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Archive for the ‘NATO’ Category

Bei einem Luftangriff im nordafghanischen Einsatzgebiet der deutschen Bundeswehr ist am Montag nach NATO-Angaben ein hochrangiger Taliban-Kommandant getötet worden. Bei dem im nordafghanischen Kunduz getöteten Taliban-Anführer handelt es sich nach offiziellen Angaben um den „Schatten-Gouverneur“ der Aufständischen für die Provinz. Mullah Jar Mohammad alias Mullah Noor Mohammad sei erst kürzlich von den Taliban eingesetzt worden, sagte der Regierungs-Gouverneur der Provinz Kunduz, Mohammad Omar. Die Internationale Schutztruppe ISAF hatte zuvor mitgeteilt, ein hochrangiger Taliban-Kommandant in Kunduz und zwei seiner Berater seien am Montag bei einem Präzisions-Luftschlag getötet worden. Die ISAF hatte keinen Namen genannt. Zwei Berater des Mannes seien bei dem Angriff rund 30 Kilometer nordöstlich von Kunduz-Stadt ebenfalls gestorben, teilte die NATO-geführte Internationale Schutztruppe ISAF mit. Die drei Aufständischen seien in einem Fahrzeug in einer ländlichen Wüstengegend unterwegs gewesen, als der Präzisionsluftschlag sie getroffen habe. In der Provinz Kunduz waren am Karfreitag drei deutsche Soldaten in einem Hinterhalt der Taliban getötet worden. Bei einer Operation gegen die Aufständischen in der Nachbarprovinz Baghlan waren am 15. April vier Bundeswehr-Soldaten gestorben. (Fundstelle der standart.at)

Er starb auf dem Weg zu einer Beerdigung: Bei einem von den USA angeführten Präzisionsluftschlag ist der Taliban-Schattengouverneur der Provinz Kunduz getötet worden. Deutsche Einheiten waren an der Aktion offenbar nicht beteiligt. Bei dem Taliban-Anführer handelt es sich um Mullah Noor Mohammad. Er war vor etwa zwei Monaten aus der südafghanischen Taliban-Hochburg Helmand nach Kunduz gekommen, nachdem Mullah Salam, sein Vorgänger als Schattengouverneur, in Pakistan festgenommen worden war. Noor Mohammad war mit drei anderen Kommandeuren auf dem Weg nach Dascht-i-Archi, wo eine Beerdigung von mehreren am Wochenende getöteten Taliban stattfinden sollte. Der Taliban-Kommandeur sei „an allen Aspekten der Militäroperation (der Aufständischen) in der Provinz Kunduz“ beteiligt gewesen, heißt es in einer Mitteilung der Isaf. Er sei verantwortlich dafür gewesen, Zielprioritäten zu setzen, Waffen zu verteilen und Angriffe gegen ausländische und afghanische Sicherheitskräfte zu leiten. Mit der Ernennung der sogenannten Schattengouverneure wollen die Taliban ihre Macht im Land verdeutlichen. Da die Zentralregierung von Hamid Karzai außerhalb von Kabul kaum Einfluss hat und weder Polizei- noch der Justizapparat funktionieren, bieten sich die Aufständischen als Parallelregierung an. Von der Klärung bei Familienstreits bis zu Eigentumsfragen erledigen die Schattengouverneure alle Aufgaben, die sonst eine Regierung hätte. Daneben freilich organisieren sie auch den bewaffneten Widerstand gegen die internationalen Truppen. (mehr auf spiegel.de)

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…die Kranzniederlegung von General MyChrystal und zu Guttenberg vor dem Ehrenmal der Bundeswehr am Bendler Block in Berlin. Der VM hat in seiner Rede mehrere Verdienstmedaillen an US Soldaten verliehen. Sehen und hören Sie die komplette Rede zu Guttenbergs und McChrystals um 17.40 auf PHOENIX. Werde diesen Post heute Abend noch aktualisieren…

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BG Josef Blotz

Es tut sich etwas im HQ ISAF Kabul. Mit Brigadegeneral Josef Blotz wird erstmals ein deutscher Sprecher von ISAF-Kommandeur General Stanley McChrystal. Eine Besonderheit der Berufung, auf die unter anderem die Süddeutsche Zeitung hinweist: Blotz kommt nicht aus der Schiene der Pressearbeiter, sondern ist Kampftruppenoffizier.  Für aktuell – Zeitung für die Bundeswehr, ein Medium der internen Kommunikation, sprach dessen stellvertretender Chefredakteur Jörg Briedigkeit mit Blotz. Der Bendler-Blog veröffentlicht das Interview mit freundlicher Genehmigung der Redaktion. Lesen Sie das komplette Interview mit General Josef Blotz beim Bendler Blog.

