Petitionsantrag…

Sascha Stoltenow vom Bendler-Blog hat einen Petitionsantrag beim Deutschen Bundestag gestellt, der sich noch in der Zulassungsprüfung befindet:

Petitionsantrag: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Bundesregierung zu verpflichten, Parlament und Öffentlichkeit vierteljährlich sowohl in öffentlicher Sitzung des Bundestages als auch schriftlich in Form eines Afghanistan-Reports über die Ziele, Erfolge und Misserfolge des deutschen Engagements in Afghanistan zu informieren.“

Begründung: „Im Anschluss an die Londoner Afghanistan-Konferenz im Januar 2010 hat die Bundesregierung in einem Dokument mit dem Titel „Auf dem Weg zur Übergabe in Verantwortung“ konkrete Ziele für das deutsche Engagement in Afghanistan benannt. Angesichts des eingesetzten Personals und Materials, der strategischen Bedeutung des Einsatzes und insbesondere der laut Meinungsumfragen hohen Ablehnung des Einsatzes in der Bevölkerung, besteht ein hohes öffentliches Interesse an einer kontinuierlichen Berichterstattung über und Evaluierung des Engagements. Die vier für den Einsatz federführenden Ministerien – Außenministerium, Verteidigungsministerium, Innenministerium und Entwicklungshilfeministerium – stellen bislang jedoch keine Materialien zur Verfügung, die es insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, sich aus einer Hand, transparent, einfach und nachvollziehbar über den Einsatz zu informieren. Darüber hinaus wäre eine solche kontinuierliche Information ein wesentliches Instrument, um die Leistungen der deutschen Staatsbürger im Einsatz (Polizisten, Wiederaufbauhelfer, Soldaten) anzuerkennen und zu würdigen, insbesondere da sich die Berichterstattung der Leitmedien vor allem auf negative Ereignisse fokussiert. Ein mögliches Vorbild für eine entsprechende Information durch die Bundesregierung sind die vierteljährlichen Berichte der kanadischen Regierung unter dem Titel „Canada?s Engagement in Afghanistan – Quarterly Report to Parliament“, die für jedermann über die Webseite der kanadischen Regierung und als Druckschrift verfügbar sind.“

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Interview mit Afghanistan-Rückkehrerin…

Sascha Rahn vom  IMS Magazin sprach  mit Oberleutnant  Kerstin V. (27), kurz nach ihrer Rückkehr aus dem ISAF-Einsatz.

IMS: Sie waren gerade im Einsatz in Afghanistan. Wie haben Sie die Lage vor Ort erlebt?

Die Lage in Afghanistan ist deutlich angespannter als bei meinem letzten Einsatz 2005. Es sind kaum sichtbare Militärfahrzeuge unterwegs, weil diese ein Anschlagsziel sein könnten. Infrastrukturell hat sich zumindest in Kabul einiges getan; es gibt Strom, die Straßen sind alle in einem guten Zustand und es gibt auch einige Neubauten.

IMS: Wie haben Sie den Einsatz der Bündnispartner vor Ort wahrgenommen?

Ich habe in einem multinationalen Bereich gearbeitet, also „joint“ und finde, dass wir alle an einem Strang ziehen. Allerdings lässt die fachliche Ausbildung bei vielen der internationalen Soldaten zu wünschen übrig; da achtet die Bundeswehr schon sehr drauf, dass nur ausgebildete Leute in den Einsatz gehen.

IMS: Welche Erfahrungen haben Sie als Soldatin mit der einheimischen Bevölkerung gemacht?

Die Einheimischen in Kabul sehen mich in erster Linie als Soldat, und nicht als Frau. Von daher wurde ich genauso behandelt wie meine männlichen Kollegen. Die Uniform scheint das Geschlecht zu neutralisieren.

IMS: Es wird immer wieder kritisiert, es fände keine ausreichende gesellschaftliche Debatte über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan statt. Wie erleben Sie die Diskussion und vermissen Sie Rückhalt durch die Bevölkerung?

