Der STERN wacht langsam auf…

…solche Erkenntnisse und Berichte hätten sich viele schon vor Jahren gewünscht. Warum der STERN nun plötzlich damit kommt, diese Frage beantwortet er nicht. Anyway: lieber jetzt als gar nicht. Jörges STERN Web-Kolumne am Ehrenmal der Bundeswehr im Bendler Block in Beriln:

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Etat wird erhöht…?

ntv meldet, dass Verteidigungsminister Guttenberg den Etat für die Afghanistan-Schutztruppe deutlich aufstockt. Die Kosten für 2010 seien statt der ursprünglich eingeplanten 832 Millionen Euro auf 1,059 Milliarden Euro gestiegen, berichtete die „Wirtschaftswoche“. Die Mehrkosten von 227 Millionen Euro – ein Plus von 27 Prozent – seien der „neuen Situation“ geschuldet und würden vom Verteidigungsministerium durch Umschichtungen im eigenen Etat gegenfinanziert, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums dem Magazin.

Insgesamt kostet das Afghanistan-Engagement den deutschen Steuerzahler damit dem Bericht zufolge in diesem Jahr 1,5 Milliarden Euro. 250 Millionen Euro kommen aus dem Entwicklungshilfeministerium, das damit seine Ausgaben für Afghanistan gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppelt. Das Außenministerium will den Angaben zufolge 181 Millionen Euro ausgeben und das Innenministerium zwölf Millionen Euro. Alles in allem gibt die Bundesrepublik nach Angaben des Magazins für ihr Afghanistan-Engagement seit 2002 bis einschließlich 2010 rund 6,2 Milliarden Euro aus. (mehr bei ntv.de)

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Untersuchungsausschuss…

…weil ich heute mit anderen Dingen beschäftigt war, hie nun die Zusammenfassung vom Tage vom ehemligen Blogger-Kollegen vom FOCUS

von Thomas Wiegold

So gerne Karl-Theodor zu Guttenberg sonst seine Reden frei hält: Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum tödlichen Luftangriff bei Kundus am 4. September 2009 wollte der Verteidigungsminister offensichtlich kein Risiko eingehen. Mehr als eine Stunde referierte der CSU-Politiker am Donnerstag vor den Abgeordneten über die Frage, warum er den Luftschlag zunächst als angemessen, ein paar Wochen später wieder als nicht angemessen eingeschätzt hatte – und warum er seine früheren Spitzenleute, den damaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert, im Zusammenhang mit Berichten über das Bombardement gefeuert hatte. So wichtig war ihm die vorbereitete Rede, dass er selbst auf Nachfragen immer wieder aus seiner schriftlichen Unterlage zitierte. (mehr auf focus.de)

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TV-Tipps für heute…

…die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Afghanistaneinsatz (gg. 9 Uhr)  und der Kundus-Untersuchungsausschuss  (ab 9 Uhr) – beides heute auf PHOENIX. Zum Thema Soldaten und ihre Angehörigen schauen Sie heute Abend SWR 20.15 – 21.00 Uhr:

Helga D. aus der Nähe von Koblenz denkt jede Minute an ihren Sohn. Er ist Bundeswehrsoldat in Afghanistan. Als sie in der letzten Woche vom Tod mehrerer deutscher Soldaten hörte, war sie panisch vor Angst um ihren Sohn, bis sein Anruf kam.

Belastung für Angehörige

Jede Nacht geht er Patrouille an exakt der Stelle, wo seine Kameraden starben. Wenn sie miteinander telefonieren, ist die Stimmung gedrückt. Ihr Sohn erzählt nicht viel, er will sie nicht beunruhigen.

Rückzug als Lösung?

In einem aber sind sich beide einig, sie fühlen sich von der Öffentlichkeit verraten wenn diese sofort wieder den Rückzug fordert. Der Tod von sieben Soldaten in zwei Wochen hat die Debatte um Afghanistan neu entfacht. Immer öfter wird der Einsatz in Frage gestellt. Auch die deutschen Soldaten und ihre Angehörigen bleiben davon nicht unbeeindruckt.

„Ländersache“-Autorin Claudia Butter über Soldaten in Afghanistan und deren Angehörige.

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ISAF Kommandeur McChrystal in Berlin: Ein schwieriges Jahr für Deutschland…

Es war ein lang angekündigter Besuch, der sich ein paar Tage verschieben musste, weil die Aschewolke den weltweiten Flugverkehr lahmgelegt hatte. Einen Tag vor der Regierungserklärung der Kanzlerin, des Untersuchungsuasschuss und zwei Tage vor der Trauerfeier für die Gefallenen vom letzten Donnerstag traf sich ISAF Kommandeur Stanley McChrystal mit VM  Karl Theodor zu Guttenberg und mit deutschen Parlmentariern, um die neue Afghanistanstrategie zu erläutern. Davor legte er am Ehrenmal der Bundeswehr am Bendler Block einen Kranz nieder. Während des Pressestatements verlaß zu Guttenberg die Namen amerikanischer Soldaten, die unsere verletzten Soldaten vom Karfreitag mit ihren Hubschraubern aus den Gefechten ausflogen hatten. Dafür erhalten 14 US-Soldaten jetzt das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold die zu Guttenberg dem General überreichte und dann vom deutschen Chef des Stabes im HQ ISAF Kabul, Generalleutnant Bruno Kasdorf, an die US-Soldaten übergeben werden. Komisch, warum diese Bilder fast nirgendwo zu sehen waren. Das war irgendwie ein symbolträchtiges Bild. Wer sie gesehen hat, hat vielleicht bemerkt, mit welchem Blick McChrystal zu Guttenberg beobachtete , während er die Namen vorlas – auf mich wirkte es als denke er gerade jetzt ist Deutschland dort angekommen, wo es zwar nie hinwollte, aber jetzt sind sie (endlich) dabei…Vielleicht überinterpretiere ich das, aber die Amerikaner bezeichnen ihren Einsatz ja schon etwas länger als einen Krieg – im Gegensatz zu uns. Neuer Minister, neuer Realitäten.

Innehalten bei der Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr (Quelle: Bundeswehr/Wilke/Sebastian Wilke)

Der Minister schreitet die Treppe hinab, lächelt in die Kameras. Neben ihm geht ein Mann mit kurzgeschorenem Haar und dunkelgrüner Uniform, am Ärmel viele goldene Streifen. Der Mann lächelt nicht. In der Säulenhalle des Bendlerblocks, dem Dienstsitz des Verteidigungsministers in Berlin, treten sie vor die Hauptstadtpresse. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg empfängt den Kommandeur der Internationalen Afghanistan Schutztruppe (Isaf), Stanley McChrystal. Vor der Kamera danken sie einander mehrfach für das Engagement des Anderen. „Wir hatten ein sehr gutes, sehr offenes, intensives Gespräch“, sagt zu Guttenberg. „Wir tragen gemeinsam Verantwortung.“ Wieder lächelt er breit.

