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Archive for the ‘Bundeswehr’ Category

Sascha Stoltenow vom Bendler-Blog hat einen Petitionsantrag beim Deutschen Bundestag gestellt, der sich noch in der Zulassungsprüfung befindet:

Petitionsantrag: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Bundesregierung zu verpflichten, Parlament und Öffentlichkeit vierteljährlich sowohl in öffentlicher Sitzung des Bundestages als auch schriftlich in Form eines Afghanistan-Reports über die Ziele, Erfolge und Misserfolge des deutschen Engagements in Afghanistan zu informieren.“

Begründung: „Im Anschluss an die Londoner Afghanistan-Konferenz im Januar 2010 hat die Bundesregierung in einem Dokument mit dem Titel „Auf dem Weg zur Übergabe in Verantwortung“ konkrete Ziele für das deutsche Engagement in Afghanistan benannt. Angesichts des eingesetzten Personals und Materials, der strategischen Bedeutung des Einsatzes und insbesondere der laut Meinungsumfragen hohen Ablehnung des Einsatzes in der Bevölkerung, besteht ein hohes öffentliches Interesse an einer kontinuierlichen Berichterstattung über und Evaluierung des Engagements. Die vier für den Einsatz federführenden Ministerien – Außenministerium, Verteidigungsministerium, Innenministerium und Entwicklungshilfeministerium – stellen bislang jedoch keine Materialien zur Verfügung, die es insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, sich aus einer Hand, transparent, einfach und nachvollziehbar über den Einsatz zu informieren. Darüber hinaus wäre eine solche kontinuierliche Information ein wesentliches Instrument, um die Leistungen der deutschen Staatsbürger im Einsatz (Polizisten, Wiederaufbauhelfer, Soldaten) anzuerkennen und zu würdigen, insbesondere da sich die Berichterstattung der Leitmedien vor allem auf negative Ereignisse fokussiert. Ein mögliches Vorbild für eine entsprechende Information durch die Bundesregierung sind die vierteljährlichen Berichte der kanadischen Regierung unter dem Titel „Canada?s Engagement in Afghanistan – Quarterly Report to Parliament“, die für jedermann über die Webseite der kanadischen Regierung und als Druckschrift verfügbar sind.“

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Sascha Rahn vom  IMS Magazin sprach  mit Oberleutnant  Kerstin V. (27), kurz nach ihrer Rückkehr aus dem ISAF-Einsatz.

IMS: Sie waren gerade im Einsatz in Afghanistan. Wie haben Sie die Lage vor Ort erlebt?

Die Lage in Afghanistan ist deutlich angespannter als bei meinem letzten Einsatz 2005. Es sind kaum sichtbare Militärfahrzeuge unterwegs, weil diese ein Anschlagsziel sein könnten. Infrastrukturell hat sich zumindest in Kabul einiges getan; es gibt Strom, die Straßen sind alle in einem guten Zustand und es gibt auch einige Neubauten.

IMS: Wie haben Sie den Einsatz der Bündnispartner vor Ort wahrgenommen?

Ich habe in einem multinationalen Bereich gearbeitet, also „joint“ und finde, dass wir alle an einem Strang ziehen. Allerdings lässt die fachliche Ausbildung bei vielen der internationalen Soldaten zu wünschen übrig; da achtet die Bundeswehr schon sehr drauf, dass nur ausgebildete Leute in den Einsatz gehen.

IMS: Welche Erfahrungen haben Sie als Soldatin mit der einheimischen Bevölkerung gemacht?

Die Einheimischen in Kabul sehen mich in erster Linie als Soldat, und nicht als Frau. Von daher wurde ich genauso behandelt wie meine männlichen Kollegen. Die Uniform scheint das Geschlecht zu neutralisieren.

IMS: Es wird immer wieder kritisiert, es fände keine ausreichende gesellschaftliche Debatte über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan statt. Wie erleben Sie die Diskussion und vermissen Sie Rückhalt durch die Bevölkerung?

Durch die Kundus-Affäre habe ich den Eindruck, dass die Bevölkerung nun umschwenkt und ihre Wut auf die Politik konzentriert. Bis vor kurzem hieß es noch gegenüber uns Soldaten: „Ihr meldet euch alle freiwillig für Afghanistan (was so auch nicht stimmt, die meisten werden befohlen), verdient jede Menge Geld und sitzt nur rum.“ Dass uns die Politiker letztlich nach Afghanistan schicken, wird vielen in der Bevölkerung erst nach und nach bewusst. Es müsste noch viel mehr getan werden, damit wir Soldaten endlich die Anerkennung der Bevölkerung für unsere schwere Aufgabe dort bekommen! Wir sind das einzige Land, in dem Soldaten nicht geachtet werden. Alle anderen NATO-Nationen unterstützen die Soldaten, selbst Linke, da wir nur das ausführende Instrument von politischen Entscheidungen sind.

