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Archive for the ‘Allgemein’ Category

Das neue Blog ist ab jetzt online und hier zu finden: afghanistan-blog.de

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So, nun ist es endlich soweit: das Afghanistanblog zieht um. Und zwar auf die neue Domain afghanistan-blog.de. In der Nacht vom 4. auf den 5. Mai geht es los. Die Umzugshelfer sind schon eifrig am werkeln, alle Kisten sind gespackt 😉 Bitte haben Sie Verständnis, wenn dann noch nicht alles von Anfang an richtig läuft – es ist tapeziert und frisch gweißelt. Aber hier und da werde ich ich dann noch ein wenig nachbessern und werde dann Ihre Veränderungswünsche umsetzen (lassen). Vielen Dank an dieser Stelle nach Berlin zu meinem alten Sandkastenkumpel Carsten, der mich in seiner geringen Freizeit tatkräftig unterstützt.

Der vergangene Monat April war der bisher besucherstärkste Monat seit Blog-Beginn Mitte Mai 2009: 40.916 unique Klicks – insgesamt haben bisher 112.244 Besucher den Weg hierher gefunden. Seit November letzten Jahres haben sich die Klickzahlen monatlich mehr als verdoppelt. Ich bedanke mich für Ihre Treue und zähle natürlich auch wieder auf Sie, wenn es dann ab Mittwoch auf der neuen Domain weiter geht. Alles Posts und Kommentare werden mit umziehen. Dieses Blog bleibt trotzallem als Archiv stehen, damit auch die Nachzügler den Weg in die neue Blog-Heimat finden.

Herzliche Grüße

Ihr
Boris Barschow

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Sascha Stoltenow vom Bendler-Blog hat einen Petitionsantrag beim Deutschen Bundestag gestellt, der sich noch in der Zulassungsprüfung befindet:

Petitionsantrag: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Bundesregierung zu verpflichten, Parlament und Öffentlichkeit vierteljährlich sowohl in öffentlicher Sitzung des Bundestages als auch schriftlich in Form eines Afghanistan-Reports über die Ziele, Erfolge und Misserfolge des deutschen Engagements in Afghanistan zu informieren.“

Begründung: „Im Anschluss an die Londoner Afghanistan-Konferenz im Januar 2010 hat die Bundesregierung in einem Dokument mit dem Titel „Auf dem Weg zur Übergabe in Verantwortung“ konkrete Ziele für das deutsche Engagement in Afghanistan benannt. Angesichts des eingesetzten Personals und Materials, der strategischen Bedeutung des Einsatzes und insbesondere der laut Meinungsumfragen hohen Ablehnung des Einsatzes in der Bevölkerung, besteht ein hohes öffentliches Interesse an einer kontinuierlichen Berichterstattung über und Evaluierung des Engagements. Die vier für den Einsatz federführenden Ministerien – Außenministerium, Verteidigungsministerium, Innenministerium und Entwicklungshilfeministerium – stellen bislang jedoch keine Materialien zur Verfügung, die es insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, sich aus einer Hand, transparent, einfach und nachvollziehbar über den Einsatz zu informieren. Darüber hinaus wäre eine solche kontinuierliche Information ein wesentliches Instrument, um die Leistungen der deutschen Staatsbürger im Einsatz (Polizisten, Wiederaufbauhelfer, Soldaten) anzuerkennen und zu würdigen, insbesondere da sich die Berichterstattung der Leitmedien vor allem auf negative Ereignisse fokussiert. Ein mögliches Vorbild für eine entsprechende Information durch die Bundesregierung sind die vierteljährlichen Berichte der kanadischen Regierung unter dem Titel „Canada?s Engagement in Afghanistan – Quarterly Report to Parliament“, die für jedermann über die Webseite der kanadischen Regierung und als Druckschrift verfügbar sind.“

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…solche Erkenntnisse und Berichte hätten sich viele schon vor Jahren gewünscht. Warum der STERN nun plötzlich damit kommt, diese Frage beantwortet er nicht. Anyway: lieber jetzt als gar nicht. Jörges STERN Web-Kolumne am Ehrenmal der Bundeswehr im Bendler Block in Beriln:

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Die Taliban im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr haben einen weiteren Rückschlag erlitten. Nach dem Taliban-Kommandeur der Provinz Kundus ist auch der Anführer der Aufständischen für Kundus-Stadt und den Unruhedistrikt Char Darah getötet worden. Das sagte der Gouverneur der Provinz Kundus, Mohammad Omar, der Nachrichtenagentur dpa. US-Sondereinheiten und afghanische Soldaten hätten Mullah Daoud am Donnerstag erschossen.

Die Taliban hatten Mullah Daoud zum Kommandeur der Provinzhauptstadt und des Distrikts Char Darah ernannt, nachdem sein Vorgänger Mullah Selaab erst am vergangenen Wochenende bei einer Militär-Operation getötet worden war. Char Darah ist der gefährlichste Distrikt in der Provinz. Am vergangenen Montag war bei einem Luftschlag der internationalen Truppen der «Schatten- Gouverneur» der Taliban für die Provinz Kundus, Mullah Yar Mohammad alias Mullah Noor Mohammad, ums Leben gekommen.