Durch die Kundus-Affäre habe ich den Eindruck, dass die Bevölkerung nun umschwenkt und ihre Wut auf die Politik konzentriert. Bis vor kurzem hieß es noch gegenüber uns Soldaten: „Ihr meldet euch alle freiwillig für Afghanistan (was so auch nicht stimmt, die meisten werden befohlen), verdient jede Menge Geld und sitzt nur rum.“ Dass uns die Politiker letztlich nach Afghanistan schicken, wird vielen in der Bevölkerung erst nach und nach bewusst. Es müsste noch viel mehr getan werden, damit wir Soldaten endlich die Anerkennung der Bevölkerung für unsere schwere Aufgabe dort bekommen! Wir sind das einzige Land, in dem Soldaten nicht geachtet werden. Alle anderen NATO-Nationen unterstützen die Soldaten, selbst Linke, da wir nur das ausführende Instrument von politischen Entscheidungen sind.

IMS: Glaubt man den aktuellen Umfragewerten, so begleitet die Öffentlichkeit die Mission in Afghanistan mehr und mehr kritisch. Denken Sie, dass eine offenere Kommunikation hierzulande zu mehr Verständnis und Rückhalt für das deutsche ISAF-Engagement in Afghanistan führen könnte?

Aus meiner Sicht wissen die meisten gar nicht, was wir in Afghanistan machen und warum wir dort sind. Auch die verschiedenen Mandate ISAF und OEF sind der Masse nicht bekannt. Da sehe ich Aufklärungsbedarf seitens der Politik, um für unseren Einsatz und letztendlich ihre Entscheidung zu werben.

IMS: In den letzten Wochen kam es im Zuge der Zuspitzung der Lage im Norden erneut zu einer Diskussion über Aus-rüstung und Ausbildung der Soldaten. Wie haben Sie die Lage erlebt und wo sehen Sie Verbesserungen?

Ich bin mit der Ausrüstung sehr zufrieden gewesen und wir müssen uns nicht hinter unseren NATO-Partner verstecken, da wir Deutschen teilweise sogar besser ausgerüstet sind. Insbesondere die Sanitätsausstattung halte ich für sehr gut. Alle NATO-Partner wünschen sich ein Gewehr wie das G36. Das einzige, was fehlt, sind aus meiner Sicht Transporthubschrauber (nicht Kampfhubschrauber), um im Ernstfall deutsche Soldaten schneller aus dem Kampfgebiet abzutransportieren.

IMS: Warum hat Sie die Sanitätsausrüstung so überzeugt?

Jeder Soldat bekommt ein Paket, womit er sich im Anschlagsfall zunächst selber versorgen kann, da es ja dauert, bis ein Arzttrupp eintrifft. Die medizinische Versorgung in Afghanistan ist besser als hierzulande in einem San-Bereich! (weiter auf ims-magazin.de)

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Der STERN wacht langsam auf…

…solche Erkenntnisse und Berichte hätten sich viele schon vor Jahren gewünscht. Warum der STERN nun plötzlich damit kommt, diese Frage beantwortet er nicht. Anyway: lieber jetzt als gar nicht. Jörges STERN Web-Kolumne am Ehrenmal der Bundeswehr im Bendler Block in Beriln:

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Verwundetenabzeichen…?

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat sich für die Einführung eines Verwundetenabzeichens bei der Bundeswehr ausgesprochen. „Angesichts der traurigen Tatsache, dass regelmäßig Soldaten der Bundeswehr im Einsatz verwundet werden, halte ich die Einführung eines Verwundetenabzeichens ähnlich dem amerikanischen „Purple Heart“ für sinnvoll und wünschenswert“, sagte Hoff der „Bild-Zeitung“. Der Dienstherr könne damit das „große Opfer“ der Soldaten würdigen. (mehr auch bei focus.de)

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Marschmusik am Hindukusch…

Quelle: ISAFMEDIA auf youtube

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Etat wird erhöht…?

ntv meldet, dass Verteidigungsminister Guttenberg den Etat für die Afghanistan-Schutztruppe deutlich aufstockt. Die Kosten für 2010 seien statt der ursprünglich eingeplanten 832 Millionen Euro auf 1,059 Milliarden Euro gestiegen, berichtete die „Wirtschaftswoche“. Die Mehrkosten von 227 Millionen Euro – ein Plus von 27 Prozent – seien der „neuen Situation“ geschuldet und würden vom Verteidigungsministerium durch Umschichtungen im eigenen Etat gegenfinanziert, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums dem Magazin.

