…morgen wollen sich die SPD und ihr Vorsitzdender Sigmar Gabriel Gedanken über die sozialdemokartische Roadmap für Afghanistan machen. Die Experten, die zu dieser Konferenz geladen sind:
Rangin Dadfar Spanta, bisheriger Außenminister der Islamischen Republik Afghanistan (seine Tochter arbeitet für die Willy-Brandt School der Universität Erfurt)
Ivo Daalder, Nato-Botschafter der USA in Brüssel
Karl Müllner, Generalmajor, Luftwaffe
Nikolaus Schneider, stellvertretender Vorsitzender des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland
Prof. Volker Perthes, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik
Jürgen Lieser, stellvertretender VENRO-Vorsitzender
Tom Koenigs, Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages / ehemaliger Leiter der UN-Mission in Afghanistan
Den 10-Punkteplan der SPD für die Roadmap Afghanistan können Sie hier einsehen. Liest sich eigentlich sehr vernüftig. Aber sind diese Ziele nicht das Grundsatzziel, das die internationale Gemeinschaft in Afghanistan erreichen möchte? Ich denke, zur Erreichung dieser Ziele befinden sich unsere Soldaten in Afghanistan. Deswegen hat der Bundestag einem Bundeswehreinsatz zugestimmt. Also, was ist daran neu und unterscheidet sich zu den Zielen der Regierungskoalition? Zudem will Kanzlerin Angela Merkel die SPD ins gemeinsame Boot bringen. Die Afghanistan-Konferenz der SPD können Sie morgen live im Onlinestream mitverfolgen.
Zum Vergleich, ob der tolle 10 Punkteplan der SPD mehr gute Wünsche und warme Worte enthält, als die derzeitige Position der Bunderegierung:
Klicke, um auf 2009-11-18-dokument-afghanistan,property=publicationFile.pdf zuzugreifen
Insbesondere die Frage, ob an den 10 Punkten irgend etwas „neu“ und innovativ ist, mag sich angesichts der älteren Wuschliste der „anderen Feldpostnummer“ jeder selber beantworten.
Insgesamt wird bei all diesen Papieren ausgeblendet, dass ggf. auch erstmal die Taliban aus dem Raum gedrängt werden müssen – und dieser muss später auch gehalten werden!
Und dazu braucht es mehr von den „pöhsen, pöhsen Kampftruppen“, die bei der SPD ja verboten sind.
(Und bei der Regierungskoalition auch keine Rolle spielen – siehe Westerwelle.)
Der einzige der hierzu bisher eindeutig Stellung genommen hat war Markus Keim von SWP:
http://www.tagesspiegel.de/politik/international/afghanistan/Markus-Kaim-Taliban;art15872,2982307
Bisher konnte die Bundeswehr in Kunduz nicht mehr viel ausrichten…
Aber ich bin sicher, dass die Taliban vom 10 Punkteplan so überzeugt sein werden, dass sie den schwarzen Turban ausziehen und ihre Waffen freiwillig abgeben.
Wer die Reden auf der Afghanistan-Konferenz der SPD nicht von Anfnag an gucken konnte, kann sie hier nocheimal anschauen:
http://www.youtube.com/view_play_list?p=66EB23002DF29B57
Linksammlung über die Bereichterstattung der SPD-Afghanistankonferenz:
http://www.stern.de/politik/deutschland/afghanistan-konferenz-in-london-gabriel-fordert-afghanistan-strategie-von-regierung-1537708.html
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11712271/5934832/Bundesregierung-will-Montag-Afghanistan-Beratungen-abschliessen.html
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E1C03B791ECD7478384C18893BE21B6D8~ATpl~Ecommon~Scontent.html
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/afghanistan-die-exit-strategie-der-spd_aid_473181.html
http://www.tagesschau.de/inland/afghanistanspd102.html