Der Bundestag hat dem erweiterten Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan mit großer Mehrheit zugestimmt. Die Abgeordneten der Linksfraktion wurden von der Debatte ausgeschlossen, weil sie im Saal demonstriert hatten. Abstimmen durften sie dann aber doch.
Für die Verlängerung des ISAF-Mandats stimmten am Freitag in Berlin 429 Abgeordnete. 111 Parlamentarier votierten mit nein, 46 enthielten sich. Und es durften alle abstimmen – auch die Abgeordneten der Linksfranktion, die sich schon im Vorfeld immer wieder gegen den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch ausgesprochen hatte.
Dieser Umstand schien Bundestagspräsident Lammert (CDU) wichtig zu sein. Der Afghanistan-Einsatz ist in der Gesellschaft umstritten, offenbar wollte der Bundestagspräsident im Abstimmungsergebnis diese Ambivalenz widergespiegelt sehen und außerdem das Parlament vor dem Vorwurf schützen, es würde missliebige Abgeordnete von wichtigen Entscheidungen ausschließen.
Weitere Hintergründe und Ausschnitte aus den Reden auf heute.de
In unserer Sendung Der Tag um 23 Uhr auf PHOENIX werden wir uns der Mandatsabstimmung widmen. Schwerpunkt dabei die Polizeiausbildung am Hindukusch. Zu Gast: Detlef Karioth, Polizeidirektor, Leiter der bilateralen Polizeimission und Berater des Botschafter für Polizeiaufbau in Afghanistan.
Afghanistanblog 
Für uns Soldaten gilt, frei nach Gene Hackmann in Crimson Tide: „Wir sind hier, um die Demokratie zu erhalten, wir praktizieren sie nicht.“
Bei der Links“partei“ (ver)zweifle ich ja manchmal an Beidem.
Hat eigentlich irgendeiner von denen selbst erworbenes Wissen über Afghanistan/Bundeswehr? Gefechtsfeldtourismus im Camp Marmal zählt nicht.
Wegen solcher Aktionen kann man die einfach nicht ernst nehmen. Ab und an gute Ansätze für einen demokratischen Meinungsaustausch und dann versauen sie wieder alles.
Mit Anhängern der Linkspartei sinnvoll über Deutschland zu diskutieren, ist so wie mit NPD-Anhängern über den positiven Einfluss von Gastarbeitern auf das BIP.
Würde ich meinen Beruf nicht so mögen, was objektiv betrachtet völlig dämlich ist, würde ich mich im Fall der Fälle wirklich weigern, die auch vor marodierenden Wem-auch-immer zu schützen.
Genug zu denen, eigentlich sind die die Aufregung nicht wert.
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Gestern Abend/Nacht lief auf Phoenix eine Sendung zu AFG, Titel habe ich leider vergessen.
Persönlich fand ich die eher schlecht; Bilder/Interviews zum Teil sehr bekannt (Busanschlag) und die Auswahl der Interviewten, die nicht VM sind/waren, fand ich sehr einseitig. Könnte auch an meiner Abneigung gegen Käßmann und Todenhöfer („Massaker von Kundus.“) liegen, möchte ich ja gar nicht ausschließen.
Zumindest diesen Beitrag von Phoenix möchte ich nicht objektiv nennen.
Da sind ein paar Abgeordnete der Linkspartei und ein Anwalt in die Dörfer um Kunduz gereist und haben sich von den Einheimischen erzählen lassen, was für Opfer alles bei den Tanklastern ums Leben gekommen sind. O Wunder waren die angeblichen Opfer natürlich alle keine Taliban, sondern alle rein zufällig mitten in der Nacht an dem Fluss gewesen. Wie die SED-Nachfolgepartei dieses Ereignis politisch instrumentalisiert, stellt jeden guten Geschmack auf eine harte Probe und das in einem Politbetrieb bei dem man schon sehr viel gewohnt ist. Hat im Bundestag jemals jemand Schilder mit gefallenen Kameraden in die Luft gehalten?
Nicht aufregen. Das sind Kommunisten. Die trampeln über jede Leiche, wenn’s „dem Lauf der Geschichte“ dient.
Was die mit Leuten gemacht hätten, die sich in den ’80ern solche Plakate in der Volkskammer getraut hätten, weiß man ja.