Omar sagte, bei der Operation am Donnerstag in Kundus-Stadt seien vier Aufständische gefangen genommen worden. Daoud sei «der wichtigste Taliban-Kommandeur in der Region» gewesen. Die Internationale Schutztruppe ISAF teilte am Donnerstag mit, in der Gegend sei ein Aufständischer erschossen worden, als er eine Pistole gezogen habe, statt sich wie aufgefordert zu ergeben. Die ISAF machte keine Angaben zum Namen und der Funktion des Mannes. (mehr auf fnp.de)

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Die Regierung von Afghanistans Präsident Hamid Karsai hat einem Bericht des US-Verteidigungsministeriums in weiten Teilen des Landes kaum Rückhalt in der Bevölkerung. Von den 121 Distrikten, die von der US-Armee als „entscheidend“ im Kampf gegen die Taliban angesehen würden, herrsche lediglich in 29 ein positives Bild der Regierung vor, heißt es in dem am Mittwoch (Ortszeit) in Washington veröffentlichten Bericht. Karsai war nach dem Sturz der Taliban 2001 als Hoffnungsträger der internationalen Gemeinschaft an die Spitze des Landes gerückt. Mittlerweile wird seine Regierung als ineffizient und korrupt kritisiert, Karsais Wiederwahl im vergangenen Jahr wurde von massiven Betrugsvorwürfen überschattet. (mehr auf focus.de)

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Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat sich für die Einführung eines Verwundetenabzeichens bei der Bundeswehr ausgesprochen. „Angesichts der traurigen Tatsache, dass regelmäßig Soldaten der Bundeswehr im Einsatz verwundet werden, halte ich die Einführung eines Verwundetenabzeichens ähnlich dem amerikanischen „Purple Heart“ für sinnvoll und wünschenswert“, sagte Hoff der „Bild-Zeitung“. Der Dienstherr könne damit das „große Opfer“ der Soldaten würdigen. (mehr auch bei focus.de)

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Bei der Trauerfeier für die gefallenen Soldaten sollte Vizekanzler Westerwelle in der 14. Reihe sitzen. Wer auf die Idee kam, lässt sich nicht mehr sagen. Aber es hätte gut zum Konkurrenzverhältnis mit Verteidigungsminister Guttenberg gepasst.

28. April 2010- Wenn im Leben alles so zuginge, wie man sich das wünscht, dürfte es unter den Besuchern einer Trauerfeier keinen Streit darüber geben, wer wo sitzt. Weil aber nicht immer alles so ist, wie man es sich wünscht, konnte es auch zu Misshelligkeiten darüber kommen, wo bei der Trauerfeier für die vier gefallenen deutschen Soldaten am vorigen Samstag in Ingolstadt der Außenminister sitzen würde. Am Ende wurde es für Guido Westerwelle die zweite Reihe. Immerhin? Na ja, der Dauerkonkurrent des FDP-Vorsitzenden, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg von der CSU, saß nebst seiner Gattin in der ersten Reihe, die Bundeskanzlerin sowieso. Gemessen allerdings daran, welche Plazierung das Protokoll in Guttenbergs Ministerium, das die Hoheit über die Sitzordnung besaß, dem Außenminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland ursprünglich zugedacht hatte, war Reihe zwei schon ein Riesensprung nach vorne. Denn zunächst war Westerwelle ein Platz in Reihe 14 zugewiesen worden.

Im Nachhinein wollen sie es natürlich alle nicht gewesen sein oder von der Sache nichts gewusst haben. Anfänglich lag die Planung der Veranstaltung beim Presse- und Informationszentrum des Heeres, später übernahm das Protokoll des Verteidigungsministeriums die Regie und setzte sich auch noch ins Benehmen mit dem Auswärtigen Amt. Ungeklärt ist, wer auf die Idee kam, Westerwelle so weit nach hinten zu setzen – und den eigens angereisten afghanischen Außenminister Zalmai Rassoul ebenfalls. Einerseits heißt es in Berlin, die Mitarbeiter des Protokolls pflegten politische Vorgaben auszuführen. Andererseits halten auch diejenigen, die das Konkurrenzverhältnis zwischen Guttenberg und Westerwelle aus der Nähe kennen, es für unwahrscheinlich, dass die Zurücksetzung des Außenministers auf Geheiß des Verteidigungsministers stattgefunden habe. Niemand bestreitet jedoch, dass die ursprüngliche Planung gut zum Verhältnis zwischen den beiden Ministern gepasst hätte. (weiter auf faz.net)

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Quelle: British Forces News

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Quelle: AA

Gestern (26.04.) übergab der deutsche Botschafter in der Provinzhauptstadt Faisabad drei aus dem Etat des Auswärtigen Amts finanzierte Projekte an die afghanische Regierung. Ein neues Polizeihauptquartier bietet gleichzeitig 60 neue Ausbildungsplätze für Polizisten, um die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte zu verstärken. Gemeinsam mit der afghanischen Ministerin für Arbeit und soziale Angelegenheiten wurde eine Berufsschule eingeweiht. Auch das Rathaus der Stadt Faisabad wurde mit deutscher Hilfe neu gebaut und ausgestattet. Die neuen Projekte reihen sich in das andauernde deutsche Engagament ein. Denn schon jetzt weisen in Faisabad zahlreiche Schilder auf deutsche Projekte hin, darunter der Ausbau des Straßennetzes sowie die Verbesserung der Wasser- und Elektrizitätsversorgung.  Botschafter Lauk übergab dem Bürgermeister das mit Mitteln des Auswärtigen Amts neu gebaute und ausgestattete Rathaus. Das über dem Fluß Kokcha gelegene zweistöckige Gebäude besteht aus sieben Büros und einem Konferenzraum. Es setzt die Stadtverwaltung in die Lage, dem Wohl der Bevölkerung zu dienen und den sichtbaren Aufschwung der Stadt weiter zu befördern. (mehr auf diplo.de)

