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Archive for the ‘Lesermeinungen’ Category

Vielen Dank für den Leserhinweis von Anna Nym:

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…hier ist es nun: das Foto, das mir zugemailt wurde. Im vorherigen Post wollte ich von Ihnen wissen, ob Sie es sehen wollen, weil es provozierend ist (?),  falsch verstanden werden kann – es ist die Fotomontage eines Soldaten. Spricht es Bände, ist es überzogen oder ein einseitiger Blickwinkel eines jemanden, der sich unverstanden fühlt, weil er als Staatsbürger in Uniform unserem Land dient? Jetzt sind Sie dran: „Feuer“ frei…


Auf dem Originalbild ist natürlich die amerikanische Flagge zu sehen. Am 23.2.1945 hissen US-Soldaten das Sternenbanner auf der umkämpften Pazifikinsel Iwo Jima…

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Angeblich sehen wir hier die ersten Bilder nach dem IED Anschlag auf das BW-Fahrzeug von gestern im Distrikt Chara Darah nahe des Dorfes Isakhil Kallay. Dieses Video wurde bei Youtube gepostet, im Vorspann ist die Quelle der Nachrichtenagentur REUTERS genannt:

Frage an die Leser und Leserinnen: es ist schlimm genug, was wir gestern aus den Nachrichten erfahren mussten. Unser aller herzliches Beileid für die Hinterbliebenen der gefallenen Soldaten. Den Verwundeten wünschen wir rasche Genesung und eine gesunde Verarbeitung ihrer Erlebnisse Die Aktualität und die politische Debatte rund um den Kundus-Untersuchungsausschuss geben dem AFG-Einsatz eine bisher nicht dagewesene Aufmerksamkeit in den Medien. Doch ausser politischen Schlammschlachten passiert nichts. Meine Frage nun an Sie:  möchten Sie hier jeden Drehung und Wendung über den gestrigen Vorfall lesen oder reicht es jetzt damit? Ich bin hin und her gerissen. Es ist schlimm genug, dass sich 200 Kämpfer um Kundus herum verschanzen können (wie ein Leser kritisierte). Das PRT ist eher mit dem Eigenschutz beschäftigt als mit allem anderen. Unsere Volksvertreter sollte unseren Soldaten mehr Handlungsfreiraum und ausreichend Material zur Verfügung stellen, damit die Aufgaben in diesen Zeiten „professionell“ erledigt werden können, aber das ist eben eine politische Entscheidung.  Sollte dieses Thema nicht intensiviert werden?

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…die letzte sozialwissenschaftliche Studie der Bundeswehr hat es selber belegt: 49% der Befragten haben noch nie etwas über den AFG-Einsatz der Bundeswehr gehört oder wissen nichts darüber. Woran kann das wohl liegen? Darüber zermürben wir uns hier im Blog schon seit langem den Kopf.  Sind es die Medien, die Politiker selber oder ist unsere Gesellschaft so satt, dass die Scheuklappen immer größer werden? Oder funktioniert die Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr nicht? Was haben andere Gesellschaften uns voraus? Warum werden die Soldaten anderer Nationen mit Paraden in der Heimat empfangen und bei uns nicht?  Brauchen wir soetwas überhaupt? Was ist verantwortlich für unser hiesiges Desinteresse in unserer Gesellschaft? Warum gehen die Einsatzgegner nicht auf die Straße und demonstrieren?  Im Geiste plane ich eine Schwerpunktsendung dazu. Nun die Idee: ich möchte die Blogger hier am Entstehungsprozess dieser Idee teilhaben lassen. Welche kontroversen Persönlichkeiten würden Sie in solch einer Sendung gerne sehen und hören? Medienvertreter? Politiker? Wenn ja welche? Wie gesagt: dieser Aufruf ein Versuch – vielleicht springt ja die eine oder andere Idee dabei heraus. Dieser Aufruf nicht, weil mir selber nichts einfällt, sondern der Versuch einer Synergie zwischen Interessierten und Kennern der Materie. Ziel des Schwerpunktes soll nicht sein, in die eine oder andere Richtung zu lenken, sondern eher der Versuch auf uns (die Gesellschaft) selber zu schauen. Nun bin ich gespannt, was kommt. Danke.

