…Autor des Artikels „Das Kundus-Syndrom„:
Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Grünen „Bundeswehreinsatz und Ausbildung im Afghanistan-Konzept der Bundesregierung“:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/011/1701195.pdf
Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Grünen „Konkrete Umsetzung des AFG-Konzepts der Bundesregierung in den Bereichen Aussöhnungs- und Reintegrationsprogramm“:
Das Recht auf Leben hat in Deutschland höchste Priorität ! Kosten werden dabei nicht gescheut, z.B. auch dem hochbetagten dementen Greis werden alle Möglichkeiten der Medizin geboten, Kosten spielen keine Rolle. Das hat auch das Bundesverfassungsgericht bestätigt, jeder Heilmaßnahmenversuch bei gefährlichen Erkrankungen wird bezahlt, selbst wenn nur eine geringe Chance auf Besserung besteht (1 BvR 347/98 ).
Das Recht auf Leben hat in Deutschland höchste Priorität!
Wenn es aber um die Sicherheit junger, gesunder Soldaten geht, werden eklatante, lebensbedrohliche Ausrüstungsmängel mit einem Schulterzucken und der Ausrede „Nicht alles was wünschenswert ist kann beschafft werden“ abgetan.
Selbstverständlich ist eine optimale Ausrüstung nur einer von vielen Aspekten bei Auslandseinsätzen, aber ein elementarer.
Deutschland gibt aber, gemessen am Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttosozialprodukt, weniger Geld für seine Soldaten wie die Mehrheit der NATO-Partner.
Für Verteidigungsausgaben gibt Frankreich 2,4 % des BSP, Großbritannien 2,3%, die USA 4,0%.
Deutschland nur 1,4 % !
Auch absolut gesehen gibt Deutschland bei größerer Bevölkerungszahl (außer USA) viel weniger für Verteidigungszwecke als die genannten NATO-Staaten.
Deutschlands Soldaten sollten endlich besser ausgerüstet werden und die Verteidigungsausgaben dürften ruhig das Niveau Frankreichs oder Großbritanniens erreichen.
In der Presse sind solche Forderungen nie zu lesen, allenfalls wird mal ein Rüstungsprojekt kritisiert, gerne mit dem Schlagwiort „Milliardengrab“. Die Rüstungsexporte Deutschlands werden von der Presse ebenfalls teils kritisch kommentiert.
Berichte über FEHLENDE Rüstungsprojekte oder die schrumpfenden Ausgaben für Forschung und Entwicklung werden in SPIEGEL und Co. nie thematisiert, geschweige denn vergleichende Statistiken über Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten veröffentlicht.
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