Angela Merkel hat einen Strategiewechsel für den deutschen Einsatz in Afghanistan angekündigt. Jetzt solle die Übergabe der Verantwortung an die afghanische Regierung beginnen, sagte sie. Die deutsche Truppe wird um 850 Soldaten aufgestockt, davon sind 350 eine flexible Reserve. Ein Zieldatum für den Abzug der Bundeswehr nannte die Kanzlerin nicht. Deutschland schickt mehr Soldaten und Polizisten nach Afghanistan. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zwei Tage vor der Londoner Afghanistan-Konferenz mit. Merkel hatte am Montag mit mehreren Bundesministern über das deutsche Afghanistan-Konzept beraten und am Dienstagmorgen in Berlin die Fraktionsspitzen unterrichtet. (mehr auf Welt.de)
Massiv engagieren will sich die Regierung zudem bei der Hilfe für die Wiedereingliederung von Taliban, die in Afghanistan aus der Radikalität aussteigen wollen. Dafür werde die internationale Gemeinschaft einen Fonds von insgesamt 350 Millionen Euro aufbauen, an dem sich Deutschland mit 50 Millionen Euro beiligen will – je zehn Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren. „Das ist ein beträchtlicher Betrag“, sagte Merkel.
Merkel betonte, dass dieser neue deutsche Ansatz „stärker defensiv“ sei als der bisherige. „Statt 280 werden künftig 1400 deutsche Soldaten für die Ausbildung von Schutzbattallionen verantwortlich sein“, sagte sie. Mit der Erhöhung der Ausbilder könnten pro Jahr 5000 afghanische Polizisten geschult werden. Insgesamt wird damit gerechnet, dass Afghanistan rund 300 000 eigene Sicherheitskräfte benötigt, darunter 171 000 Soldaten und 134 000 Polizisten. (mehr auf Focus.de)
Merkel sagte ferner, die Afghanistan-Mission bleibe ein gefährlicher Einsatz. Für eine reale Abzugsperspektive müsse zunächst Stabilität geschaffen werden. Ein Zieldatum für den Abzug der Bundeswehr nannte sie nicht. Daneben werde das Konzept der „vernetzten Sicherheit“ in dem Land weiter verfolgt, betonte Merkel. (mehr auf Süddeutsche.de)
Berlin zahlt 50 Millionen für Taliban-Aussteiger
Deutschland will sich auch an dem seit dem Wochenende hitzig diskutierten Aussteigerprogramm für Taliban beteiligen. Das Programm soll von der afghanischen Regierung durchgeführt werden und reuigen Taliban eine Ausstiegschance bieten, konkret sollen ihnen Jobs, Ausbildung und finanzielle Hilfen angeboten werden. Voraussetzung ist, dass die Taliban der Gewalt und dem Terror abschwören, alle Kontakte zu al-Qaida abbrechen und die afghanische Verfassung anerkennen. Außenminister Westerwelle hatte bereits für dieses Programm geworben.
Der deutsche Anteil an dem Projekt, das von der westlichen Staatengemeinschaft finanziert werden soll, ist immens. Von einer geplanten Summe für den Etat von 500 Millionen Dollar will die Bundesregierung ganze 50 Millionen Euro (rund 70 Millionen Euro) einzahlen. Den größten Teil der Finanzierung werden erwartungsgemäß die USA übernehmen. Dass Deutschland zehn Prozent der Finanzierung stellen will, zeigt aber, wie sehr sich Berlin bei dem Projekt beteiligen will, dessen Details noch mehr als unklar sind. (mehr auf Spiegel.de)
Bemerkung in eigener Sache: zur Zeit ist unser Blog auf Platz 69 der Top 100 Blogs bei WordPress Deutschland. Tendenz steigend. Das Blog wir immer mehr gelesen. Ein Erfolg, den ich meinen Lesern und Kommentatoren zu verdanken habe. Gut Ding hat Weile. Das Interesse steigt offenbar. Wer hätte das vor zwei Jahren – als wir das Bloggen begonnen hatten – gedacht…Klar, sind nur die deutschen WordPress Blogcharts…aber immerhin!
Jetzt sogar schon Platz 48…und nun 10 Minuten später Platz 45 http://botd.wordpress.com/?lang=de
Bemerkung in eigener Sache:
Bin „ausweich“ Leser, da weblog-sicherheitspolitik, Soldateglueck und Geopowers tot sind.
Hallo Erwin,
dann mal ein herzliches Willkommen hier. Die einen gehen, die anderen kommen – wie im richtigen Leben. Wünsche Ihnen viele Einblicke und Erkenntnisse und vielleicht tragen Se mit Ihren Meinung und Ansichten dazu bei…
Hmmm… „Augen Geradeaus“ nimmt seit heute auch eine „Auszeit“…
Macht mich bitte nicht fertig…ist irgendetwas passiert, was ich nicht mitbekommen habe???? Oder stehen die Onkels mit den Trenchcoats auch bald bei mir vor der Hautür 😉
Schauen Sie mal aus dem Fenster. Sehen Sie den Kleinbus mit dem Bxxlxfxldxr Kennzeichen?
Na das hoffe ich doch nicht, sonst haben wir bald gar nichts mehr….
Zur neuen „Strategie“ bin ich mal gespannt was die nächsten Wochen und Monate so bringen werden.
Für die Kanzlerin untypisch hat sie klare „Benchmarks“ für die zu erreichenden Ziele vorgegeben, da darf man gespannt sein wie die erreicht werden sollen.
Alleine die Einsatzform zum „Partnering“ (nicht amerikanisch, wie den dann ?) zu wechseln und ein paar mehr Soldaten zu schicken, kann die bisherigen Mängel doch nicht beseitigen.
Was ist mit der vielbeschworenen Rechtssicherheit?
Präsenz in der Fläche bedeutet ohne Frage eine erhöhte Frequenz von Vorkommnissen, die wahrscheinlich auch in Kampfhandlungen münden. Was machen unser „Ausbilder“ dann? Beteiligen Sie sich an den Kämpfen, oder ist das dann Aufgabe der AZUBI`s?
Auch auf das Ergebniss der „Umschichtungen“ bin ich mal gespannt, die QRF soll ja aufgelöst werden.
Was passiert dann eigentlich mit unseren „schweren Waffen“ den Mardern? Gehen die dann nach Hause? Oder wird das die Reserve für den Feuerwehrhauptmann in Kunduz?
Ich kann mir nicht helfen, aber da sieht sehr nach einen kräftigen „sowohl als auch“ in politischer Hinsicht, weniger nach den Realitäten vor Ort und den daraus abzuleitenden erforderlichen Maßnahmen aus.
Mal abwarten was die Konferenz im Detail bringt.