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Im folgende Post copy und paste ich eine Frage von mir im Blog Augen geradeaus bei Thomas Wiegold – und die Antworten darauf gleich mit. Wie gesagt, bin kein Völkerrechtler, aber vielleicht können Sie mit dieser “ Feinfeinschmeckerdebatte“ erahnnen, worum es eigentlich in dieser Gesamtdebatte Kundus politisch geht.

An die Soldaten im Einsatz:  ich höre von vielen Seiten aus dem Einsatzland, dass Sie diese Heimatdebatte im Einsatz tiereisch nervt. Ich hoffe, dass keiner von Ihnen sich dazu bemüßigt fühlt,  deshalb „die Flinte ins Korn zu werfen“. Diese Debatte ist wichtig – für Sie und für die Glaubwürdigkeit der Politik und ihrer Parteien. Seien Sie sich sicher – und ich hoffe, dass ich mich da nicht irre…unterm Strich werden die Soldaten letztendlich davon profitieren – insha-allah…

Aus dem FOCUS-Blog:

Weiß eigentlich jemand, wie die Veränderung der Rules of Engegement im Sommer diesen Jahres zustande kamen bzw. ob das Parlament diese gemäß des Mandates absegnen musste oder konnte das das BMVG das auf eigene Faust regeln?

Kommentiert von: Boris Barschow | 13. Dezember 09 um 11:32 Uhr

Soweit ich es mittbekommen habe hat das Parlament mit diesem „unwesentlichen“ Detail nichts zu tun, die Anpassung erfolgte aufgrund der veränderten Lage vor Ort.

Kommentiert von: StFwdR | 13. Dezember 09 um 11:51 Uhr

Die Lage am Ort ist das eine, das Mandat des BT etwas anderes…denke ich…bin mir selber unsicher…

Kommentiert von: Boris Barschow | 13. Dezember 09 um 11:59 Uhr

Also soweit ich das Mitbekomen habe sind die RoE Sache des zuständigen Ministeriums.
Der Bundestag entscheidet nur über die grundsätzliche Zustimmung auf der Basis des Antrags der Bundesregierung zum Einsatz.
Da hab ich nix von RoE gesehen.

Kommentiert von: StFwdR | 13. Dezember 09 um 13:18 Uhr

Ich habe immer mehr das Gefühl, dass es gar nicht um die Informationen und Berichte geht. Dieses Spiel wird nur für das staunende Publikum aufgeführt, um von handfesteren Vorgängen abzulenken. Die militärisch Kompetenteren mögen mich korrigieren, wenn ich mit meiner Voraussetzung falsch liege, ich glaube aber: Es hat eine stillschweigende Verschärfung der BW-Strategie stattgefunden: Ein wenig weiter weg vom freundlichen Kontaktbereichsbeamten in Flecktarn und ein wenig näher hin zur Armee, die ihren Gegner aufsucht, um ihn unschädlich zu machen. Dahinter dürften drei Faktoren stehen:

– Der Gegner hat sich verstärkt und die Schlagzahl erhöht, so dass die Men in Fleck selbst mehr tun müssen, nur um sich halten zu können.
– Die selbstständigen Operationen der Amerikaner im deutschen Sprengel am RCN vorbei sind ebenfalls ein unmissverständliches Signal.
– Der Wunsch unserer Politik, nun bald den Rückzug einzuläuten, führt zur stillschweigenden Forderung an die BW: Bringt die Sache endlich zu Ende.

Alle drei haben den gemeinsamen Nenner: Mehr Vorwärtsgang für die BW. Die rapide steigende Häufigkeit der Berichte über schwerere Gefechte kann doch wohl nicht nur daran liegen, dass der Gegner mehr tut. Das Problem ist bloß: Nach allem, was der Öffentlichkeit und dem Parlament bisher als Bild des Einsatzes präsentiert wurde, können die Verantwortlichen diese Drehung nicht einfach als „neue Einsicht“ verkaufen, es würden zwangsläufig zu viele peinliche Fragen auf den Tisch kommen. Wenn nun aber im Vordergrund ein „Skandal“ gegeben wird, gewöhnt sich das Publikum viel leichter an die neue Lage zumal wenn da auch noch Sündenböcke präsentiert werden, denen sich die Verantwortung für verschärfte Gangart zuschieben lässt (eine Möglichkeit wäre etwa die Linie „ . . . Oberst K. hat mit seinem Angriffsbefehl schlafende Hunde geweckt . . .“).