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Ist das öffentliches Interesse? Die Einschaltquoten der Trauerfeier vom 9. April im deutschen TV, für die am Karfreitag Gefallenen von Kundus. Bitte verstehen Sie mich nicht falsch: ich dachte eigentlich, dass sich mehr Menschen interessieren würden.  So kann man sich manchmal irren…

Quelle – daserste.de:

BR

Programm Datum Beginn Dauer Zusch. ab 3 J.
Mio MA%
WELT DER TIERE 09.04.2010 13:28:28 00:28:31 0,04 0,4
Trauer um tote Soldaten 09.04.2010 13:57:31 01:37:16 0,09 0,9
WIR IN BAYERN 09.04.2010 15:35:19 01:08:58 0,11 1,0

n-tv

Programm Datum Beginn Dauer Zusch. ab 3 J.
Mio MA%
News Spezial – Autoträume in Leipzig 09.04.2010 ca. 13:30 ca. 00:15:00 0,07 0,9
Telebörse Teil 2 09.04.2010 ca. 13:45 ca. 00:05:00 0,09 1,1
Live – Trauerfeier 09.04.2010 ca. 13:50 ca. 01:40:00 0,08 0,8

NDR

Programm Datum Beginn Dauer Zusch. ab 3 J.
Mio MA%
Brisant 09.04.2010 13:31:11 00:19:01 0,10 1,1
NDR aktuell – Extra 09.04.2010 13:50:20 01:44:49 0,16 1,6
Renates Kaufhaus 09.04.2010 15:35:10 00:29:29 0,12 1,1

MDR

Programm Datum Beginn Dauer Zusch. ab 3 J.
Mio MA%
Escher Wdh 09.04.2010 12:30:26 00:43:54 0,09 1,1
HAUPTSACHE GESUND! Wdh 09.04.2010 13:14:54 00:44:41 0,10 1,1
MDR extra: Trauer um tote Soldaten 09.04.2010 13:59:35 01:03:14 0,15 1,5
LexiTV – Wissen für alle 09.04.2010 15:02:49 00:57:21 0,12 1,1

ARD

Programm Datum Beginn Dauer Zusch. ab 3 J.
Mio MA%
Sturm der Liebe Folge 1048 09.04.2010 15:09:28 00:47:52 2,67 24,5
Tagesschau 09.04.2010 15:59:52 00:09:58 1,36 12,8
Abschied von den toten Soldaten 09.04.2010 16:09:50 00:48:59 0,94 8,4
Tagesschau 09.04.2010 16:59:55 00:15:14 1,35 11,3
Brisant 09.04.2010 17:15:09 00:38:27 1,87 14,6

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Bei einem Luftangriff im nordafghanischen Einsatzgebiet der deutschen Bundeswehr ist am Montag nach NATO-Angaben ein hochrangiger Taliban-Kommandant getötet worden. Bei dem im nordafghanischen Kunduz getöteten Taliban-Anführer handelt es sich nach offiziellen Angaben um den „Schatten-Gouverneur“ der Aufständischen für die Provinz. Mullah Jar Mohammad alias Mullah Noor Mohammad sei erst kürzlich von den Taliban eingesetzt worden, sagte der Regierungs-Gouverneur der Provinz Kunduz, Mohammad Omar. Die Internationale Schutztruppe ISAF hatte zuvor mitgeteilt, ein hochrangiger Taliban-Kommandant in Kunduz und zwei seiner Berater seien am Montag bei einem Präzisions-Luftschlag getötet worden. Die ISAF hatte keinen Namen genannt. Zwei Berater des Mannes seien bei dem Angriff rund 30 Kilometer nordöstlich von Kunduz-Stadt ebenfalls gestorben, teilte die NATO-geführte Internationale Schutztruppe ISAF mit. Die drei Aufständischen seien in einem Fahrzeug in einer ländlichen Wüstengegend unterwegs gewesen, als der Präzisionsluftschlag sie getroffen habe. In der Provinz Kunduz waren am Karfreitag drei deutsche Soldaten in einem Hinterhalt der Taliban getötet worden. Bei einer Operation gegen die Aufständischen in der Nachbarprovinz Baghlan waren am 15. April vier Bundeswehr-Soldaten gestorben. (Fundstelle der standart.at)

