Die Verteidigungsexperten von Union und SPD haben sich Zeitungsberichten zufolge auf einen Kompromiss für den Kundus-Untersuchungsausschuss verständigt. Erst in der vierten Woche sollen demnach Politiker sprechen. „Wir haben uns nach einer mühsamen Prozedur auf ein Verfahren geeinigt“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der „Mitteldeutschen Zeitung“. In den ersten drei Sitzungswochen sollten zunächst die Details zu dem Luftangriff auf zwei Tanklastwagen in Nordafghanistan untersucht werden, und erst dann der „gesamte Themenbereich der politischen Kommunikation“. Dabei würden auch Verteidigungsminister Karl-Theodor Guttenberg (CSU) und sein Vorgänger Franz Josef Jung (CDU) vorgeladen. „Die Politiker kommen also ab der vierten Woche“, erklärte Arnold.
Wie die „Berliner Zeitung“ berichtete, sollen in den ersten drei Sitzungswochen zunächst militärische Fachleute vernommen werden. Guttenberg werde also frühestens Anfang März im Untersuchungsausschuss aussagen. Die genaue Zeugenliste will der Ausschuss demnach am Donnerstag beschließen. Die SPD hatte zuvor die frühzeitige Vernehmung hochrangiger Zeugen gefordert und angekündigt, dies notfalls per Gericht durchsetzen zu wollen. Union und FDP wollten dagegen zunächst niedrigrangigere Zeugen vernehmen. (mehr bei Welt.de und tagesschau.de)
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