Nach den schweren Kämpfen zwischen Bundeswehr und Taliban im Norden Afghanistans hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg Kritik an der deutschen Strategie in Afghanistan zurückgewiesen. Die Geschehnisse am Karfreitag seien nicht Ausdruck eines Scheiterns der neuen Afghanistan-Strategie der Bundesregierung, die bis Sommer oder Herbst umgesetzt werden solle. Auch künftig müsse mit Toten oder Verwundeten gerechnet werden.
Den Taliban-Hinterhalt nannte er einen „perfiden Anschlag“ auf die Bundeswehr und brachte den Angehörigen der Toten sein „tiefst empfundenes Mitgefühl“ zum Ausdruck. Den Verwundeten wünschte er „beste und auch schnelle Genesung“. (mehr auf tagesschau.de)
Lesen Sie hier das Statement des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Volker Wieker.
Afghanistanblog 
Ein höchst verwirrendes Statement. Eine deutsche Infanteriekompanie mit drei oder vier Zügen und einer Stärke von ca. 100-120 Soldaten wird von 30-40 Taliban angegriffen, hat 3 Verluste hinzunehmen,und fordert „unmittelbar nach Beginn des Feuerkampfes“ Verstärkung aus dem PRT an.
Hier stellt sich die erste Frage: Warum fordert eine Kompanie mit dreifacher Überlegenheit „unmittelbar nach Beginn des Feuerkampfes Verstärkung“ an? Selbst wenn man annimmt, dass der Gefechtswert der zunächst angreifenden Taiban in der ersten Phase des Gefechtes höher einzustufen war, ist nicht klar, warum die zahlenmäßig weit überlegene deutsche Kompanie nicht später die Initiative gewinnen konnte.
Noch verwirrender ist die Erklärung, dass sich diese Kompanie von den Taliban löste, dabei in eine Sprengfalle geriet und weitere vier Verwundete hinnehmen musste. Warum hat sich die Kompanie vom Feind gelöst, anstatt ihn bei der eigenen Überlegenheit anzugreifen?
Weitere 30-40 Taliban greifen eine Polizeistation an. Dabei droht die erste Kompanie vom PRT abgeschnitten zu werden. Inzwischen hat die erste Kompanie ca. 10% Verluste, ist also immer noch kampfstark, wird aber durch eine zweite Kompanie abgelöst. Dabei kommt es zu dem „friendy fire“ mit Verlusten bei der ANA.
Sicherlich sind Lagen denkbar, in denen es unterlegenen Kräften gelingt, überlegene Kräfte zu schlagen. Die Kriegsgeschichte ist voll davon. Die erste deutsche Kompanie war aber nicht geschlagen. Sie hatte noch ca. 90% ihrer zahlenmäßigen Stärke und ist trotzdem abgelöst worden. Warum?
Natürlich sind die Dinge nicht aus der Ferne zu beurteilen. Wenn man aber nur die im Statement des GI aufgeführten Fakten nimmt, stellen sich mehr Fragen als man Antworten erhält. Ein wenig stellt sich auch die Frage nach der Kriegstüchtigkeit der deutschen Kräfte. Natürlich muß man einbeziehen, dass die deutschen Kräfte erst seit wenigen Tagen im Afghanistaneinsatz sind. Das erklärt aber nicht die frühe Ablösung der ersten Kompanie.
In früheren Erklärungen war von einem Zug die Rede und nicht von einer Kompanie.
Dieser Zug soll von 100 – 200 Talibankämpfern aus verschiedenen Richtungen bekämpft worden sein.
Wenn ich mich richtig erinnere haben wohl deutsche Soldaten in Distrikt Charah Darreh, eine ehemalige Polizeistation als Forward Outpost ausgebaut. Es wird nicht erwähnt, ob es eben diese Polizeistation war, die 3 Std nach dem ersten Angriff angegriffen worden ist.
Außerdem wird in ersten Berichten erwähnt, dass sofort die QRF Reserve alamiert worden ist und ausgerückt ist.
Ich habe von infanteristischen Einsatztaktiken keine Ahnung, aber braucht man wirklich eine ganze Kompanie um einen IED-Sweep einer Straße als Zufahrt zu einer Brücke durchführen zu können ?
Also entweder waren die ersten Berichte ungenau, oder die hier veröffentlichten Bericht lassen u.U. gezielt Einzelheiten unerwähnt.
