Feeds:
Beiträge
Kommentare

Archive for Februar 2010

Der Bundestag hat dem erweiterten Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan mit großer Mehrheit zugestimmt. Die Abgeordneten der Linksfraktion wurden von der Debatte ausgeschlossen, weil sie im Saal demonstriert hatten. Abstimmen durften sie dann aber doch.

Für die Verlängerung des ISAF-Mandats stimmten am Freitag in Berlin 429 Abgeordnete. 111 Parlamentarier votierten mit nein, 46 enthielten sich. Und es durften alle abstimmen – auch die Abgeordneten der Linksfranktion, die sich schon im Vorfeld immer wieder gegen den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch ausgesprochen hatte.

Dieser Umstand schien Bundestagspräsident Lammert (CDU) wichtig zu sein. Der Afghanistan-Einsatz ist in der Gesellschaft umstritten, offenbar wollte der Bundestagspräsident im Abstimmungsergebnis diese Ambivalenz widergespiegelt sehen und außerdem das Parlament vor dem Vorwurf schützen, es würde missliebige Abgeordnete von wichtigen Entscheidungen ausschließen.

Weitere Hintergründe und Ausschnitte aus den Reden auf heute.de

In unserer Sendung Der Tag um 23 Uhr auf PHOENIX werden wir uns der Mandatsabstimmung widmen. Schwerpunkt dabei die Polizeiausbildung am Hindukusch. Zu Gast: Detlef Karioth, Polizeidirektor, Leiter der bilateralen Polizeimission und Berater des Botschafter für Polizeiaufbau in Afghanistan.

Read Full Post »

Am 25. Februar um 12.52 Uhr MEZ (16.22 Uhr Ortszeit) wurden deutsche Sicherungskräfte in der Nähe der Ortschaft Nahr-i Sufi, rund acht Kilometer westlich des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) Kunduz, von einer unbekannten Anzahl Aufständischer mit Handwaffen und Panzerabwehrhandwaffen beschossen.

Die deutschen Kräfte waren zur Unterstützung angefordert worden. Zuvor waren gegen 6.30 Uhr MEZ (10 Uhr Ortszeit) im Raum Chahar Darreh US-amerikanische und afghanische Soldaten, die sich auf einer gemeinsamen Patrouille befanden, von Aufständischen mit Handwaffen und Panzerabwehrhandwaffen beschossen worden.

Im Verlaufe dieses Gefechtes fuhr ein Fahrzeug der afghanischen Armee (ANA) auf einen Sprengsatz, der zur Detonation kam. Nach den vorliegenden Informationen wurden keine deutschen Soldaten verletzt. Es entstand kein Sachschaden. (meldet Bundeswehr.de)

Read Full Post »

Heute der zweite Vernehmungstag im Untersuchungsuasschuss um die Tanklasterbombardierung von Kundus am 4. September vergangenen Jahres. Heute sollen offenbar zwei Personen befragt worden sein, die in der fraglichen Nacht im Kommandostander der Task Force 47 gewesen sein sollen. Bisher ist aber nicht nach außen gedrungen, ob der Soldat mit dem Codenamen „Red Baron“ zugegen war oder nicht.

Unterm Strich – so berichten mir Beobachter – habe man sich im Ausschuss über die weitere Verfahrensweise gestritten. Die Opposition fordere nach wie vor, zu aller erst den Verteidingsminister befragen zu wollen, die Regierungsparteien lehnten dieses ab. Es sollen Stimmen zu hören gewesen sein, die darüber streiten, welches Ziel der U-Ausschuss nun eigentlich verfolge: die Aufklärung der Umstände in der Nacht am 4. September oder den Umstand, warum der V-Minister seine Einschätzung zum Bormbardement revidierte. Offenbar, so sagen auch andere Beobachter, erschließe sdich der Eindruck, dass der Ausschuss als „Kampfinstrument“ missbraucht würde.

Schliesslich einigte man sich dann doch über das weitere Vernehmungs-Prozedere: Ex-Generalinspekteur Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Wichert werden am 18. März und Ex-V-Minister Jung und der jetztige V-Minister zu Guttenberg werden am 25. März vom Untersuchungsausschuss befragt.