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2011 will die internationale Gemeinschaft mit dem Abzug aus Afghanistan beginnen. Nach Ansicht des deutschen Nato-Generals Ramms sind die Voraussetzungen hierfür aber auf „absehbarer Zeit“ nicht gegeben. „Die geplante Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen ab 2011 muss an bestimmte Voraussetzungen hinsichtlich der Qualität und Quantität der afghanischen Sicherheitskräfte, aber auch hinsichtlich der Regierungsfähigkeit und der Entwicklung gebunden sein. Ich sehe nicht, dass diese, trotz aller Bemühungen der Isaf, absehbar erfüllt werden“, sagte Egon Ramms dem FOCUS und fügte hinzu: „Auch der Zeitplan Afghanistans, ab 2015 die Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen, wird zunehmend schwieriger zu halten sein.“ (mehr auf Focus.de)

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Von Lastenteilung und Materialdebatten…

Achtung: nun kommt ein langer Riemen!! Liegt mir schon seit Tagen auf der Zunge und muss nun endlich mal raus. Wünsche gutes Durchhaltevermögen und eine sachliche und erhellende Diskussion.

Ist Kundus nicht nur der Mirkokosmos dessen, was in Kandahar oder andernorts in Afghanistan passiert?  Oder kann man diese Hotspots nicht miteinander vergleichen? Die Medien und wir leisten uns eine Materialdebatte um Panzerhaubitzen und Leoparden, weil sich die Sicherheitslage in Kundus verschlechtert hat (ohne  dass wir vielleicht die Gesamtzusammenhänge  dafür kennen und deshalb nur erahnen können). Diskutieren wir aus der zu deutschen Perspektive? Immerhin sind 42 Nationen in Afghanistan, die für ISAF azusammenarbeiten. In diesem Post will ich einfach mal laut nachdenken und möchte diese Gedanken zur Debatte stellen. Laut denken soll einfach nur heissen: das bisher diskutierte und in den Medien gelesene zu ordnen, zu analysieren und in einem anderen Blickwinkel erscheinen zu lassen. Zuvor noch ein paar zusammengefasste Punkte, damit  der Kontext dieser Gedanken der Gemengelage Afghanistan  sich auch dem Nicht-Militär und dem nicht so sicherheitspolitisch Informierten erschließt:

Grundlegendes (vorweg) zusammengefasst

1. Gesamtsituation: Dass es in der Provinz Kundus über kurz oder lang zu Übergriffen kommen würde, wissen wir schon seit Jahren.  Dies  sei Teil einer Taliban-Strategie, die  seit Herbst 2008 sogar in den Medien diskutiert wurde. Das örtliche PRT (Provincial Reconstruction Team) wurde früher immer gerne als Bad Kundus bezeichnet – als den gemütlichen Hort uniformierter Brunnenbauer und Wiederaufbauhelfern…als die deutsche ISAF-Welt medial noch in Ordnung war. Gleiches gilt immer noch für das PRT Feyzabad, das allerings im worst case Fall wegen mangelnder Luftransportkapazitäten schwer evakuierbar sein soll – zumal die ansässigen Warlords Uniformierte bisher noch dulden. Die Insurgent-Tätigkeiten um beide PRTs herum sind stabil.  Die Landwege nach Nord-Waziristan/Pakistan, wo die eigentlichen paschtunischen Stammesgebiete liegen, sind von ISAF kaum beherrschbar. Das Regional Command North (RC North) in MeS (Mazar-e Sharif/Grab des Edlen) liegt in der bisher ruhigsten Provinz Afghanistans: in  Balkh. Der Provinzgouverneur Ustad Mohammad Atta Noor gilt als schlitzohriger Stratege und er ist ein nicht zu unterschätzender Globalplayer im Norden Afghanistans (sogar mit Ambitionen, irgendwann die Präsidentschaft in Kabul übernehmen zu wollen). Er versteht sein Spiel zwischen Zuckerbrot und Peitsche, um seine eigenen Machtinteressen geschickt unter den verschiedenen ISAF-Nationen auszuspielen.

