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Archive for the ‘Nachrichten’ Category

Es war ein lang angekündigter Besuch, der sich ein paar Tage verschieben musste, weil die Aschewolke den weltweiten Flugverkehr lahmgelegt hatte. Einen Tag vor der Regierungserklärung der Kanzlerin, des Untersuchungsuasschuss und zwei Tage vor der Trauerfeier für die Gefallenen vom letzten Donnerstag traf sich ISAF Kommandeur Stanley McChrystal mit VM  Karl Theodor zu Guttenberg und mit deutschen Parlmentariern, um die neue Afghanistanstrategie zu erläutern. Davor legte er am Ehrenmal der Bundeswehr am Bendler Block einen Kranz nieder. Während des Pressestatements verlaß zu Guttenberg die Namen amerikanischer Soldaten, die unsere verletzten Soldaten vom Karfreitag mit ihren Hubschraubern aus den Gefechten ausflogen hatten. Dafür erhalten 14 US-Soldaten jetzt das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold die zu Guttenberg dem General überreichte und dann vom deutschen Chef des Stabes im HQ ISAF Kabul, Generalleutnant Bruno Kasdorf, an die US-Soldaten übergeben werden. Komisch, warum diese Bilder fast nirgendwo zu sehen waren. Das war irgendwie ein symbolträchtiges Bild. Wer sie gesehen hat, hat vielleicht bemerkt, mit welchem Blick McChrystal zu Guttenberg beobachtete , während er die Namen vorlas – auf mich wirkte es als denke er gerade jetzt ist Deutschland dort angekommen, wo es zwar nie hinwollte, aber jetzt sind sie (endlich) dabei…Vielleicht überinterpretiere ich das, aber die Amerikaner bezeichnen ihren Einsatz ja schon etwas länger als einen Krieg – im Gegensatz zu uns. Neuer Minister, neuer Realitäten.

Innehalten bei der Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr (Quelle: Bundeswehr/Wilke/Sebastian Wilke)

Der Minister schreitet die Treppe hinab, lächelt in die Kameras. Neben ihm geht ein Mann mit kurzgeschorenem Haar und dunkelgrüner Uniform, am Ärmel viele goldene Streifen. Der Mann lächelt nicht. In der Säulenhalle des Bendlerblocks, dem Dienstsitz des Verteidigungsministers in Berlin, treten sie vor die Hauptstadtpresse. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg empfängt den Kommandeur der Internationalen Afghanistan Schutztruppe (Isaf), Stanley McChrystal. Vor der Kamera danken sie einander mehrfach für das Engagement des Anderen. „Wir hatten ein sehr gutes, sehr offenes, intensives Gespräch“, sagt zu Guttenberg. „Wir tragen gemeinsam Verantwortung.“ Wieder lächelt er breit.


„Die Situation in Afghanistan bleibt ernst. 2010 wird ein schwieriges Jahr“, sagt McChrystal. Er spricht gern knappe Sätze. Sein Statement unterscheidet sich völlig von der fast euphorischen Rede zu Guttenbergs. Der Minister betont mehrfach, für wie wichtig McChrystal den deutschen Beitrag in Afghanistan halte. Sagt, dass ohne die US-Armee im Norden Fähigkeiten fehlen. Amerikanische Hubschrauber hatten zuletzt verwundete deutsche Soldaten gerettet. Der Bundeswehr fehlen die Helikopter am Hindukusch. Der Minister verleiht 14 US-Soldaten in deren Abwesenheit das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold für die Rettung der Deutschen.


Für die Rettung aus der Luft sollen die Amerikaner zuständig bleiben. Denn künftig werden US-Soldaten die Deutschen im Norden entlasten – sie bringen die benötigten Hubschrauber mit. Die Amerikaner wollen rund 5000 Soldaten im Norden stationieren und bauen bereits neue Feldlager. Guttenberg kündigt an, dass künftig ein Zwei-Sterne-General den Norden kommandieren wird. Damit wird die Aufgabe deutlich aufgewertet. McChrystal sagt, es sei eine Ehre, an der Seite der Deutschen zu kämpfen. Vor den Kameras und Mikrofonen fordert er keine weiteren Truppen, kein Engagement der Deutschen im Süden. Er scheint zu spüren, dass es momentan in Deutschland kein guter Zeitpunkt ist, um gefährliche Einsätze der Bundeswehr zu fordern. (mehr auf zeit.de)