Er starb auf dem Weg zu einer Beerdigung: Bei einem von den USA angeführten Präzisionsluftschlag ist der Taliban-Schattengouverneur der Provinz Kunduz getötet worden. Deutsche Einheiten waren an der Aktion offenbar nicht beteiligt. Bei dem Taliban-Anführer handelt es sich um Mullah Noor Mohammad. Er war vor etwa zwei Monaten aus der südafghanischen Taliban-Hochburg Helmand nach Kunduz gekommen, nachdem Mullah Salam, sein Vorgänger als Schattengouverneur, in Pakistan festgenommen worden war. Noor Mohammad war mit drei anderen Kommandeuren auf dem Weg nach Dascht-i-Archi, wo eine Beerdigung von mehreren am Wochenende getöteten Taliban stattfinden sollte. Der Taliban-Kommandeur sei „an allen Aspekten der Militäroperation (der Aufständischen) in der Provinz Kunduz“ beteiligt gewesen, heißt es in einer Mitteilung der Isaf. Er sei verantwortlich dafür gewesen, Zielprioritäten zu setzen, Waffen zu verteilen und Angriffe gegen ausländische und afghanische Sicherheitskräfte zu leiten. Mit der Ernennung der sogenannten Schattengouverneure wollen die Taliban ihre Macht im Land verdeutlichen. Da die Zentralregierung von Hamid Karzai außerhalb von Kabul kaum Einfluss hat und weder Polizei- noch der Justizapparat funktionieren, bieten sich die Aufständischen als Parallelregierung an. Von der Klärung bei Familienstreits bis zu Eigentumsfragen erledigen die Schattengouverneure alle Aufgaben, die sonst eine Regierung hätte. Daneben freilich organisieren sie auch den bewaffneten Widerstand gegen die internationalen Truppen. (mehr auf spiegel.de)

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Quelle: ISAFMEDIA auf youtube

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Der N24-Talk mit Claus Strunz am Montag, 26.04.2010, um 23.30 Uhr

„Wofür sterben unsere Soldaten in Afghanistan?“ Das ist das brandaktuelle Thema des Talks „Was erlauben Strunz“, der am Montagabend auf N24 zu sehen ist. Claus Strunz diskutiert darüber mit Harald Kujat, General a.D. der Luftwaffe und ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr sowie ehemaliger Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, und dem Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen).

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Bild am Sonntag Seite 1 unten

Berliner Morgenpost Seite 1 oben

Tagesspiegel Seite 1 oben

FAZ am Sonntag, Welt am Sonntag & viele andere nichts zum Thema auf Seite 1

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Tag der Trauer…

Leider konnte ich die Treuerfeier heute selber nicht mitverfolgen, weil ich dienstlich auf dem FDP-Bundesparteitag arbeiten musste. Die offizielle Schweigeminute dort habe ich ja im letzten Post hochgeladen. Eine für mich sehr bewegende Geste der Delegierten. Tat irgendwie gut – und war irgendwie  eine Form der Aufmerksamkeit. Zum persönlichen Gedenken habe ich die obige Kerze angezündet – meine Art der Anteilnahme. Es ist schon bitter: der gefallene Oberstabsarzt verlegte eigentlich nur für vier Wochen nach Feyzabad. Der in Mainz studierte Dermatologe war eigentlich nicht für den „Beweglichen Arzt Trupp“ (BAT) vorgesehen, sondern ist „nur“ für einen erkrankten Truppenarzt in den Einsatz kurzfristig eingesprungen. Daheim hat er eine schwangere Frau. Schrecklich. Wie sagte doch ein Bürgermeister aus dem Dorf einer der Gefallenen am Rande der Trauerfeier in Ingolstadt: „Ich hätte nie gedacht, dass wir an unserem Kiegerdenkmal nocheinmal einen Namen einfügen müssen.“ Eine völlig neue Realität nach 65 Jahren Kriegsende. Und VM zu Guttenberg erwähnte heute in seiner Trauerrede, dass es eine neue gewöhnungsbedürftige deutsche Realtität sei:  Deutsche Soldaten werden auch künftig in ihren Auslandseinsätzen mit Tod und Verwundung konfrontiert, nicht nur in Afghanistan, meinte er heute sinngemäß im Fernsehen. Wenn wir an unsere Gefallenen denken, werden sie weiterleben…in unseren Herzen – ich finde das hat Anstand, egal, ob man für oder gegen diesen Einsatz ist. Diesen Respekt haben sich m.E. nach alle Soldaten verdient, die in Afghanistan dienen. Und das meine ich nicht, weil ich „irgendwie“ (auch) betroffen bin, sondern, weil es ein Akt der Menschlichkeit und Teil einer guten Erziehung ist. Ich verneige mich innerlich  vor den Menschen, von denen wir heute Abschied genommen haben. Ich werde weiter versuchen, soviel Menschen wie möglich zu sensibilisieren, damit Ihr Euer teuerstes Gut – Euer Leben – nicht umsonst hergegeben habt…

Bitte haben Sie verständnis, dass ich jetzt zu später Stunde keine Links mehr nachposte – ich denke Sie haben sich schon intensivst über das Geschehene zur Trauerfeier informiert. Morgen werde ich alles weitere  nachliefern und Berichte von interessanten Erkenntnissen des heutigen Tages in Köln berichten…Wenn irgendjemand einen Link entdeckt, unter dem man die Trauerfeier nocheinmal gucken kann, bitte hier posten, ich werde ihn dann morgen noch als seperaten Post für alle hochladen. Danke.