2. Neue Strategie: Nach der Londoner Afghanistan-Konferenz bereitet sich die NATO und die ISAF Nationen auf ein neues Afghanistan-Konzept vor. Die Amerikaner wollen sogar ab Sommer 2011 mit einem spürbaren Truppenabbau beginnen und wollen die ersten Verantwortungsbereiche wieder in afghanische Hände übergeben. Auf dem Weg dahin soll das Partnering-Konzept greifen: mehr Präsenz in der Fläche zeigen und gemeinsam mit afghanischen Truppen den Gegner bekämpfen (Taliban?, Al Kaida?, Drogenbarone?, Kriminelle? oder welche Insurgents auch immer…) ISAF Kommandeur McChrystal hat betont, dass es anfangs zu  höheren Verlusten kommen werde , aber langfristig sei dieses Konzept die Basis für ein neues afghanisches Sicherheitsfundament. Hearts and Minds sollen nach wie vor in der afghanischen Bevölkerung erobert, das Vertrauen der afghanischen Gesellschaft zurückerobert werden. Das RC North wird zu einem 2-Sterne HQ (Headquarter) umstrukturiert und wird künftig von einem Generalmajor geführt. Geschätzte 5000 bis 6000 amerikanische Soldaten sind bereits nach den neuen Obama-Offensive im RC North stationiert und bringen schweres Material mit.

3. Deutsche Lage:  Seit dem Tankalster-Bombardement vom 4. september 2009 bei Kundus steht der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in einem bisher noch nie dagewesenen Fokus der medialen Öffentlichkeit. Ein Untersuchungsausschuss soll die Umstände dieses Vorfalles klären und mutiert zu einer parteipolitischen Schlammschlacht. Zuvor waren ein Verteidigungsminister, ein Generalinspekteur und ein Staatssekretär zurückgetreten. Die Anschläge gegen deutsche Soldaten nehmen zu. Die Taliban rüsten auf und verpflichten tschetschenische Söldner, die hohe Abschussprämien kassieren und die sich vor dem Gefecht mit Adrenalin vollpumpen. Deutsche Soldaten liefern sich letzten Sommer die ersten mehrtägigen Gefechte mit den Taliban, da war das Guttenberg´sche K-Wort noch nicht geboren – viele hatten es aber schon in ihren Köpfen.

4. NATO Lage:  42 ISAF Nationen engagieren sich in Afghanistan. Deutschland ist nach den USA und Großbritannien die drittgrößte truppenstellende Nation und stellt die Führung des Veranwortungsberiches RC North. Insgesamzt gibt es vier (bzw. fünf) RCs: den Norden (Deutschland),  den Süden (Canada),  den Westen (Italien), den Osten (USA) und das RC Capital Kabul (Frankreich). Das ISAF Headquarter (HQ) Kabul ist die Schaltzentrale des gesamten Einsatzes der ISAF Truppen in Afghanistan und koordiniert in Absprache mit den RCs das Vorgehen und die Strategie in der Fläche, wobei aber jedes PRT je nach Lage am Ort selber entscheiden kann. Dazu kommen andere PRTs in den einzelnen RCs, die unter der Führung anderer Nationen stehen. Die Leadnation im HQ Kabul ist seit 2007 Amerika unter der Führung vom COM ISAF:  z.Zt. General McChrystal. Über dem COM ISAF steht das JFC (Joint Force Command) Brunssum, Vier-Sterne General Egon Ramms (deutsch). Darüber  der Supreme Allied Commander Europe (NATO SHAPE) in Mrons,  US-Admiral James Stavridis. In dieser Struktur wird versucht – zusammen mit allen 42 Nationen – die Sicherheit und Stabilität Afghanistans wieder aufzubauen. Wobei zu bemerken ist, dass viele dieser Nationen verschiedene nationale Einsatzregeln (Caveats bzw. ROEs – Rules of Engagements) haben. Deutschland hat seine ROEs erst im letzten Sommer der neuen Lage in im RC North angepasst. Laut Taschenkarte darf ein Soldat auch auf einen Angreifer schießen, wenn er seine Stellung wechselt (bzw. sich wegbewegt, das durfte man vorher nicht). Insofern hat sich die Rechtssicherheit für einen deutschen Soldaten im Einsatz ein wenig verbessert.