„Die Situation in Afghanistan bleibt ernst. 2010 wird ein schwieriges Jahr“, sagt McChrystal. Er spricht gern knappe Sätze. Sein Statement unterscheidet sich völlig von der fast euphorischen Rede zu Guttenbergs. Der Minister betont mehrfach, für wie wichtig McChrystal den deutschen Beitrag in Afghanistan halte. Sagt, dass ohne die US-Armee im Norden Fähigkeiten fehlen. Amerikanische Hubschrauber hatten zuletzt verwundete deutsche Soldaten gerettet. Der Bundeswehr fehlen die Helikopter am Hindukusch. Der Minister verleiht 14 US-Soldaten in deren Abwesenheit das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold für die Rettung der Deutschen.

Für die Rettung aus der Luft sollen die Amerikaner zuständig bleiben. Denn künftig werden US-Soldaten die Deutschen im Norden entlasten – sie bringen die benötigten Hubschrauber mit. Die Amerikaner wollen rund 5000 Soldaten im Norden stationieren und bauen bereits neue Feldlager. Guttenberg kündigt an, dass künftig ein Zwei-Sterne-General den Norden kommandieren wird. Damit wird die Aufgabe deutlich aufgewertet. McChrystal sagt, es sei eine Ehre, an der Seite der Deutschen zu kämpfen. Vor den Kameras und Mikrofonen fordert er keine weiteren Truppen, kein Engagement der Deutschen im Süden. Er scheint zu spüren, dass es momentan in Deutschland kein guter Zeitpunkt ist, um gefährliche Einsätze der Bundeswehr zu fordern. (mehr auf zeit.de)

General McChrystal lobte die Arbeit der Deutschen im Norden Afghanistans und sagte, dass Deutschland ein sehr wichtiger Partner im Einsatzland sei. 2010 sei für das Land und den Einsatz ein „kritisches Jahr“. Trotzdem müsse die afghanische Bevölkerung in die Lage versetzt werden, die Zukunft ihres Landes selbst gestalten zu können. (mehr Informationen bei bundeswehr.de)

Spiegel: Was sich bei dem Besuch des Isaf-Chefs in Berlin abspielt, überrascht auf den ersten Blick. Erwartet wurden neue Forderungen: mehr deutsche Soldaten, mehr Kämpfer und mehr deutscher Mut zum Risiko. Einige Zeitungen raunten schon von einer Wunschliste, die McChrystal im Gepäck habe. Stattdessen lobt der General die Bundeswehr immer wieder. "Tief bewegt" sei er von den Leistungen, der Professionalität und der Opferbereitschaft der Deutschen. Er trauere um die sieben kürzlich gefallenen Soldaten.

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PHOENIX TV-Tipp für 17.40 Uhr…

…die Kranzniederlegung von General MyChrystal und zu Guttenberg vor dem Ehrenmal der Bundeswehr am Bendler Block in Berlin. Der VM hat in seiner Rede mehrere Verdienstmedaillen an US Soldaten verliehen. Sehen und hören Sie die komplette Rede zu Guttenbergs und McChrystals um 17.40 auf PHOENIX. Werde diesen Post heute Abend noch aktualisieren…

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Achtung: Deutsche Kommunikation…

BG Josef Blotz

Es tut sich etwas im HQ ISAF Kabul. Mit Brigadegeneral Josef Blotz wird erstmals ein deutscher Sprecher von ISAF-Kommandeur General Stanley McChrystal. Eine Besonderheit der Berufung, auf die unter anderem die Süddeutsche Zeitung hinweist: Blotz kommt nicht aus der Schiene der Pressearbeiter, sondern ist Kampftruppenoffizier.  Für aktuell – Zeitung für die Bundeswehr, ein Medium der internen Kommunikation, sprach dessen stellvertretender Chefredakteur Jörg Briedigkeit mit Blotz. Der Bendler-Blog veröffentlicht das Interview mit freundlicher Genehmigung der Redaktion. Lesen Sie das komplette Interview mit General Josef Blotz beim Bendler Blog.

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Trauerfeier & Update…

Für kommenden Samstag ist offenbar die Trauerfeier für die Gefallenen vom letzten Donnerstag in Kundus  in Ingolstadt geplant. Uhrzeit noch nicht bekannt – es heisst wohl: in den Abendstunden. Kanzlerin Merkel will anwesend sein, heisst es.  Am Donnerstag gibt sie eine Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz ab. Die Debatte um den Untersuchungsausschuss hält an. Zu Guttenbergs Vernehmung am 22.04. war ja verschoben – aus Berlin heisst es, er würde offenbar doch anwesend sein. Spekulationen. Warten wir es ab…

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Bundesanwaltschaft: Oberst Klein muss nicht vor Gericht…

Wegen der nachrichtlichen aktuellen Entwicklung von heute – nun doch ein kurzer Post, weil er von nicht unwichtig  ist:

Der für den umstrittenen Luftangriff bei Kundus verantwortliche Bundeswehr-Oberst Georg Klein wird sich nicht vor Gericht verantworten müssen. Bei dem Angriff im Norden Afghanistans mit vielen zivilen Toten sei weder gegen das Völkerrecht noch gegen das Strafrecht verstoßen worden, erklärte die Bundesanwaltschaft am Montag in Karlsruhe. Der deutsche Oberst habe nicht davon ausgehen müssen, dass sich Zivilisten bei den beiden gekaperten Tanklastzügen aufgehalten hätten, als er den Angriff angeordnet habe. Die Bundesanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen Klein und seinen Flugleitoffizier ein. Gegen den am 4. September 2009 von Klein angeforderten Luftangriff durch zwei US-Kampfflugzeuge lagen mehrere Anzeigen vor. Bei dem Bombardement der in einer Flussfurt stecken gebliebenen Laster waren 142 Menschen getötet worden, darunter viele Zivilsten. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte die Bombardierung zunächst als angemessen bewertet, dann aber seine Meinung geändert. (mehr auf de.reuters.com) und auch bei generalbundesanwalt.de.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will in dieser Woche eine Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan abgeben.

Die Kanzlerin werde sich am Donnerstag im Bundestag äußern, sagte Kanzleramtsminister Ronald Pofalla am Montag im ZDF. Sie werde deutlich machen, dass die Regierung hinter dem Bundeswehr-Einsatz stehe und das Konzept richtig sei, die Verantwortung für die Sicherheit ab 2011 an Afghanistan zu übergeben. Die Kanzlerin hatte zuletzt im Januar eine Regierungserklärung zur Afghanistan-Konferenz in London abgegeben. (mehr auf de.reuters.com)

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Trauerfeier in Mazar-e Sharif…

