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Archive for the ‘Nachrichten’ Category

Es war ein lang angekündigter Besuch, der sich ein paar Tage verschieben musste, weil die Aschewolke den weltweiten Flugverkehr lahmgelegt hatte. Einen Tag vor der Regierungserklärung der Kanzlerin, des Untersuchungsuasschuss und zwei Tage vor der Trauerfeier für die Gefallenen vom letzten Donnerstag traf sich ISAF Kommandeur Stanley McChrystal mit VM  Karl Theodor zu Guttenberg und mit deutschen Parlmentariern, um die neue Afghanistanstrategie zu erläutern. Davor legte er am Ehrenmal der Bundeswehr am Bendler Block einen Kranz nieder. Während des Pressestatements verlaß zu Guttenberg die Namen amerikanischer Soldaten, die unsere verletzten Soldaten vom Karfreitag mit ihren Hubschraubern aus den Gefechten ausflogen hatten. Dafür erhalten 14 US-Soldaten jetzt das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold die zu Guttenberg dem General überreichte und dann vom deutschen Chef des Stabes im HQ ISAF Kabul, Generalleutnant Bruno Kasdorf, an die US-Soldaten übergeben werden. Komisch, warum diese Bilder fast nirgendwo zu sehen waren. Das war irgendwie ein symbolträchtiges Bild. Wer sie gesehen hat, hat vielleicht bemerkt, mit welchem Blick McChrystal zu Guttenberg beobachtete , während er die Namen vorlas – auf mich wirkte es als denke er gerade jetzt ist Deutschland dort angekommen, wo es zwar nie hinwollte, aber jetzt sind sie (endlich) dabei…Vielleicht überinterpretiere ich das, aber die Amerikaner bezeichnen ihren Einsatz ja schon etwas länger als einen Krieg – im Gegensatz zu uns. Neuer Minister, neuer Realitäten.

Innehalten bei der Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr (Quelle: Bundeswehr/Wilke/Sebastian Wilke)

Der Minister schreitet die Treppe hinab, lächelt in die Kameras. Neben ihm geht ein Mann mit kurzgeschorenem Haar und dunkelgrüner Uniform, am Ärmel viele goldene Streifen. Der Mann lächelt nicht. In der Säulenhalle des Bendlerblocks, dem Dienstsitz des Verteidigungsministers in Berlin, treten sie vor die Hauptstadtpresse. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg empfängt den Kommandeur der Internationalen Afghanistan Schutztruppe (Isaf), Stanley McChrystal. Vor der Kamera danken sie einander mehrfach für das Engagement des Anderen. „Wir hatten ein sehr gutes, sehr offenes, intensives Gespräch“, sagt zu Guttenberg. „Wir tragen gemeinsam Verantwortung.“ Wieder lächelt er breit.


„Die Situation in Afghanistan bleibt ernst. 2010 wird ein schwieriges Jahr“, sagt McChrystal. Er spricht gern knappe Sätze. Sein Statement unterscheidet sich völlig von der fast euphorischen Rede zu Guttenbergs. Der Minister betont mehrfach, für wie wichtig McChrystal den deutschen Beitrag in Afghanistan halte. Sagt, dass ohne die US-Armee im Norden Fähigkeiten fehlen. Amerikanische Hubschrauber hatten zuletzt verwundete deutsche Soldaten gerettet. Der Bundeswehr fehlen die Helikopter am Hindukusch. Der Minister verleiht 14 US-Soldaten in deren Abwesenheit das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold für die Rettung der Deutschen.


Für die Rettung aus der Luft sollen die Amerikaner zuständig bleiben. Denn künftig werden US-Soldaten die Deutschen im Norden entlasten – sie bringen die benötigten Hubschrauber mit. Die Amerikaner wollen rund 5000 Soldaten im Norden stationieren und bauen bereits neue Feldlager. Guttenberg kündigt an, dass künftig ein Zwei-Sterne-General den Norden kommandieren wird. Damit wird die Aufgabe deutlich aufgewertet. McChrystal sagt, es sei eine Ehre, an der Seite der Deutschen zu kämpfen. Vor den Kameras und Mikrofonen fordert er keine weiteren Truppen, kein Engagement der Deutschen im Süden. Er scheint zu spüren, dass es momentan in Deutschland kein guter Zeitpunkt ist, um gefährliche Einsätze der Bundeswehr zu fordern. (mehr auf zeit.de)