General McChrystal lobte die Arbeit der Deutschen im Norden Afghanistans und sagte, dass Deutschland ein sehr wichtiger Partner im Einsatzland sei. 2010 sei für das Land und den Einsatz ein „kritisches Jahr“. Trotzdem müsse die afghanische Bevölkerung in die Lage versetzt werden, die Zukunft ihres Landes selbst gestalten zu können. (mehr Informationen bei bundeswehr.de)

Spiegel: Was sich bei dem Besuch des Isaf-Chefs in Berlin abspielt, überrascht auf den ersten Blick. Erwartet wurden neue Forderungen: mehr deutsche Soldaten, mehr Kämpfer und mehr deutscher Mut zum Risiko. Einige Zeitungen raunten schon von einer Wunschliste, die McChrystal im Gepäck habe. Stattdessen lobt der General die Bundeswehr immer wieder. "Tief bewegt" sei er von den Leistungen, der Professionalität und der Opferbereitschaft der Deutschen. Er trauere um die sieben kürzlich gefallenen Soldaten.

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…die Kranzniederlegung von General MyChrystal und zu Guttenberg vor dem Ehrenmal der Bundeswehr am Bendler Block in Berlin. Der VM hat in seiner Rede mehrere Verdienstmedaillen an US Soldaten verliehen. Sehen und hören Sie die komplette Rede zu Guttenbergs und McChrystals um 17.40 auf PHOENIX. Werde diesen Post heute Abend noch aktualisieren…

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BG Josef Blotz

Es tut sich etwas im HQ ISAF Kabul. Mit Brigadegeneral Josef Blotz wird erstmals ein deutscher Sprecher von ISAF-Kommandeur General Stanley McChrystal. Eine Besonderheit der Berufung, auf die unter anderem die Süddeutsche Zeitung hinweist: Blotz kommt nicht aus der Schiene der Pressearbeiter, sondern ist Kampftruppenoffizier.  Für aktuell – Zeitung für die Bundeswehr, ein Medium der internen Kommunikation, sprach dessen stellvertretender Chefredakteur Jörg Briedigkeit mit Blotz. Der Bendler-Blog veröffentlicht das Interview mit freundlicher Genehmigung der Redaktion. Lesen Sie das komplette Interview mit General Josef Blotz beim Bendler Blog.

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Für kommenden Samstag ist offenbar die Trauerfeier für die Gefallenen vom letzten Donnerstag in Kundus  in Ingolstadt geplant. Uhrzeit noch nicht bekannt – es heisst wohl: in den Abendstunden. Kanzlerin Merkel will anwesend sein, heisst es.  Am Donnerstag gibt sie eine Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz ab. Die Debatte um den Untersuchungsausschuss hält an. Zu Guttenbergs Vernehmung am 22.04. war ja verschoben – aus Berlin heisst es, er würde offenbar doch anwesend sein. Spekulationen. Warten wir es ab…

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Wegen der nachrichtlichen aktuellen Entwicklung von heute – nun doch ein kurzer Post, weil er von nicht unwichtig  ist:

Der für den umstrittenen Luftangriff bei Kundus verantwortliche Bundeswehr-Oberst Georg Klein wird sich nicht vor Gericht verantworten müssen. Bei dem Angriff im Norden Afghanistans mit vielen zivilen Toten sei weder gegen das Völkerrecht noch gegen das Strafrecht verstoßen worden, erklärte die Bundesanwaltschaft am Montag in Karlsruhe. Der deutsche Oberst habe nicht davon ausgehen müssen, dass sich Zivilisten bei den beiden gekaperten Tanklastzügen aufgehalten hätten, als er den Angriff angeordnet habe. Die Bundesanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen Klein und seinen Flugleitoffizier ein. Gegen den am 4. September 2009 von Klein angeforderten Luftangriff durch zwei US-Kampfflugzeuge lagen mehrere Anzeigen vor. Bei dem Bombardement der in einer Flussfurt stecken gebliebenen Laster waren 142 Menschen getötet worden, darunter viele Zivilsten. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte die Bombardierung zunächst als angemessen bewertet, dann aber seine Meinung geändert. (mehr auf de.reuters.com) und auch bei generalbundesanwalt.de.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will in dieser Woche eine Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan abgeben.

