Quelle: turi2.de
Es ist schon bemerkenswert wie einige Mediendienste ihre Berichte über die Absage der PHOENIX-Anfrage, die Vernehmung zu Guttenbergs im Untersuchungsausschuss live zu übertragen, bildlich kommentieren. Ich glaube, da haben nicht nur einige Politiker, sondern auch „Journalisten“ nicht so ganz verstanden, worum es eigentlich geht. Natürlich kann man auch jetzt nur spekulieren, wie dieser gestrige Beschluss des U-Ausschusses zustande gekommen sein mag. Eine Theorie: zu Guttenberg schreit schnell „ja ich will“ und der Rest der Regierungskoalitionsparteien voten gegen den Antrag – so dass keine 2/3 Mehrheit entstehen kann, so ist man fein schnell raus aus der Sache. Natürlich obliegt es einem Gremium selber, über einen Antrag abzustimmen, das ist das ja Grundprinzip der parlamentarischen Demokratie. Aber es stößt übel auf, wenn sich ein Parlamentspräsident in aller Regelmäßigkeit über die parlamentarische Live-Übertragungsignoranz öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten beschwert und eine intensivere Berichterstattung über den Bestandsschutz südholländischer Eintagsfliegen in Nordwest Gambia fordert (–> Achtung: Satire). Wenn der Bundestagspräsident für eine transparente Politik des Hohen Hauses eintritt, die Medien aber bei jeder Gelegenheit, dieses offenbar nicht zu tun, immer wieder öffentlich schulmeisterlich rügt, dann muss man sich doch mal fragen dürfen, was passiert da eigentlich in unserem Parlamentarismus? Es soll eine zu Guttenberg-Show verhindert werden? Der Bürger interessiert sich für ein wichtiges gesellschaftspolitisches Thema. Dieses zu transportieren, dafür sind Medien u.a. auch da! Der Bundestagspräsident sollte, wenn er seine eigenen Forderungen ernst nimmt, sich für eine ebensolche Transparenz einsetzen und sollte auf seine Parlamentarier entsprechend einwirken. Irgendwie spricht es schon Bände wie sich die Politik rund um den U-Ausschuss und den Live-Antrag verhält. Als TV-Tipp zur Sache empfehle ich für heute Abend PHOENIX „Der Tag“ um 23 Uhr. Die Sendung wird sich intensiv mit dieser o.g. Problematik beschäftigen.
Afghanistanblog 
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