Insgesamt kostet das Afghanistan-Engagement den deutschen Steuerzahler damit dem Bericht zufolge in diesem Jahr 1,5 Milliarden Euro. 250 Millionen Euro kommen aus dem Entwicklungshilfeministerium, das damit seine Ausgaben für Afghanistan gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppelt. Das Außenministerium will den Angaben zufolge 181 Millionen Euro ausgeben und das Innenministerium zwölf Millionen Euro. Alles in allem gibt die Bundesrepublik nach Angaben des Magazins für ihr Afghanistan-Engagement seit 2002 bis einschließlich 2010 rund 6,2 Milliarden Euro aus. (mehr bei ntv.de)

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Mediale Aufmerksamkeit…?

Bild am Sonntag Seite 1 unten

Berliner Morgenpost Seite 1 oben

Tagesspiegel Seite 1 oben

FAZ am Sonntag, Welt am Sonntag & viele andere nichts zum Thema auf Seite 1

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Trauerfeier heute…

Die ARD übträgt die Trauerfeier der Gefallenen von Kundus (vorletzten Donnerstag) heute live aus Ingolstadt. Um 18 Uhr gibt es eine Zusammenfassung auf Phoenix. Leider kann ich sie heute nicht sehen, weil ich heute arbeiten muss. Ab nächster Woche werde ich wieder „mehr“ psoten und dann führen wir wie gewohnt unsere Diskussionen…

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Untersuchungsausschuss…

…weil ich heute mit anderen Dingen beschäftigt war, hie nun die Zusammenfassung vom Tage vom ehemligen Blogger-Kollegen vom FOCUS

von Thomas Wiegold

So gerne Karl-Theodor zu Guttenberg sonst seine Reden frei hält: Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum tödlichen Luftangriff bei Kundus am 4. September 2009 wollte der Verteidigungsminister offensichtlich kein Risiko eingehen. Mehr als eine Stunde referierte der CSU-Politiker am Donnerstag vor den Abgeordneten über die Frage, warum er den Luftschlag zunächst als angemessen, ein paar Wochen später wieder als nicht angemessen eingeschätzt hatte – und warum er seine früheren Spitzenleute, den damaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert, im Zusammenhang mit Berichten über das Bombardement gefeuert hatte. So wichtig war ihm die vorbereitete Rede, dass er selbst auf Nachfragen immer wieder aus seiner schriftlichen Unterlage zitierte. (mehr auf focus.de)

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TV-Tipps für heute…

…die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Afghanistaneinsatz (gg. 9 Uhr)  und der Kundus-Untersuchungsausschuss  (ab 9 Uhr) – beides heute auf PHOENIX. Zum Thema Soldaten und ihre Angehörigen schauen Sie heute Abend SWR 20.15 – 21.00 Uhr:

Helga D. aus der Nähe von Koblenz denkt jede Minute an ihren Sohn. Er ist Bundeswehrsoldat in Afghanistan. Als sie in der letzten Woche vom Tod mehrerer deutscher Soldaten hörte, war sie panisch vor Angst um ihren Sohn, bis sein Anruf kam.

Belastung für Angehörige

Jede Nacht geht er Patrouille an exakt der Stelle, wo seine Kameraden starben. Wenn sie miteinander telefonieren, ist die Stimmung gedrückt. Ihr Sohn erzählt nicht viel, er will sie nicht beunruhigen.