Georg, nicht alles ist immer so wie es in den Medien berichtet wird, immer nur ein Teil der Wahrhei/Realität (woher sollen sie auch den Rest wissen?). Dass die BW sich jetzt bei der Politik über Ausrüstungsmängel beschwert, ist nur die eine Sache…die Einsatzrealität bspw. in Kundus eine andere…sehr anders als es viele vermuten. Wie kann es angehen, dass überhaupt 200 Taliban sich derart verschanzen können? Angeblich waren sie schon vorher aufgeklärt, höre ich. Warum wurden sie nicht massiv vorher schon offensiv bekämpft? Aus Angst vor Kollateralschäden, zivile Opfer? Trauen sich die Führer vor Ort nichts? Sind sie von der Tanklastgeschichte eingeschüchtert? Warum kann sich die BW nicht mehr weiter als 6 km aus dem PRT herausbewegen? Ich höre, dass Soldaten den Talibs gerne etwas auf die Mütze geben würden, dürfen es aber nicht…
Und „gezielt“ weglassen, da kann ich nur sagen: einsatzerfahrene Soldaten wissen immer mehr, werden es hier aber nie posten, weil sie Geheimnisträger sind und zur Loyalität verpflichtet sind. Doch wo beginnt Loyalität und wo endet sie? Manche wenden sich an die Medien und riskieren damit viel, vorallem ihre eigene Karriere. Wir haben den Staatsbürger in Uniform…ja…der soll eigenständig denken und verantwortungsvoll handeln…hoffentlich tun es die Soldaten, wenn in ihrer eigenen Struktur nicht richtig rund läuft…manch ein Soldat steht da im ewigen Zwiespalt…ich höre jetzt lieber auf….;-)
Mit „gezielt weglassen“ meinte ich nicht die Kommentare von einsatzerfahrenen Soldaten, sondern die heutige Erklärung des Generalinspekteurs.
Das Soldaten nicht immer alles schreiben dürfen was sie wissen, dafür habe ich vollstes Verständnis.
Allerdings der GI und der Minister müssen der Öffentlichkeit die ungeschminkte Wahrheit sagen – meiner Meinung nach.
In den Tagesthemen war gerade davon die Rede, das ca. 60 deutsche Bw-Soldaten ungefähr 100 Taliban im Kampf gegenüberstanden. Durch die Sprengung des Dingos war die Straße für den Nachschub blockiert und die Munition drohte knapp zu werden. Außerdem sei Close Air Support in der jüngeren Vergangenheit und auch hier nur noch als Show of Force geleistet worden und dies beeindruckt die gegnerischen Kräfte herzlich wenig, wie verschiedene jüngere Berichte zeigen.
Wenn aufgeklärte gegnerische Kräfte nicht mehr bekämpft werden dürfen, ist dies wie ein Boxer mit gefesselten Beinen im Boxring. So kann man keinen kriegsähnlichen Krieg führen !
Außerdem nagt in mir der Zweifel, ob es wirklich die schützenswerte paschtunische Bevölkerung in den von den Taliban beherrschten Gebieten noch gibt.
Sie sind in meinen Augen zunehmend Kollaborateure der Taliban, die gemeinsam mit ihnen gegen die anderen Volksstämme und deren Warlords im Norden Krieg führen. In früheren Berichten haben die Dorfbewohnern den Taliban immer Schutz vor dem Nachsetzen gegeben. In diesem Fall ist der Anschein so, dass sie den Taliban Schutz vor einer direkten Bekämpfung gegeben haben. Damit werden sie aber nach dem Völkerrecht zu Unterstützern einer kriegsführenden Partei. Wenn die Verhältnismäßigkeit gegeben ist, dann dürfen sie auch bekämpft werden.
Also 150 Dorfbewohner, 150 Taliban, zwei 500 lbs-Bomben der amerikanischen Jäger – legitime Ziele, Verhältnismäßigkeit gewahrt. Dies scheint jedoch politisch nicht mehr durchsetzbar !
Was ist die Alternative ?
Beim 3. Video läuft der Ton bei mir nur mit halber Geschwindigkeit und deshalb sehr tiefer Stimme des Ministers.
Ist dies nur bei mir so, oder hat das Video einen Fehler ?