Auszüge aus zu Guttenbergs Trauerrede:

«Nichts in der Welt macht hilf- und sprachloser als der Tod. Und nichts, wirklich nichts, stünde dem privaten Menschen Karl-Theodor zu Guttenberg weniger zu als zu dem Tod der vier gefallenen Soldaten überhaupt Worte zu finden. Worte, die auch nicht wirklich trösten könnten, doch aber Worte, die gefunden werden müssen, da ich durch mein Amt persönlich als Verteidigungsminister, als Regierungsmitglied und Parlamentarier Verantwortung für Ihre Trauer trage. (…)

Quelle: Bundeswehr.de Trauerfeier im Münster Ingolstadt

Wie groß diese Trauer ist und die Schmerzen sind, lässt sich nur von jenen ermessen, die wissen, was es bedeutet, einen geliebten Menschen zu verlieren. (…) Gerade erst, vor zwei Wochen, standen wir erschüttert, nun wieder. Die Osterwoche, nach einem entsetzlichen Karfreitag, sollte Hoffnung geben. Ist diese Hoffnung mittlerweile im Ingolstädter Münster zerrissen? Nein! Thomas Broer, Jörn Radloff, Marius Josef und Josef Kronawitter starben nicht allein für eine zerstörte Hoffnung, sondern für die Gewissheit, ihre und unsere Freiheit, das Leben unserer geborenen wie ungeborenen Kinder, unserer Familien zu schützen. Auch und gerade in Afghanistan. (…)

Verehrte Trauergemeinde, nach den Gefechten vom 15. April und vom Karfreitag ist deutlich geworden, was wir vielleicht zulange nicht wahrhaben wollten: Tod und Verwundung sind Begleiter unserer Einsätze geworden. Und sie werden es auch in den nächsten Jahren sein. Und nicht nur in Afghanistan. Und dies verpflichtet uns daher besonders, diese Einsätze, Tod und Verwundungen in unserem Denken niemals, wirklich niemals zur Routine werden zu lassen. (…)

Die Gefechte vom 15. April nahe Baghlan haben uns erneut drastisch vor Augen geführt, wie gefährlich der Einsatz in Afghanistan ist. Unsere Soldaten wissen um die Gefahren im Kriegsgebiet. Sie erfüllen ihren Auftrag dennoch unerschrocken, pflichtbewusst, verantwortungsvoll und tapfer. Unsere Zusage an das afghanische Volk gilt. Wir wollen dieser geschundenen Nation helfen, ihr Land zu befrieden und dies dient unserer eigenen Sicherheit. Wie eng wir miteinander verbunden sind, zeigt die heutige Anwesenheit von Außenminister Salmai Rassul. (…)

Es mögen im 21. Jahrhundert immer noch viele nicht hören, aber es stimmt: Dass in Afghanistan für unser Land, für dessen Menschen, also für jeden von uns, gekämpft und gestorben wird. Frau Bundeskanzlerin hat dies für die Bundesregierung eindrücklich am vergangenen Donnerstag gesagt. Aber keine politische Verantwortung kann den Schmerz jener bemessen, denen ein Geliebter für immer entrissen wird. Sie wird ihre Verantwortung jedoch immer auch an diesem, Ihren Schmerz, liebe Angehörige, messen müssen. Und mit politischer Verantwortung hat man Sie, verehrte Angehörige, auch um Verzeihung zu bitten. Entschuldigung wäre wohl ein unangebrachtes Wort, da Schuld und die Fähigkeit zu zweifeln mit Verantwortung einhergehen.  (mehr bei zeit.de)

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Melde mich kurz vom FDP-Parteitag aus Köln. Auch hier hat man den Gefallenen von Kundus gedacht. Um 12 Uhr eine Schweigeminute aller Anwesenden…

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Die ARD übträgt die Trauerfeier der Gefallenen von Kundus (vorletzten Donnerstag) heute live aus Ingolstadt. Um 18 Uhr gibt es eine Zusammenfassung auf Phoenix. Leider kann ich sie heute nicht sehen, weil ich heute arbeiten muss. Ab nächster Woche werde ich wieder „mehr“ psoten und dann führen wir wie gewohnt unsere Diskussionen…

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Von Lastenteilung und Materialdebatten…

Achtung: nun kommt ein langer Riemen!! Liegt mir schon seit Tagen auf der Zunge und muss nun endlich mal raus. Wünsche gutes Durchhaltevermögen und eine sachliche und erhellende Diskussion.

Ist Kundus nicht nur der Mirkokosmos dessen, was in Kandahar oder andernorts in Afghanistan passiert?  Oder kann man diese Hotspots nicht miteinander vergleichen? Die Medien und wir leisten uns eine Materialdebatte um Panzerhaubitzen und Leoparden, weil sich die Sicherheitslage in Kundus verschlechtert hat (ohne  dass wir vielleicht die Gesamtzusammenhänge  dafür kennen und deshalb nur erahnen können). Diskutieren wir aus der zu deutschen Perspektive? Immerhin sind 42 Nationen in Afghanistan, die für ISAF azusammenarbeiten. In diesem Post will ich einfach mal laut nachdenken und möchte diese Gedanken zur Debatte stellen. Laut denken soll einfach nur heissen: das bisher diskutierte und in den Medien gelesene zu ordnen, zu analysieren und in einem anderen Blickwinkel erscheinen zu lassen. Zuvor noch ein paar zusammengefasste Punkte, damit  der Kontext dieser Gedanken der Gemengelage Afghanistan  sich auch dem Nicht-Militär und dem nicht so sicherheitspolitisch Informierten erschließt:

Grundlegendes (vorweg) zusammengefasst

1. Gesamtsituation: Dass es in der Provinz Kundus über kurz oder lang zu Übergriffen kommen würde, wissen wir schon seit Jahren.  Dies  sei Teil einer Taliban-Strategie, die  seit Herbst 2008 sogar in den Medien diskutiert wurde. Das örtliche PRT (Provincial Reconstruction Team) wurde früher immer gerne als Bad Kundus bezeichnet – als den gemütlichen Hort uniformierter Brunnenbauer und Wiederaufbauhelfern…als die deutsche ISAF-Welt medial noch in Ordnung war. Gleiches gilt immer noch für das PRT Feyzabad, das allerings im worst case Fall wegen mangelnder Luftransportkapazitäten schwer evakuierbar sein soll – zumal die ansässigen Warlords Uniformierte bisher noch dulden. Die Insurgent-Tätigkeiten um beide PRTs herum sind stabil.  Die Landwege nach Nord-Waziristan/Pakistan, wo die eigentlichen paschtunischen Stammesgebiete liegen, sind von ISAF kaum beherrschbar. Das Regional Command North (RC North) in MeS (Mazar-e Sharif/Grab des Edlen) liegt in der bisher ruhigsten Provinz Afghanistans: in  Balkh. Der Provinzgouverneur Ustad Mohammad Atta Noor gilt als schlitzohriger Stratege und er ist ein nicht zu unterschätzender Globalplayer im Norden Afghanistans (sogar mit Ambitionen, irgendwann die Präsidentschaft in Kabul übernehmen zu wollen). Er versteht sein Spiel zwischen Zuckerbrot und Peitsche, um seine eigenen Machtinteressen geschickt unter den verschiedenen ISAF-Nationen auszuspielen.

2. Neue Strategie: Nach der Londoner Afghanistan-Konferenz bereitet sich die NATO und die ISAF Nationen auf ein neues Afghanistan-Konzept vor. Die Amerikaner wollen sogar ab Sommer 2011 mit einem spürbaren Truppenabbau beginnen und wollen die ersten Verantwortungsbereiche wieder in afghanische Hände übergeben. Auf dem Weg dahin soll das Partnering-Konzept greifen: mehr Präsenz in der Fläche zeigen und gemeinsam mit afghanischen Truppen den Gegner bekämpfen (Taliban?, Al Kaida?, Drogenbarone?, Kriminelle? oder welche Insurgents auch immer…) ISAF Kommandeur McChrystal hat betont, dass es anfangs zu  höheren Verlusten kommen werde , aber langfristig sei dieses Konzept die Basis für ein neues afghanisches Sicherheitsfundament. Hearts and Minds sollen nach wie vor in der afghanischen Bevölkerung erobert, das Vertrauen der afghanischen Gesellschaft zurückerobert werden. Das RC North wird zu einem 2-Sterne HQ (Headquarter) umstrukturiert und wird künftig von einem Generalmajor geführt. Geschätzte 5000 bis 6000 amerikanische Soldaten sind bereits nach den neuen Obama-Offensive im RC North stationiert und bringen schweres Material mit.

3. Deutsche Lage:  Seit dem Tankalster-Bombardement vom 4. september 2009 bei Kundus steht der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in einem bisher noch nie dagewesenen Fokus der medialen Öffentlichkeit. Ein Untersuchungsausschuss soll die Umstände dieses Vorfalles klären und mutiert zu einer parteipolitischen Schlammschlacht. Zuvor waren ein Verteidigungsminister, ein Generalinspekteur und ein Staatssekretär zurückgetreten. Die Anschläge gegen deutsche Soldaten nehmen zu. Die Taliban rüsten auf und verpflichten tschetschenische Söldner, die hohe Abschussprämien kassieren und die sich vor dem Gefecht mit Adrenalin vollpumpen. Deutsche Soldaten liefern sich letzten Sommer die ersten mehrtägigen Gefechte mit den Taliban, da war das Guttenberg´sche K-Wort noch nicht geboren – viele hatten es aber schon in ihren Köpfen.

4. NATO Lage:  42 ISAF Nationen engagieren sich in Afghanistan. Deutschland ist nach den USA und Großbritannien die drittgrößte truppenstellende Nation und stellt die Führung des Veranwortungsberiches RC North. Insgesamzt gibt es vier (bzw. fünf) RCs: den Norden (Deutschland),  den Süden (Canada),  den Westen (Italien), den Osten (USA) und das RC Capital Kabul (Frankreich). Das ISAF Headquarter (HQ) Kabul ist die Schaltzentrale des gesamten Einsatzes der ISAF Truppen in Afghanistan und koordiniert in Absprache mit den RCs das Vorgehen und die Strategie in der Fläche, wobei aber jedes PRT je nach Lage am Ort selber entscheiden kann. Dazu kommen andere PRTs in den einzelnen RCs, die unter der Führung anderer Nationen stehen. Die Leadnation im HQ Kabul ist seit 2007 Amerika unter der Führung vom COM ISAF:  z.Zt. General McChrystal. Über dem COM ISAF steht das JFC (Joint Force Command) Brunssum, Vier-Sterne General Egon Ramms (deutsch). Darüber  der Supreme Allied Commander Europe (NATO SHAPE) in Mrons,  US-Admiral James Stavridis. In dieser Struktur wird versucht – zusammen mit allen 42 Nationen – die Sicherheit und Stabilität Afghanistans wieder aufzubauen. Wobei zu bemerken ist, dass viele dieser Nationen verschiedene nationale Einsatzregeln (Caveats bzw. ROEs – Rules of Engagements) haben. Deutschland hat seine ROEs erst im letzten Sommer der neuen Lage in im RC North angepasst. Laut Taschenkarte darf ein Soldat auch auf einen Angreifer schießen, wenn er seine Stellung wechselt (bzw. sich wegbewegt, das durfte man vorher nicht). Insofern hat sich die Rechtssicherheit für einen deutschen Soldaten im Einsatz ein wenig verbessert.