Rückzug als Lösung?

In einem aber sind sich beide einig, sie fühlen sich von der Öffentlichkeit verraten wenn diese sofort wieder den Rückzug fordert. Der Tod von sieben Soldaten in zwei Wochen hat die Debatte um Afghanistan neu entfacht. Immer öfter wird der Einsatz in Frage gestellt. Auch die deutschen Soldaten und ihre Angehörigen bleiben davon nicht unbeeindruckt.

„Ländersache“-Autorin Claudia Butter über Soldaten in Afghanistan und deren Angehörige.

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ISAF Kommandeur McChrystal in Berlin: Ein schwieriges Jahr für Deutschland…

Es war ein lang angekündigter Besuch, der sich ein paar Tage verschieben musste, weil die Aschewolke den weltweiten Flugverkehr lahmgelegt hatte. Einen Tag vor der Regierungserklärung der Kanzlerin, des Untersuchungsuasschuss und zwei Tage vor der Trauerfeier für die Gefallenen vom letzten Donnerstag traf sich ISAF Kommandeur Stanley McChrystal mit VM  Karl Theodor zu Guttenberg und mit deutschen Parlmentariern, um die neue Afghanistanstrategie zu erläutern. Davor legte er am Ehrenmal der Bundeswehr am Bendler Block einen Kranz nieder. Während des Pressestatements verlaß zu Guttenberg die Namen amerikanischer Soldaten, die unsere verletzten Soldaten vom Karfreitag mit ihren Hubschraubern aus den Gefechten ausflogen hatten. Dafür erhalten 14 US-Soldaten jetzt das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold die zu Guttenberg dem General überreichte und dann vom deutschen Chef des Stabes im HQ ISAF Kabul, Generalleutnant Bruno Kasdorf, an die US-Soldaten übergeben werden. Komisch, warum diese Bilder fast nirgendwo zu sehen waren. Das war irgendwie ein symbolträchtiges Bild. Wer sie gesehen hat, hat vielleicht bemerkt, mit welchem Blick McChrystal zu Guttenberg beobachtete , während er die Namen vorlas – auf mich wirkte es als denke er gerade jetzt ist Deutschland dort angekommen, wo es zwar nie hinwollte, aber jetzt sind sie (endlich) dabei…Vielleicht überinterpretiere ich das, aber die Amerikaner bezeichnen ihren Einsatz ja schon etwas länger als einen Krieg – im Gegensatz zu uns. Neuer Minister, neuer Realitäten.

Innehalten bei der Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr (Quelle: Bundeswehr/Wilke/Sebastian Wilke)

Der Minister schreitet die Treppe hinab, lächelt in die Kameras. Neben ihm geht ein Mann mit kurzgeschorenem Haar und dunkelgrüner Uniform, am Ärmel viele goldene Streifen. Der Mann lächelt nicht. In der Säulenhalle des Bendlerblocks, dem Dienstsitz des Verteidigungsministers in Berlin, treten sie vor die Hauptstadtpresse. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg empfängt den Kommandeur der Internationalen Afghanistan Schutztruppe (Isaf), Stanley McChrystal. Vor der Kamera danken sie einander mehrfach für das Engagement des Anderen. „Wir hatten ein sehr gutes, sehr offenes, intensives Gespräch“, sagt zu Guttenberg. „Wir tragen gemeinsam Verantwortung.“ Wieder lächelt er breit.

„Die Situation in Afghanistan bleibt ernst. 2010 wird ein schwieriges Jahr“, sagt McChrystal. Er spricht gern knappe Sätze. Sein Statement unterscheidet sich völlig von der fast euphorischen Rede zu Guttenbergs. Der Minister betont mehrfach, für wie wichtig McChrystal den deutschen Beitrag in Afghanistan halte. Sagt, dass ohne die US-Armee im Norden Fähigkeiten fehlen. Amerikanische Hubschrauber hatten zuletzt verwundete deutsche Soldaten gerettet. Der Bundeswehr fehlen die Helikopter am Hindukusch. Der Minister verleiht 14 US-Soldaten in deren Abwesenheit das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold für die Rettung der Deutschen.