Ist bei mir auch so…denke, dass der Poster von youtube bei der Aufnahme sich einen Fehler eingehandelt hat…
@Georg
Gehen Sie mal vom Letzteren aus – wer Wahrheiten verschweigt, der lügt doch nicht, oder 😉
Nach den Erfahrungen der letzten Monate glaube ich kein Wort mehr, was aus dieser Schlangengrube kommt. Die Buschtrommeln tun ihr übriges dazu 😦
„Wie kann es angehen, dass überhaupt 200 Taliban sich derart verschanzen können? Angeblich waren sie schon vorher aufgeklärt, höre ich.“
Bitte, was? Jetzt kriege ich wieder Wut im Bauch 😦
-Wie kann es angehen, dass überhaupt 200 Taliban sich derart verschanzen können“.-
Ausrüstung (die wir wenn gewollt alle haben könnten) hin oder her.Kann es sein dass wir Mr.Taliban unterschätzen? Was erwarten wir denn? Einen Gegner der nur mit Infantriewaffen und ohne High-Tech kämpft, aber sich dann am besten am nächsten Tag High-Noon zur Schlacht in Linienformation verabredet. Nein, wir müssen wohl endlich aufwachen. Wir kämpfen gegen einem hochmotivierten, kampferfahrenen, skrupellosen, höchst opferbereiten und tief Ideolgisierten Gegner in einen Guerilliakrieg. Der Gegner weiß wie man so einen Krieg führt und ihn auch gewinnen kann. Er kennt das Gelände, bestimmt Ort und Zeit des Aufeinandertreffens und weiß wie die Soldaten und die Heimatfront zu zermürben ist. Nicht mal die Amerikaner mit ihren Fähigkeiten und ihrer Erfahrung in dieser Art der Kriegsführung, wissen wirklich wie sie diesem Gegner bekämpfen sollen und experimentieren. Der Gegner hat Zeit und weiß wir können nicht ewig in „seinem“ Land bleiben, da der innenpolitische Druck auf die Entscheidungsträger wächst. Irgendwie erinnert mich das Ganze an etwas. VIETNAM
Interessant wäre zu wissen, wieviel Taliban bei dem immerhin mehrstündigem Kampf getötet wurden. Wenn sich Pressemeldungen nur auf die gefallenen Bundeswehrsoldaten konzentrieren gewinnt der oberflächliche Betrachter den Eindruck, dass die Bundeswehr nur Opfer erleiden muss aber nicht fähig ist, dem Gegner Verluste beizubringen.
Wahrscheinlich hatten die Taliban höhere Verluste als die Bundeswehr, nur erfährt man davon zu wenig.
Es geht nicht um ein reisserisches „body count“ , wenn aber nie Verluste des Gegners herausgestellt werden wird man z.B. selbst einen Kampf, bei dem 100 Gegner und nur 1 eigener Soldat umkommen nicht als Erfolg vermitteln können.
Die Politik will ja vermeiden, dass der Eindruck erweckt wir unsere Soldaten würden töten. Wenn die Berichterstattung über getötete Gegner allzu forciert wird, könnte ja der nächste Popal auftauchen und Forderungen stellen. Das ist Alles so Absurd.
Himmel hilf !
Wieso redet Ihr hier immer noch von 200 INS ?
Laut GI waren es insgesamt 70-80 bei beiden Angriffen.
Hier stellen sich mir dieselben Fragen wie Politikverdruss.
Zum anderen scheint es so zu sein, das eine konsequente militärische Umsetzung des Auftrages durch die Soldaten vor Ort offensichtlich immer noch nicht gewünscht ist, ansonsten kann ich mir das geschilderte Verhalten nicht erklären.
Ein „abschneiden“ der Kompanie vom PRT weil eine Polizeistation besetzt worden wäre ist doch ebenfalls fraglich und die Versorgung mit MVG aus der Luft dürfte doch wohl die kleinste Übung hier sein.
Da nach allem was man hört die Soldaten an sich durchaus in der Lage wären hier effektiver vorzugehen, bleibt doch eigentlich nur die Option das sie eingegebremst durch politische Vorgaben agieren.
Mir geht es hierbei nicht darum das sie mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln alles kurz und klein hauen, sondern darum, das sie sich in einer derart archaischen Gesellschaft durchaus Respekt verschaffen müssen um überhaupt als „Ordnungsfaktor“ ernst genommen zu werden.
Und eine Infanteriekompanie mit 3 Zügen a 30 – 40 Soldaten sollte mit einer derartigen Situation eigentlich klar kommen.