5. Deutsche Medien Lage: Die mediale Wahrnehmung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ist seit des Tanklaster-Bombardements von Kundus eindeutig grösser geworden. Nicht zuletzt durch die Ereignisse des Karfreitages, bei denen Soldat 37, 38 und 39 gefallen sind, scheint der „Break-even-Point“ eine langsam ansteigenden Wahrnehmungswelle erreicht zu sein. Doch wie an der Börse, kann eine solche Kurve auch wieder fallen. Wenn man sich durch den Blätterwald und den Fernsehdschungel schlägt, gibt es viele gute Gründe, unsere Soldaten aus Afghanistan abzuziehen: es fallen Staatsbürger in Uniform, die zu schlecht ausgerüstet und ausgebildet seien, die noch nicht einmal wüssten, warum sie eigentlich in Afghanistan seien und die sich nicht in einem Wiederaufbaueinsatz sähen, sondern in einem Krieg. Die Lage ist nicht mehr ruhig und stabil. Die Argumente eines „Für & Wider“ des deutschen Engagements am Hindukusch konterkarieren sich: angeblich sind über 70 Prozent der deutschen Bevölkerung gegen den Afghanistan-Einsatz, andererseits geben nach der jüngsten sozialwissenschaftlichen Studie der Bundeswehr 47 Prozent der Befragten an, noch nie etwas über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gehört oder gelesen zu haben. Irgendetwas kann in dieser Gleichung nicht stimmen. Vergleicht man nun die Anschlagzahlen auf die Bundeswehr im RC North mit den der anderen Regional Commands, kann man behaupten, dass der Norden als so sicher gilt, dass man ihn schon fast an die afghanische Regierung „zurückübertragen“ könnte. Stürzt sich nun die geballte Kraft deutscher Medien auf die verhältnismäßig geringe Anzahl der Anschläge auf die Bundeswehr, wird ein Bild vermittelt, dass so einfach nicht stimmt: Kriegsszenarien und Apokalypse. Kein Wunder, wenn in der Heimat dann eine Ausstiegsdebatte geführt wird. Es gibt so viele Erfolge, die bereits in Afghanistan erreicht worden sind, über die aber niemand berichten möchte. Und schließlich sind wir in diesem Land auch dazu angetreten, den Menschen, den Afghanen, zu helfen. Mitnichten haben wir unsere Ziele bisher erreicht, die wir uns in Afghanistan gesetzt hatten – das ist noch ein weiter Weg. Doch die Erfolge, die wir bereits hatten, werden nicht in die Waag-Schale der Medien gelegt, um ein authentisches Bild dieses Landes und des Einsatzes zu zeichnen. Die Ring-Road ist fertig – klar: immer noch umgekämpft, weil auch der Gegner sie benutzt und strategisch stören will. Ein Staudammprojekt im Westen des Landes wird mehr Strom bringen. Es gründen sich seit langem erste afghanische Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen und damit Familien ernähren, die nicht mehr als Taliban-Wochenendkämpfer tätig werden müssen. Die Informationsstruktur des Landes verbessert sich immer schneller. Diverse Internetunternehmen ermöglichen einem Großteil der Bevölkerung eine freien Zugang zu Informationsquellen, immer mehr Kinder können die Schule besuchen, lernen lesen und schreiben. Gerade dort liegt die Zukunft des Landes. Es ist (auch) ein Krieg um Bildung in Afghanistan.