5. Deutsche Medien Lage: Die mediale Wahrnehmung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ist seit des Tanklaster-Bombardements von Kundus eindeutig grösser geworden. Nicht zuletzt durch die Ereignisse des Karfreitages, bei denen Soldat 37, 38 und 39 gefallen sind, scheint der „Break-even-Point“ eine langsam ansteigenden Wahrnehmungswelle erreicht zu sein. Doch wie an der Börse, kann eine solche Kurve auch wieder fallen. Wenn man sich durch den Blätterwald und den Fernsehdschungel schlägt, gibt es viele gute Gründe, unsere Soldaten aus Afghanistan abzuziehen: es fallen Staatsbürger in Uniform, die zu schlecht ausgerüstet und ausgebildet seien, die noch nicht einmal wüssten, warum sie eigentlich in Afghanistan seien und die sich nicht in einem Wiederaufbaueinsatz sähen, sondern in einem Krieg. Die Lage ist nicht mehr ruhig und stabil. Die Argumente eines „Für & Wider“ des deutschen Engagements am Hindukusch konterkarieren sich: angeblich sind über 70 Prozent der deutschen Bevölkerung gegen den Afghanistan-Einsatz, andererseits geben nach der jüngsten sozialwissenschaftlichen Studie der Bundeswehr 47 Prozent der Befragten an, noch nie etwas über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gehört oder gelesen zu haben. Irgendetwas kann in dieser Gleichung nicht stimmen. Vergleicht man nun die Anschlagzahlen auf die Bundeswehr im RC North mit den der anderen Regional Commands, kann man behaupten, dass der Norden als so sicher gilt, dass man ihn schon fast an die afghanische Regierung „zurückübertragen“ könnte. Stürzt sich nun die geballte Kraft deutscher Medien auf die verhältnismäßig geringe Anzahl der Anschläge auf die Bundeswehr, wird ein Bild vermittelt, dass so einfach nicht stimmt: Kriegsszenarien und Apokalypse. Kein Wunder, wenn in der Heimat dann eine Ausstiegsdebatte geführt wird. Es gibt so viele Erfolge, die bereits in Afghanistan erreicht worden sind, über die aber niemand berichten möchte. Und schließlich sind wir in diesem Land auch dazu angetreten, den Menschen, den Afghanen, zu helfen. Mitnichten haben wir unsere Ziele bisher erreicht, die wir uns in Afghanistan gesetzt hatten – das ist noch ein weiter Weg. Doch die Erfolge, die wir bereits hatten, werden nicht in die Waag-Schale der Medien gelegt, um ein authentisches Bild dieses Landes und des Einsatzes zu zeichnen. Die Ring-Road ist fertig – klar: immer noch umgekämpft, weil auch der Gegner sie benutzt und strategisch stören will. Ein Staudammprojekt im Westen des Landes wird mehr Strom bringen. Es gründen sich seit langem erste afghanische Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen und damit Familien ernähren, die nicht mehr als Taliban-Wochenendkämpfer tätig werden müssen. Die Informationsstruktur des Landes verbessert sich immer schneller. Diverse Internetunternehmen ermöglichen einem Großteil der Bevölkerung eine freien Zugang zu Informationsquellen, immer mehr Kinder können die Schule besuchen, lernen lesen und schreiben. Gerade dort liegt die Zukunft des Landes. Es ist (auch) ein Krieg um Bildung in Afghanistan.

Achtung: jetzt geht es eigentlich erst los 😉

6. Laute Gedanken: Nach den Vorfällen am Karfreitag eskaliert die öffentliche Diskussion – zumindest unter den Interessierten – um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Schnell bringen die Medien die mangelnde  Materialausstattung und Ausbildung der Bundeswehr auf den Tisch. Panzerhaubizen, Leopard 2 Panzer und viele andere  schwergewichtige Dinge werden von den einen gefordert, weil wir jetzt in einem kriegsähnlichen Zustand operieren – auch gerade hier im Blog – und von den anderen abgelehnt. Ob und was wirklich gebraucht wird, vermag ich nicht zu beurteilen, weil ich kein gewachsener Militärstratege, sondern „nur“ Journalist, der aber dreimal als Reservist im Einsatz war und die Gemengelage am Ort kennt. Folgende Gedankengänge also:

a) Ja, die Sicherheitslage in Kundus hat sich verschlechtert. Angeblich kann das PRT sich nur in einem kleinen Radius aus dem Feldlager heraus frei bewegen. Die Fläche dahinter ist von den Taliban und Terroristen „besetzt“. Wie kann man diesen Raum nun eigentlich „zurückgewinnen“? In Fernsehen bestaunen wir überrascht die „Afghanistan Lüge“ und den Kampf um die Höhe 431. Doch was bringt dieser Kampf uns eigentlich? Ist dieser Posten strategisch wichtig, dass wir ihn halten müssen? Wenn ja, wie können wir ihn halten? Welche Vorteile ergeben sich daraus? Nur einige hundert Meter Luftlinie befindet sich das nächste Taliban-Dorf, Späher erkunden jede Nacht die Lage. Würden Kampfpanzer als Show of Force die Taliban tatsächlich einschüchtern? Kritiker meinen, dass ein Panzer technisch nicht für einen solchen Einsatz geeignet sei (fehlende Klimaanlage, viel zu schwer für Brücken, die Soldaten würden dort nicht mehr aus ihm heraus kommen, man will sich ja eigentlich in der Bevölkerung zeigen! etc.pp) Warum können aber die Holländer den Leo 2 einsetzen und welche Vorteile haben sie dadurch erzielen können? Was können wir daraus lernen? Oder ist unsere politische Führung immer ncoh unwillens, sich einer „neuen“ sicherheitspolitischen Lage anzupassen? Oder können wir uns die Materialdebatte sparen, weil ja jetzt die Amerikaner im Norden sind und entsprechendes Material mitbringen? Schließlich ist es ja kein rein deutscher Einsatz in Afghanistan, sondern der von 42 Nationen?! Müssten wir nicht den Raum, den wir gewinnen, halten und präsent in der Fläche bleiben? Haben wir dafür genug Soldaten, Material und Geld?