Quelle: Bundeswehr.de/Schmidtke

Deutsche und verbündete Soldaten in Afghanistan haben am 18. April Abschied von ihren am vergangenen Donnerstag bei Gefechten im Raum Baghlan gefallenen Kameraden genommen. An dem Gedenkappell am Ehrenhain in Mazar-e Sharif nahmen der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, und der Kommandeur des ISAF-Regionalkommandos Nord, Brigadegeneral Frank Leidenberger, teil. Die Trauerfeier begann um 15 Uhr afghanischer Ortszeit (12.30 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit). Zu Beginn wurden die Särge mit den Toten auf vier Fahrzeugen neben den angetretenen Soldaten aufgestellt. Der katholische Militärgeneralvikar Walter Wakenhut und der evangelische Militärpfarrer Michael Weeke leiteten die ökumenische Gedenkfeier. In ihren Trauerreden würdigten General Wieker und Brigadegeneral Leidenberger die Toten und sprachen den Familien ihr tiefempfundenes Mitgefühl aus. Unter den Teilnehmern waren auch Abordnungen aus Feyzabad und Kunduz, des Sanitätseinsatzverbandes, des Hauptquartiers des ISAF-Regionalkommandos Nord und anderer in Mazar-e Sharif stationierten Verbände. (mehr bei bundeswehr.de)

Von Masar-e Sharif wurden die Särge am Sonntag zum Stützpunkt Termes in Usbekistan geflogen. Ein Weitertransport in die Heimat ist aber erst möglich, wenn der Luftraum über Europa wieder für den Flugverkehr geöffnet wird. Die Trauerfeier in Deutschland soll voraussichtlich am Freitag in Süddeutschland stattfinden. Ort und Zeitpunkt blieben noch unklar. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird nach Angaben seines Sprechers in jedem Fall daran teilnehmen. Bei den Anschlägen vom Donnerstag in Nordafghanistan waren auch fünf Bundeswehrsoldaten zum Teil schwer verletzt worden. Die Verwundeten wurden am Freitag nach Istanbul ausgeflogen, wo sie in einem US-Militärkrankenhaus behandelt werden. Der Gesundheitszustand der zwei Schwerverletzten ist laut Ministerium weiter stabil. (mehr bei zeit.de)

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Eilmeldung: Zwei Panzerhaubitzen nach Kundus…?

Die Bundeswehr im nordafghanischen Kundus rüstet auf. Grund ist die in letzter Zeit eskalierende Gewalt. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kündigte bei einem Truppenbesuch im Feldlager in Masar-i-Scharif an, „so schnell wie möglich“ zwei Panzerhaubitzen nach Kundus zu verlegen. Zudem sollen der Truppe dort Panzerabwehrraketen sowie zusätzliche Schützenpanzer vom Typ Marder zur Verfügung gestellt werden. Zu Guttenberg stärkte den deutschen Soldaten in Afghanistan heute demonstrativ den Rücken. (Fundstelle: Focus.de ) oder auch hier.

Angesichts der eskalierenden Gewalt rüstet die Bundeswehr im nordafghanischen Kundus auf: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei einem Truppenbesuch im Feldlager in Masar-i-Scharif an, „so schnell wie möglich“ zwei Panzerhaubitzen 2000 nach Kundus zu verlegen. Zudem sollen der Truppe dort TOW-Panzerabwehrraketen sowie zusätzliche Schützenpanzer vom Typ Marder zur Verfügung gestellt werden. Die Panzerhaubitze ist ein schweres Artilleriegeschütz, das vom Feldlager aus Ziele in einem Umkreis von 40 Kilometern auf 20 bis 30 Meter genau treffen kann. Sie wird etwa von den Niederländern in Südafghanistan eingesetzt. (mehr auf welt.de)

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BMVG trennt sich von Opferanwalt…

Unterstützungsleistungen in der Region Kunduz nach dem Luftschlag vom 4. September 2009:  Abbruch der Gespräche mit den Rechtsanwälten Popal und Docke. (Mitteilung auf bmvg.de)

Nach dem Abbruch der Entschädigungs-Verhandlungen mit dem Anwalt einiger Opfer der Kundus-Luftschläge beginnen die Gespräche mit Hinterbliebenen von vorne. „Es müssen die Gesprächsfäden nun neu geknüpft werden“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. Am Anfang stehe die Frage, wer überhaupt zu den Anspruchsberechtigten zähle.  Der Sprecher sagte, in der vergangenen Woche seien die Entschädigungs-Verhandlungen in Afghanistan neu aufgenommen worden. Die Federführung habe das Verteidigungsministerium. Durch die bisherige Gesprächsführung seien „mehr oder weniger sieben Monate Zeit verloren“ worden. (mehr auf ntv.de)

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Kommen wir an der Solidarität nicht mehr vorbei…?

Von Lastenteilung und Materialdebatten…

Achtung: nun kommt ein langer Riemen!! Liegt mir schon seit Tagen auf der Zunge und muss nun endlich mal raus. Wünsche gutes Durchhaltevermögen und eine sachliche und erhellende Diskussion.

Ist Kundus nicht nur der Mirkokosmos dessen, was in Kandahar oder andernorts in Afghanistan passiert?  Oder kann man diese Hotspots nicht miteinander vergleichen? Die Medien und wir leisten uns eine Materialdebatte um Panzerhaubitzen und Leoparden, weil sich die Sicherheitslage in Kundus verschlechtert hat (ohne  dass wir vielleicht die Gesamtzusammenhänge  dafür kennen und deshalb nur erahnen können). Diskutieren wir aus der zu deutschen Perspektive? Immerhin sind 42 Nationen in Afghanistan, die für ISAF azusammenarbeiten. In diesem Post will ich einfach mal laut nachdenken und möchte diese Gedanken zur Debatte stellen. Laut denken soll einfach nur heissen: das bisher diskutierte und in den Medien gelesene zu ordnen, zu analysieren und in einem anderen Blickwinkel erscheinen zu lassen. Zuvor noch ein paar zusammengefasste Punkte, damit  der Kontext dieser Gedanken der Gemengelage Afghanistan  sich auch dem Nicht-Militär und dem nicht so sicherheitspolitisch Informierten erschließt:

Grundlegendes (vorweg) zusammengefasst

1. Gesamtsituation: Dass es in der Provinz Kundus über kurz oder lang zu Übergriffen kommen würde, wissen wir schon seit Jahren.  Dies  sei Teil einer Taliban-Strategie, die  seit Herbst 2008 sogar in den Medien diskutiert wurde. Das örtliche PRT (Provincial Reconstruction Team) wurde früher immer gerne als Bad Kundus bezeichnet – als den gemütlichen Hort uniformierter Brunnenbauer und Wiederaufbauhelfern…als die deutsche ISAF-Welt medial noch in Ordnung war. Gleiches gilt immer noch für das PRT Feyzabad, das allerings im worst case Fall wegen mangelnder Luftransportkapazitäten schwer evakuierbar sein soll – zumal die ansässigen Warlords Uniformierte bisher noch dulden. Die Insurgent-Tätigkeiten um beide PRTs herum sind stabil.  Die Landwege nach Nord-Waziristan/Pakistan, wo die eigentlichen paschtunischen Stammesgebiete liegen, sind von ISAF kaum beherrschbar. Das Regional Command North (RC North) in MeS (Mazar-e Sharif/Grab des Edlen) liegt in der bisher ruhigsten Provinz Afghanistans: in  Balkh. Der Provinzgouverneur Ustad Mohammad Atta Noor gilt als schlitzohriger Stratege und er ist ein nicht zu unterschätzender Globalplayer im Norden Afghanistans (sogar mit Ambitionen, irgendwann die Präsidentschaft in Kabul übernehmen zu wollen). Er versteht sein Spiel zwischen Zuckerbrot und Peitsche, um seine eigenen Machtinteressen geschickt unter den verschiedenen ISAF-Nationen auszuspielen.