Erste andere Meldungen jetzt hier.

Morgen dann die Mandatsabstimmung im Deutschen Bundestag – Phoenix einschalten! 😉

Read Full Post »

Zur Rechtssicherheit der Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz hat sich  nun der Abteilungsleiter Recht im Verteidigungsministerium, Dieter Weingärtner, in der Zeitschrift Kompass geäußert:

Dr. Dieter Weingärtner:

„Die Situation in Afghanistan und mit ihr das angenommene „Konfliktszenario“ einer Stabilisierungsoperation haben sich in den vergangenen Jahren sicherlich verändert. Von den Rechtsgrundlagen her sind die Befugnisse von ISAF bis heute aber praktisch unverändert geblieben. Nach wie vor ermächtigt eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu allen zur Erfüllung des Mandats notwendigen Maßnahmen („all necessary measures“). Der geltende Bundestagsbeschluss erlaubt wie derjenige aus dem Jahr 2001 „alle erforderlichen Maßnahmen einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt“, um den Auftrag – Unterstützung Afghanistans bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit – durchzusetzen. Welche konkreten Mittel zur Auftragserfüllung notwendig sind, orientiert sich nicht zuletzt an den tatsächlichen Rahmenbedingungen, unter denen der Einsatz stattfindet. Die Sicherheitslage im Einsatzgebiet der Bundeswehr hat sich in letzter Zeit verschlechtert. In einem gefährlicher gewordenen Umfeld ist ein robusteres Vorgehen angemessen. Die mandatierten Befugnisse, die sich in den Einsatzregeln (Rules of Engagement, RoE) widerspiegeln, haben sich jedoch nicht geändert.“

Lesen Sie den kompletten Artikel hier, den mit die Zeitschrift Kompass dankenswerterweise als pdf-Datei zur Verfügung gestellt hat.

Read Full Post »

Leider habe ich es erst zu spät entdeckt. Ein Theasterstück über Soldaten in „Der Werkstatt“ in Bonn – Uraufführung heute Abend 20 Uhr:

Über das deutsche Verhältnis zum Krieg, zum Fremden, zur Bedrohung durch den Terrorismus und nicht zuletzt zum eigenen Land hat Lothar Kittstein im Auftrag von Theater Bonn ein Stück geschrieben.

Ein fremdes Land. Ein Haus im Gebirge. Stille. Einsamkeit. Hier haben drei deutsche Soldaten auf einer Erkundungsfahrt Unterschlupf gefunden. Der Wagen ist defekt, sie sitzen fest. Ihr Auftrag ist klar: Den Frieden im Land sichern, Demokratie ermöglichen, neue Strukturen aufbauen. Doch je länger die Situation währt, desto mehr bricht sich Bahn, was im soldatischen Leben keinen Platz hat und den Auftrag gefährdet. Die Spannungen und Sehnsüchte werden stärker – bis schließlich die Situation eskaliert.

In der Inszenierung von Stefan Heiseke sind Maria Munkert, Bernd Braun und Konstantin Lindhorst zu sehen.

Leider ist die Uraufführung heute schon ausverkauft – und ich habe keine Karte mehr ergattern können.

Weiter Spieltermine und Reservierungen hier.

Aus dem Generalanzeiger:

„Haus des Friedens“ heißt das neue Stück. Es handelt von drei deutschen Soldaten, einer Frau und zwei Männern, die im Auslandseinsatz sind und irgendwo festsitzen. „Natürlich werden alle Afghanistan denken“, bemerkt der Autor. Dabei betont er die Offenheit seines Werkes und die „Modellhaftigkeit“. „Ich schreibe letztlich was Fiktives“, sagt er, „ein Kunstwerk im emphatischen Sinn des Wortes“.