b) In der ganzen Materialdebatte diskutiert jeder aus seinem Blickwinkel. Ich gestehe ein, dass die Bedürfnisse eines QRF-Kommandeurs ganz andere sind als beispielsweise die eines landeskundlichen Beraters. Brauchen wir nicht ein (neues) Gesamtkonzept, das sich sowohl mit den Heart & Minds als auch mit der neuen Sicherheitslage beschäftigt? Müssen wir nicht kämpfen UND reden? Wenn die neue Afghanistan-Strategie Partenering heisst, dann ist das eine irreführende Begrifflichkeit. Partnering = mit afghanischen Soldaten in die Fläche gehen und kämpfen = mehr zu erwartene Gefallener (nicht nur deutscher, sondern auch der anderen 41 ISAF Nationen). Ich glaube, das ist in der Öffentlichkeit noch nicht konsequent  kommuniziert worden (vielleicht haben es aber viele Berichterstatter noch nicht verstanden).

c) Unsere Bundeskanzlerin musste sich angeblich überreden lassen, auf der Trauerfeier am letzten Freitag zu erscheinen, berichteten einige Medien. Ob das wirklich so war, kann ich aus der Ferne nicht beurteilen. Natürlich hat sie damit einige (hoffentlich) Signale gesendet. Sie hat sich geäußert, bekannt und will sich nun persönlich für eine Überprüfung der richtigen Ausrüstung der Soldaten einsetzen, aber eine öffentliche Dabatte darüber möchte sie nicht führen. Hat sie sich jetzt nicht in eine politische Zwickmühle gebracht? Warum erschien sie ausgerechnet jetzt auf dieser Trauerfeier? Warum war sie nicht auf den vergangenen, fragen sich bestimmt die Anghörigen anderer Gefallener. War ihr Besuch am Wochenende im Einsatzführungskommando  ein Routinebesuch (der letzte war 2006) oder war es nur eine strategische Maßnahme, um der öffentlichen Materialdebatte entgegenzuwirken? Oder ist das sicherheitsrelevante Fass Kundus kurz vor dem überlaufen, dass politische Kollateralschäden verhindert werden müssen? Fragen über Fragen…

d) Ist die deutsche Debatte nicht die falsche Debatte? Klar, für die deutsche Bundeswehrgeschichte ist dieser Einsatz ein historischer Einsatz seit Beendigung des 2. Weltkrieges. Aber müssen wir uns nicht zum internationalen Einsatz und dessen Zusammenspiel fügen? Hat die deutsche Politik parteiübergreifend jahrelang falsch kommuniziert? Ja, wir fordern eine öffentliche Debatte, aber wohin soll sie führen? Vergessen wir nicht den internationalen Blickwinkel? Der Verlust deutscher Soldaten ist tragisch genug, richtig, aber müssen wir damit nicht leben? Können Kampfpanzer, Kampfhubschrauber und Haubitzen eine Kehrtwendung bringen? Und wenn wir Raum „gewinnen“ müssen, dann müssen wir ihn auch halten und verteidigen. Bloß wie und womit? Wobei sich hier an dieser Stelle im Post die Katze wieder in den eigenen Schwanz beisst.

e) Unterm Strich bräuchte Deutschland mehr Soldaten, um den Raum zu halten und verteidigen zu können, um in der Fläche präsent zu bleiben, um mit der Bevölkerung zu kommunizieren und Vertrauen aufzubauen. Doch dieser Gedanke wird politisch kaum durchsetzbar sein. Unterm Strich fordern ja auch viele afghanische Keyleader ein kosequenteres Auftreten der Deutschen. Anyway…Debatten um Materialaustattung hin oder her. Die Frage lautet doch (?): Können wir mit Panzern und Haubitzen weiter eine Friedensmission unterstützen oder hat sich die Gesamtlage (offenbar) dermaßen verändert, dass (auch wir deutschen) weiteres Handwerkzeug benötigen, um im Geasamtkonzert gemäß einer neuen sicherheitsrelevanten Sinfonie auf „Augenhöhe“ mit den Holländern, Briten und Amerikaner mithalten und uns behaupten können?

…diese Gedanken haben mich die Tage beschäftigt und mich nun zu diesem getippten geistigen Lusttropfen verleitet. Wie denken Sie darüber? Feuer frei…

Es ist ebenso wichtig die Unterstützung der Öffentlichkeit zu mobilisieren, wie die Streitkräfte für den Krieg zu rüsten. Die Moral steht im Zentrum des Krieges und nicht die physische Stärke. Sieg wird nicht durch Vernichtung erreicht, sondern durch das Zerbrechen der gegnerischen Moral. Ziel des Krieges ist die Moral des Feindes.“
(Carl von Clausewitz).

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