2. Neue Strategie: Nach der Londoner Afghanistan-Konferenz bereitet sich die NATO und die ISAF Nationen auf ein neues Afghanistan-Konzept vor. Die Amerikaner wollen sogar ab Sommer 2011 mit einem spürbaren Truppenabbau beginnen und wollen die ersten Verantwortungsbereiche wieder in afghanische Hände übergeben. Auf dem Weg dahin soll das Partnering-Konzept greifen: mehr Präsenz in der Fläche zeigen und gemeinsam mit afghanischen Truppen den Gegner bekämpfen (Taliban?, Al Kaida?, Drogenbarone?, Kriminelle? oder welche Insurgents auch immer…) ISAF Kommandeur McChrystal hat betont, dass es anfangs zu  höheren Verlusten kommen werde , aber langfristig sei dieses Konzept die Basis für ein neues afghanisches Sicherheitsfundament. Hearts and Minds sollen nach wie vor in der afghanischen Bevölkerung erobert, das Vertrauen der afghanischen Gesellschaft zurückerobert werden. Das RC North wird zu einem 2-Sterne HQ (Headquarter) umstrukturiert und wird künftig von einem Generalmajor geführt. Geschätzte 5000 bis 6000 amerikanische Soldaten sind bereits nach den neuen Obama-Offensive im RC North stationiert und bringen schweres Material mit.

3. Deutsche Lage:  Seit dem Tankalster-Bombardement vom 4. september 2009 bei Kundus steht der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in einem bisher noch nie dagewesenen Fokus der medialen Öffentlichkeit. Ein Untersuchungsausschuss soll die Umstände dieses Vorfalles klären und mutiert zu einer parteipolitischen Schlammschlacht. Zuvor waren ein Verteidigungsminister, ein Generalinspekteur und ein Staatssekretär zurückgetreten. Die Anschläge gegen deutsche Soldaten nehmen zu. Die Taliban rüsten auf und verpflichten tschetschenische Söldner, die hohe Abschussprämien kassieren und die sich vor dem Gefecht mit Adrenalin vollpumpen. Deutsche Soldaten liefern sich letzten Sommer die ersten mehrtägigen Gefechte mit den Taliban, da war das Guttenberg´sche K-Wort noch nicht geboren – viele hatten es aber schon in ihren Köpfen.

4. NATO Lage:  42 ISAF Nationen engagieren sich in Afghanistan. Deutschland ist nach den USA und Großbritannien die drittgrößte truppenstellende Nation und stellt die Führung des Veranwortungsberiches RC North. Insgesamzt gibt es vier (bzw. fünf) RCs: den Norden (Deutschland),  den Süden (Canada),  den Westen (Italien), den Osten (USA) und das RC Capital Kabul (Frankreich). Das ISAF Headquarter (HQ) Kabul ist die Schaltzentrale des gesamten Einsatzes der ISAF Truppen in Afghanistan und koordiniert in Absprache mit den RCs das Vorgehen und die Strategie in der Fläche, wobei aber jedes PRT je nach Lage am Ort selber entscheiden kann. Dazu kommen andere PRTs in den einzelnen RCs, die unter der Führung anderer Nationen stehen. Die Leadnation im HQ Kabul ist seit 2007 Amerika unter der Führung vom COM ISAF:  z.Zt. General McChrystal. Über dem COM ISAF steht das JFC (Joint Force Command) Brunssum, Vier-Sterne General Egon Ramms (deutsch). Darüber  der Supreme Allied Commander Europe (NATO SHAPE) in Mrons,  US-Admiral James Stavridis. In dieser Struktur wird versucht – zusammen mit allen 42 Nationen – die Sicherheit und Stabilität Afghanistans wieder aufzubauen. Wobei zu bemerken ist, dass viele dieser Nationen verschiedene nationale Einsatzregeln (Caveats bzw. ROEs – Rules of Engagements) haben. Deutschland hat seine ROEs erst im letzten Sommer der neuen Lage in im RC North angepasst. Laut Taschenkarte darf ein Soldat auch auf einen Angreifer schießen, wenn er seine Stellung wechselt (bzw. sich wegbewegt, das durfte man vorher nicht). Insofern hat sich die Rechtssicherheit für einen deutschen Soldaten im Einsatz ein wenig verbessert.

5. Deutsche Medien Lage: Die mediale Wahrnehmung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ist seit des Tanklaster-Bombardements von Kundus eindeutig grösser geworden. Nicht zuletzt durch die Ereignisse des Karfreitages, bei denen Soldat 37, 38 und 39 gefallen sind, scheint der „Break-even-Point“ eine langsam ansteigenden Wahrnehmungswelle erreicht zu sein. Doch wie an der Börse, kann eine solche Kurve auch wieder fallen. Wenn man sich durch den Blätterwald und den Fernsehdschungel schlägt, gibt es viele gute Gründe, unsere Soldaten aus Afghanistan abzuziehen: es fallen Staatsbürger in Uniform, die zu schlecht ausgerüstet und ausgebildet seien, die noch nicht einmal wüssten, warum sie eigentlich in Afghanistan seien und die sich nicht in einem Wiederaufbaueinsatz sähen, sondern in einem Krieg. Die Lage ist nicht mehr ruhig und stabil. Die Argumente eines „Für & Wider“ des deutschen Engagements am Hindukusch konterkarieren sich: angeblich sind über 70 Prozent der deutschen Bevölkerung gegen den Afghanistan-Einsatz, andererseits geben nach der jüngsten sozialwissenschaftlichen Studie der Bundeswehr 47 Prozent der Befragten an, noch nie etwas über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gehört oder gelesen zu haben. Irgendetwas kann in dieser Gleichung nicht stimmen. Vergleicht man nun die Anschlagzahlen auf die Bundeswehr im RC North mit den der anderen Regional Commands, kann man behaupten, dass der Norden als so sicher gilt, dass man ihn schon fast an die afghanische Regierung „zurückübertragen“ könnte. Stürzt sich nun die geballte Kraft deutscher Medien auf die verhältnismäßig geringe Anzahl der Anschläge auf die Bundeswehr, wird ein Bild vermittelt, dass so einfach nicht stimmt: Kriegsszenarien und Apokalypse. Kein Wunder, wenn in der Heimat dann eine Ausstiegsdebatte geführt wird. Es gibt so viele Erfolge, die bereits in Afghanistan erreicht worden sind, über die aber niemand berichten möchte. Und schließlich sind wir in diesem Land auch dazu angetreten, den Menschen, den Afghanen, zu helfen. Mitnichten haben wir unsere Ziele bisher erreicht, die wir uns in Afghanistan gesetzt hatten – das ist noch ein weiter Weg. Doch die Erfolge, die wir bereits hatten, werden nicht in die Waag-Schale der Medien gelegt, um ein authentisches Bild dieses Landes und des Einsatzes zu zeichnen. Die Ring-Road ist fertig – klar: immer noch umgekämpft, weil auch der Gegner sie benutzt und strategisch stören will. Ein Staudammprojekt im Westen des Landes wird mehr Strom bringen. Es gründen sich seit langem erste afghanische Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen und damit Familien ernähren, die nicht mehr als Taliban-Wochenendkämpfer tätig werden müssen. Die Informationsstruktur des Landes verbessert sich immer schneller. Diverse Internetunternehmen ermöglichen einem Großteil der Bevölkerung eine freien Zugang zu Informationsquellen, immer mehr Kinder können die Schule besuchen, lernen lesen und schreiben. Gerade dort liegt die Zukunft des Landes. Es ist (auch) ein Krieg um Bildung in Afghanistan.