Abgesehen davon, daß die eh immer den schönsten Spagat zwischen offiziellen „einungen“ und interner Gesinnung haben.
Offiziell fordert man auch die Legalisierung von Hanf, off the record schäumen mir persönlich bekannte SED-Mitglieder aufs Stichwort los, dieser Kifferabschaum müsse interniert und an die Wand gestellt werden.
Es sind eben immer noch dieselben alten Verbrecher und ihre Schergen.
Komisch…
Freunde/Kameraden von mir wurden überschwänglich freudig von den Afghanen um die Tanklasterreste begrüßt.
Wurde das hier eigentlich mal in der großen öffentlichen Presse, ich meine jetzt nicht solche Blogs wie diesen hier, sondern Bild, Spiegel und die anderen „objektiv-neutralen“ Medien, veröffentlicht, dass die den Bombenabwurf nicht unbedingt sooo negativ empfanden?
Irgendwo las ich doch den Satz (sinngemäß): „Wir dachten ihr (Anm. d. Verf.: die Deutschen) arbeitet mit den Taliban zusammen, weil ihr nichts gegen sie unternehmt.“
Über diesen komischen Anwalt wurde schon genug geschrieben, der ist die Erwähnung scheinbar auch nicht wert. Stimmt allerdings nur die Hälfte aus der Presse (jetzt inkl. Blogs), dann will ich auch gar nicht wissen, was da für „Linke“ (der Parteiname ist doch eigentlich eine Verunglimpfung jedes denkenden linken Individuums, dass nicht bei der SED Mitglied ist) dabei waren.
Aber das nenne ich auch wieder Gefechtsfeldtourismus.
Wie wäre es mal mit einer Nacht in einem Zelt, ohne Hesco-Wände, in KDZ; gerne auch mit einem „nächtlichen Überraschungsbesuch von oben“.
Der Parteiname ist die zeitgemäße Formulierung des alten Namens. Man sieht sich als DIE Partei des linken Spektrums. Es drückt absichtlich exakt dasselbe aus wie das alte „Sozialistische Einheitspartei“.
Damit wird man die ostdeutschen Kader der Truppe kaum schrecken können…
Dann will ich mal in Punkto „Die Linke“ noch eins dazu geben.
In der Öffentlichkeit und im Ministerium wird darüber diskutiert, ob eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft sich mit anscheinlichen Straftaten vom Bw-Angehöringen im Einsatz beschafft. Bis jetzt ist dafür meist die Staatsanwaltschaft Potsdam zuständig, dem Sitz des Einsatzführungskommandos.
Der Deutsche Bundeswehrverband möchte, dass die Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Bonn, dem 1. Sitz des Verteidigungsministeriums eingerichtet wird.
Die nicht offizielle, aber nachvollziehbarer Begründung ist, dass der Leitende Oberstaatsanwalt in Potsdam ein eingeschriebenes Parteimitglied der „Linken“ ist.
Ohne das ich den Mann kenne, vermute ich dass er vorher Mitglied in der SED war, also seine Sozialisation und seine Ausbildung in der DDR gemacht. Dies an sich ist ja kein Manko. Die Frage ist nur wie weit er sich in seiner inneren Haltung bezüglich der Bw nach der Wende geändert hat.
Völlig ohne Bezug fällt mir da das Stichwort „Filbinger“ ein. Solte sich hier Geschichte wiederholen ?
Begeistert hat mich Herr Lammert. Ruhig und völlig unaufgeregt hat er die schwierige Situation im Griff gehabt. Insofern war er es für mich der die Würde des Hauses gerettet hat. Insgesamt hatte ich nur von wenigen Abgeordneten den Eindruck sie meinen was sie sagen. Irgendwie fühle ich mich bei den meisten verar…. wenn sie ein Loblied auf die Soldaten anstimmen. Ich weiß nicht wie es da den anderen Bloggern geht. Über den Köpfen der so überzeugten Rednern sah ich immer nur: Meinugsumfrage, Meinungsumfrage, Meinungsumfrage.
Gespannt bin ich ob die JA-Sager in den nächsten Tagen und Wochen noch daran erinnern können, das sie so abgestimmt haben. Ich empfehle mal den Film: Die 300.