Zumal die absolute Luftüberlegenheit gegeben ist und wie der GI auch darlegte das Gebiet durch Drohnen überwacht und aufgeklärt wurde.
Das kommt mir vor wie waschen ohne nass zu werden 😉
Hier natürlich auch gleich das von mir schonmal aufgesetzte Problem des CAS.
Ich hatte am selben Tag schon in Frage gestellt:
– Wurde er nicht wirklich beantragt weil sich nun keiner mehr traut vor nationaler Probleme? Ich nenne das mal das Oberst-Klein-Syndrom..
——-
Die Erklärungen des GI waren wirklich sehr mangelhaft.. und eine ganze Kompanie wird definitiv nicht für einen IED Sweep benötigt.. das wäre völlig neu und würde meine Ausbildung wohl dann als definitiv falsch darstellen..
Ich bin auch ziemlich sicher dass wir den Feind dort erfolgreich gebunden haben. Dennoch scheint es mir immer mehr Taktik zu sein eigene Kräfte sehr schnell auszulösen (für nicht-Militaristen: dies bedeutet Truppen auszutauschen). In wie weit die Belastung bei diesem langen Gefecht für die Soldaten auch die Auslösung gefordert hat kann ich nicht beurteilen. Waren es evtl. kampfunerprobte Soldaten? Grundsätzlich ist die Auslösung auch nicht das Problem.. und dass der Zwischenfall mit der ANA nicht toll ist davon brauch ich gar nicht reden. Für den Fall dass deren Durchfahrt aber weder angekündigt war, noch auf Anrufverfahren reagiert wurde kann ich es nur nachvollziehen hier zu agieren statt erst zu reagieren.. Es ist schwierig solche kleinen Resultate die wir haben von hier zu beurteilen ohne das Lagebild und deren über den Tag wachsende Veränderung zu kennen.. Ich kenne das aus Schichtbetrieben in OPZ.. an Tagen an denen wirklich der Bär gesteppt hat kann eine 6h Pause den neuen Führer schnell überfordern wenn keine vernünftige Übergabe durchgeführt wurde.. In Übungen hat man Zeit hier nachzudenken.. im echten Gefecht muss aber wirklich reagiert werden..
Mit welcher Situation mußte die InfKp zurechtkommen. Führen wir uns doch das Bild mit dem zurückgelassenen Dingo vor Augen.
Enge Dorfstraße mit stark kanalisierender Wirkung aufgrund steiler und massiven Lehmmauer, welche i.d.R. erst ab 12,7 mm durchdrungen werden können. Dies schränkt zum einen die eigene Bewegungsfreiheit mit Fzg ein, zum anderen erschwert es ein abgesessenes Vorgehen da die Soldaten schnell den Kontakt zueinander verlieren. Zudem erschwert viel Überdeckung durch Bewuchs und Bebauung die Aufklärung aus der Luft und am Boden. Aufgrund der Temperaturen und Verhältnisse dürfte normaloptisch wenig gehen. Wärmebild bringt hier mehr aber ich sehe ein Problem in der Identifikation der Kräfte aus der Luft ohne IR-Flasher o.ä..
In der Summe steht also jede Gruppe/jedes Fahrzeug für sich alleine einem Gegner gegenüber, welcher die Initiative besitzt und gezielt Schwerpunkte bilden kann. Unser Glück ist derzeit die individuell schlechtere Leistung der INS aber wie man sieht ist auch unser Glück irgendwann zu Ende. Ich würde also nicht Köpfe zählen, sondern Gefechtssituationen betrachten. Die INS haben hier klar den Vorteil gehabt.
Zu unseren Nachteilen: Gerade erfolgter Kontingentwechsel mit damit verbundenen Erfahrungsverlust, „Train as you fight“ – Wo?, Unbewaffnete Drohnen (LUNA/KZO statt MQ9 Reaper mit Hellfire), Freigabe CAS/Mörser nur durch RC N aufgrund 09/04/10, sehr bescheidenes Wegenetz mit klaren Chokepoints, keine Kampfhubschrauber, z.T. veraltete Kommunikationstechnik.
Allerdings darf mal nicht vergessen, dass beide Seiten gezielt aufeinanderschießen und die AK genauso tötet wie das G36. D.h. egal wie groß der eigene Vorteil ist, Verluste werden in militärischen Operationen immer dazugehören.