Achtung: jetzt geht es eigentlich erst los 😉

6. Laute Gedanken: Nach den Vorfällen am Karfreitag eskaliert die öffentliche Diskussion – zumindest unter den Interessierten – um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Schnell bringen die Medien die mangelnde  Materialausstattung und Ausbildung der Bundeswehr auf den Tisch. Panzerhaubizen, Leopard 2 Panzer und viele andere  schwergewichtige Dinge werden von den einen gefordert, weil wir jetzt in einem kriegsähnlichen Zustand operieren – auch gerade hier im Blog – und von den anderen abgelehnt. Ob und was wirklich gebraucht wird, vermag ich nicht zu beurteilen, weil ich kein gewachsener Militärstratege, sondern „nur“ Journalist, der aber dreimal als Reservist im Einsatz war und die Gemengelage am Ort kennt. Folgende Gedankengänge also:

a) Ja, die Sicherheitslage in Kundus hat sich verschlechtert. Angeblich kann das PRT sich nur in einem kleinen Radius aus dem Feldlager heraus frei bewegen. Die Fläche dahinter ist von den Taliban und Terroristen „besetzt“. Wie kann man diesen Raum nun eigentlich „zurückgewinnen“? In Fernsehen bestaunen wir überrascht die „Afghanistan Lüge“ und den Kampf um die Höhe 431. Doch was bringt dieser Kampf uns eigentlich? Ist dieser Posten strategisch wichtig, dass wir ihn halten müssen? Wenn ja, wie können wir ihn halten? Welche Vorteile ergeben sich daraus? Nur einige hundert Meter Luftlinie befindet sich das nächste Taliban-Dorf, Späher erkunden jede Nacht die Lage. Würden Kampfpanzer als Show of Force die Taliban tatsächlich einschüchtern? Kritiker meinen, dass ein Panzer technisch nicht für einen solchen Einsatz geeignet sei (fehlende Klimaanlage, viel zu schwer für Brücken, die Soldaten würden dort nicht mehr aus ihm heraus kommen, man will sich ja eigentlich in der Bevölkerung zeigen! etc.pp) Warum können aber die Holländer den Leo 2 einsetzen und welche Vorteile haben sie dadurch erzielen können? Was können wir daraus lernen? Oder ist unsere politische Führung immer ncoh unwillens, sich einer „neuen“ sicherheitspolitischen Lage anzupassen? Oder können wir uns die Materialdebatte sparen, weil ja jetzt die Amerikaner im Norden sind und entsprechendes Material mitbringen? Schließlich ist es ja kein rein deutscher Einsatz in Afghanistan, sondern der von 42 Nationen?! Müssten wir nicht den Raum, den wir gewinnen, halten und präsent in der Fläche bleiben? Haben wir dafür genug Soldaten, Material und Geld?

b) In der ganzen Materialdebatte diskutiert jeder aus seinem Blickwinkel. Ich gestehe ein, dass die Bedürfnisse eines QRF-Kommandeurs ganz andere sind als beispielsweise die eines landeskundlichen Beraters. Brauchen wir nicht ein (neues) Gesamtkonzept, das sich sowohl mit den Heart & Minds als auch mit der neuen Sicherheitslage beschäftigt? Müssen wir nicht kämpfen UND reden? Wenn die neue Afghanistan-Strategie Partenering heisst, dann ist das eine irreführende Begrifflichkeit. Partnering = mit afghanischen Soldaten in die Fläche gehen und kämpfen = mehr zu erwartene Gefallener (nicht nur deutscher, sondern auch der anderen 41 ISAF Nationen). Ich glaube, das ist in der Öffentlichkeit noch nicht konsequent  kommuniziert worden (vielleicht haben es aber viele Berichterstatter noch nicht verstanden).

c) Unsere Bundeskanzlerin musste sich angeblich überreden lassen, auf der Trauerfeier am letzten Freitag zu erscheinen, berichteten einige Medien. Ob das wirklich so war, kann ich aus der Ferne nicht beurteilen. Natürlich hat sie damit einige (hoffentlich) Signale gesendet. Sie hat sich geäußert, bekannt und will sich nun persönlich für eine Überprüfung der richtigen Ausrüstung der Soldaten einsetzen, aber eine öffentliche Dabatte darüber möchte sie nicht führen. Hat sie sich jetzt nicht in eine politische Zwickmühle gebracht? Warum erschien sie ausgerechnet jetzt auf dieser Trauerfeier? Warum war sie nicht auf den vergangenen, fragen sich bestimmt die Anghörigen anderer Gefallener. War ihr Besuch am Wochenende im Einsatzführungskommando  ein Routinebesuch (der letzte war 2006) oder war es nur eine strategische Maßnahme, um der öffentlichen Materialdebatte entgegenzuwirken? Oder ist das sicherheitsrelevante Fass Kundus kurz vor dem überlaufen, dass politische Kollateralschäden verhindert werden müssen? Fragen über Fragen…

d) Ist die deutsche Debatte nicht die falsche Debatte? Klar, für die deutsche Bundeswehrgeschichte ist dieser Einsatz ein historischer Einsatz seit Beendigung des 2. Weltkrieges. Aber müssen wir uns nicht zum internationalen Einsatz und dessen Zusammenspiel fügen? Hat die deutsche Politik parteiübergreifend jahrelang falsch kommuniziert? Ja, wir fordern eine öffentliche Debatte, aber wohin soll sie führen? Vergessen wir nicht den internationalen Blickwinkel? Der Verlust deutscher Soldaten ist tragisch genug, richtig, aber müssen wir damit nicht leben? Können Kampfpanzer, Kampfhubschrauber und Haubitzen eine Kehrtwendung bringen? Und wenn wir Raum „gewinnen“ müssen, dann müssen wir ihn auch halten und verteidigen. Bloß wie und womit? Wobei sich hier an dieser Stelle im Post die Katze wieder in den eigenen Schwanz beisst.

e) Unterm Strich bräuchte Deutschland mehr Soldaten, um den Raum zu halten und verteidigen zu können, um in der Fläche präsent zu bleiben, um mit der Bevölkerung zu kommunizieren und Vertrauen aufzubauen. Doch dieser Gedanke wird politisch kaum durchsetzbar sein. Unterm Strich fordern ja auch viele afghanische Keyleader ein kosequenteres Auftreten der Deutschen. Anyway…Debatten um Materialaustattung hin oder her. Die Frage lautet doch (?): Können wir mit Panzern und Haubitzen weiter eine Friedensmission unterstützen oder hat sich die Gesamtlage (offenbar) dermaßen verändert, dass (auch wir deutschen) weiteres Handwerkzeug benötigen, um im Geasamtkonzert gemäß einer neuen sicherheitsrelevanten Sinfonie auf „Augenhöhe“ mit den Holländern, Briten und Amerikaner mithalten und uns behaupten können?