Die Kanzlerin werde sich am Donnerstag im Bundestag äußern, sagte Kanzleramtsminister Ronald Pofalla am Montag im ZDF. Sie werde deutlich machen, dass die Regierung hinter dem Bundeswehr-Einsatz stehe und das Konzept richtig sei, die Verantwortung für die Sicherheit ab 2011 an Afghanistan zu übergeben. Die Kanzlerin hatte zuletzt im Januar eine Regierungserklärung zur Afghanistan-Konferenz in London abgegeben. (mehr auf de.reuters.com)

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2011 will die internationale Gemeinschaft mit dem Abzug aus Afghanistan beginnen. Nach Ansicht des deutschen Nato-Generals Ramms sind die Voraussetzungen hierfür aber auf „absehbarer Zeit“ nicht gegeben. „Die geplante Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen ab 2011 muss an bestimmte Voraussetzungen hinsichtlich der Qualität und Quantität der afghanischen Sicherheitskräfte, aber auch hinsichtlich der Regierungsfähigkeit und der Entwicklung gebunden sein. Ich sehe nicht, dass diese, trotz aller Bemühungen der Isaf, absehbar erfüllt werden“, sagte Egon Ramms dem FOCUS und fügte hinzu: „Auch der Zeitplan Afghanistans, ab 2015 die Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen, wird zunehmend schwieriger zu halten sein.“ (mehr auf Focus.de)

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Offenbar tut sich etwas hinter den Kulissen. Die Bundeskanzlerin war heute im Einsatzführungskommando in Potsdam. Ihr letzter Besuch dort liegt vier Jahre zurück:

Nach dem Tod von drei deutschen Soldaten in Afghanistan hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Prüfung möglicher Ausrüstungs- und Ausbildungsdefizite bei der Bundeswehr angekündigt. Die Bundesregierung werde alles Notwendige tun, um die Sicherheit der Soldaten in Afghanistan zu gewährleisten, sagte sie am Samstag bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos in Potsdam. Gleichzeitig warnte Merkel vor überzogenen Forderungen wie der nach einer Entsendung von «Leopard 2»-Kampfpanzern. «Man darf und muss sagen, dass hier auch von vielen Seiten leider viel Inkompetentes gesagt wurde», betonte die CDU-Chefin. Den rund 4500 in Afghanistan stationierten deutschen Soldaten sagte Merkel die volle politische Rückendeckung der Regierung zu. (mehr auf Zeit.de)

Foto: REGIERUNGonline/Bergmann

www.bundesregiergung. de berichtet:

Die Bundesregierung wird alles Notwendige tun, um die Sicherheit der Soldaten in Afghanistan zu gewährleisten. Dies unterstrich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in der Nähe von Potsdam. Die Kanzlerin sagte, sie wolle mit der Visite zeigen, dass es hier „eine Verantwortung der gesamten Bundesregierung“ gebe. Die Lage in Afghanistan sei „gefährlich und auch schwierig“.

Bei den Gesprächen mit Soldaten habe sie eine große emotionale Betroffenheit nach den jüngsten Angriffen gesehen, aber vor allem auch eine hohe Motivation für den Einsatz. Einsatz des Leopard 2 in Afghanistan ungeeignet. Merkel verwahrte sich gegen Kritik an der Ausrüstung. Der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant Rainer Glatz sagte dazu, der „Leopard 2“-Panzer sei für den Einsatz rund um Kundus ungeeignet. Und die Anzahl der besonders geschützten Fahrzeuge habe die Bundeswehr von 490 im Jahr 2006 auf nunmehr 970 Fahrzeuge nahezu verdoppelt.

Quelle: Bundeswehr/PIZ Einsatzführungskommando - BK Merkel: Videokonferenz mit AFG im EinFüKo heute in Potsdam

Am Karfreitag waren bei einem Gefecht in der Nähe von Kunduz drei Soldaten gefallen, acht weitere verletzt. Merkel dankte in diesem Zusammenhang auch ausdrücklich den amerikanischen Soldaten, die mit ihren Rettungshubschraubern unter Beschuss die deutschen Verwundeten ausgeflogen hatten. Nach einer ausführlichen Lageeinweisung sprach die Kanzlerin in einer Videokonferenz auch mit Soldaten in Mazar-e-Sharif und Kunduz. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, begleitete die Kanzlerin. Für Merkel war es nach 2006 der zweite Besuch beim Einsatzführungskommando.

Die Pressekonferent der Bundeskanzlerin heute in Potsdam können Sie hier nachlesen.

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