vielen Bereichen noch Bestand hat). M.E. agiert Merkel deutlich klüger als die – meist männlichen – Brüllaffen in den Vorgängerregierungen.
@ Sascha Stoltenow
Der Bedarf an “ Machtritualen “ , ist bei mir nicht sehr ausgeprägt. Ich sage hier meine, unmaßgebliche, vielleicht etwas um die Ecken denkende Meinung, und das war es.
So , wie alle anderen Kommentatoren es auch tun.
Wem das nicht paßt, muß meine Kommentare ja nicht lesen.
Und meines Erachtens agiert eben die Frau Bundeskanzlerin, nur sehr selten , wenn überhaupt nicht.
Und da stehe ich mit meiner Meinung, hier im Blog ,
auch nicht alleine da. Da geben mir sogar die Herren der Schöpfung , hier im Blog , recht.
Was die “ Brüllaffen “ der Vorgängerregierungen angeht,
möchte ich nicht behaupten, das ein Herr Brandt, oder
Schmidt, oder Schröder in diese “ Spezies “ einzuordnen sind. Zumindest haben diese sich nicht in die Schmollecke zurückgezogen, und erst reagiert, wenn die Medien oder die Bevölkerung, den Finger auf die Wunden gelegt hat, sowie bei Frau Merkel, die immer erst dann aufwacht und wieder mal was zu sagen hat.
Ob das deutlich klüger ist, sei dahingestellt.
@Sascha Stoltenow
Wir brauchen keine „öffentlichen Machtrituale“, sondern zunächst einmal einen BundkanzlerIn, der/die „präsent“ ist und eine Meinung hat – auch wenn sie unbequem ist. Eine „Führungsfigur“, der das Volk auch gerne etwas zu- und vetrauen möchte – wir hören und sehen aber nur Westerwelles, Seehofers, von der Leyens und ab und an einen Herrn zu Guttenberg. Da darf man doch zu Recht fragen, wo ist der „Chef“? Das ist eben das Los der „Chefs“, man erwartet von ihnen, dass sie „immer und überall“ sein und dazu auch noch den Überblick haben müssen. Und das mit Recht! Delegieren ja, aber unterschreiben und Verantwortung tragen, das muss der „Chef.“
Was wir nicht brauchen, ist, „Aussitzen“ und „Führungslosigkeit“, die „männlichen Brüllaffen“ ihrer eigenen, der Schwester- und der Koalitionspartei loszulassen, die dem Ansehen Deutschlands, dem sozialen Frieden unseres Landes schaden und die zunehmende Wählerverdrossenheit fördern. Letztgenanntes können sich alle großen Volksparteien im Übrigen nicht leisten, da geht es ums Ganze, nämlich um Deutschland.
Deutschland hat m. E. ein Führungskräfteproblem – an der Spitze unseres Landes bis in die Unternehmen hinein. Es fehlen Menschen, die Mut zur Verantwortung haben. Da kann Ihnen fast jeder ein Beispiel aus seinem Unternehmen nennen – Mitarbeitermotivation ist daraus folgernd schnell ein Fremdwort. An manch altem Spruch ist halt doch etwas Wahres dran: Der Fisch stinkt vom Kopfe her…
@Gisela L.: Wie Sie aus meinem Beitrag Zweifel an Ihrem Recht zur Meinungsäußerung lesen, ist mir rätselhaft. Es geht auch gar nicht um Recht haben, und schon gar nicht darum, ob oder das diejenigen Recht haben, die mit ihrer Meinung nicht allein sind. Mir geht es darum, dass ich sehr gut auf die medial präsenten Führungsfiguren verzichten kann. Mir kommt es darauf an, dass es jemand hinbekommt, unter den Bedingungen der Mediengesellschaft, anders zu führen. M.E. schafft das Angela Merkel, gerade eben weil sie nicht auf jeder Sau durchs mediale Dorf reitet.
@Helga: Ich brauche keine Führungsfiguren. Ich kann mich einigermaßen gut selbst führen. Und Mitarbeiter kann man nicht motivieren, allenfalls demotivieren, wenn man meint, man sei eine tolle Führungsfigur. Wenn überhaupt, ist das für mich das Führungskräfteproblem.
Hierarchie entantwortlicht, und Führungskräfteprobleme diagnostizieren häufig diejenigen, die jemanden suchen, den sie für ihre Situation verantwortlich machen möchten (ich kenne diese Tendenz von mir), denn Selbstverantwortung ist unglaublich anstrengend – und erfordert mehr Mut.
@ Sascha Stoltenow
Kann es sein, daß wir aneinander vorbeigeredet haben ?
Kann ja mal vorkommen. Oder ich habe Sie falsch verstanden. Was eher der Fall sein wird !!!!!
Will damit nur sagen, ich brauche , für mich selber, keine Macht. Auch nicht öffentlich. Und Rituale gibt es für mich eigentlich , außer morgens Espresso trinken , auch nicht.
Also habe ich auch keinen Bedarf an öffentlichen
“ Machtritualen “ von Anderen.
Aber , wenn schon Regierung, dann sollte man den
“ Häuptling “ auch öfter wahrnehmen dürfen/können/müssen, und keinen der die meiste Zeit auf Tauchstation ist.
Ist jetzt alles klar ?