…diese Gedanken haben mich die Tage beschäftigt und mich nun zu diesem getippten geistigen Lusttropfen verleitet. Wie denken Sie darüber? Feuer frei…

Es ist ebenso wichtig die Unterstützung der Öffentlichkeit zu mobilisieren, wie die Streitkräfte für den Krieg zu rüsten. Die Moral steht im Zentrum des Krieges und nicht die physische Stärke. Sieg wird nicht durch Vernichtung erreicht, sondern durch das Zerbrechen der gegnerischen Moral. Ziel des Krieges ist die Moral des Feindes.“
(Carl von Clausewitz).

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Die Strukturkommission…

…die von VM zu Guttenberg angekündigt wurde, tritt heute das erste mal das Team der Bundeswehr Strukturkommission zusammen. Ich hatte hier ja schon vor einigen Wochen darüber berichtet. (mehr hier)

Eine Expertenkommission soll die Bundeswehr im Auftrag von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg konsequenter als bisher auf den Auslandseinsatz trimmen soll. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit und Oberst der Reserve, Frank-Jürgen Weise, werde das Gremium leiten, kündigte Guttenberg am Montag in Berlin an. Bisher sei die Bundeswehr nicht optimal für Auslandseinsätze organisiert. Personelle und finanzielle Ressourcen würden nicht hinreichend genutzt. Weise wird von Experten aus Wirtschaft, Militär, Politik und Verwaltung unterstützt. Seine Kommission soll ihre Verbesserungsvorschläge bis Ende 2010 vorlegen. Zuletzt war die Bundeswehr auf Basis der Empfehlungen der Weizsäcker-Kommission aus dem Jahr 2000 grundlegend reformiert worden. Unter anderem wurde damals die Gesamtzahl der Soldaten sowie der Anteil der Wehrpflichtigen in der Armee stark verringert. (Fundstelle: de.reuters.com)

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Ein anderer Blickwinkel…

Ein Kommentar für das neue IMS-Magazin von Boris Barschow

Die mediale Wahrnehmung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ist seit des Tanklaster-Bombardements von Kundus eindeutig grösser geworden. Nichtzuletzt durch die Ereignisse des Karfreitages, bei denen Soldat 37, 38 und 39 gefallen sind, scheint der „Break-even-Point“ eine langsam ansteigenden Wahrnehmungswelle erreicht zu sein. Doch wie an der Börse, kann eine solche Kurve auch wieder fallen.

Wenn man sich durch den Blätterwald und den Fernsehdschungel schlägt, gibt es viele gute Gründe, unsere Soldaten aus Afghanistan abzuziehen: es fallen Staatsbürger in Uniform, die zu schlecht ausgerüstet und ausgebildet seien, die noch nicht einmal wüssten, warum sie eigentlich in Afghanistan seien und die sich nicht in einem Wiederaufbaueinsatz sähen, sondern in einem Krieg.

Die Argumente eines „Für & Wider“ des deutschen Engagements am Hindukusch konterkarieren sich: angeblich sind über 70 Prozent der deutschen Bevölkerung gegen den Afghanistan-Einsatz, andererseits geben nach der jüngsten sozialwissenschaftlichen Studie der Bundeswehr 47 Prozent der Befragten an, noch nie etwas über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gehört oder gelesen zu haben. Irgendetwas kann in dieser Gleichung nicht stimmen.

Nach meinem ersten ISAF Einsatz 2007 als Reservist, komme ich als Journalist das erste mal ins Grübeln: „Komisch, aus meiner subjektiven Perspektive gestaltet sich das Land nicht so schrecklich und grausam wie es unsere Medien immer vermitteln.“ 2009 nach meinem insgesamt dritten Einsatz stelle ich eine von den Medien prognostizierte Steigerung der Anschläge in Nord-Afghanistan fest. Die Lage ist nicht mehr ruhig und stabil. Im Gegenteil: ich muss sie sogar am eigenen Leib über mich ergehen lassen, als wir 1,5 Stunden gefechtsbereit zusammen mit der QRF im Flughafengebäude von Kundus eine Rundum-Sicherung durchführten, nach dem drei Raketen, eine davon 25 Meter neben uns, einschlugen. 25 Meter in die andere Richtung ein Tanklastzug. Das war knapp und ist eine bleibende Erinnerung.

Trotz dieser persönlichen Erfahrungen ist es meines Erachtens nach ist es nicht richtig, wenn sich die internationale Gemeinschaft nun aus Afghanistan zurückziehen will. Die vergangenen Afghanistan-Konferenz sollte viel Neues und Hoffnungen bringen, doch hat es den Anschein als wolle sich die Staatengemeinschaft ohne Gesichtsverlust aus dem geliebten dunklen Land verabschieden. Eine neue Strategie?! Ein Rückzug wird angekündigt. Ein fataler Fehler. Die Aufständischen können jetzt abwarten – auch darauf, dass dem Westen im Zuge der Finanzkrise offenbar das Geld ausgeht. Oder lastet auf den NATO-Staaten der Erwartungsdruck der Medien nach einer nachvollziehbaren Sinnhafigkeit dieses militärischen Einsatzes, dass ein Rückzug auf Raten die einzig authentische Antwort dafür sein kann?

Warum sind wir in Afghanistan? Um dem Land zu einer eigenen Sicherheit und Stabilität zu verhelfen, damit es seine Geschicke möglichst bald wieder in die eigenen Hände nehmen kann. Dazu gehört der Aufbau eines Sicherheitsapparates: die Ausbildung von afghanischen Polizei- und Militärkräften. Gleichzeitig soll der internationale Terrorismus im Land zerschlagen werden, der seit dem 11. September 2001 die Welt bedroht. So weit so gut. In stoischer Regelmäßigkeit berichten die Medien über all das, was in dieser Mission nicht rund läuft, ohne zu wissen, welche Erfolge am Hindukusch schon erzielt worden sind. Gute Journalisten sollten immer beide Seiten einer Medaille aufzeigen. So haben wir es alle einmal gelernt: ausgewogen und möglichst objektiv berichten. Doch was hierzulande im Mediendschungel passiert, da kann man dem einen oder anderen schon Absicht unterstellen. Wenn nur über Tod und Zerstörung berichtet wird, dann ist das kein realistisches Abbild einer internationalen Mission – auch nicht der deutschen Verantwortung im Regional Command North (RC North). Dass in der Provinz Kundus viele Paschtunen leben, ist bekannt. Jeder Taliban ist ein Paschtune, aber nicht jeder Paschtune ein Taliban. Es war nur eine Frage der Zeit, wann die Kämpfe der Taliban gegen die ansässigen Warlords auch auf die Bundeswehr überspringen. Die Paschtunen verstehen sich dort als ethnische Minderheit, fühlen sich von den anderen Ethnien unterdrückt. Wer Afghanistan beherrschen will, muss auch den Norden des Landes kontrollieren – deshalb siedelte der afghanische König vor über hundert Jahren die Paschtunen in Kundus an. Diese Auswirkungen spüren wir und die Paschtunen bis heute. Jetzt führen die Medien eine Debatte über schlechte Ausbildung von Soldaten und fehlendem Material und ein Untersuchungsausschuss wird eher zu einer parteipolitischen Schlammschlacht als zu einem Aufklärungsorgan, das eigentlich die Umstände dieses Vorfalles untersuchen sollte. Dabei liegen die eigentlichen Probleme dieses Einsatzes doch ganz woanders.