Dem Regisseur ist es gelungen diese Problematik, also der Ränkeschmieder, Politiker, Frauen und Kinder von Soldaten und jene selbst, in einen anderen historischen Zusammenhang zu bringen. Selbst wenn einem dieser Film von der Art und Weise nicht gefällt so sollte man sehr genau auf die Dialoge achten. Sie können oftmals 1 zu 1 in heutige Debatten übertragen werden.
Sorry bin vom Thema etwas abgerutscht. Bin gespannt ob der ein oder andere mal reinschaut.
@BausC, interessant Ihre historische Verküpfung. Leonidas „Albtraum“(Ephialtes) war politischer Verrat. Und politischer Verrat gegeüber den „Hopliten“ der Geschichte ist ja keine Seltenheit. Wie werden wohl Historiker einmal das Verhalten der deutschen Politik gegenüber den Soldaten in Afghanistan bewerten?
Ich würde Abgeordnete der Ex-SED sowieso nicht in ein Feldlager der Bundeswehr in Afghanistan lassen. Aus der Personalgewinnung weiß ich, daß die Kommunisten über parlamentarische Anfragen weit im vorhinein die beabsichtigten Messe- und Nachwuchswerbungsauftritte der Wehrdienstberatung und des Eventmarketing in Erfahrung bringen, so daß sie anarchistische und häufig nicht nur mit verbaler Gewalt verbundene Störungsaktionen planen und durchführen können. Wer kann sich sicher sein, daß diese Abgeordneten nicht bei ihren „Rechechen“ im Umland von Kunduz sicherheitsrelevante Informationen an befreundete Taliban gegeben haben?
Kommunikativ muss man die Aktion einfach als gelungen bezeichnen, zumal die Reaktionen hier sehr schnell zu Pauschalurteilen führen. Inhaltlich trifft sie insofern, als dass die Bundesregierung etwas, sagen wir mal. zurückhaltend agiert hat, als es darum ging, anzuerkennen, dass es auch zivile Opfer gab.
Mein Vorschlag: Gehen wir souveräner damit um. Lammert ist da ein gutes Beispiel. Und wenn wir in Afghanistan wirklich den Eindruck hinterlassen wollen, dass wir uns um den einzelnen Menschen sorgen, müssen wir auch die Opfer unter den gegnerischen Kämpfern, vor allem aber den Unbeteiligten, anerkennen. Es ist gar nicht so schwer, zu bekennen, dass jeder Tote einer zuviel ist, wenn das Ziel ein friedliches bzw. stabiles Afghanistan sein soll. Da ist dann Versöhnung über den Gräbern angesagt.
Und zur Frage, ob die Medien die Zustimmung der lokalen Autoritäten berichtet haben: Ja, haben sie, u.a. auch der Spiegel.
„Und zur Frage, ob die Medien die Zustimmung der lokalen Autoritäten berichtet haben: Ja, haben sie, u.a. auch der Spiegel.“
Ja? Ist dann wohl an mir vorbeigegangen. Was entweder bedeutet, dass ich an diesem/diesen Tag/en, bei denen es zu lesen war, nicht ins Internet konnte, oder es so klein und unscheinbar war, dass ich es nicht fand.
ich denke es ist richtig, das für und wider des einsatzes zu berücksichtigen. dafür leben wir ja in einer demokratie. die frage ist vermutlich, die angemessene balance zwischen militäreinsatz und zivilem aufbau zu definieren. aus der entfernung sicher sehr schwierig. dazu müßte man persönlich vor ort sein.
@ Sascha Stoltenow,
welche „gegnerischen Kämpfer“ meinen sie? Die, die gerade in Kabul wieder ein Blutbad angerichtet haben und jetzt auf 77 Jungfrauen hoffen? Oder die kleine 11-jährige Afghanin, die von ihrem Vater als lebende Bombe missbraucht worden ist. Oh ja, „jeder Tote ist zuviel“. Diese tragende Säule des Gutmenschentums hilft in Afghanistan besonders nachhaltig weiter. Relativierer sind wenig hilfreich und schon gar nicht souverän.