Ruhet in Frieden Kameraden und dem 22.Ktgt mehr Soldatenglück für die nächsten Gefechte.
@StFwdR
„…eingebremst durch politische Vorgaben“
Das ist das eine, die Kehrseite der Medaille ist aber auch, dass es vor Ort militärische Führungskräfte gibt, die diese Vorgaben erfüllen.
Warum? Weil sie Muffensausen haben, demnächst neben Oberst Klein vor dem deutschen Kadi zu stehen? Weil ihre Karriere einen Knick bekommen könnte? Weil sie schlicht und ergreifend unfähig sind, Verantwortung zu übernehmen und dafür gerade zu stehen?
Man wird untersuchen, warum diese ANA-Soldaten erschossen worden sind, man wird aber keine Fragen stellen, ob der militärische Vorgesetzte die richtige Entscheidung getroffen hat – es sind ja auch nur drei Soldaten gefallen und mehrere schwerst verletzt worden. Haben diese Soldaten einen Richter oder einen Staatsanwalt??? Alles was für sie und ihre Familien bleibt, sind ein paar betroffene Worte und ändern wird sich nichts.
Wie sagte der ehem. GI Kujat vor kurzem im Fernsehen: „Die Soldaten haben Familien, Freunde und Bekannte hier zu Hause, irgendwo und irgendwann werden die Wahrheiten nicht mehr zu verschweigen sein.“
Und das wird in meinen Augen kein Verräter sein, sondern er will vielleicht das Leben seiner Kameraden schützen und retten! Wir alle haben den Maulkorb um – es gäbe auch hierzu viel zu sagen – und es wird täglich schwerer, ihn zu ertragen. Kann man das noch Demokratie nennen oder wo befinden wir uns hier???
Noch recht wenig beleuchtet ist die Verwendung des Begriffes Krieg durch den VtgMin.
Nach „kriegsähnlich“ folgt nun „umgangssprachlich Krieg.“ Ob er damit erneut die Meinungsführerschaft erringen wird, ist zweifelhaft. Die SZ spricht zurecht von einem „Lippenbekenntnis“, wenn die Ausrüstung der deutschen ISAF-Kräfte nicht verbessert wird. Und Ausrüstungsmängel erkennt TzG ja nicht.
Derweil fordert Ex-VtgMin Rühe einen „Rat“ ehemaliger GI, die die Bw-Führung beraten sollen. Dies scheint dringend erforderlich.
@Klaus
Das Problem hierbei ist m. E. das es nicht unbedingt die Aufgabe des Kdr ( egal ob PRT oder RC N) ist die Anweisungen und Auflagen zu hinterfragen, denn die Entscheidungen fallen definitiv nicht dort, sondern in Berlin. Die Kontingentberichte sprechen hier eine eindeutige Sprache.
Zum anderen habe ich in einigen Foren gelesen das es wohl immer noch Offiziere vom Typ „Stransky“ gibt denen ist das dann schlicht egal, solange die eigen Karriere nicht drunter leidet 😉
@Politikverdruss
M.E. ist das nur die konsequente Weiterentwicklung der ersten Äusserungen von „kriegsähnlichen Zuständen“. Auch KTzH kann hier nicht hexen und muß dicke Bretter bohren.
Der von Rühe geforderte „Rat der Weisen“ ist auch nicht der Weisheit letzter Schluß, denn einige der Herren hatten ja auch noch Verantwortung in Ihrer Dienstzeit und da haben Sie nichts derartiges von sich gegeben. Ohne letztendlich die Verantwortung zu tragen kann man auch leicht schwadronieren.
Und die Verantwortung ist als Soldat nun mal unteilbar.
StFwdR,
ich dachte mir schon, dass Sie als eingefleischter TzK-Fan jeden Anflug von Kritik gnadenlos abweisen.
Dabei ist diese „gemeinsam- kämpfen-ausbilden-Fläche besetzen- schützen-imKrieg-Defensivstrategie mindesten genauso verschwurbelt wie die vernetzte Stabilisierungsunsinn seines Vorgängers, mit dem Unterschied, dass Jung wenigstens konsequent „alles richtig gemacht hat“, während TzK kriegerische Defensive noch auf Deutung wartet.
Aber wenn Sie nicht mit mir streiten wollen, ziehe ich mich eben zurück.