General McChrystal lobte die Arbeit der Deutschen im Norden Afghanistans und sagte, dass Deutschland ein sehr wichtiger Partner im Einsatzland sei. 2010 sei für das Land und den Einsatz ein „kritisches Jahr“. Trotzdem müsse die afghanische Bevölkerung in die Lage versetzt werden, die Zukunft ihres Landes selbst gestalten zu können. (mehr Informationen bei bundeswehr.de)

Spiegel: Was sich bei dem Besuch des Isaf-Chefs in Berlin abspielt, überrascht auf den ersten Blick. Erwartet wurden neue Forderungen: mehr deutsche Soldaten, mehr Kämpfer und mehr deutscher Mut zum Risiko. Einige Zeitungen raunten schon von einer Wunschliste, die McChrystal im Gepäck habe. Stattdessen lobt der General die Bundeswehr immer wieder. "Tief bewegt" sei er von den Leistungen, der Professionalität und der Opferbereitschaft der Deutschen. Er trauere um die sieben kürzlich gefallenen Soldaten.

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…die Kranzniederlegung von General MyChrystal und zu Guttenberg vor dem Ehrenmal der Bundeswehr am Bendler Block in Berlin. Der VM hat in seiner Rede mehrere Verdienstmedaillen an US Soldaten verliehen. Sehen und hören Sie die komplette Rede zu Guttenbergs und McChrystals um 17.40 auf PHOENIX. Werde diesen Post heute Abend noch aktualisieren…

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BG Josef Blotz

Es tut sich etwas im HQ ISAF Kabul. Mit Brigadegeneral Josef Blotz wird erstmals ein deutscher Sprecher von ISAF-Kommandeur General Stanley McChrystal. Eine Besonderheit der Berufung, auf die unter anderem die Süddeutsche Zeitung hinweist: Blotz kommt nicht aus der Schiene der Pressearbeiter, sondern ist Kampftruppenoffizier.  Für aktuell – Zeitung für die Bundeswehr, ein Medium der internen Kommunikation, sprach dessen stellvertretender Chefredakteur Jörg Briedigkeit mit Blotz. Der Bendler-Blog veröffentlicht das Interview mit freundlicher Genehmigung der Redaktion. Lesen Sie das komplette Interview mit General Josef Blotz beim Bendler Blog.

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Für kommenden Samstag ist offenbar die Trauerfeier für die Gefallenen vom letzten Donnerstag in Kundus  in Ingolstadt geplant. Uhrzeit noch nicht bekannt – es heisst wohl: in den Abendstunden. Kanzlerin Merkel will anwesend sein, heisst es.  Am Donnerstag gibt sie eine Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz ab. Die Debatte um den Untersuchungsausschuss hält an. Zu Guttenbergs Vernehmung am 22.04. war ja verschoben – aus Berlin heisst es, er würde offenbar doch anwesend sein. Spekulationen. Warten wir es ab…

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Wegen der nachrichtlichen aktuellen Entwicklung von heute – nun doch ein kurzer Post, weil er von nicht unwichtig  ist:

Der für den umstrittenen Luftangriff bei Kundus verantwortliche Bundeswehr-Oberst Georg Klein wird sich nicht vor Gericht verantworten müssen. Bei dem Angriff im Norden Afghanistans mit vielen zivilen Toten sei weder gegen das Völkerrecht noch gegen das Strafrecht verstoßen worden, erklärte die Bundesanwaltschaft am Montag in Karlsruhe. Der deutsche Oberst habe nicht davon ausgehen müssen, dass sich Zivilisten bei den beiden gekaperten Tanklastzügen aufgehalten hätten, als er den Angriff angeordnet habe. Die Bundesanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen Klein und seinen Flugleitoffizier ein. Gegen den am 4. September 2009 von Klein angeforderten Luftangriff durch zwei US-Kampfflugzeuge lagen mehrere Anzeigen vor. Bei dem Bombardement der in einer Flussfurt stecken gebliebenen Laster waren 142 Menschen getötet worden, darunter viele Zivilsten. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte die Bombardierung zunächst als angemessen bewertet, dann aber seine Meinung geändert. (mehr auf de.reuters.com) und auch bei generalbundesanwalt.de.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will in dieser Woche eine Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan abgeben.

