Eilmeldung: Vier gefallene deutsche Soldaten bei Kundus…

Neuer schwerer Zwischenfall in Nordafghanistan: Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wurden am Donnerstag vier deutsche Soldaten beim Angriff auf ihre Patrouille getötet.

Berlin – Keine zwei Wochen nach dem tödlichen Gefecht bei Kunduz sind am Donnerstag wieder vier deutsche Soldaten gefallen. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE waren die Deutschen auf einer Patrouille von Kunduz nach Baghlan mit Panzerfäusten angegriffen worden. Dabei wurden vier Bundeswehrsoldaten getötet, eine bisher unbekannte Anzahl wurde schwer verletzt. (mehr auf spiegel.de)

Die Nachrichtenagenturen berichten jetzt von fünf Verletzten. Die Taliban bekennen sich zu dem Anschlag auf die Bundeswehr. ntv meldet, dass die BW-Patrouille aus Pol-e Kumri kam. Laut «Bild» wurde die Patrouille gegen 12.00 Uhr deutscher Zeit nahe der Stadt Baghlan beschossen. Die Patrouille war demnach in einem gepanzerten Fahrzeug des Typs Eagle IV unterwegs. Nach Angaben von «Spiegel Online» handelte es sich um eine gemeinsame Patrouille deutscher, belgischer und afghanischer Soldaten. Baghlan gilt dem Bericht zufolge als Hochburg der Taliban.

Minister zu Guttenberg während seiner Rede vor Soldaten im Mazar-e Sharif (Quelle: Bundeswehr/Schmidtke/Burkhard Schmidtke)

Guttenberg flog um 14 Uhr Ortszeit in Afghanistan ab, saß im Hubschrauber nach Termez (Usbekistan), als die Deutschen im Gefecht starben. Nach der Landung in Termez wurde er gleich am Hubschrauber abgeholt, ins Stabsgebäude des deutschen Feldlagers gebracht. Dort wurde er über die Situation unterrichtet. Danach entschied sich der Minister nach Afghanistan zurückzukehren. Er will die toten Soldaten in Empfang nehmen und möglicherweise anschließend nach Deutschland bringen.(mehr auf bild.de)

Informationen der Bundeswehr zum heutigen Vorfall (wird offenbar aktualisiert). Bundesregierung.de

Programmhinweis: Die PHOENIX-Runde um 22.15 Uhr: Krieg in Afghanistan –  Bundeswehr in der Todesfalle?

Alexander Kähler diskutiert mit:
Reinhold Robbe (amtierender Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages)
Peter Blechschmidt (Süddeutsche Zeitung)
Eric Chauvistré (Journalist und Militärexperte)
Prof. Christian Hacke (Politikwissenschaftler)

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Eilmeldung: Zwei Panzerhaubitzen nach Kundus…?

Die Bundeswehr im nordafghanischen Kundus rüstet auf. Grund ist die in letzter Zeit eskalierende Gewalt. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kündigte bei einem Truppenbesuch im Feldlager in Masar-i-Scharif an, „so schnell wie möglich“ zwei Panzerhaubitzen nach Kundus zu verlegen. Zudem sollen der Truppe dort Panzerabwehrraketen sowie zusätzliche Schützenpanzer vom Typ Marder zur Verfügung gestellt werden. Zu Guttenberg stärkte den deutschen Soldaten in Afghanistan heute demonstrativ den Rücken. (Fundstelle: Focus.de ) oder auch hier.

Angesichts der eskalierenden Gewalt rüstet die Bundeswehr im nordafghanischen Kundus auf: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei einem Truppenbesuch im Feldlager in Masar-i-Scharif an, „so schnell wie möglich“ zwei Panzerhaubitzen 2000 nach Kundus zu verlegen. Zudem sollen der Truppe dort TOW-Panzerabwehrraketen sowie zusätzliche Schützenpanzer vom Typ Marder zur Verfügung gestellt werden. Die Panzerhaubitze ist ein schweres Artilleriegeschütz, das vom Feldlager aus Ziele in einem Umkreis von 40 Kilometern auf 20 bis 30 Meter genau treffen kann. Sie wird etwa von den Niederländern in Südafghanistan eingesetzt. (mehr auf welt.de)