Vergleicht man nun die Anschlagzahlen auf die Bundeswehr im RC North mit den der anderen Regional Commands, kann man behaupten, dass der Norden als so sicher gilt, dass man ihn schon fast an die afghanische Regierung „zurückübertragen“ könnte. Stürzt sich nun die geballte Kraft deutscher Medien auf die verhältnismäßig geringe Anzahl der Anschläge auf die Bundeswehr, wird ein Bild vermittelt, dass so einfach nicht stimmt: Kriegsszenarien und Apokalypse. Kein Wunder, wenn in der Heimat dann eine Ausstiegsdebatte geführt wird. Es gibt so viele Erfolge, die bereits in Afghanistan erreicht worden sind, über die aber niemand berichten möchte. Und schließlich sind wir in diesem Land auch dazu angetreten, den Menschen, den Afghanen, zu helfen. Mitnichten haben wir unsere Zielen bisher erreicht, die wir uns in Afghanistan gesetzt hatten, Das ist noch ein weiter Weg. Doch die Erfolge, die wir bereits hatten, werden nicht in die Waag-Schale der Medien gelegt, um ein authentisches Bild dieses Landes und des Einsatzes zu zeichnen. Die Ring-Road ist fertig – klar: immer noch umgekämpft, weil auch der Gegner sie benutzt und strategisch stören will. Ein Staudammprojekt im Westen des Landes wird mehr Strom bringen. Es gründen sich seit langem erste afghanische Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen und damit Familien ernähren, die nicht mehr als Taliban-Wochenendkämpfer tätig werden müssen. Die Informationsstruktur des Landes verbessert sich immer schneller. Diverse Internetunternehmen ermöglichen einem Großteil der Bevölkerung eine freien Zugang zu Informationsquellen, immer mehr Kinder können die Schule besuchen, lernen lesen und schreiben. Gerade dort liegt die Zukunft des Landes. Es ist (auch) ein Krieg um Bildung in Afghanistan.

Ich habe soviel Afghanen kennengelernt, die Hoffnung in den Westen legen. „Bitte verlasst uns nicht“, schrieb mir einmal ein Afghanen in einem Brief „ohne Euch sind wir verloren.“ Ein Satz, den ich nie wieder vergessen werde.

Nehmen wir heute in der Politik eine bessere Transparenz des Einsatze wahr als es vor einigen Monaten noch der Fall war? Verteidigungsminister zu Guttenberg hat das „K-Wort“ eingeführt., ein Minister, ein General und ein Staatsekretär sind zurückgetreten. Die Zeitungen und Bildschirme sind „voll“ mit Geschichten über die Truppe in Afghanistan. Plötzlich sind Stories über den „Landser“ möglich, Gesichter und Namen werden gezeigt, kritische Debatten über Materialmängel und schlechte Soldatenausbildung dominieren die Berichterstattung. Alles nicht neu. Und all das war vor Jahren schon so. Doch damals hat es offenbar niemanden interessiert. Heute sehen wir preiverdächtige Dokumentationen wie z.B. „Die Afghanistan Lüge“, lesen über das „Kundus Syndrom“ und eine Trauerfeier wird erstmals seit dem Busattentat 2003 wieder live im Fernsehen übertragen. Wenn es diese Berichterstatter mit ihren Beiträgen „ernst“ meinen, warum haben sie mit diesen Geschichten nichts schon viel früher begonnen?

Haben wir nun nach dem Karfreitag den „Break-even-Point“ wider des gesellschaftspolitischen Desinteresses erreicht? Ein Soldat der Bundeswehr-Universität wollte neulich von mir wissen, ob sich nun die öffentliche Wahrnehmung dieses Einsatzes endlich ändere. Solange Fernsehen und Verlage ihre Angebote durch quotenunterstütztes Denken fernsteuern lassen, wird sich nicht viel verändern. Dass eine Kanzlerin sich von ihren politischen Berater zur Teilnahme an der Trauerfeier überreden lassen musste, spricht Bände. Afghanistan, Wiederaufbau des Landes und Krieg sind in Deutschland noch nicht wirklich angekommen. Wir alle haben eine Verantwortung. Sowohl als Wähler als auch als Staatsbürger in Uniform.

Der Afghanistan-Einsatz hat etwas mit Aufmerksamkeit zu tun: den Menschen des Landes gegenüber einerseits und den deutschen Soldaten und ihren Angehörigen gegenüber andererseits. Und wir dürfen nicht vergessen: 41 andere ISAF Nationen haben durchaus höhere Verluste erlitten als Deutschland. Ein Soldat weiß, dass sein Beruf im Ernstfalle kein Zuckerschlecken bedeutet. Nur sollten wir alle ehrlich mit den Realitäten eines solchen Einsatzes umgehen: als Wähler, als Politiker und als Journalisten. Mehr Transparenz, damit sich jeder eine eigene Meinung bilden kann. Vielleicht erhält sich dann die Wahrnehmungswelle, wenn wir unser Interesse investieren wie ein Fondmanager seine Anteile an der Börse.

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Debatten, Analysen, Parteigeplänkel…

Irgendwie sind wir ein eigenartiges Land – wie wir vergleichsweise zu anderen Ländern mit unseren Auslandseinsätzen in der Öffentlichkeit umgehen – da kann man immer wieder nur mit dem Kopf schütteln. Irgendwie passieren diser Tage Dinge, vor denen wir alle Angst gehabt haben. Und irgendwie wussten wir alle, dass sie einmal passieren werden. Und irgendwie stecken wir jetzt mittendrin im Schlamassel. Den gefallenen Kameraden steht ihre Trauerfeier noch bevor und in Deutschland entbrennt eine Matrialschlacht über „hätte, würde, wäre“. Wie menschenverachtend! Und es sind immer wieder die gleichen Köpfe, die uns immer wieder die gleichen Floskeln in die Mikrofone und Schreibblöcke diktieren. Ich habe schon vor Jahren meinen Kollegen probiert zu erklären, dass man sich mal auf eine „einheitliche“ konsequente Berichterstattung einigen sollte. Wie wollen wir reagieren, wie wollen wir grundsätzlich berichten – sachlich oder emotional – „es gibt ja keine Bilder, das will doch keiner sehen“ murmelte der eine oder andere so vor sich hin. Unzureichendes Material? Schlechte Ausbildung? Das ist doch Fachchinesische, das versteht doch keiner. außerdem gibt es keinen Aufhänger. So war es Jahre lang in vielen Redaktionen – sicherheitspolitische Berichterstatter-Kollegen können ein Lied davon singen. Und jetzt plötzlich stürzen sich alle darauf und fachsimpeln und philosophieren. lange Rede gar kein Sinn. Besser jetzt eine debatte als gar keine Debatte – nur sollte jetzt endlich auch einmal etwas passiern. Im folgenden Post die Zusammenfassung der Debatten, Analysen und Parteigeplänkel vom Tage…