Wenn diese Voraussetzungen nicht ganz falsch sind, wäre meine erste Frage an die Fachleute: Wenn die Politik die Verschärfung gewollt hat, ohne offen dafür einzustehen ( „. . . loten Sie doch mal aus, was das Mandat hergibt, Herr Kommandeur!“), hätte das völlig anders ausgesehen als das was uns aktuell präsentiert wird?

Kommentiert von: Zivi | 13. Dezember 09 um 14:06 Uhr

@Boris Barschow
Das Bundestagsmandat sieht unter 7. „Status und Rechte“ ausdrücklich „die Anwendung militärischer Gewalt zur Durchsetzung der …(UN) … Resolution“ vor.

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/104/1610473.pdf

(Dieses Mandat wurde gerade erst verlängert mit BT-Drucksache 17/39)

Die UN Resolution zu ISAF sieht einen friedenserzwingenden (Kampfeinsatz) vor.
Es war in diesem Zusammenhang auch gerne vom „robusten Mandat“ die Rede.

Die aktuellen RoE, durch das Ministerium in Form der aktuellen Taschenkarte festgelegt. Sind nicht vom Bundestag beschlossen, sondern basieren als Ausführungsvorschrift auf dem Mandat. Bisher sind auch keine Stimmen zu hören gewesen, dass die (vor einiger Zeit verschärften) RoE der Taschenkarte über das Mandat hinausgingen.

-> Herr Wiegold hatte das Thema RoE hier im Blog ausführlich begleitet!

Beste Grüße
Th

PS
In diesem Zusammenhang spricht auch der offizielle Auftrag der QRF-Einheiten eine klare Sprache:

Antwort der Bundesregierung:
Nr14. „Offensive Operationen gegen Regierungsfeindliche Kräfte im Zusammenwirken mit afghanischen Kräften“

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/081/1608144.pdf

Antwort der Bundesregierung bei Nachtwei:
http://www.nachtwei.de/index.php/articles/664

Diese Antwort wurde (warum auch immer) nicht bei DIP eingestellt…

Kommentiert von: Thelamon | 13. Dezember 09 um 14:29 Uhr

@ Thelamon:

Dass das Mandat verlängert wurde, ist nicht an mir vorbeigegegangen 😉 Die Frage ist doch, ob die (Gott sei Dank) verbesserte Taschenkarte irgendwie in dem Zusammenhang steht, jetzt „gezielter“ gegen Taliban vorgehen zu dürfen…(nach dem Motto: Soldaten und Öffentlichkeit zufriedenstellen, aber eigentlich andere Absichten haben…), dies wäre dann eine weitere Verfehlung/Desinformation ehemals agierender Sicherheitspolitiker…