Achtung: jetzt geht es eigentlich erst los 😉

6. Laute Gedanken: Nach den Vorfällen am Karfreitag eskaliert die öffentliche Diskussion – zumindest unter den Interessierten – um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Schnell bringen die Medien die mangelnde  Materialausstattung und Ausbildung der Bundeswehr auf den Tisch. Panzerhaubizen, Leopard 2 Panzer und viele andere  schwergewichtige Dinge werden von den einen gefordert, weil wir jetzt in einem kriegsähnlichen Zustand operieren – auch gerade hier im Blog – und von den anderen abgelehnt. Ob und was wirklich gebraucht wird, vermag ich nicht zu beurteilen, weil ich kein gewachsener Militärstratege, sondern „nur“ Journalist, der aber dreimal als Reservist im Einsatz war und die Gemengelage am Ort kennt. Folgende Gedankengänge also:

a) Ja, die Sicherheitslage in Kundus hat sich verschlechtert. Angeblich kann das PRT sich nur in einem kleinen Radius aus dem Feldlager heraus frei bewegen. Die Fläche dahinter ist von den Taliban und Terroristen „besetzt“. Wie kann man diesen Raum nun eigentlich „zurückgewinnen“? In Fernsehen bestaunen wir überrascht die „Afghanistan Lüge“ und den Kampf um die Höhe 431. Doch was bringt dieser Kampf uns eigentlich? Ist dieser Posten strategisch wichtig, dass wir ihn halten müssen? Wenn ja, wie können wir ihn halten? Welche Vorteile ergeben sich daraus? Nur einige hundert Meter Luftlinie befindet sich das nächste Taliban-Dorf, Späher erkunden jede Nacht die Lage. Würden Kampfpanzer als Show of Force die Taliban tatsächlich einschüchtern? Kritiker meinen, dass ein Panzer technisch nicht für einen solchen Einsatz geeignet sei (fehlende Klimaanlage, viel zu schwer für Brücken, die Soldaten würden dort nicht mehr aus ihm heraus kommen, man will sich ja eigentlich in der Bevölkerung zeigen! etc.pp) Warum können aber die Holländer den Leo 2 einsetzen und welche Vorteile haben sie dadurch erzielen können? Was können wir daraus lernen? Oder ist unsere politische Führung immer ncoh unwillens, sich einer „neuen“ sicherheitspolitischen Lage anzupassen? Oder können wir uns die Materialdebatte sparen, weil ja jetzt die Amerikaner im Norden sind und entsprechendes Material mitbringen? Schließlich ist es ja kein rein deutscher Einsatz in Afghanistan, sondern der von 42 Nationen?! Müssten wir nicht den Raum, den wir gewinnen, halten und präsent in der Fläche bleiben? Haben wir dafür genug Soldaten, Material und Geld?

b) In der ganzen Materialdebatte diskutiert jeder aus seinem Blickwinkel. Ich gestehe ein, dass die Bedürfnisse eines QRF-Kommandeurs ganz andere sind als beispielsweise die eines landeskundlichen Beraters. Brauchen wir nicht ein (neues) Gesamtkonzept, das sich sowohl mit den Heart & Minds als auch mit der neuen Sicherheitslage beschäftigt? Müssen wir nicht kämpfen UND reden? Wenn die neue Afghanistan-Strategie Partenering heisst, dann ist das eine irreführende Begrifflichkeit. Partnering = mit afghanischen Soldaten in die Fläche gehen und kämpfen = mehr zu erwartene Gefallener (nicht nur deutscher, sondern auch der anderen 41 ISAF Nationen). Ich glaube, das ist in der Öffentlichkeit noch nicht konsequent  kommuniziert worden (vielleicht haben es aber viele Berichterstatter noch nicht verstanden).

c) Unsere Bundeskanzlerin musste sich angeblich überreden lassen, auf der Trauerfeier am letzten Freitag zu erscheinen, berichteten einige Medien. Ob das wirklich so war, kann ich aus der Ferne nicht beurteilen. Natürlich hat sie damit einige (hoffentlich) Signale gesendet. Sie hat sich geäußert, bekannt und will sich nun persönlich für eine Überprüfung der richtigen Ausrüstung der Soldaten einsetzen, aber eine öffentliche Dabatte darüber möchte sie nicht führen. Hat sie sich jetzt nicht in eine politische Zwickmühle gebracht? Warum erschien sie ausgerechnet jetzt auf dieser Trauerfeier? Warum war sie nicht auf den vergangenen, fragen sich bestimmt die Anghörigen anderer Gefallener. War ihr Besuch am Wochenende im Einsatzführungskommando  ein Routinebesuch (der letzte war 2006) oder war es nur eine strategische Maßnahme, um der öffentlichen Materialdebatte entgegenzuwirken? Oder ist das sicherheitsrelevante Fass Kundus kurz vor dem überlaufen, dass politische Kollateralschäden verhindert werden müssen? Fragen über Fragen…