Für die Rettung aus der Luft sollen die Amerikaner zuständig bleiben. Denn künftig werden US-Soldaten die Deutschen im Norden entlasten – sie bringen die benötigten Hubschrauber mit. Die Amerikaner wollen rund 5000 Soldaten im Norden stationieren und bauen bereits neue Feldlager. Guttenberg kündigt an, dass künftig ein Zwei-Sterne-General den Norden kommandieren wird. Damit wird die Aufgabe deutlich aufgewertet. McChrystal sagt, es sei eine Ehre, an der Seite der Deutschen zu kämpfen. Vor den Kameras und Mikrofonen fordert er keine weiteren Truppen, kein Engagement der Deutschen im Süden. Er scheint zu spüren, dass es momentan in Deutschland kein guter Zeitpunkt ist, um gefährliche Einsätze der Bundeswehr zu fordern. (mehr auf zeit.de)

General McChrystal lobte die Arbeit der Deutschen im Norden Afghanistans und sagte, dass Deutschland ein sehr wichtiger Partner im Einsatzland sei. 2010 sei für das Land und den Einsatz ein „kritisches Jahr“. Trotzdem müsse die afghanische Bevölkerung in die Lage versetzt werden, die Zukunft ihres Landes selbst gestalten zu können. (mehr Informationen bei bundeswehr.de)

Spiegel: Was sich bei dem Besuch des Isaf-Chefs in Berlin abspielt, überrascht auf den ersten Blick. Erwartet wurden neue Forderungen: mehr deutsche Soldaten, mehr Kämpfer und mehr deutscher Mut zum Risiko. Einige Zeitungen raunten schon von einer Wunschliste, die McChrystal im Gepäck habe. Stattdessen lobt der General die Bundeswehr immer wieder. "Tief bewegt" sei er von den Leistungen, der Professionalität und der Opferbereitschaft der Deutschen. Er trauere um die sieben kürzlich gefallenen Soldaten.

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PHOENIX TV-Tipp für 17.40 Uhr…

…die Kranzniederlegung von General MyChrystal und zu Guttenberg vor dem Ehrenmal der Bundeswehr am Bendler Block in Berlin. Der VM hat in seiner Rede mehrere Verdienstmedaillen an US Soldaten verliehen. Sehen und hören Sie die komplette Rede zu Guttenbergs und McChrystals um 17.40 auf PHOENIX. Werde diesen Post heute Abend noch aktualisieren…

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Endlich in der Heimat…

Die verletzten Soldaten vom letzten Anschlag gegen die Bundeswehr vom vergangenen Donnerstag sind in Deutschland gelandet. Ein Verletzter soll ins Bundeswehrkrankenhaus nach Ulm kommen, die anderen nach Koblenz. Die vier Gefallenen werden morgen erwartet.

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Achtung: Deutsche Kommunikation…

BG Josef Blotz

Es tut sich etwas im HQ ISAF Kabul. Mit Brigadegeneral Josef Blotz wird erstmals ein deutscher Sprecher von ISAF-Kommandeur General Stanley McChrystal. Eine Besonderheit der Berufung, auf die unter anderem die Süddeutsche Zeitung hinweist: Blotz kommt nicht aus der Schiene der Pressearbeiter, sondern ist Kampftruppenoffizier.  Für aktuell – Zeitung für die Bundeswehr, ein Medium der internen Kommunikation, sprach dessen stellvertretender Chefredakteur Jörg Briedigkeit mit Blotz. Der Bendler-Blog veröffentlicht das Interview mit freundlicher Genehmigung der Redaktion. Lesen Sie das komplette Interview mit General Josef Blotz beim Bendler Blog.