Kittstein, dem die Beredsamkeit in die Wiege gelegt wurde, unterstützt seine Ausführungen durch engagierte Gesten. Er kann alles erklären, jedes Thema schnell durchdringen, alles auf intelligente Formeln bringen, und seien die Fragen auch noch so trivial. Ein kluger Kopf, und wahrscheinlich auch ein sehr begabter Vater. Gleichzeitig legt Kittstein glaubwürdig dar, dass sein Thema – deutsche Soldaten im Auslandseinsatz – ihn gefunden hat und nicht er sein Thema. Im neuen Stück steckt viel Leidenschaft.

Der Verfasser kennt seine Rolle und akzeptiert die Bedingungen der Arbeitsteilung. Bei den Proben des Regisseurs Stefan Heiseke mit den Schauspielern Maria Munkert, Bernd Braun und Konstantin Lindhorst ist er nicht dabei.

Beim Schreiben hat Kittstein zwar mit den drei Schauspielern gerechnet, „große Nähe ist aber schwierig“: ein ambivalentes Verhältnis. Ähnlich würde er auch empfinden, wenn seine Frau Birte Schrein die Rolle der Frau in „Haus des Friedens“ übernommen hätte.

Das formuliert Kittstein sehr diplomatisch. Kann man diesen schon auffällig sympathischen Theatermann eigentlich provozieren? Zum Beispiel mit der (akademischen) These, sein neues Stück könne ja am Mittwoch bei der Premiere total untergehen. „Das Scheitern“, sagt Lothar Kittstein, „ist das Recht jeder Theateraufführung.“ (mehr hier general-anzeiger-bonn.de)

Read Full Post »

Bloggen durch Spenden? David Axe, Betreiber des MilBlogs „War is Boring„, und seine Co-Blogger ziehen wieder in den Krieg. Und brauchen dafür Geld, denn einen Teil ihrer Recherche finanzieren Sie durch Spenden. Eine interessante Idee. Natürlich will ich das jetzt nicht nachmachen ;-), aber für  die  Berichtertstattung über Afghanistan wäre dieser Ansatz bestimmt ein Novum, um an ungefilterte Informationen zu kommen. Habe diese Meldung eben bei Facebook  entdeckt. Ob sich die Bundeswehr andererseits auf eine solche Berichterstattung einließe? Immerhin gehören sicherheitspoltische Blogs nicht unbedingt zu den Massenmedien. Einen Versuch wäre es wert… 🙂

Read Full Post »

Afghanistan-Experte befürchtet mehr Todesopfer unter deutschen Soldaten

Conrad Schetter im Gespräch mit Jochen Spengler/DRadio

Die Entscheidung über eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr steht bevor. Conrad Schetter vom Zentrum für Entwicklungsforschung der Universität Bonn sagt, dass mit einem solchen Mandat auch Bundeswehrsoldaten in direkte Kampfhandlungen verwickelt sein werden. Todesopfer scheinen da vorprogrammiert.(mehr auf dradio.de)

Read Full Post »

Der afghanische Staatschef Karsai hat sich die Kontrolle über die bislang unabhängige Wahlaufsichtsbehörde gesichert. Wie die britische Zeitung „Guardian“ berichtet, erließ er sechs Monate nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl ein Gesetz, wonach er künftig alle fünf Vertreter der Kommission einsetzen kann. Das Gremium hatte Karsai im vergangenen Jahr den Sieg in der ersten Wahlrunde aberkannt, nachdem Millionen von Wahlzetteln neu ausgezählt worden waren. Nach dem Verzicht seines Kontrahenten auf eine Stichwahl wurde Karsai dennoch zum Präsidenten erklärt. (Fundstelle dradio.de)

Read Full Post »

Endlich bringt es mal eine Zeitung auf den Punkt: Verlieren wir Afghanistan an der Heimatfront? Kann der Afghanistan-Einsatz an der öffentlichen Debatte scheitern? Zwar hat der Tanklaster-Vorfall von Kundus eine öffentliche Debatte ausgelöst, aber in eine völlig falsche Richtung. In den Medien ist seit der Afghanistan-Konferenz in London überwiegend nur noch von einer Rückzugsdebatte zu hören und zu lesen. Die Propaganda der Aufständischen scheint zu kunktionieren:

Der wirkliche Unsicherheitsfaktor in Afghanistan ist nicht das militärische Vorgehen vor Ort – es ist die politische Öffentlichkeit in den Nato-Ländern. Wenn es nicht gelingt, die negativen Debatten zu stoppen, könnten die Alliierten die Kampagne gegen die Taliban nicht in Afghanistan verlieren, sondern an der Heimatfront (…) Größter Unsicherheitsfaktor sind aber im Moment die politischen Öffentlichkeiten in den verschiedenen Nato-Ländern. Denn auch hier gilt das Gesetz der verlorenen Initiative: Wenn die öffentliche Debatte einmal ins Negative gekippt ist, wird es sehr schwer, sie noch einmal zu drehen. Der Sturz der Regierung in den Niederlanden ist das bisher konkreteste Beispiel dafür, dass der Kampf um die öffentliche Meinung in Sachen Afghanistan in den meisten europäischen Staaten verloren scheint. (mehr auf  Welt.de)

Read Full Post »

…lesen Sie beim Blogkollegen von Speakingnotes.de interessante Hintergründe aus Kundus, die man eigentlich auch gerne einmal in unseren Massenmedien lesen, hören und sehen möchte:

Während des vergangenen Wochenende schien es im RC North vergleichsweise ruhig gewesen zu sein. Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua, die übrigens unverändert eine, wenn nicht die beste Open-Source-Quelle für den Bereich des RC North ist, berichtete am Samstag, dass ‘Taliban’ das Haus des Distriktchiefs von Archi (nordwestlich von Kunduz) angegriffen hätten, der Angriff aber habe abgewehrt werden können. Ein Angreifer sei im Verlauf des Gefechts getötet worden. Leider vermerkt Xinhua den Namen des Distriktchiefs nicht, deshalb spekuliere ich mal, dass es sich um Sheikh Saduddin handelt. Unterdessen berichtete am Sonntag der General Dostum nahestehende TV Sender Aina TV, dass mehrere Aufständische in der Provinz Kunduz ihre Waffen niedergelegt hätten und sich “der Regierung in Kunduz  angeschlossen hätten.”  (mehr hier)

Read Full Post »

Lesen Sie hier die dreiteilige Reportage der Bild Zeitung über den Afghanistan Einsatz der Bundeswehr. In Anbetracht der Tatsache, dass nach der jüngsten sozial-wissenschaftlichen Studie der Bundeswehr jeder Zweite noch nie etwas über den Afghanistaneinsatz gehört haben oder gar wissen will, wäre es eine Überforderung, in der Reportage  auch die vielen Wideraufbauprojekte und Erfolge zu erwarten. Lesen Sie den Bild Dreiteiler hier.

Read Full Post »

Diesen Leser-Link poste ich hier einfach mal und bin gespannt, was Sie von dieser Theorie halten:
http://ef-magazin.de/2010/02/18/1875-afghanistan-krieg-in-der-phantomstadt-mardscha

Read Full Post »

Die Bild-Zeitung veröffentlichte das erste Foto vom in Karachi verhafteten Taliban-Vize Chef Mullah Abdul Ghani. Die Taliban bestreiten bis heute, dass er gefasst worden wäre. (mehr hier bei Bild.de) Eigenrtigerweise gibt es zum Bild keine Quellenangabe und der Person wurden die Augen verbunden – journalistisch gesehen, tun sich dabei einige Fragen auf…nur ganz unten werden die Bildquellen der der Seite insgesamt erwähnt.

was passiert jetzt mit dem verhafteten Mullah – die Bild Zeitung spekuliert.

