Vergangenheit, Zukunft und Gegenwart…

Afghanische Geschichte direkt um die Ecke, der Frühling beginnt, die neue Umgebung erkunden: Petersberg. 2001 fand dort die erste Afghanistan-Konferenz statt. Bald neun Jahre ist das nun her. Also rauf aufs Bike, kleines Kurventrainig…ein traumhafter Blick. Was müssen die Afghanen damals gedacht haben als sie zur Neuordnung ihrer Heimat von weit her angereist sind? Das Deutsche Haus der Geschichte in Bonn  plant für 2011 ein Update seiner Dauerausstellung. 20 Jahre Bundesrepublik fehlen noch: u.a. der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Nun soll dort mein handschriftliches Einsatztagebuch ausgestellt werden. Eine große Ehre. Und als ich am späten Nachmittag wieder daheim bin, lese ich die Meldung, die Sie vielleicht schon anderswo gehört oder gelesen haben und die sich seit der letzten Sitzung des U-Ausschusses schon angedeutet hat. Die politische Schlammschlacht geht in die nächste Runde:

Bundeskanzlerin soll vor den Untersuchungsausschuss

Die Union wehrt sich gegen Kritik der Opposition. Die hält der Kanzlerin vor, die Aufklärung der Kundus-Affäre behindert zu haben und will Merkel als Zeugin vor den Untersuchungsauschuss vorladen. In der Union regt sich heftiger Widerstand gegen die Vorwürfe aus den Reihen der Opposition, die Kanzlerin habe die Aufklärung der Kundus-Affäre blockiert. Für Unmut sorgt vor allem, dass nun auch die SPD fordert, Angela Merkel vor den Kundus-Untersuchungsausschuss befragen zu lassen. Unions-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff wies die Kritik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung zurück und warf den Sozialdemokraten Wahlkampftaktik vor. Merkel habe am 6. September und in den folgenden Tagen öffentlich auf die Möglichkeit ziviler Opfer bei dem Luftangriff hingewiesen. „Die Behauptung, Angela Merkel sei mit der Bombardierung bei Kundus und ihren Folgen nicht offen umgegangen, ist bösartig.“ Der SPD gehe es nur darum, Merkel im Wahlkampf vor der Abstimmung in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai anzugreifen. „Die SPD betreibt das Spiel der Taliban“, sagte Schockenhoff. (weiter auf Zeit.de)

Unterdessen berichtet der Spiegel von neuen Verschleierungsvorwürfen gegen das Verteidigungsministerium: Demnach soll aus Akten des Verteidigungsministeriums hervorgehen, dass die Behörde unter damaliger Führung von Jung nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch der Justiz Informationen bewusst vorenthielt. Mitte September habe der Rechtsberater des Einsatzführungsstabs in Abstimmung mit der Abteilung Recht des Ministeriums verfügt, dass der Staatsanwaltschaft wichtige Dokumente zum Tathergang „nicht übermittelt werden“ sollten. Entsprechend sei auch der sogenannte Feldjägerbericht, der die Erkenntnisse der Militärpolizei in Kundus enthielt, der Ermittlungsbehörde vorenthalten worden. Am 1. Oktober beschlossen drei Juristen aus Einsatzführungsstab, Einsatzführungskommando und Verteidigungsministerium, „eine Weitergabe des Berichts an die Generalstaatsanwaltschaft Dresden zunächst“ zurückzustellen, berichtet der Spiegel. Die Justizbehörde hatte damals Vorermittlungen gegen Bundeswehr-Oberst Georg Klein durchgeführt, der bei Kundus zwei entführte Tanklastwagen bombardieren ließ. (mehr auf sueddeutsche.de)