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2. Mai: Zweiter Würzburger Schweigemarsch…

Am Sonntag, den 2. Mai von 15-17 Uhr plant soldatengedenken.de den zweiten Schweigemarsch in Würzburg. Ich veröffentliche diesen Hinweis, damit sich alle Interessierten über diese Verlinkung in diesem Post  selber auf dem Laufenden halten können. Entweder  bei facebook auf der Seite von soldatengedenken.de oder direkt auf der  Homepage.

Veranstalter Torsten Heinrich schreibt:

Nach dem erheblichen Erfolg des ersten Marsches, immerhin fast 50 Teilnehmer trotz geringer Werbung und kaum 48 Stunden Zeit, wird der nächste Schweigemarsch am Sonntag den 02.05. 2010 in Würzburg stattfinden. Er ist noch nicht genehmigt, wovon aber auszugehen ist, und wird wieder um 15:00 Uhr am Bahnhof beginnen. Diesmal mit etwas längerer Marschierstrecke, und diesmal mit Sicherheit mit mehr Teilnehmern. Unter anderem werden die Würzburger Parteien ausdrücklich eingeladen an dem Marsch teilzunehmen.

Da der Marsch ausdrücklich den dort auf Befehl der Bundesregierung im Einsatz befindlichen Menschen, und nicht dem Einsatz selber, gilt, gelten erneut die Regeln des ersten Marsches: An Fahnen ist ausschließlich die Fahne der Bundesrepublik Deutschland erlaubt: Schwarz-Rot-Gold. Auf Spruchbändern und Schildern sind ausdrücklich Slogans erlaubt, die Solidarität gegenüber den Soldaten dort bekunden, oder die den Getöteten und Gefallenen gedenken. Alle anderen Aussagen wären politisch und sind daher nicht gestattet. Keine Parteipolitik: Keine Parteifarben, keine Parteiabzeichen, keine Parteislogans etc.

Keine politischen Aussagen., weder mündlich noch schriftlich, sei es nun “Raus aus Afghanistan” oder ein denkbares Gegenteil wie “Die Taliban müssen besiegt werden”. Keine Sprechchöre, keine unnötige Unterhaltung. Es wird ein Schweigemarsch, dem nach einer kurzen Ansprache ein Gedenken der Toten folgt. Wer dies durch eigene politische Aussagen zu mißbrauchen sucht, wird ausgeschlossen! Wer in Kleidung erscheint, die dem rechtsradikalen Spektrum zugeordnet wird, darf nicht mitmarschieren! Begründung hier!

Die Veranstaltung soll würdig ablaufen und es geht alleine um die Soldaten. Diese haben sich mit ihrem Eid verpflichtet, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Sie haben nicht geschworen, in den ISAF-Einsatz zu ziehen, sondern befolgen dabei ausschließlich den Befehl, der ihnen von drei folgenden Bundesregierungen gegeben wurde. Daher ist die Kritik an diese Regierungen zu richten, und darf nicht auf dem Rücken derer ausgetragen werden, die bei ihrem Eid lediglich schworen, uns vor äußeren Bedrohungen zu beschützen.

Ob der aktuelle Einsatz diesem Zweck dient oder nicht bleibt jedem selbst überlassen, die Diskussion darüber ist zurecht Teil einer gesunden Demokratie und wird daher auch vom Veranstalter des Schweigemarsches ausdrücklich erwünscht – nur eben nicht auf dieser Veranstaltung. Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten, die Informationen sollen bitte weiter getragen werden. Da es an einem Sonntagnachmittag ist, sollte es eine Überlegung wert sein, ob man nicht auch mit einem günstigen Wochenendticket per Bahn anreisen möchte oder vielleicht Fahrgemeinschaften bildet.

Zur Unterstützung werden noch benötigt:
* Megafon
* Ordner-Armbinden
* Trompeter
* Professionelle Schilder und Spruchbänder. Sollte jemand aus der entsprechenden Branche dies unterstützen wollen, wäre ihm eine Menge Dank gewiss!

Siehe auch http://soldatengedenken.de/ für Updates.

