Heute der zweite Vernehmungstag im Untersuchungsuasschuss um die Tanklasterbombardierung von Kundus am 4. September vergangenen Jahres. Heute sollen offenbar zwei Personen befragt worden sein, die in der fraglichen Nacht im Kommandostander der Task Force 47 gewesen sein sollen. Bisher ist aber nicht nach außen gedrungen, ob der Soldat mit dem Codenamen „Red Baron“ zugegen war oder nicht.
Unterm Strich – so berichten mir Beobachter – habe man sich im Ausschuss über die weitere Verfahrensweise gestritten. Die Opposition fordere nach wie vor, zu aller erst den Verteidingsminister befragen zu wollen, die Regierungsparteien lehnten dieses ab. Es sollen Stimmen zu hören gewesen sein, die darüber streiten, welches Ziel der U-Ausschuss nun eigentlich verfolge: die Aufklärung der Umstände in der Nacht am 4. September oder den Umstand, warum der V-Minister seine Einschätzung zum Bormbardement revidierte. Offenbar, so sagen auch andere Beobachter, erschließe sdich der Eindruck, dass der Ausschuss als „Kampfinstrument“ missbraucht würde.
Schliesslich einigte man sich dann doch über das weitere Vernehmungs-Prozedere: Ex-Generalinspekteur Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Wichert werden am 18. März und Ex-V-Minister Jung und der jetztige V-Minister zu Guttenberg werden am 25. März vom Untersuchungsausschuss befragt.
Erste andere Meldungen jetzt hier.
Morgen dann die Mandatsabstimmung im Deutschen Bundestag – Phoenix einschalten! 😉
Afghanistanblog 
„Offenbar, so sagen auch andere Beobachter, erschließe sdich der Eindruck, dass der Ausschuss als “Kampfinstrument” missbraucht würde.“
Da kann ich nur sagen: Ach? Hatte irgendjemand ernsthaft etwas anderes vermutet?
…wollte nur mal wieder daran erinnern…;-)
Ist ein Untersuchungsausschuss jemals anders gebraucht worden denn als Kampfinstrument? Mir fällt da höchstens der Barschel-Untersuchungsausschuss ein, wo es sichtlich Regierung und Opposition Aufklärung gegangen ist, jedenfalls zu einem großen Teil. Seitdem ist doch bisher jeder ausgegangen wie das Hornberger schießen.
Diesesmal wird es genauso sein. Am Ende wird immer noch unklar bleiben, wer wann was gewußt gesagt und getan hat. Im Prinzip ist es nicht sonderlich interessant, denn jeder, der im 20.Ktg dabei war, hat spätestens am 05.09.2010 mitbekommen, daß es zivile Opfer gegeben hat. Was in Berlin abgeht, ist daher nur das übliche, medial aufgeblähte und selbstreferenzielle Kasperletheater ohne Realitätsbezug.
„Was in Berlin abgeht, ist daher nur das übliche, medial aufgeblähte und selbstreferenzielle Kasperletheater ohne Realitätsbezug.“
Das ist mehr, das ist die Bescheinigung des Versagens der Politik. Letztendlich geht es nur darum wer auf wen mit dem Finger zeigen kann und den anderen das böse K-Wort anhängen kann.
Ich kann gar nicht so viel essen wie ich kotzen könnte.. ;-(
es mag naiv klingen: doch die wahrheit stirbt zuletzt. darum: StFwdR / du mußt nicht kotzen… 😉
„Morgen dann die Mandatsabstimmung im Deutschen Bundestag – Phoenix einschalten!“
Mpf.
Arbeitende Bevölkerung und so. Aber da gibt’s ja noch das Parlamentsfernsehen mit der gesamten Aufzeichnung :-).