@ Klaus
Wir befinden uns hier in einem Lügengestüpp der Demokratie, die unsere , ach, – so herrlichen Politiker so vehemmend hochhalten.
Auch Herr zu Gutteberg sieht in dieser Situation nicht sehr nobel aus.
Immer schön nach dem Motto, der tollen Politiker:
Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass !
afghanistanblog
Sie schreiben, daß die einsatzerfahrenen Soldaten immer mehr wissen, — dürfen es aber nicht sagen bzw. posten.
Weil sie Geheimnisträger und zur Loyalität verpflichtet sind.
Und auch Angst um den Job haben.
Gleichzeitig fragen Sie, wo die Loyalität anfängt.
Ich sage ihnen ganz ehrlich etwas , bei mir würde die Loyalität gegenüber diesen Politikern und Vorgesetzten da aufhören, wenn Menschenleben zu beklagen sind.
Da wäre es mir aber Sch ……. egal, ob ich meinen Job
verlieren würde, oder nicht.
Aber ich bin nur eine Frau, und denke mit dem Herzen.
@Politikverdruss
KTzG-Fan ? Nicht unbedingt, aber unter Blinden kann ein einäugiger König sein 😉
Wenn man es pragmatisch betrachtet, hat er bisher tatsächlich mehr erreicht als Struck, der Deutschland am Hindukusch verteidigt und Jung der Tatsachen hartnäckig leugnete.
Mal abwarten was am 22. im U-Ausschuß passiert, dann sehen wir weiter.
Als VM ist er ja nicht Herr des politischen Verfahrens und das meinte ich mit „dicke Bretter bohren“, Ängschie und die bisherige Linie der Bundesregierung kann er ja nun doch nicht düpieren, sonst hätten wir bald einen neuen VM und das würde weder ihm noch der Bundeswehr nützen, wäre also der Sache nicht dienlich.
Und im Gegensatz zu den diversen Krawallforen betrachte ich die Diskussionen hier nicht unbedingt als Streit.
So lange er in der Sache Hart aber Fair ist freue ich mich auf jeden Disput 🙂
Also dann nochmal die Frage, warum haben wir in der Terminologie des Ministers „kriegsähnliche Zustände“, oder „umgangssprachlich Krieg“ , aber keinen Krieg im juristischen oder politischen Sinne ?
Kann jemand diesen Unterschied in der praktischen Auswirkung für die deutsche Politik erklären ?
Im völkerrechtlichen Sinne braucht es für einem offiziellen Krieg immer eine Kriegserklärung eines souveränen Staates an einen anderen souveränen Staat. Das ist in AFG nicht der Fall. Die Völkerrechtler sind sich uneins darüber, ob „man“ es Krieg nennen darf oder nicht. Es ist ein asymmetrischer Konflikt. In den letzten Jahrhunderten haben die die Zeiten geändert. Die Frage ist, ob die Begrifflichkeit Krieg nicht auch geändert werden müsste. Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mittel hat Ckausewitz einmal gesagt. Wer seinen Gegner nicht im Griff hat, wird von ihm vernichtet – auch von ihm. Ich bin kein Völkerrechtler, habe mal ein Stück im heute journal darüber gemacht, das leider nicht mehr in der Mediathek steht. Jedenfalls scheinen „kriegsähnliche Zustände“ (nicht bewaffneter internationaler Konflikt–>Gurilliakrieg: http://de.wikipedia.org/wiki/Guerilla#Guerillakrieg) aus Sicht der Politik vielleicht ein Kompromiss vor der Öffentlichkeit zu sein. Die Frage aber: wem bringt es etwas, ob wir es nun Krieg nennen oder nicht? Seit KTzG von kriegsähnlichen zuständen spricht, sind wir in der Wahrnehmung des geschehens am Hindukusch – vorallem in den Medien – einige Schritte weiter als Ex-Minister Jung je dazu in der Lage war. Entscheidend ist jetzt, wie transparent das BMVG und die Bundeswehr wirklich werden oder bleiben. Der U-Ausschuss ist eher ein Politikum als ein Aufklärungsgremium. Die Politik sollte sich nun an ihren Worten messen lassen. Auch, wenn nach vielen Umfrage die dt. bevölkerung gegen den Einsatz zu sein scheint, haben es die „Kriegsgegner“ genauso schwer…einige hundert Ostermarschierer hieß es heute in den Nachrichten…die haben auch Wahrnehmungschwierigkeiten 😉
Vielleicht hier noch ein Link aus diesem Blog zum Thema Rechtssicherheit:
https://afghanistanblog.wordpress.com/2010/02/10/u-ausschuss-rechtssicherheit/
Ist Krieg mit Verteidigungsfall gleichzusetzen? Dann hätte die Kanzlerin das Ding an der Backe! Oder sehe ich das falsch? Ist der Verteidungsfall nur, wenn unser Hoheitsgebiet angegriffen wird?