Die Kanzlerin werde sich am Donnerstag im Bundestag äußern, sagte Kanzleramtsminister Ronald Pofalla am Montag im ZDF. Sie werde deutlich machen, dass die Regierung hinter dem Bundeswehr-Einsatz stehe und das Konzept richtig sei, die Verantwortung für die Sicherheit ab 2011 an Afghanistan zu übergeben. Die Kanzlerin hatte zuletzt im Januar eine Regierungserklärung zur Afghanistan-Konferenz in London abgegeben. (mehr auf de.reuters.com)

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2011 will die internationale Gemeinschaft mit dem Abzug aus Afghanistan beginnen. Nach Ansicht des deutschen Nato-Generals Ramms sind die Voraussetzungen hierfür aber auf „absehbarer Zeit“ nicht gegeben. „Die geplante Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen ab 2011 muss an bestimmte Voraussetzungen hinsichtlich der Qualität und Quantität der afghanischen Sicherheitskräfte, aber auch hinsichtlich der Regierungsfähigkeit und der Entwicklung gebunden sein. Ich sehe nicht, dass diese, trotz aller Bemühungen der Isaf, absehbar erfüllt werden“, sagte Egon Ramms dem FOCUS und fügte hinzu: „Auch der Zeitplan Afghanistans, ab 2015 die Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen, wird zunehmend schwieriger zu halten sein.“ (mehr auf Focus.de)

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Offenbar tut sich etwas hinter den Kulissen. Die Bundeskanzlerin war heute im Einsatzführungskommando in Potsdam. Ihr letzter Besuch dort liegt vier Jahre zurück:

Nach dem Tod von drei deutschen Soldaten in Afghanistan hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Prüfung möglicher Ausrüstungs- und Ausbildungsdefizite bei der Bundeswehr angekündigt. Die Bundesregierung werde alles Notwendige tun, um die Sicherheit der Soldaten in Afghanistan zu gewährleisten, sagte sie am Samstag bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos in Potsdam. Gleichzeitig warnte Merkel vor überzogenen Forderungen wie der nach einer Entsendung von «Leopard 2»-Kampfpanzern. «Man darf und muss sagen, dass hier auch von vielen Seiten leider viel Inkompetentes gesagt wurde», betonte die CDU-Chefin. Den rund 4500 in Afghanistan stationierten deutschen Soldaten sagte Merkel die volle politische Rückendeckung der Regierung zu. (mehr auf Zeit.de)

Foto: REGIERUNGonline/Bergmann

www.bundesregiergung. de berichtet:

Die Bundesregierung wird alles Notwendige tun, um die Sicherheit der Soldaten in Afghanistan zu gewährleisten. Dies unterstrich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in der Nähe von Potsdam. Die Kanzlerin sagte, sie wolle mit der Visite zeigen, dass es hier „eine Verantwortung der gesamten Bundesregierung“ gebe. Die Lage in Afghanistan sei „gefährlich und auch schwierig“.

Bei den Gesprächen mit Soldaten habe sie eine große emotionale Betroffenheit nach den jüngsten Angriffen gesehen, aber vor allem auch eine hohe Motivation für den Einsatz. Einsatz des Leopard 2 in Afghanistan ungeeignet. Merkel verwahrte sich gegen Kritik an der Ausrüstung. Der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant Rainer Glatz sagte dazu, der „Leopard 2“-Panzer sei für den Einsatz rund um Kundus ungeeignet. Und die Anzahl der besonders geschützten Fahrzeuge habe die Bundeswehr von 490 im Jahr 2006 auf nunmehr 970 Fahrzeuge nahezu verdoppelt.

Quelle: Bundeswehr/PIZ Einsatzführungskommando - BK Merkel: Videokonferenz mit AFG im EinFüKo heute in Potsdam

Am Karfreitag waren bei einem Gefecht in der Nähe von Kunduz drei Soldaten gefallen, acht weitere verletzt. Merkel dankte in diesem Zusammenhang auch ausdrücklich den amerikanischen Soldaten, die mit ihren Rettungshubschraubern unter Beschuss die deutschen Verwundeten ausgeflogen hatten. Nach einer ausführlichen Lageeinweisung sprach die Kanzlerin in einer Videokonferenz auch mit Soldaten in Mazar-e-Sharif und Kunduz. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, begleitete die Kanzlerin. Für Merkel war es nach 2006 der zweite Besuch beim Einsatzführungskommando.