Read Full Post »

Bei der Großoffensive gegen die radikal-islamischen Taliban in der südafghanischen Provinz Helmand sind weitere sechs Soldaten der Internationalen Schutztruppe ISAF ums Leben gekommen. Wie die NATO-geführte ISAF in der Nacht zu Freitag mitteilte, starben drei Soldaten bei Gefechten während der Operation «Muschtarak». Drei weitere seien bei der Explosion von Sprengsätzen getötet worden. Die ISAF machte keine Angaben zur Nationalität der Toten. Im benachbarten Pakistan kam unterdessen der Bruder des einflussreichen Extremisten-Chefs Siradschuddin Hakkani bei einem US-Raketenangriff ums Leben. Nach Angaben der ISAF stoßen die internationalen und afghanischen Truppen vor allem in der Region um die Stadt Mardscha weiterhin auf «entschlossenen Widerstand» der Aufständischen. Dort seien die Soldaten zum Teil «heftig» beschossen worden. Zudem stellten von den Taliban versteckte Sprengsätze eine Gefahr für die Einsatzkräfte dar. (mehr auf  Fuldaerzeitung.de)

Read Full Post »

Am Ende konnte auch ein 16-stündiges Krisentreffen die niederländische Regierung nicht mehr retten: Im Streit über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats ist die Koalition von Jan Peter Balkenende zerbrochen. Jetzt droht politisches Chaos. (mehr auf Spiegel.de)

Mit einer Demonstration in Berlin hat die Friedensbewegung gegen den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan protestiert. An der Kundgebung nahmen nach Veranstalterangaben 2000 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet teil, die Polizei sprach von bis zu 1500 Demonstranten. „Alles verlief ruhig und friedlich“, sagte eine Polizeisprecherin. Aufgerufen hatten die beiden Organisationen „Kooperation für den Frieden“ und „Bundesausschuss Friedensratschlag“. Einer der Redner war der Kirchenkritiker Eugen Drewermann. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) erklärte in Berlin: „Meine Botschaft an die Demonstrantinnen und Demonstranten ist: Es ist gut, dass man eine gesunde Skepsis hat, wenn es um Militäreinsätze im Ausland geht. Aber man darf nicht naiv sein.“ Nach seinen Worten würde „kein einziger Brunnen gebohrt, es würde kein Krankenhaus gebaut und es würde kein Mädchen zur Schule gehen können, wenn wir jetzt einfach kopflos abziehen und Afghanistan sich selbst überlassen würden“. Zudem wäre dies laut Westerwelle ein erhebliches Risiko für die Sicherheit auch in Europa. (mehr hier bei AFP)

Read Full Post »

Re-Design, Blogs & more…

Wordpress hatte gegen 23 Uhr deutscher Zeit einen 408-Error, was immer das auch bedeutet...so war dieses Blog wie millionen anderer nicht erreichbar. Das wird hier bei uns nie wieder vorkommen: werde mit dieser Seite bald auf einen anderen Server umziehen. Gleichzeitig wird das Blog dann auch neu gestaltet und mit besseren Funktionen ausgestattet. Die neue URL werde ich dann hier rechtzeitig bekannt geben, damit Sie mich wiederfinden und Ihre RSS-Feeds umstellen können.

Da wir ja mittlerweile eine eingeschworene Community geworden sind, möchte ich Sie an der Entwicklung des neuen Blogs teilhaben lassen. Wenn Sie hier klicken, können Sie ein neues Layout sehen, das mir bisher am besten gefällt. Farblich kann noch einiges geändert werden. Ich bitte Sie, mir in diesem Thread Ihre Wünsche zu hinterlassen, was Sie sich wünschen, was Sie nicht brauchen etc.pp. , damit wir unverwechselbarer und noch besser werden. Freue mich auf Ihre Vorschläge und Anregungen und hoffe, dass ich dann Ihnen allen einen besseren service bieten kann. Angedacht ist, dass Sie auch vom Handy von unterwegs posten können, vielleichjt eine kleine eigene Plauderecke für die User und Leser, in der Sie eigene Threads eröffnen können. Lassen Sie Ihre Fantasie spielen und ich schaue, was sich machen läßt…Vielen Dank.