Oh, da wirft sich noch ne Frage auf. Was ist wenn jemand in Frankfurt Hochhäuser (mindestens 2 in 2 Stunden ummäht) und ne andere Maschine noch auf den Bendlerblock zurast, haben wir dann den Verteidungsfall, oder nur einen umgangssprachlichen Verteidigungsfall?
Wahrscheinlich wirds ehr ein fiskalisches Problem sein, wenn wir Krieg haben, muss der Staat, also wir (ich gerne) für die verwundeten Soldaten, die Witwen und Waisen aufkommen.
Die Auswirkungen auf die praktische Politik: Die wenigsten kennen sich sich da so richtig aus in der Politik mit dem Krieg (siehe Liste der Gedienten des VA bzw. Bundestages in einem anderen Thread hier).
Die Frage ist auch, wer macht dann den Kriegsminister und wer erklärt der Öffentlichkeit dass wir mal wieder Krieg haben, einfach so!? Es war doch so schön hier bis jetzt!
—-Verzeihung für den Sarkasmus aber das musste mal raus–
Im Kriegsfall wäre der/die Bundeskanzler(in) „oberster Befehlshaber“ und nicht der Verteidigungsminister. Ich weiß aus sehr gut informierten Kreisen, dass Ex-Minister Jung dies einmal in einer internen Besprechung kritisiert haben soll. Frei nach dem Motto: „Dann bin ich ja nicht mehr zuständig.“ So banal ist das manchmal mit längst überfälligen Begrifflichkeiten…
Jung? der Weinbauer aus Hessen? 😉
OK, mal ernsthaft jetzt:
Da war doch auch was mit den Lebensversicherungen der Soldaten? Der Staat kommt so lange nicht für die Hinterbliebenen der Gefallenen auf, wie wir uns nicht im Krieg befinden. Die müssen also privat vorsorgen….googeln…hm..das habe ich gefunden
http://www.versicherung-in.de/lebensversicherung-fuer-soldaten-versicherungsschutz-3419/
Das wird aber nicht das Hauptproblem für unsere Regierung sein, denke ich. Krieg an sich wird das Problem sein.
Der Verteidigungsfall muss vom Parlament ausgerufen werden und tritt nicht einfach nur durch ein externes Ereignis ein.
Das ist einer der vielen kurzsichtigen Dummheiten des Grundgesetzes. Das kann man natürlich damit entschuldigen, dass das GG als Provisorium gedacht war und nach damaligem Verständnis ein Krieg nur ein Angriff auf Deutschland sein konnte. Aber ich bezweifle doch sehr, sehr stark, dass sich dieses Staats- und Selbstverständnis geändert hätte wenn man das GG in den 60ern oder 70ern durch eine Verfassung ersetzt hätte. Dass die Bundeswehr jemals im Ausland eingesetzt werden würde (und nicht nur zu humanitären Missionen) hat sich ja erst in den 90ern herausgestellt.
Wer das GG kennt weis auch das sich die Bundeswehr sehr wohl an einem „Krieg“ beteiligen kann ohne das ein Verteidigungsfall ausgerufen wird, der nur für den Angriff auf das Bundesgebiet gilt. Nur für diesen Fall gelten die einschlägigen Artikel des GG mit dem Übergang der Befehlsgewalt auf den BK.
Das GG ist an dieser Stelle, notgedrungen, da diese Bedrohungsszenarien zu dieser Zeit nicht bekannt waren, für diesen Fall nicht gerüstet, erlaubt aber sehr wohl über die Artikel 24 (1), 24 (2) und 25 die Beteiligung an UN-Missionen ohne Beschränkung auf reine Blauhelmeinsätze.
Im übrigen ist die Argumentation mit dem GG äusserst schwachn denn das ist, wenn auch nicht so ohne weiteres, änderbar. Letztendlich geht es um den politischen Willen etwas zu tun oder nicht.