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Eilmeldung: U-Ausschuss lehnt PHOENIX Antrag ab…

…der Untersuchungsauschuss um die Kundus-Affäre hat soeben den Antrag von PHOENIX, die Vernehmung zu Guttenbergs  live übertragen zu dürfen, abgelehnt. Es ist keine 2/3 Mehrheit zustande gekommen…ob die Abstimmung namentlich war, öffentlich oder nicht, darüber habe ich noch keine Informationen…

Jetzt habe ich die Info – der Hammer: die Regfierungskoalitionsparteien CDU, FPD und CSU haben die Live-Übertragung abgelehnt, die Oppsoitionsparteien SPD, B´90/Die Grünen und Die Linke hatten dem PHOENIX-Antrag zugestimmt.

Der CDU/CSU-Obmann Ernst-Reinhard Beck sagte, man wolle kein „Spektakel Guttenberg“. Es gebe keine hinreichenden Gründe für eine TV-Aussage. „Die einzige Begründung, die ich gehört habe, war: Guttenberg ist populär.“

Der Fernsehsender Phoenix hatte die Übertragung beantragt. Dafür wäre aber außer der Zustimmung Guttenbergs ein Ausschussbeschluss mit Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig gewesen. Union und FDP wollten aber keine Fernsehkameras zulassen. Die SPD warf der Koalition vor, mit ihrer Entscheidung dem Ziel einer transparenten Aufklärung entgegenzuwirken. “ Zur größtmöglichen Transparenz gehört auch, dass die Bürger sich ein eigenes Bild machen können“, sagte der SPD-Obmann Rainer Arnold.

Phoenix-Programmgeschäftsführer Michael Hirz und Christoph Minhoff kritisierten die Absage ebenfalls. „Mit der Verweigerung der Übertragung wird der Öffentlichkeit ein wichtiger und spannender Teil der parlamentarischen Arbeit bewusst vorenthalten“, erklärten sie. (mehr auf Zeit.de)

Die Stellungnahme des Fernsehsenders PHOENIX:

„Die Ablehnung verwundert, zumal der Verteidigungsminister selbst laut Medienangaben zu einer Live-Übertragung bereit war und gerade der Bundestag mehr öffentliche Beachtung seiner Arbeit und insbesondere mehr Übertragungszeit im Fernsehen gefordert hatte“, so die PHOENIX-Programmgeschäftsführer Michael Hirz und Christoph Minhoff. „Mit der Verweigerung der Übertragung wird der Öffentlichkeit ein wichtiger und vor allem spannender Teil der parlamentarischen Arbeit bewusst vorenthalten. Dies steht im deutlichen Widerspruch zu der von Bundestagspräsident Norbert Lammert in jüngster Zeit wiederholt geforderten stärkeren öffentlichen Beachtung der Parlamentsarbeit und konterkariert den Anspruch des Parlaments nach breiterer Wahrnehmung“, so Minhoff und Hirz.

Der Ereignis- und Dokumentationskanal von ARD und ZDF wollte die Ausschusssitzung und die Befragung des Verteidigungsministers vor dem U-Ausschuss am 22. April live übertragen.

Fast genau fünf Jahre zuvor, am 25. April 2005, hatte PHOENIX die Befragung des damaligen Außenministers Joschka Fischer im Visa-Untersuchungsausschuss über zwölf Stunden lang live gesendet und damit Rekord-Marktanteile von bis zu zehn Prozent erzielt. Rund 6 Millionen Zuschauer verfolgten damals – zumindest kurzzeitig – die Sitzung.

Auch für die Befragung von Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg am 22. April im Kundus-Untersuchungsausschuss hat PHOENIX die Poolführerschaft für die TV-Übertragung angeboten. „Die Option einer Live-Übertragung besteht für uns auch weiterhin. Wenn der Bundestag die Öffentlichkeit doch noch an diesem wirklich spannenden Teil seiner Arbeit teilhaben lassen möchte, wird PHOENIX auf jeden Fall dabei sein“, erklärten die Programmgeschäftsführer.