Die Pressekonferent der Bundeskanzlerin heute in Potsdam können Sie hier nachlesen.

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Bei der Detonation von zwei Sprengsätzen wurde heute nach Auskunft des Gouverneurs der Provinz Kundus, Mohammad Omar, niemand getötet. Ein deutsches Fahrzeug wurde jedoch beschädigt. Die Bomben wurde demnach auf der Straße zum Feldlager vermutlich ferngezündet. Gouverneur Omar sagte weiter, in der Nacht zu Freitag habe es in der Nähe des Ortes, wo die Bundeswehr am Karfreitag in einen Hinterhalt geriet und drei deutsche Fallschirmjäger getötet worden, zwei US-Operationen gegeben. Dabei wurden drei Taliban-Kämpfer getötet, darunter ein Mullah Gai genannter Kommandeur der Aufständischen. Zwei Aufständische seien verletzt worden. (weiter auf focus.de)

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Irgendwie sind wir ein eigenartiges Land – wie wir vergleichsweise zu anderen Ländern mit unseren Auslandseinsätzen in der Öffentlichkeit umgehen – da kann man immer wieder nur mit dem Kopf schütteln. Irgendwie passieren diser Tage Dinge, vor denen wir alle Angst gehabt haben. Und irgendwie wussten wir alle, dass sie einmal passieren werden. Und irgendwie stecken wir jetzt mittendrin im Schlamassel. Den gefallenen Kameraden steht ihre Trauerfeier noch bevor und in Deutschland entbrennt eine Matrialschlacht über „hätte, würde, wäre“. Wie menschenverachtend! Und es sind immer wieder die gleichen Köpfe, die uns immer wieder die gleichen Floskeln in die Mikrofone und Schreibblöcke diktieren. Ich habe schon vor Jahren meinen Kollegen probiert zu erklären, dass man sich mal auf eine „einheitliche“ konsequente Berichterstattung einigen sollte. Wie wollen wir reagieren, wie wollen wir grundsätzlich berichten – sachlich oder emotional – „es gibt ja keine Bilder, das will doch keiner sehen“ murmelte der eine oder andere so vor sich hin. Unzureichendes Material? Schlechte Ausbildung? Das ist doch Fachchinesische, das versteht doch keiner. außerdem gibt es keinen Aufhänger. So war es Jahre lang in vielen Redaktionen – sicherheitspolitische Berichterstatter-Kollegen können ein Lied davon singen. Und jetzt plötzlich stürzen sich alle darauf und fachsimpeln und philosophieren. lange Rede gar kein Sinn. Besser jetzt eine debatte als gar keine Debatte – nur sollte jetzt endlich auch einmal etwas passiern. Im folgenden Post die Zusammenfassung der Debatten, Analysen und Parteigeplänkel vom Tage…

Nach dem Tod von drei Bundeswehrsoldaten während eines Gefechts mit den Taliban mehren sich die Forderungen nach einer besseren Ausstattung für den Afghanistan-Einsatz. Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, kritisierte in der tagesschau Mängel bei der Ausrüstung der Bundeswehr sowie bei der Ausbildung der Soldaten. „Es fehlt an Material, Personal, an Einsatzvorbereitung und an Ausbildung“, sagte Robbe. Als Beispiel nannte er das gepanzerte Fahrzeug vom Typ „Dingo“. Um das über zehn Tonnen schwere Spezialfahrzeug zu beherrschen, sei eine monatelange Ausbildung erforderlich. Die fehle aber, da der „Dingo“ erst im Einsatzgebiet zur Verfügung stehe. (mehr auf tagesschau.de)