d) Ist die deutsche Debatte nicht die falsche Debatte? Klar, für die deutsche Bundeswehrgeschichte ist dieser Einsatz ein historischer Einsatz seit Beendigung des 2. Weltkrieges. Aber müssen wir uns nicht zum internationalen Einsatz und dessen Zusammenspiel fügen? Hat die deutsche Politik parteiübergreifend jahrelang falsch kommuniziert? Ja, wir fordern eine öffentliche Debatte, aber wohin soll sie führen? Vergessen wir nicht den internationalen Blickwinkel? Der Verlust deutscher Soldaten ist tragisch genug, richtig, aber müssen wir damit nicht leben? Können Kampfpanzer, Kampfhubschrauber und Haubitzen eine Kehrtwendung bringen? Und wenn wir Raum „gewinnen“ müssen, dann müssen wir ihn auch halten und verteidigen. Bloß wie und womit? Wobei sich hier an dieser Stelle im Post die Katze wieder in den eigenen Schwanz beisst.

e) Unterm Strich bräuchte Deutschland mehr Soldaten, um den Raum zu halten und verteidigen zu können, um in der Fläche präsent zu bleiben, um mit der Bevölkerung zu kommunizieren und Vertrauen aufzubauen. Doch dieser Gedanke wird politisch kaum durchsetzbar sein. Unterm Strich fordern ja auch viele afghanische Keyleader ein kosequenteres Auftreten der Deutschen. Anyway…Debatten um Materialaustattung hin oder her. Die Frage lautet doch (?): Können wir mit Panzern und Haubitzen weiter eine Friedensmission unterstützen oder hat sich die Gesamtlage (offenbar) dermaßen verändert, dass (auch wir deutschen) weiteres Handwerkzeug benötigen, um im Geasamtkonzert gemäß einer neuen sicherheitsrelevanten Sinfonie auf „Augenhöhe“ mit den Holländern, Briten und Amerikaner mithalten und uns behaupten können?

…diese Gedanken haben mich die Tage beschäftigt und mich nun zu diesem getippten geistigen Lusttropfen verleitet. Wie denken Sie darüber? Feuer frei…

Es ist ebenso wichtig die Unterstützung der Öffentlichkeit zu mobilisieren, wie die Streitkräfte für den Krieg zu rüsten. Die Moral steht im Zentrum des Krieges und nicht die physische Stärke. Sieg wird nicht durch Vernichtung erreicht, sondern durch das Zerbrechen der gegnerischen Moral. Ziel des Krieges ist die Moral des Feindes.“
(Carl von Clausewitz).

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Die entscheidenden Fragen zum Einsatz in Afghanistan würden ausgeblendet, sagt der Afghanistanexperte Winfried Nachtwei. Im Panzer sei der Auftrag nicht zu erfüllen.

Ein Leo 2 so wie ihn die Canadier in AFG einsetzen.

Leopard2A6M der Canadier in Afghanistan

ZEIT ONLINE: Das politische Berlin diskutiert darüber, ob die Bundeswehr schwere Kampfpanzer am Hindukusch braucht, wie denken Sie darüber?

Winfried Nachtwei: Es ist eine regelrechte Ritualdiskussion die jedes Mal wieder aufbricht, wenn es Opfer auf deutscher Seite in Afghanistan gegeben hat. Dieses Ritual ist ein Ausdruck für eine enorme Ratlosigkeit und Fahrlässigkeit. Derzeit weiß doch keiner von denen, die sich mit starken Forderungen zu Wort melden, wie es genau zu den Toten und Verletzten gekommen ist. Hat das wirklich an der Ausbildung gelegen oder am Material? Eine starke Panzerung nützt nichts, wenn man Absitzen muss. Es gibt zu viele Ferndiagnosen. Die entscheidenden Fragen werden ausgeblendet.