Und da liegt der Hase im Pfeffer, unsere Nation hat nach dem zweiten Weltkrieg und der deutschen Teilung eine Beteiligung an UN-Einsätzen immer abgelehnt, die Begründung dafür war, das es vorkommen könnte das aufgrund der Machtblöcke deutsche auf deutsche schießen müßten. Mit der Wiedervereinigung ist dieses Feigenblatt der Geschichte nun weg und so entfaltet der Artikel 25 des GG seine Wirkung :
Art 25
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen
den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des
Bundesgebietes
Und um was für einen Einsatz handelt es sich hier denn ? Um den von den Linken behaupteten „privaten US-Imperialistischen Eroberungskrieg“ oder einen UN-Auftrag erteilt über eine UN-Resolution ?
Es ist natürlich nicht einfach dies einem Volk mit
Einigkeit auf recht viel Freizeit in dem nehmen seliger als geben ist zu vermitteln 😉
Sprach nicht der ehem. Verteidigungsminister Struck schon davon, das „Deutschland auch am Hindukusch verteidigt wird“ – hat niemand zugehört, „verteidigt“!!!
Wenn befohlene deutsche Soldaten „verteidigen“ müssen, heisst das auch töten und getötet werden! Und wenn sie dies tun müssen, dann gibt es auch einen „Verteidigungsfall“. Und in diesem geht eben die Kommandogewalt an den amtierenden Bundeskanzler über.
Die empörte Diskussion aller Abgeordneter und der Gesellschaft ist ekelerregend – man hätte wissen können, aber es nicht gewollt.
Und wenn ich bedenke, dass man in acht Jahren zunehmend veränderter und verschlechterter Zustände bis zum Jahre 2010 nicht ausreichend entsprechend reagiert hat, was aber selbstverständlich von den Soldaten erwartet wird, dann muss ich mich nicht wundern, dass es auch auf allen anderen Baustellen in diesem Land so aussieht.
Aber da geht es um „ein paar Euros mehr STeuern rauf oder runter“, Rentenerhöhung, Elterngeld u. ä. – hier geht es aber um Menschenleben, liebe Politiker! Das haben Sie immer noch nicht begriffen.
Also das war mal rein „umgangssprachlich“ betrachtet, wie Herr zu Guttenberg es vorzieht „da kann man denken darüber, was man will“.
Aber vielleicht sollte man in Deutschlands Schulen ein Pflichtfach „Rechtswissenschaften“ einrichten, damit „Volk“ die Sprache seiner Regierung versteht.
@ Klaus
Ein Pflichtfach in “ Rechtswissenschaften “ ?
Das wäre ja fatal , für das gemeine Volk.
Dann wüßten diese Menschen , die von den Politikern als Fußabtreter benutzt werden, soviel wie diese Bonzen
da oben in ihren oberen Etagen.
Wen könnten die dann noch belügen, betrügen, hintergehen ?????
Na ja, die Jungs und Mädels wollen ja wiedergewählt werden, oder ?
Da wird dann eben nicht gelogen, sondern ganz einfach nichts gesagt 😉
Das wäre auch mit dem Pflichtfach „Rechtswissenschaften“ nicht zu lösen, da reicht der gesunde Menschenverstand und ein gepflegtes Gerechtigkeitsempfinden, damit hat „Recht“ nämlich nicht immer zu tun. 🙂
Irgendwie finde ich den Spruch auch nicht komisch, daß Deutschland am Hindukusch „verteidigt“ werden muß.
Die Grenzen Deutschlands liegen nicht an Afghanistan.
Sollte dieser Spruch, allerdings, als etwas anderes verstanden werden , z. b. symbolisch, kann ich darüber auch nicht lachen.
Korrektur: Mein oben gemachten Angaben zur Versicherung unserer Soldaten sind so wohl nicht richtig. Spiegel-Online stellt das Ganze in seinem Artikel dar.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,687468,00.html
Gestern Abend im : “ mit dem Zweiten sieht man besser “ -ZDF – Heute, 19 Uhr , wurde die Erklärung abgegeben :
…. die Schuld liegt daran, das die deutschen Soldaten, wegen ungenügender Ausbildung und Ausrüstung , gefallen sind……
Was sagt man dazu ?
Da fällt man fast vom Hocker, ob dieser Medienmeldung.