@Politikverdruss: Was soll mir das jetzt sagen? Wollen Sie jetzt Greueltaten aufzählen, wie kleine Jungs ihre Quartettkarten? Nur zu, das hilft wirklich weiter! Das politische Ziel der Übergabe in Verantwortung wird leider heißen, dass wir uns nicht an absoluten Forderungen orientieren können, sondern recht pragmatisch auch einige der „Bösen“ in der Führung Afghanistans akzeptieren werden.
@Löwenstein
Ihren Beitrag bezeichne ich für mich als Volltreffer. Wobei die Balance zwischen militärischem und zivilen Einsatz der Feind bestimmt. Politisches Wunschdenken bringt weder die Afghanen noch deren Helfer (zivil und militärisch) weiter. Ansonsten wird man ständig von den Realitäten eingeholt. Diese Realitäten spielen sich in Dörfern und Städten ab die wir als solche nicht einmal erkennen würden. Insofern müssen alle wesentlichen Entscheidungen vor Ort getroffen werden. Wer sollte der Entscheidungsträger sein? Und wer sagt es den Sesselpupern in der Heimat?
@ Georg – 27.2. / 9:49
“ Da will ich mal in punkto “ Linke “ noch einen
draufsetzen „.
Als ich Ihren Kommentar gelesen habe , dachte ich mich haut’s vom Sessel.
Toll, – was in Deutschland alles möglich ist.
Und vor diesen Menschen haben sich, im Falle eines Falles , unsere SoldatInnen zu verantworten !? Eijeijeijeijei !!!!!
Aber wir haben ja eine Demokratie !
Demokratie ????????
Ja in Deutschland muss man damit leben, dass die Linken die Plakate von den toten Afghanen im Plenarsaal hochhalten, aber die Toten an der innerdeutschen Grenze am liebsten vergessen möchten.
Und was sonst noch in dem DDR-Unrechtsstaat passiert ist(Hohenschönhausen, STASI usw.), am Besten gleich mit. Dafür sind sie auch für die Abschaffung der Birthler-Behörde. Der schöne Glanz wird durch historische Fakten jedoch gestört – wenigstens ab und zu. So sind ja vor nicht allzu langer Zeit einige Biografien von Landtagsabgeordneten in Potsdam wieder ans Tageslicht gekommen.
Mal sehen ob bei den diesjährigen Maikrawallen in Berlin wieder ein eingeschriebenes Parteimitglied der Linken die Demonstration anmeldet – so wie letztes Jahr geschehen.
Ist schon etwas peinlich für den Herren Gysi gewesen.
@Sascha Stoltenow,
bringen wir mal etwas Substanz in die „Versöhnung über den Gräbern.“
Vielleicht ist Ihnen „Vattels Gesetz“ bekannt, benannt nach dem schweizer Rechtsgelehrten Emmerich de Vattel. Danach gilt, dass „es kriegerische Verhaltensweisen gibt, die sich aller Wertung entziehen und selbst eine gerechte Sache ihrer Rechtmäßigkeit berauben.“
Also, bis zur „Versöhnung“ mit Terroristen ist es noch ein weiter Weg, wenn überhaupt. Zunächst sollten es lupenreine Demokraten sein und jetzt reichen auch die „Bösen“ als Verhandlungspartner aus. Hauptsache: Raus aus Afghanistan! Sehr glaubwürdig, ihre „Übergabe in Verantwortung“.
@ Georg
Wobei Herr Gysi noch ein ganz netter Politiker ist.
Sagt was Sache ist, und das frei raus. Kann auch manchmal recht witzig sein, sodaß man ihm wenigstens zu hört.
Allerdings kann er die politischen DDR-Fakten, auch nicht durch Schönreden und / oder Witzchen machen, aus der Welt schaffen.
Wie gesagt, warten wir auf den Mai.
@Politikverdruss: Für die Glaubwürdigkeit des Afghanistaneinsatzes bin ich nicht zuständig. Zur Begründung hätte ich eine andere Strategie gewählt, die eben diese Anschlüsse möglich macht. Ich wünschte mir etwas mehr Realpolitik, und zu der gehört nun mal, auch mit Diktatoren Geschäfte zu machen. Oder wie Erös es sagt „Mit dem Teufel Tee zu trinken.“ Das in staatliches Handeln zu übersetzen ist schwierig. Im Sinne der Soldatinnen und Soldaten ist es aber anzustreben.