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Trauerfeier & Update…

Für kommenden Samstag ist offenbar die Trauerfeier für die Gefallenen vom letzten Donnerstag in Kundus  in Ingolstadt geplant. Uhrzeit noch nicht bekannt – es heisst wohl: in den Abendstunden. Kanzlerin Merkel will anwesend sein, heisst es.  Am Donnerstag gibt sie eine Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz ab. Die Debatte um den Untersuchungsausschuss hält an. Zu Guttenbergs Vernehmung am 22.04. war ja verschoben – aus Berlin heisst es, er würde offenbar doch anwesend sein. Spekulationen. Warten wir es ab…

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Bundesanwaltschaft: Oberst Klein muss nicht vor Gericht…

Wegen der nachrichtlichen aktuellen Entwicklung von heute – nun doch ein kurzer Post, weil er von nicht unwichtig  ist:

Der für den umstrittenen Luftangriff bei Kundus verantwortliche Bundeswehr-Oberst Georg Klein wird sich nicht vor Gericht verantworten müssen. Bei dem Angriff im Norden Afghanistans mit vielen zivilen Toten sei weder gegen das Völkerrecht noch gegen das Strafrecht verstoßen worden, erklärte die Bundesanwaltschaft am Montag in Karlsruhe. Der deutsche Oberst habe nicht davon ausgehen müssen, dass sich Zivilisten bei den beiden gekaperten Tanklastzügen aufgehalten hätten, als er den Angriff angeordnet habe. Die Bundesanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen Klein und seinen Flugleitoffizier ein. Gegen den am 4. September 2009 von Klein angeforderten Luftangriff durch zwei US-Kampfflugzeuge lagen mehrere Anzeigen vor. Bei dem Bombardement der in einer Flussfurt stecken gebliebenen Laster waren 142 Menschen getötet worden, darunter viele Zivilsten. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte die Bombardierung zunächst als angemessen bewertet, dann aber seine Meinung geändert. (mehr auf de.reuters.com) und auch bei generalbundesanwalt.de.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will in dieser Woche eine Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan abgeben.

Die Kanzlerin werde sich am Donnerstag im Bundestag äußern, sagte Kanzleramtsminister Ronald Pofalla am Montag im ZDF. Sie werde deutlich machen, dass die Regierung hinter dem Bundeswehr-Einsatz stehe und das Konzept richtig sei, die Verantwortung für die Sicherheit ab 2011 an Afghanistan zu übergeben. Die Kanzlerin hatte zuletzt im Januar eine Regierungserklärung zur Afghanistan-Konferenz in London abgegeben. (mehr auf de.reuters.com)

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Die Gefallenen vom 15. April 2010…

Major Jörn R. (38)

Oberstabsarzt Dr. Thomas B. (33)

Stabsunteroffizier Josef K. (24)

Hauptfeldwebel Marius D. (32)

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Todesnachricht: Wie die Bundeswehr Angehörige informiert…

Oberstleutnant Jörg Langer muss gar nichts sagen. Als er in dem Zweifamilienhaus mit einem Militärpfarrer an einer Wohnung klingelt, öffnet eine Frau noch lächelnd die Tür. Doch als sie die beiden erblickt, friert ihr Lächeln ein. „Wenn ein Soldat mit einem Pfarrer erscheint, wissen die Familien, was los ist“, sagt Langer. In diesem Fall war der Sohn bei einem Unfall während einer Übung ums Leben gekommen.

Bereits dreimal musste Langer Todesnachrichten an Angehörige überbringen. Jedes Mal war dies auch für ihn selbst eine Ausnahmesituation. „Da kann man sich nicht dran gewöhnen, und da muss man sich nicht dran gewöhnen“, sagt er.