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Taliban-Angriff auf Regierungsviertel in Kabul…

Bei einem Taliban-Angriff in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Der afghanische Präsident Hamid Karsai erklärte nach drei Stunden Kampfhandlungen, dass die Lage unter Kontrolle sei. Trotz massiver Sicherheitsvorkehrungen sind Taliban-Angreifer am Montag ins politische Nervenzentrum Kabuls gelangt und haben sich stundenlange Gefechte mit afghanischen Sicherheitskräften geliefert. Mindestens zwölf Menschen wurden bei den Kämpfen in der Nähe des Präsidentenpalastes getötet: Das Gesundheitsministerium meldete fünf Tote, darunter ein Kind, und rund 40 Verletzte. Das Verteidigungsministerium teilte mit, sieben Angreifer seien getötet worden. Präsident Hamid Karsai teilte nach mehr als drei Stunden Kampfhandlungen mit, die Lage sei unter Kontrolle. Die Suche nach Angreifern und ihren Unterstützern in der Hauptstadt gehe weiter. Taliban-Sprecher Sabjullah Mudschahid sagte der Nachrichtenagentur AP, rund 20 Kämpfer hätten am Morgen das Regierungsviertel angegriffen. Einige von ihnen trügen Sprengstoffwesten. Vor dem Präsidentenpalast sprengte sich ein Selbstmordattentäter in die Luft und löste ein schweres Gefecht aus, bei dem auch Maschinengewehre eingesetzt wurden. (mehr auf Focus.de) (oder auch auf de.reuters.com) (oder auf heute.de)

Bildquelle unbekannt - sollten Recht darauf liegen, bitte eine Nachricht an mich per Email an info@boris-barschow.de

Der Taliban-Anschlag auf das Kabuler Regierungsviertel hat heute wohl viele Menschen geschockt. Mehrere Tote und zig Verletzte. In einigen Meldungen wird von einerm Zeichen der Stärke der Taliban geschrieben – kurz vor der Afghanistan-Konferenz. Marketingtechnisch aus Aufständischen-Sicht ein idealer Zeitpunkt. Kurz BUM BUM machen und die Internationale Gemeinschaft schockieren und eine Duftmarke hinterlassen. Hat ja „gut“ funktioniert. Es hat wieder einmal eine „gute Presse“ gegeben. Wir Journalisten können natürlich an diesem „Ereignis“ nicht vorbei und dürfen es nicht links liegen lassen. Klar. Dennoch wollte ich es das fast nicht glauben als ich die ersten Meldungen laß –  ist das Regierungsviertel doch durch einen Sicherheitsring „geschützt“ – ich kenne ihn selber und war dort oft genug unterwegs. Ein Durchbruch scheinbar unmöglich. In unserer Sendung heute waren es sendungstechnische Schwierigkeiten, die uns das Thema nicht haben umsetzen lassen. Im Nachhinein bin ich ganz froh darüber, hätten wir zu diesem Zeitpunkt nur spekulieren können und die Bilderlage war zu dem Zeitpunkt  noch unklar. Die Gesamtlage wird langsam etwas unübersichtlich – vorallem, wenn man sich die vorangegangenen Posts zu Gemüte führt. Sorry, ich bin platt heute. Ein halbe Stunde Elend in Haiti im eigenen Programm, Steuer- und Koalitionsstreit, Klientelpolitik und Spendengelder – machmal fragt man sich am Abend wie man das Elend und die Ungerechtigkeit dieser Welt noch kategorisieren soll…Dennoch und gerade deshalb:  Gute Nacht, ich melde mich für heute aus dem Funkkreis ab…

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Erneuter Zwischenfall bei Kundus…

Diese Meldungen machen immer traurig, zeigen Sie doch, dass der Einsatz unserer Soldaten kein Zuckerschlecken ist: innerhalb von Sekunden Entscheidungen treffen über Leben und Tod. Solche Nachrichten kann ich Ihnen natürlich nicht vorenthalten. Sie bringen wahrscheinlich wieder Öl ins Feuer mancher Einsatzkritiker:

Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam hat bestätigt, dass Bundeswehrsoldaten in Afghanistan einen Zivilisten erschossen haben. Es gebe noch keine Informationen darüber, ob der Afghane ein Aufständischer gewesen sei, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur dpa. Nach Angaben der Polizei in Kundus wurde ein weiterer afghanischer Zivilist verletzt. Der Wagen mit den Männern sei mit hoher Geschwindigkeit auf Bundeswehr-Fahrzeuge zugefahren und habe trotz aller Warnsignale der Soldaten nicht angehalten. Die Soldaten hätten daraufhin das Feuer eröffnet. (Fundstelle bei FAZ.net) oder bei (Tagesschau.de) oder (Zeit.de)

„Wenn es knallt, ist es wie im Krieg“:

Foto: Bundeswehr/Kundus - Falko R.

Weit weg von der Debatte in Berlin tun jeden Tag deutsche Soldaten in Nordafghanistan Dienst. Auf WELT ONLINE berichtet der deutsche Hauptmann Falko R. von seinen Erlebnissen.  Seit ein paar Wochen, sagt er, verbessere sich die Lage. Vor einem schnellen Abzug warnt er dennoch eindringlich. Am Freitag war es wieder so weit. Der Angriff blieb zum Glück aus. Nachdem die Bundeswehr im vorigen Jahr so oft angegriffen wurde wie nie seit dem Sturz des Taliban-Regimes, scheint sich die Lage im Raum Kundus leicht zu entspannen. Den Eindruck hat zumindest Hauptmann Falko R. Der 32-Jährige ist Chef einer Kompanie des Regionalen Wiederaufbauteams. Am Telefon erzählt er von seinem Alltag, den er seit Mitte November in Afghanistan erlebt. (mehr auf Welt.de)

Videos: Rund um Kundus (Bundeswehr.de)

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Eilmeldung: Karsai erneut gescheitert…

Im Radio wird gerade gemeldet, dass Präsident Karsai zum zweiten mal mit seiner Kandidaten-Liste für sein Kabinett gescheitert sei. Bereits in einer ersten Abstimmung Anfang Januar hatte das Parlament die meisten Vorschläge Karsais abgelehnt. Einflussreiche Parlamentarier hatten damit gerechnet, dass auch die zweite Kabinettsliste des Präsidenten chancenlos bleiben würde. Neun seiner 17 Vorschläge seien abgelehnt worden. Nun könnte Karsai gezwungen sein, am 28. Januar ohne eine arbeitsfähige Regierung zu einer Konferenz nach London zu reisen. Ein Sprecher der Regierung hatte vor einigen Tagen erklärt, der Präsident habe eine dritte Liste in der Hinterhand. (Mittlerweile berichtet auch die Südddeutsche Zeitung)

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Die Rücktrittsangelegenheiten…

Die Rede des Verteidigungsministers zu Guttenberg zu den Rücktritten des Generalinspekteurs und des Staatssekretärs vor dem Deutschen Bundestag von heute 9.29 Uhr sehen Sie hier.

Das BMVG  erklärt:

“Der Generalinspekteur hat mich gebeten, ihn von seinen Dienstpflichten zu entbinden und ebenso hat Staatssekretär Wichert Verantwortung übernommen”, erklärte Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg anlässlich der Bundestagsdebatte zur Verlängerung des ISAF-Mandats am 26. November. “Ich will gerne Stellung nehmen zu dem geheimen Untersuchungsbericht, über den die Bild-Zeitung heute berichtet, der mir zum Zeitpunkt meiner Erklärung zum Bericht des ISAF-Kommandeurs nicht bekannt war und den ich gestern zum ersten Mal vorgelegt bekommen habe. Dieser, wie andere Berichte und Meldungen aus der letzten Legislaturperiode, wurden nicht vorgelegt. Hierfür wurde an maßgeblicher Stelle Verantwortung übernommen und die personellen Konsequenzen sind erfolgt”, so zu Guttenberg weiter. “Selbstverständlich werden diese Berichte unverzüglich ausgewertet und den Fraktionen zur Einsicht zur Verfügung gestellt. Das versteht sich von selbst und das ist mein Verständnis von Transparenz, was den Umgang mit solchen Vorfällen anbelangt und das wird auch der Generalbundesanwaltschaft vor Gericht übergeben”, so der Minister. Hintergrund ist der Luftschlag am 4. September im Raum Kunduz. “Ich habe meine Bewertung auf der Grundlage des ISAF-Berichtes abgegeben. Das war der einzige Bericht, der mir vorlag. Ich werde selbstverständlich auch eine Neubewertung der Vorfälle vornehmen auf der Grundlage der Berichte, die mir in einer Gesamtschau gegeben sind”, so zu Guttenberg.