Nach dem Tod von drei Bundeswehrsoldaten während eines Gefechts mit den Taliban mehren sich die Forderungen nach einer besseren Ausstattung für den Afghanistan-Einsatz. Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, kritisierte in der tagesschau Mängel bei der Ausrüstung der Bundeswehr sowie bei der Ausbildung der Soldaten. „Es fehlt an Material, Personal, an Einsatzvorbereitung und an Ausbildung“, sagte Robbe. Als Beispiel nannte er das gepanzerte Fahrzeug vom Typ „Dingo“. Um das über zehn Tonnen schwere Spezialfahrzeug zu beherrschen, sei eine monatelange Ausbildung erforderlich. Die fehle aber, da der „Dingo“ erst im Einsatzgebiet zur Verfügung stehe. (mehr auf tagesschau.de)

Der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) kritisierte Mängel bei der Ausbildung der Fallschirmjäger: Er habe die Fallschirmjäger im niedersächsischen Seedorf anlässlich ihrer Verabschiedung in den Afghanistan-Einsatz besucht, sagte Robbe der „Bild“. Dabei hätten ihn die Soldaten darauf hingewiesen, dass es Defizite bei der Ausbildung gebe. Robbe sagte der Zeitung, er habe dies auch bei der Vorstellung seines Jahresberichts Mitte März angesprochen. Die Fallschirmjäger hätten ihm etwa erzählt, dass sie während der Ausbildung nicht genügend Fahrzeuge der Typen Dingo und Fennek gehabt hätten. „Da werden beispielsweise Kraftfahrer in den Einsatz geschickt, die erst im Einsatzland richtig an den Fahrzeugen ausgebildet werden“, sagte Robbe der „Bild“-Zeitung. Da es an den Fahrzeugen mangele, könnten die Soldaten auch „wichtige Gefechtssituationen“ nicht ausreichend üben. (mehr auf heute.de)

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Angst vor dem Kundus-Sydrom…?

Die drei toten Soldaten sind zurück in Deutschland. Ende dieser Woche soll die Trauerfeier mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) stattfinden – in einer kleinen Kirche nahe der Fallschirmjäger-Kaserne in Seedorf (Niedersachsen). Während die Angehörigen trauern, streitet die Politik über Ausrüstung und mangelnde Luftunterstützung.

„Seit der Tanklaster-Bombardierung in Kunduz trauen wir uns nicht mehr, Luftunterstützung einzusetzen“, sagt ein hochrangiger Offizier zu BILD. „Die Angst vor zivilen Opfern geht zulasten unserer Soldaten.“

Soldaten aus dem Verband, der an dem Gefecht beteiligt war, vermissten die Unterstützung von Kampfhubschraubern. Die hochfliegenden Jets seien zur Abschreckung wirkungslos.

Hätte man die Soldaten „freibomben“ können?

Zweifelhaft! Erstens fielen sie sehr früh im Gefecht. Zweitens tobte der Kampf in einem Dorf. Das Risiko eigener Verluste wäre zu groß gewesen. Drittens verbieten die Regeln der Internationalen Schutztruppe ISAF, Bomben auf Häuser zu werfen, in denen sich Zivilisten aufhalten könnten.

Es sei nicht bombardiert worden, „da eine Gefährdung eigener Kräfte nicht ausgeschlossen werden konnte und eine Verzahnung der Taliban mit der Zivilbevölkerung bestand“, so Generalinspekteur Volker Wieker. (mehr auf bild.de)

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Keine Ausrüstungsmängel…?

Nach den schweren Kämpfen zwischen Bundeswehr und Taliban im Norden Afghanistans hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg Kritik an der deutschen Strategie in Afghanistan zurückgewiesen. Die Geschehnisse am Karfreitag seien nicht Ausdruck eines Scheiterns der neuen Afghanistan-Strategie der Bundesregierung, die bis Sommer oder Herbst umgesetzt werden solle. Auch künftig müsse mit Toten oder Verwundeten gerechnet werden.

Den Taliban-Hinterhalt nannte er einen „perfiden Anschlag“ auf die Bundeswehr und brachte den Angehörigen der Toten sein „tiefst empfundenes Mitgefühl“ zum Ausdruck. Den Verwundeten wünschte er „beste und auch schnelle Genesung“. (mehr auf tagesschau.de)

Lesen Sie hier das Statement des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Volker Wieker.

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Pressemeldung zum Gefecht bei Kundus jetzt erschienen…

Berlin/Kunduz, 02.04.2010, Einstellzeit: 21.05 Uhr.

Gegen 13.00 Uhr afghanischer Ortszeit (10.30 Uhr MESZ) wurden deutsche ISAF-Kräfte etwa 6 km westlich von Kunduz beschossen. Die Soldaten haben das Feuer erwidert. Im Verlauf des Gefechts gerieten die Soldaten in einen weiteren Hinterhalt. Dabei sind drei deutsche Soldaten gefallen. Fünf Soldaten wurden zum Teil schwer verwundet. Sie wurden zur medizinischen Versorgung in die Feldlager Kunduz und Masar-e Sharif ausgeflogen. Die deutschen Kräfte befinden sich weiter im Einsatzraum.

Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg hat seinen Urlaub unterbrochen und wird weiter laufend über die Lage informiert. Der Minister sagte:  Mit großer Betroffenheit habe ich heute von den gefallenen und verwundeten deutschen Soldaten in Afghanistan erfahren müssen. Ich bin in Gedanken und Gebeten bei den Soldaten und ihren Familien. Angesichts von Gefechten dieses Ausmaßes wird deutlich, wie gefährlich der gleichwohl notwendige Einsatz in Afghanistan ist.

Stand: 20.15 Uhr

Ansprechpartner für die Presse: Einsatzführungskommando der Bundeswehr

Hier eine Liste der Zwischenfälle der Bundeswehr in Afghanistan seit 2002.

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Socialmedia meets Socialism…

Es tut sich etwas im Web: zumindest hat sich jetzt eine Facebook-Gruppe Ich will Guttenberg live sehen gegründet. Eröffnet wurde sie von Michael Leutert/Die Linke. Bin mal gespannt wie schnell sich die Gruppe füllt. Aber auch hier eher ein parteipolitischer Ansatz als  die Forderung nach einer transparenten Berichterstattung über Bundestags-Gremien.

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