ZEIT ONLINE: Welche denn?

Nachtwei: Warum ist die frühere Hoffnungsregion Kundus so abgedriftet? Weshalb können dort seit geraumer Zeit die Bundeswehr und die Isaf ihren Auftrag, für ein sicheres Umfeld zu sorgen, nicht wirksam wahrnehmen? Die Diskussion in Deutschland kreist nur immer um die –  zweifellos wichtige –Sicherheit der eigenen Leute und lässt den Auftrag außer Acht.

ZEIT ONLINE: Was ist die Ursache dafür, dass die Provinz Kundus zur Talibanhochburg geworden ist?

Nachtwei: Es kommen verschiedene Faktoren zusammen. Der Raum Kundus wurde zum strategischen Schwerpunkt der Taliban im Norden. Die Lageverschärfung wurde lange übersehen. Aus einzelnen lokalen Terrorzellen hat sich eine breite Aufstandsbewegung entwickelt, die zum Teil militärisch agiert. 2007 und 2008 wurde das in Berlin nicht wahrgenommen. Ich habe den Eindruck, man wollte das gar nicht wahrnehmen.

ZEIT ONLINE: Ihre Berichte aus Afghanistan geben die Verschlechterung der Sicherheitslage eindringlich wieder. Sie listen zahlreiche Angriffe auf die deutschen Patrouillen mit Panzerfäusten und Sprengsätzen im Raum Kundus auf. Würde da eine bessere Panzerung der Fahrzeuge nicht tatsächlich helfen?

Nachtwei: Der Forderung nach besserem Schutz der Soldaten ist längst in erheblichem Maß nachgekommen worden. Dabei hat man es allerdings immer mit einem Dilemma zu tun: Ein stärkerer Selbstschutz schränkt die Auftragserfüllung ein. Im Leopard 2 hat man sicher die beste Panzerung, aber auch die größte Distanz zur Bevölkerung. Und ein Kampfpanzer verursacht kaputte Wege und zerstörte Dörfer. Ausrüstungsfragen sind immer auch mit Blick auf den Auftrag zu klären. (weiter auf zeit.de)

Terminhinweis:
Das Kundus-Syndrom: Sicherheitspolitische Herausforderungen für die dt. Politik

Mit seinem Artikel „Für eine Kultur des Hinsehens“ hat Winfried Nachtwei eindrucksvoll auf die Notwendigkeit einer offenen sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland hingewiesen. Die öffentliche Diskussion um den „Fall“ Oberst Klein macht die Vielschichtigkeit und die Dringlichkeit einer politischen Debatte deutlich. Wir freuen uns, mit Winfried Nachtwei einen ausgesuchten Experten gewonnen zu haben. Die Veranstaltung wird von der Deutschen Atlantischen Gesellschaft e.V. in Zusammenarbeit mit der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland durchgeführt. (mehr hier bei facebook)

Datum:
Dienstag, 13. April 2010
Zeit:
19:30 – 22:00
Ort:
Haus der Geschichte Willy-Brandt-Allee 14 Bonn

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Ein Kommentar für das neue IMS-Magazin von Boris Barschow

Die mediale Wahrnehmung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ist seit des Tanklaster-Bombardements von Kundus eindeutig grösser geworden. Nichtzuletzt durch die Ereignisse des Karfreitages, bei denen Soldat 37, 38 und 39 gefallen sind, scheint der „Break-even-Point“ eine langsam ansteigenden Wahrnehmungswelle erreicht zu sein. Doch wie an der Börse, kann eine solche Kurve auch wieder fallen.

Wenn man sich durch den Blätterwald und den Fernsehdschungel schlägt, gibt es viele gute Gründe, unsere Soldaten aus Afghanistan abzuziehen: es fallen Staatsbürger in Uniform, die zu schlecht ausgerüstet und ausgebildet seien, die noch nicht einmal wüssten, warum sie eigentlich in Afghanistan seien und die sich nicht in einem Wiederaufbaueinsatz sähen, sondern in einem Krieg.