Der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) kritisierte Mängel bei der Ausbildung der Fallschirmjäger: Er habe die Fallschirmjäger im niedersächsischen Seedorf anlässlich ihrer Verabschiedung in den Afghanistan-Einsatz besucht, sagte Robbe der „Bild“. Dabei hätten ihn die Soldaten darauf hingewiesen, dass es Defizite bei der Ausbildung gebe. Robbe sagte der Zeitung, er habe dies auch bei der Vorstellung seines Jahresberichts Mitte März angesprochen. Die Fallschirmjäger hätten ihm etwa erzählt, dass sie während der Ausbildung nicht genügend Fahrzeuge der Typen Dingo und Fennek gehabt hätten. „Da werden beispielsweise Kraftfahrer in den Einsatz geschickt, die erst im Einsatzland richtig an den Fahrzeugen ausgebildet werden“, sagte Robbe der „Bild“-Zeitung. Da es an den Fahrzeugen mangele, könnten die Soldaten auch „wichtige Gefechtssituationen“ nicht ausreichend üben. (mehr auf heute.de)

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Bildquelle: http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-53512-4.html SPIEGEL REPORTER: Hasnain Kazim

Hauptfeldwebel Horst D. war mit seinen Kameraden in der Nähe des Gefechts, bei dem am Karfreitag drei Bundeswehrsoldaten starben. Drei Tage später rückte er mit seinen Männern nahe Kunduz erstmals wieder aus – SPIEGEL-ONLINE-Korrespondent Hasnain Kazim war dabei. (mehr auf spiegel.de)

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Drei deutsche Fallschirmjäger starben während der Karfreitagskämpfe bei Kundus – nun berichtet der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe, dass sich Soldaten der betroffenen Einheit 373 schon früh über ihre mangelhafte Ausbildung beklagt hätten: Unter anderem fehlten Fahrzeuge für das Einsatztraining. (mehr auf web.de)

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Der afghanische Präsident geht zum Westen weiter auf Distanz. Er macht die geplante Großoffensive gegen die Taliban von der Zustimmung der Stammesältesten abhängig.  Hamid Karsai hat sein Veto für die geplante Nato-Offensive in der umkämpften Region Kandahar angedroht. „Ohne eure Einwilligung wird es in Kandahar keine Militäroperation geben“, sagte Karsai vor mehr als 1000 Stammesältesten in der südlichen Unruheprovinz. US-Generalstabschef Mike Mullen hatte erst vor wenigen Tagen in Kabul angekündigt, internationale und afghanische Truppen würden in den kommenden Monaten in Kandahar massiv gegen die Taliban vorgehen.

Karsai sagte zudem auf dem Treffen, Afghanistan werde zur Ruhe kommen, wenn die Bürger daran glaubten, dass ihr Präsident unabhängig und keine „Marionette“ sei. Die Mitarbeiter der Regierung sollten sich nicht von „Ausländern“ in ihre Arbeit hineinpfuschen lassen. Er habe dem US-Präsidenten Barack Obama bereits gesagt, dass er das afghanische Volk nicht durch Krieg zusammenhalten könne. „Seit acht Jahren geht das nun schon so. Wir wollen Frieden und Sicherheit.“

Zu der geplanten Nato-Offensive sprach Karsai die Stammesältesten direkt an. „Ich weiß, dass ihr besorgt seid. Seid ihr besorgt?“ „Ja, das sind wir“, riefen einige der Ältesten zurück. „Nun“, sagte Karsai daraufhin, „wenn ihr besorgt seid, wenn ihr damit nicht glücklich seid, dann wird es keine solche Operation geben.“ (mehr auf  Zeit.de)

Das US-Präsidialamt reagierte irritiert auf den zweiten Rundumschlag Karsais gegen den Westen. „Die Äußerungen sind wirklich beunruhigend“, sagte Sprecher Robert Gibbs in Washington. In der Substanz seien die Vorwürfe des afghanischen Präsidenten falsch. Gleichwohl halte Präsident Barack Obama an dem für den 12. Mai geplanten Treffen mit Karsai fest und wolle weiter mit ihm zusammenarbeiten. Karsai sei der gewählte Präsident Afghanistans. (weiter auf heute.de)