 

Machen Sie sich selbst ein Bild und schauen Sie sich das BILD-exklusiv Video an. Offenbar kommt jetzt Licht in ein dunkles Kapitel der Hintergründe der Tanklasterbombardierungen von Kunduz. Noch heute will Ex-Verteidigungsminister Jung Stellung zu den Vorwürfen der heutigen Bundestagsdebatte nehmen. Gegen 17.30 Uhr wird er heute im Bundestag dazu reden. Sie können die Debatte auf PHOENIX live verfolgen.

Die Bombennacht von Kunduz (Afghanistan) – sie ist jetzt fast zwölf Wochen her. Am 4. September ließ ein deutscher Oberst zwei von den Taliban entführte Tanklaster bombardieren. Nach NATO-Angaben kamen damals bis zu 142 Menschen in dem Feuerball ums Leben. Nach dem Angriff hatte der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung tagelang behauptet, es habe keine zivilen Opfer gegeben. Dabei hätte er es besser wissen müssen. Das belegen Unterlagen, die dem Minister zu diesem Zeitpunkt hätten bekannt sein müssen.”zum vollständigen Artikel bei BILD.de

Jung weist Vorwürfe zurück

Im Kern richten sich die Vorwürfe gegen die Informationspolitik des früheren Verteidigungsministers, der auch Tage nach dem Vorfall in immer gleichen Formulierungen wiederholte, es habe keine zivilen Opfer gegeben und die Lage vor dem Angriff sei eindeutig gewesen. Eindeutig habe es sich bei den Menschen rund um die Tanklaster ausschließlich um Taliban gehandelt. In einer ersten Reaktion wies Jung am Donnerstag jedoch die Vorwürfe zurück. In Berlin erklärte er, es sei eine Tatsache, „dass ich von Anfang an und auch beispielsweise am 6. September klar gesagt habe, dass wir zivile Opfer nicht ausschließen können“. (weiter bei Spiegel.de)

Eine interessante Einschätzung zum Thema liefert heute das Weblog Sicherheitspolitik.

Mehr zum Thema heute Abend um 22.15 Uhr in der PHOENIX-Runde: Jung unter Druck - Ist die Bundeswehr überfordert? Die Ereignisse um das Bombardement in Afghanistan setzen Franz-Josef Jung unter Druck. Offenbar wurden Informationen über zivile Opfer zurückgehalten. Generalinspekteur Schneiderhan ist bereits zurückgetreten, die Opposition fordert zudem den Rücktritt Jungs. Was wußte der ehemalige Verteidigungsminister? Ist die Bundeswehr in Afghanistan überfordert? Anke Plättner diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Ernst-Reinhard Beck (verteidigungspolitischer Sprecher der CDU), Reinhold Robbe (Wehrbeauftragter, SPD), Jan van Aken (Die Linke) und Reinhard Erös (Kinderhilfe Afghanistan).

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Eilmeldung: Generalinspekteur und Staatsekretär des BMVG entlassen…

Verteidigungsminister zu Guttenberg hat heute  den Generalinspekteur der Bundeswehr, Schneiderhan, und den Staatssekretär Wichert entlassen. Der Grund ist ein Bericht der Bild-Zeitung, dass beide Herren schon viel früher von zivilen Opfern nach den Tanklaster-Bombardierungen bei Kundus wußten. Die Aussprache im Bundestag darüber können Sie gerade auf PHOENIX mitverfolgen. Die Opposition fordert gerade den Rücktritt des ehemaligen Verteidigungsministers Jung. (mehr mittlerweile auch hier)

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