IMS: Glaubt man den aktuellen Umfragewerten, so begleitet die Öffentlichkeit die Mission in Afghanistan mehr und mehr kritisch. Denken Sie, dass eine offenere Kommunikation hierzulande zu mehr Verständnis und Rückhalt für das deutsche ISAF-Engagement in Afghanistan führen könnte?

Aus meiner Sicht wissen die meisten gar nicht, was wir in Afghanistan machen und warum wir dort sind. Auch die verschiedenen Mandate ISAF und OEF sind der Masse nicht bekannt. Da sehe ich Aufklärungsbedarf seitens der Politik, um für unseren Einsatz und letztendlich ihre Entscheidung zu werben.

IMS: In den letzten Wochen kam es im Zuge der Zuspitzung der Lage im Norden erneut zu einer Diskussion über Aus-rüstung und Ausbildung der Soldaten. Wie haben Sie die Lage erlebt und wo sehen Sie Verbesserungen?

Ich bin mit der Ausrüstung sehr zufrieden gewesen und wir müssen uns nicht hinter unseren NATO-Partner verstecken, da wir Deutschen teilweise sogar besser ausgerüstet sind. Insbesondere die Sanitätsausstattung halte ich für sehr gut. Alle NATO-Partner wünschen sich ein Gewehr wie das G36. Das einzige, was fehlt, sind aus meiner Sicht Transporthubschrauber (nicht Kampfhubschrauber), um im Ernstfall deutsche Soldaten schneller aus dem Kampfgebiet abzutransportieren.

IMS: Warum hat Sie die Sanitätsausrüstung so überzeugt?

Jeder Soldat bekommt ein Paket, womit er sich im Anschlagsfall zunächst selber versorgen kann, da es ja dauert, bis ein Arzttrupp eintrifft. Die medizinische Versorgung in Afghanistan ist besser als hierzulande in einem San-Bereich! (weiter auf ims-magazin.de)

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…solche Erkenntnisse und Berichte hätten sich viele schon vor Jahren gewünscht. Warum der STERN nun plötzlich damit kommt, diese Frage beantwortet er nicht. Anyway: lieber jetzt als gar nicht. Jörges STERN Web-Kolumne am Ehrenmal der Bundeswehr im Bendler Block in Beriln:

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Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat sich für die Einführung eines Verwundetenabzeichens bei der Bundeswehr ausgesprochen. „Angesichts der traurigen Tatsache, dass regelmäßig Soldaten der Bundeswehr im Einsatz verwundet werden, halte ich die Einführung eines Verwundetenabzeichens ähnlich dem amerikanischen „Purple Heart“ für sinnvoll und wünschenswert“, sagte Hoff der „Bild-Zeitung“. Der Dienstherr könne damit das „große Opfer“ der Soldaten würdigen. (mehr auch bei focus.de)

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Quelle: ISAFMEDIA auf youtube

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Etat wird erhöht…?

ntv meldet, dass Verteidigungsminister Guttenberg den Etat für die Afghanistan-Schutztruppe deutlich aufstockt. Die Kosten für 2010 seien statt der ursprünglich eingeplanten 832 Millionen Euro auf 1,059 Milliarden Euro gestiegen, berichtete die „Wirtschaftswoche“. Die Mehrkosten von 227 Millionen Euro – ein Plus von 27 Prozent – seien der „neuen Situation“ geschuldet und würden vom Verteidigungsministerium durch Umschichtungen im eigenen Etat gegenfinanziert, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums dem Magazin.

Insgesamt kostet das Afghanistan-Engagement den deutschen Steuerzahler damit dem Bericht zufolge in diesem Jahr 1,5 Milliarden Euro. 250 Millionen Euro kommen aus dem Entwicklungshilfeministerium, das damit seine Ausgaben für Afghanistan gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppelt. Das Außenministerium will den Angaben zufolge 181 Millionen Euro ausgeben und das Innenministerium zwölf Millionen Euro. Alles in allem gibt die Bundesrepublik nach Angaben des Magazins für ihr Afghanistan-Engagement seit 2002 bis einschließlich 2010 rund 6,2 Milliarden Euro aus. (mehr bei ntv.de)

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Bild am Sonntag Seite 1 unten

Berliner Morgenpost Seite 1 oben

Tagesspiegel Seite 1 oben

FAZ am Sonntag, Welt am Sonntag & viele andere nichts zum Thema auf Seite 1

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