Kommentiert von: Boris Barschow | 13. Dezember 09 um 14:45 Uhr

Es erscheint nicht sehr wahrscheinlich, dass es kurz vor Bundestagswahlen eine „stillschweigende Verschärfung der Bw-Strategie“ gegeben habe. Eher wird die Erwartung geherrscht haben, Verluste zu vermeiden. Die Entwicklung der Lage im Einsatz führte allerdings zwangsläufig zu einer Verschärfung der Auseinandersetzung.
Was die Rules of Engagement anbetrifft, befasst sich nach meiner Kenntnis auch der VgA damit. Zumindest die alten ROE sind, wie ich aus Gesprächen mit Abgeordneten weiß, im Sommer 2008 im Ausschuss diskutiert worden. Der GI hat sich damals – trotz kritischer Fragen von Abgeordneten – gegen robustere ROE ausgesprochen (s. dazu meinen Klartext „Generalinspekteur lebenslänglich“ in Abs. 11).
Die unangemessene und verniedlichende Rhetorik Minister Jungs und des damaligen GI haben dazu beigetragen, dass in der Öffentlichkeit ein wenig realistisches Bild vom Charakter der Auseinandersetzungen in Afghanistan vorherrscht. Sie tragen daher ein hohes Maß an Mitverantwortung für die aus meiner Sicht abwegige Diskussion, die zur Zeit über die Bewertung des Luftangriffs in Kundus geführt wird. Auch einige der Abgeordneten, die alle Nase lang die Einsatztruppe mit ihren Besuchen beehrt haben, wollen offenbar immer noch nicht begreifen, was dort tatsächlich vorgeht.
Die Kritik an Minister zu Guttenberg, deren Motive Szenebobachter zutreffend beschrieben hat, kann ich nicht nachvollziehen. Ihm ist jedenfalls hoch anzurechnen, dass er bereits in den ersten Tagen seiner Amtszeit deutlich artikuliert hat, dass es sich um einen bewaffneten Konflikt handelt, auf den die Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts anzuwenden sind. Die von Thomas Wiegold angeführte Ausarbeitung von Christian Schaller (SWP) dazu sollte zur Pflichtlektüre aller Journalisten und Politiker gemacht werden, die meinen, sich zu diesem Thema äußern zu müssen.

Kommentiert von: Jürgen Ruwe | 13. Dezember 09 um 14:49 Uhr

1.
@Boris Barschow
Auf die Mandatsverlängerung hatte ich nur deshalb hingewiesen, da die Verlängerungen meist nur zurückverweisen und nicht nicht immer den vollen Text wiedergeben.
-> Die von mir zitierte ältere Drucksache ist hingegen fast vollständig (ich wollte lediglich Mißverständnisse bezüglich der Aktualität vermeiden).

2.
Die Änderung der RoE in der Taschenkarte und die Beseitigung einiger Deutscher „caveats“ (Deutsche Einschränkungen bezüglich der Ausübung des Mandates bei der ISAF-Führung)ermöglichen ein aktiveres Vorgehen gegen die Aufständischen.
-> Die Details wurden im Blog ausführlich behandelt.
Link:
http://wiegold.focus.de/augen_geradeaus/2009/06/neue-taschenkarte-in-sicht-.html
und
http://wiegold.focus.de/augen_geradeaus/2009/07/durchsetzung-des-auftrags-ohne-kawum-.html

Die vergrößerte Deutsche QRF war in diesem Jahr auch verstärkt aktiv tätig.
(Das Problem nach einer größeren „Offensive“ im Raum Kundus war lediglich, dass die ANA das „gesäuberte“ Gebiet nicht halten konnte bzw. keine dauerhaften Stützpunkte einrichtete.)

3.
Die lange Hängepartie mit den unzureichenden RoE war auch niemals Folge des Bundestags- oder UN-ISAF Mandates, die die Bekämpfung der Aufständischen erlauben (s.o.) sondern ist allein vom BMVg (Jung, Schneiderhan und Co. zu verantworten).

-> Das Thema RoE wurde natürlich im Verteidigungsausschuss debattiert (einige Abgeordnete haben damals sehr sachkundig für die Verbesserung gestritten.)

Das BMVg wurde quasi „zum Jagen getragen“, als es die längst überfällige Anpassung der RoE vornahm, es war aber keine Entscheidung des Bundestages.

4. Das Hauptproblem für die rechtliche Bewertung der Bomben von Kundus (und letztlich des gesamten Deutschen Einsatzes)
sind auch nicht die Mandate (UN und Bundestag)oder die RoE, sondern die Frage, welches (Straf-)Recht anzuwenden ist.

Einen Einstieg zu diesem Thema bietet die Zusammenfassung von Herrn Schaller (SWP). Vielen Dank an Herrn J.König und Herrn Wiegold für den Hinweis und den Link im Blog!

Nur wenn man das humanitäre Völkerrecht zugrunde legen darf, machen die RoE im Rahmen der Mandate Sinn!

Wenn die Generalbundesanwaltschaft und (viel maßgeblicher!)ggf. die zuständigen Gerichte zu dem Schluss kämen, dass weiterhin und ohne Einschränkungen nach deutschem Strafrecht zu entscheiden ist, können die Deutschen Soldaten ihren (Kampf-)Auftrag im Grunde genommen nicht erfüllen.
Das StGB sieht nun einmal die vorsätzliche Tötung von Menschen nicht vor und kommt nur über Rechtfertigungs- und Endschuldigungsgründe (Notwehr, Nothilfe etc.) zu Ausnahmen, die sehr eng gefasst sind.
(Jeder Jurastudent kennt den Krampf um den „finalen Rettungsschuß“ bei Geiselnahmen.)