@ Sascha Stoltenow
Wenn man sich mit Diktatoren einläßt, sollte man allerdings im Vorfeld wissen, was einem blühen kann.
Ich hoffe, daß auch sie das nicht außer acht lassen.
Man kann schneller im Gefängnis landen, oder irgendwo atemlos rumliegen , als man denken kann.
Alles schon dagewesen.
Wer sagt uns denn, dass die Taliban oder ihrer Verbündeten oder ihre politischen Vertreter nicht längst in der Regierung Karsai mit am Kabinettstisch sitzen, zumindestens als Abgeordnete bereits im Parlament sitzen ?
Unsere Vorstellung was richtig und falsch ist in AFG ist doch weitgehend an unsere Wertvorstellungen und an unsere Erwartungshaltung gekoppelt. Wer sagt uns denn, dass Karzai ein Gegner der Taliban ist und nicht längst versucht einen Kompromiss mit ihnen zu finden, nach dem Motto „Teile die Macht und herrsche“ ?
Ich habe mal nach einer Talkshow u.a. mit dem Oberstarzt a.D. Dr. Erös, ihn nach der Show im Chat gefragt, ob in einem zukünftig befriedeten AFG die Taliban mit in der Regierung sein werden ? Wenn ich mich recht erinnere war die Antwort, die „Taliban“ gibt es nicht als einheitliche Gruppe und selbstverständlich werden die zukünftig in einer Friedensregierung mit dabei sein.
Wenn dem aber so sein sollte, warum sind dann westliche Truppen noch immer in AFG, warum sterben dann westliche Soldaten noch immer in AFG ?
Was ist das Ziel des jetzigen westlichen Engagements dort und warum können wir es nicht wie die Chinesen machen.
Die Chinesen leisten sehr wenig Entwicklungshilfe (nur etwas über 100 Mio. Dollar), tätigen aber Direktinvesitionen für 4 Mrd $. Sie haben die Schürfrechte für eine Kupfermiene 50 km südlich von Kabul gekauft, wollen ein 400 MegaWatt Kraftwerk bauen, um das Kupfer elektrolytisch aus dem Erz zu gewinnen und wollen eine Eisenbahnlinie durch Tadschistan bauen um das Kupfer auch nach China transportieren zu können.
Das Ganze soll ohne einen chinesischen Soldaten in AFG funktionieren. Die Menschenrechte, die Demokratie und das politische System in AFG, ist den Chinesen sowieso egal.
Dabei nähert sich der Westen der politischen Position der Chinesen an. Wir wollen auch nur noch ein politisch stabiles System nach dem Abzug hinterlassen – egal wie es aussieht.
Damit schließt sich der Kreis. Die Amerikaner haben bis 1998, bis zu den Anschlägen auf ihre Botschaften von Daressalam und Nairobi auch ernsthaft mit den herrschenden Taliban in AFG verhandelt. Vor allem um eine Erdgas- und Erdölpipeline vom dem kasachischen Tengez-Becken. In Kasachstan hat sich Chevron-Oil in einem 20 Mrd Dollar Joint-Venture Unternehmen auf 40 Jahre mit der kasachischen staatlichen Ölgesellschaft Astana zu der gemeinsamen Firma Tengiz-Chevroil zusammengeschlossen.
Der Abtransport funktioniert nun mal am Einfachsten und politisch sichersten mit einer Pipeline durch die zentralasiatischen Staaten, durch AFG, durch Pakistan an den persischen Golf.
Nun kann es ja sein, dass dieses Ziel politisch und wirtschaftlich für uns vernünftig ist, nur sagt dies keiner !
Also machen wir da nicht einen Fehler in unserer eigenen Vorgehensweise gegenüber den Chinesen ?
Ich fühle mich politisch auf den Arm genommen, um den anderen Ausdruck der auch mit „A“ anfängt nicht zu gebrauchen !
@ Georg
Hervorragend auf den Punkt gebracht! Ich schließe mich Ihrer „Gefühlswelt“ an 😉
@ Klaus
Danke, man ist auch nur ein Mensch, der sich über Lob freut.