Am Donnerstag starben bei Kämpfen in Nordafghanistan weitere vier deutsche Soldaten – seit Beginn des Einsatzes in dem Land 2001 waren es damit schon 43. Bei der Bundeswehr ist genau geregelt, wer die Todesnachricht überbringt. Koordiniert wird dies vom Einsatzführungskommando in Potsdam. „Sobald wir gesicherte Informationen haben, welche Soldaten verwundet oder gefallen sind, wird möglichst schnell versucht, die Angehörigen zu informieren“, sagt Langer. Diese Aufgabe kommt dann dem Kommandeur des Heimatverbandes zu, der die Angehörigen mit einem Geistlichen oder Psychologen persönlich besucht.

Jeder Soldat füllt vor einem Auslandseinsatz ein Papier aus, auf dem er die Kontakte von zwei Angehörigen festhält, die im Ernstfall informiert werden sollen. Die Kommandeure werden in der Regel auch in ihrer Ausbildung auf die Übermittlung von schlimmen Nachrichten vorbereitet. Tritt die Situation dann wirklich ein, muss aber jeder für sich selbst den richtigen Weg und Ton finden. „Sie versuchen sich etwas zurechtzulegen und müssen dann doch spontan sein“, beschreibt der Oberstleutnant die Situation.

Stefan Yurkiewicz, evangelischer Standortpfarrer in Koblenz, sagt, dass die Familien den Tod auf keinen Fall aus den Medien erfahren sollen. „Die Reaktionen sind total menschlich und sehr breit“, sagt Langer. Manche reagieren mit Schuldzuweisungen und Wutausbrüchen, andere brechen zusammen und sind wie gelähmt. Yurkiewicz versucht, in solchen Situationen professionell zu bleiben. Es nutze keinem etwas, wenn der Pfarrer selbst die Nerven verliere, sagt er. „Aber es verhindert nicht, dass einem jeder einzelne Fall an die Nieren geht.“ (mehr bei mainpost.de)

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Trauerfeier in Mazar-e Sharif…

Quelle: Bundeswehr.de/Schmidtke

Deutsche und verbündete Soldaten in Afghanistan haben am 18. April Abschied von ihren am vergangenen Donnerstag bei Gefechten im Raum Baghlan gefallenen Kameraden genommen. An dem Gedenkappell am Ehrenhain in Mazar-e Sharif nahmen der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, und der Kommandeur des ISAF-Regionalkommandos Nord, Brigadegeneral Frank Leidenberger, teil. Die Trauerfeier begann um 15 Uhr afghanischer Ortszeit (12.30 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit). Zu Beginn wurden die Särge mit den Toten auf vier Fahrzeugen neben den angetretenen Soldaten aufgestellt. Der katholische Militärgeneralvikar Walter Wakenhut und der evangelische Militärpfarrer Michael Weeke leiteten die ökumenische Gedenkfeier. In ihren Trauerreden würdigten General Wieker und Brigadegeneral Leidenberger die Toten und sprachen den Familien ihr tiefempfundenes Mitgefühl aus. Unter den Teilnehmern waren auch Abordnungen aus Feyzabad und Kunduz, des Sanitätseinsatzverbandes, des Hauptquartiers des ISAF-Regionalkommandos Nord und anderer in Mazar-e Sharif stationierten Verbände. (mehr bei bundeswehr.de)

Von Masar-e Sharif wurden die Särge am Sonntag zum Stützpunkt Termes in Usbekistan geflogen. Ein Weitertransport in die Heimat ist aber erst möglich, wenn der Luftraum über Europa wieder für den Flugverkehr geöffnet wird. Die Trauerfeier in Deutschland soll voraussichtlich am Freitag in Süddeutschland stattfinden. Ort und Zeitpunkt blieben noch unklar. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird nach Angaben seines Sprechers in jedem Fall daran teilnehmen. Bei den Anschlägen vom Donnerstag in Nordafghanistan waren auch fünf Bundeswehrsoldaten zum Teil schwer verletzt worden. Die Verwundeten wurden am Freitag nach Istanbul ausgeflogen, wo sie in einem US-Militärkrankenhaus behandelt werden. Der Gesundheitszustand der zwei Schwerverletzten ist laut Ministerium weiter stabil. (mehr bei zeit.de)

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