Bisher hat KTzG sich – immer unter der Einschränkung als „seine persönliche Auffassung“ – dazu bekannt, dass es sich um einen „nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“ handele, womit eine Bewertung nach dem humanitären Völkerrecht eröffnet wäre.

Welche Auffassung vertritt denn die Bundesregierung und das BMVg ganz offiziell und ohne „persönliche“ Einschränkungen?!

Kommentiert von: Thelamon | 14. Dezember 09 um 15:41 Uhr

Lesen Sie den Post die Situation in Kundus und das Völkerrecht beim FOCUS Blog.

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Laut Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sollen Auslandseinsätze der Bundeswehr „zur Selbstverständlichkeit werden“. Deutschland habe seit der Wiedervereinigung eine gewachsene Bedeutung in einer global vernetzten Welt – sagte er dem FOCUS.

Es ist schon bemerkenswert wie zu Guttenberg (KT) sich von seinem Amtsvorgänger abhebt. Mit seiner o.g. Aussage trifft er ins Mark einer Debatte, die zuvor kaum jemand führen wollte. In seinen wenigen Wochen als Verteidigungsminister hat er es geschafft, den Afghanistan-Einsatz in den medialen Mittelpunkt zu rücken. Viele Kollegen vermuten selbstgefällige Inszenierung, doch der Minister kommt an, vorallem in der Truppe. Wie er nun die Bündnispflichten Deutschlands bezüglich weiterer Auslandseinsätze bewerkstelligen will, bleibt abzuwarten. Das will bestimmt nicht jeder hören. Schließlich verschließt sich unsere Gesellschaft größtenteils immer noch dem  sicherheitspolitischen Engagement der Bundeswehr in Afghanistan. Viele Soldaten, die aus den Einsätzen zurückkehren, beklagen Desinteresse ihres persönlichen Umfeldes. Mir ging es nach meinen drei Einsätzen ähnlich. Umso mehr freut es mich, dass Soldaten schreiben – bitte verstehen Sie das Posten der folgenden Email nicht falsch. Sie ist nur ein Beleg dafür wie sehr Soldaten auch unsere Aufmerksamkeit brauchen, riskieren viele doch täglich ihr Leben.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe neulich ihr Buch mit dem Titel „Kabul ich komme wieder“ gelesen und möchte ihnen zur Herausgabe dieses Buches gratulieren. Da ich selbst Berufssoldat bin, mich gerade wieder zum wiederholten male in Afhganistan bin, kann ich die Eindrücke des Herrn Barschow sehr gut nachvollziehen. Ich kann nur sagen das dieses Buch aus der Seele eines jeden Menschen geschrieben ist, der hier als Soldat dient. Herrn Barschow und ihrem Verlag ist nur zu gratulieren. Ich kann mich sehr gut an mein erstes Mal erinnern und es trifft es haargenau auch wenn meine Zeiträume etwas länger waren. Zur Zeit bin  ich sieben Monate hier aber das Land zieht einen immer wieder an. Jedesmal wenn ich hier war oder bin befand ich mich oder befinde ich mich in Einheiten die sehr eng mit den Afhganen zusammenarbeiten und dieses mal auch zusammen leben. Ich denke jeder der hier war und das auch so erlebt hat wird nie wieder am Sinn dieser Sache zweifeln. Ich bitte Sie, wenn Ihnen das möglich ist, das Herrn Barschow mitzuteilen das er das schwärzeste vom schwarzem getroffen hat und ich gratuliere ihm wie gesagt zu seinem Mut dies zu schreiben und zu veröffentlichen. Mich hat selten ein Buch so direkt angesprochen und von mir zugleich selber erzählt. Im weiteren kann ich seine Gefühle und Gedanken sehr gut nachvollziehen.

In diesem Sinne,
mit freundlichen Grüßen aus Afhganistan
Stefan

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