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Eine Zusammenfassung der Ereignisse vom vergangenen Karfreitag:

von Stephan Löwenstein/Leutnant d.R./FAZ

Der blutige Karfreitag der Bundeswehr in Kundus hatte verhältnismäßig ruhig begonnen. Freitag bedeutet für die deutschen Soldaten im Afghanistaneinsatz üblicherweise, dass keine großen Operationen gefahren werden, aus Respekt und pragmatischer Rücksichtnahme auf den islamischen Ruhetag. Eine Fahrzeugkolonne mit Fallschirmjägern aus dem niedersächsischen Seedorf hatte allerdings den Auftrag erhalten, den Bau einer Brücke vorzubereiten und die Straße von Sprengsätzen zu befreien. Für derartige „Mine Sweep“-Aufträge müssen Soldaten von ihren geschützten Fahrzeugen absitzen. In einem offensichtlich wohlvorbereiteten Hinterhalt wurden sie um kurz nach ein Uhr mittags bei dem Dorf Isa Khel von 30 bis 40 Talibankämpfern aus mehreren Richtungen mit Gewehren und Panzerfäusten unter Feuer genommen.

Das Gefecht in Chardara, einem der drei bis vier Distrikte im Raum Kundus, in denen die aufständischen Taliban Fuß gefasst haben, sollte bis in die Nacht andauern. Bis zu 80 Talibankämpfer waren daran beteiligt, die offensichtlich wohlkoordiniert an noch einem weiteren Schauplatz angriffen, Soldaten von zwei deutschen Infanteriekompanien der internationalen Isaf-Truppe, afghanische Polizisten der Station in der Ortschaft Chardara, Soldaten der afghanischen Nationalarmee, amerikanische Hubschrauber, die Verwundete in Sicherheit brachten und dabei selbst ins Feuer gerieten, amerikanische Kampfflugzeuge, die allerdings ihre Waffen nicht einsetzen konnten, und Aufklärungsdrohnen, unbemannte Kleinflugzeuge der Bundeswehr. Es war nach den Beschreibungen eines der intensivsten Gefechte, die die deutschen Soldaten bislang bestreiten mussten, auch wenn es früher noch schwerere in dem Sinne gegeben hatte, dass schwerere Waffen wie Mörser oder Bordwaffen von Flugzeugen eingesetzt worden waren. (mehr auf faz.net)

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Hellmut Königshaus © DBT/Büker

Der Bundestag hat heute den FDP-Bundestagsabgeordneten Hellmut Königshaus in geheimer Wahl zum neuen Wehrbeauftragten gewählt. Er erhielt 375 von 579 abgegebenen Stimmen bei 163 Gegenstimmen und 41 Enthaltungen. Königshaus wird sein Amt im Mai antreten. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert wünschte dem Gewählten Kraft, Erfolg und eine „gute Hand“ für die künftige Tätigkeit. Königshaus tritt die Nachfolge von Reinhold Robbe an, der am 14. April 2005 als SPD-Bundestagsabgeordneter in dieses Amt gewählt worden war. Robbe hatte erst in der vergangenen Woche seinen Jahresbericht für 2009 vorgelet.

In der Bundeswehr ist Königshaus weitgehend unbekannt, und dem Verteidigungsausschuss gehört der 59 Jahre alte Jurist erst seit vier Monaten an. Allerdings kann er im Gegensatz zum jetzigen Wehrbeauftragten Robbe auf eigene Erfahrungen als Soldat verweisen. Bei der Bundeswehr war Königshaus zwischen 1970 und 1972 als Wehrdienstleistender und Zeitsoldat. Er war Personaloffizier bei der Luftwaffe und hat den Dienstgrad eines Oberleutnants der Reserve.

Der Berliner fand erst spät den Weg in die Politik. In die FDP trat er mit Mitte 30 ein. 1995 wurde er Vorstandsmitglied in seiner Berliner Landespartei und rückte 2004 für den verstorbenen früheren Wirtschaftsminister Günter Rexrodt in den Bundestag nach. Dort hat sich Königshaus vor allem als Mitglied dreier Untersuchungsausschüsse einen Namen gemacht: Er saß im Visa-Ausschuss, im BND-Ausschuss und ist jetzt Chefaufklärer der Liberalen bei der Untersuchung des Bombardements nahe Kundus in Afghanistan von Anfang September. (mehr auf faz.net)

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Vielen Dank an die Leser, die mich hier mit ihren Hinweisen unterstützen. Mein Tag bestand heute überwiegend aus Westerwelle, Gabriel & Co. Deshalb folgende Meldung erst jetzt:

Bei den Verhandlungen für eine Entschädigung nach dem Bombardement von Kunduz gibt es Streit. Die Anwälte fordern sieben Millionen Euro vom Wehrressort, als eigenes Honorar veranschlagen sie stolze 200.000 Euro. Das Ministerium erwägt einen Abbruch der Gespräche. (weiter auf Spiegel.de)

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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat einen weiteren General in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Brigadegeneral Hars hatte den Minister nach seiner Haltung in der Kundus-Affäre und nach den Gründen für die Entlassung des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan gefragt. (mehr Informationen auf tagesspiegel.de und spiegel.de)

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Neuer zweiter Mann in Afghanistan: Martin Kobler wird neuer stellvertretender Sondergesandter der Vereinten Nationen in Kabul. Der Diplomat hatte zuvor als Büroleiter unter Außenminister Joschka Fischer gearbeitet, derzeit ist er Leiter der Kulturabteilung des Auswärtigen Amtes. (weiter auf Spiegel.de)

„Die Verstärkung des deutschen Isaf-Kontingents wird voraussichtlich beginnend im Juli nach Abschluss der Ausbildung in Deutschland nach Afghanistan geschickt werden“, kündigte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in einem Reuters-Interview am Dienstag an. Der Bundestag hatte vergangene Woche mit großer Mehrheit die Erhöhung des Afghanistan-Mandats um 850 auf 5350 Soldaten beschlossen, wovon 350 Soldaten als Reserve dienen. (mehr auf de.reuters.com)

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Beim Kämpfen in Afghanistan halten sich die Deutschen im Vergleich zu Amerika zurück. Den US-Präsidenten Barack Obama stört das, er will mehr Soldaten aus Deutschland am Hindukusch sehen. Das Verhältnis der Regierungen scheint durch die Zurückhaltung im Anti-Terror-Kampf belastet zu sein. Gründe genug auch für Verstimmungen zwischen den Völkern. Aber trotzdem genießt Deutschland bei den US-Bürgern ein so hohes Ansehen wie schon lange nicht mehr. Das zumindest legt eine repräsentative Umfrage unter 1051 Amerikanern nahe. Knapp die Hälfte von ihnen gab an, einen ausgezeichneten oder guten Eindruck von Deutschland zu haben, als sie die Agentur Magid im Auftrag der deutschen Botschaft in Washington danach fragte. Das ist der höchste Wert der letzten sieben Jahre. Die Befragung wird seit 2002 durchgeführt. (mehr auf welt.de)

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Der afghanische Geheimdienst hat offenbar eine neue Regelung veranlasst, die künftig die Live-Berichterstattung über Anschläge der Taliban untersagt. Die Medien kritisieren das als Zensur. Fernsehsender dürfen in Afghanistan nicht mehr live über Anschläge der radikalislamischen Taliban berichten. Mit dem Verbot solle verhindert werden, dass die Taliban die Informationen von dem Anschlagsort zu ihrem Vorteil nutzen, sagte Hakim Aschir, Leiter der Medienabteilung der afghanischen Regierung, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. „Wenn Journalisten sich an Anschlagsorte begeben, bringen sie sich selbst in Gefahr und helfen dem Feind mit Berichten über den Fortschritt von Polizeieinsätzen.“ Das Verbot geht den Angaben zufolge auf eine Direktive des afghanischen Geheimdienstes zurück, der sich dazu auf Nachfrage nicht äußern wollte.  (mehr auf Focus.de)

Dann wird es künftig nun etwas länger dauern, bis diese Bilder unsere Fernsehsender erreichen. Und wenn die afghanischen TV Stationen nicht mehr live senden, sondern nur noch gebaute Beiträge, dann müssen sie ja ja auch am Ort sein und drehen – und stehen dann immer noch im Weg herum 😉 Mmhhh…? Immerhin drehen die Taliban ja noch selber und rufen die westlichen Nachrichtenagenturen jedesmal an, wenn sie einen Anschlag durchgeführt haben. Ich denke, wir werden nach wie vor schnell informiert hierzulande, sonst hätten unsere Medien ja nichts mehr über Afghanisatn zu berichten…ein Schelm, der übles dabei denkt…

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