Read Full Post »

Bei einem Nato-Luftangriff im Einsatzgebiet der Bundeswehr im Norden von Afghanistan sind am Donnerstag versehentlich sieben afghanische Polizisten getötet worden. Die afghanische Polizei und Augenzeugen berichteten weiter, ihr Fahrzeug sei von einem Nato-Militärflugzeug getroffen worden. Ein Nato-Sprecher erklärte in Kabul, man prüfe der Vorfall. Sofi Nasikmir, ein Mitglied des Provinzrates, erklärte, Dorfbewohner hätten berichtet, ein Militärflugzeug habe eine Rakete auf das Polizeifahrzeug abgefeuert. (mehr auf Bild.de)

Read Full Post »

Offenbar tut sich etwas in Afghanistan – zumindest, was die Verhaftungen von hohen Taliban-Mitgliedern angeht:

Quelle: The Long War Journal - Mullah Abdul Salam

Der pakistanische Geheimdienst hat offenbar den Taliban-Anführer Mullah Abdul Salam gefangen genommen. Er wird für viele Anschläge im Norden Afghanistans verantwortlich gemacht, dem Einsatzgebiet der Bundeswehr. Der Gouverneur der nordafghanischen Stadt Kunduz, Mohammed Omar, hat in einer Pressekonferenz die Festnahme des Taliban-Kommandeurs der Provinz, Mullah Salam, bestätigt. Wie amerikanische Medien bereits zuvor gemeldet hatten, wurde der seit Jahren gesuchte Schattengouverneur der von deutschen Soldaten kontrollierten Provinz bereits letzte Woche von pakistanischen Sicherheitskräften im Norden Pakistans verhaftet. (mehr auf Stern.de)

Mehr zur Verhaftung im The Long War Journal. Allerdings wird dort berichtet, dass afghanische Offizielle behaupten, Mullah Salam sei schon 2009 im September getötet worden, was die Taliban allerdings damals bestritten haben.

Die Festnahme Salams, der bis zu 1.200 Aufständische befehligt haben soll, wurde als schwerer Schlag gegen die Taliban in Kundus gewertet. „Er war ein Tyrann, ein sehr grausamer Mensch“, sagte Gouverneur Omar. „Wir sind sehr froh, dass er gefasst wurde. Er hat den Friedensprozess strikt abgelehnt.“

Auch der „Schatten-Gouverneur“ der Provinz Baghlan, Mullah Mohammed, wurde verhaftet war nach Behördenangaben für zahlreiche Anschläge verantwortlich. Er hoffe, dass sich nach dessen Festnahme die Sicherheitslage verbessere, sagte der Polizeichef von Baghlan, General Kabir Andarabi. Nach NATO-Informationen haben die Taliban in 33 der 34 Provinzen Afghanistans sogenannte Schattenregierungen eingesetzt. (mehr auf Focus.de)

Read Full Post »

Die SPD-Innenminister wollen sich einem Zeitungsbericht zufolge dafür einsetzen, dass ein Teil der Ausbildung afghanischer Polizisten in sichere Länder verlagert wird. Besonders künftige Führungskräfte der Polizei am Hindukusch sollen nach dem Wunsch der Minister auch in Deutschland trainiert werden, berichtet die „Financial Times Deutschland“. Die Zeitung beruft sich auf einen Brief des Berliner Innensenators Ehrhart Körting (SPD) an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Körting ist Sprecher der SPD-Innenminister. In dem Schreiben heiße es, dass sich zwangsläufig die Frage stellt, ob Deutschland seinen Beitrag zur Ausbildung der afghanischen Polizei auch außerhalb Afghanistans leisten kann. Die Kurse könnten an der Polizeihochschule in Münster-Hiltrup stattfinden. Der Bund habe derartige Vorschläge bislang nicht aufgegriffen, kritisierte der Innensenator. (mehr bei Spiegel.de)

Read Full Post »

Abschied für ein Jahr…

1100 Soldaten werden heute in Seedorf (Kreis Rotenburg) in den Afghanistan-Einsatz verabschiedet. Zu dem Appell in der Fallschirmjäger-Kaserne wird der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey, erwartet. Seit vergangenem Oktober bereiten sich die Männer und Frauen auf den insgesamt einjährigen Einsatz im Norden Afghanistans vor, der im März beginnt. (mehr bei Bild.de)

Read Full Post »

Older Posts »