Die Argumente eines „Für & Wider“ des deutschen Engagements am Hindukusch konterkarieren sich: angeblich sind über 70 Prozent der deutschen Bevölkerung gegen den Afghanistan-Einsatz, andererseits geben nach der jüngsten sozialwissenschaftlichen Studie der Bundeswehr 47 Prozent der Befragten an, noch nie etwas über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gehört oder gelesen zu haben. Irgendetwas kann in dieser Gleichung nicht stimmen.

Nach meinem ersten ISAF Einsatz 2007 als Reservist, komme ich als Journalist das erste mal ins Grübeln: „Komisch, aus meiner subjektiven Perspektive gestaltet sich das Land nicht so schrecklich und grausam wie es unsere Medien immer vermitteln.“ 2009 nach meinem insgesamt dritten Einsatz stelle ich eine von den Medien prognostizierte Steigerung der Anschläge in Nord-Afghanistan fest. Die Lage ist nicht mehr ruhig und stabil. Im Gegenteil: ich muss sie sogar am eigenen Leib über mich ergehen lassen, als wir 1,5 Stunden gefechtsbereit zusammen mit der QRF im Flughafengebäude von Kundus eine Rundum-Sicherung durchführten, nach dem drei Raketen, eine davon 25 Meter neben uns, einschlugen. 25 Meter in die andere Richtung ein Tanklastzug. Das war knapp und ist eine bleibende Erinnerung.

Trotz dieser persönlichen Erfahrungen ist es meines Erachtens nach ist es nicht richtig, wenn sich die internationale Gemeinschaft nun aus Afghanistan zurückziehen will. Die vergangenen Afghanistan-Konferenz sollte viel Neues und Hoffnungen bringen, doch hat es den Anschein als wolle sich die Staatengemeinschaft ohne Gesichtsverlust aus dem geliebten dunklen Land verabschieden. Eine neue Strategie?! Ein Rückzug wird angekündigt. Ein fataler Fehler. Die Aufständischen können jetzt abwarten – auch darauf, dass dem Westen im Zuge der Finanzkrise offenbar das Geld ausgeht. Oder lastet auf den NATO-Staaten der Erwartungsdruck der Medien nach einer nachvollziehbaren Sinnhafigkeit dieses militärischen Einsatzes, dass ein Rückzug auf Raten die einzig authentische Antwort dafür sein kann?

Warum sind wir in Afghanistan? Um dem Land zu einer eigenen Sicherheit und Stabilität zu verhelfen, damit es seine Geschicke möglichst bald wieder in die eigenen Hände nehmen kann. Dazu gehört der Aufbau eines Sicherheitsapparates: die Ausbildung von afghanischen Polizei- und Militärkräften. Gleichzeitig soll der internationale Terrorismus im Land zerschlagen werden, der seit dem 11. September 2001 die Welt bedroht. So weit so gut. In stoischer Regelmäßigkeit berichten die Medien über all das, was in dieser Mission nicht rund läuft, ohne zu wissen, welche Erfolge am Hindukusch schon erzielt worden sind. Gute Journalisten sollten immer beide Seiten einer Medaille aufzeigen. So haben wir es alle einmal gelernt: ausgewogen und möglichst objektiv berichten. Doch was hierzulande im Mediendschungel passiert, da kann man dem einen oder anderen schon Absicht unterstellen. Wenn nur über Tod und Zerstörung berichtet wird, dann ist das kein realistisches Abbild einer internationalen Mission – auch nicht der deutschen Verantwortung im Regional Command North (RC North). Dass in der Provinz Kundus viele Paschtunen leben, ist bekannt. Jeder Taliban ist ein Paschtune, aber nicht jeder Paschtune ein Taliban. Es war nur eine Frage der Zeit, wann die Kämpfe der Taliban gegen die ansässigen Warlords auch auf die Bundeswehr überspringen. Die Paschtunen verstehen sich dort als ethnische Minderheit, fühlen sich von den anderen Ethnien unterdrückt. Wer Afghanistan beherrschen will, muss auch den Norden des Landes kontrollieren – deshalb siedelte der afghanische König vor über hundert Jahren die Paschtunen in Kundus an. Diese Auswirkungen spüren wir und die Paschtunen bis heute. Jetzt führen die Medien eine Debatte über schlechte Ausbildung von Soldaten und fehlendem Material und ein Untersuchungsausschuss wird eher zu einer parteipolitischen Schlammschlacht als zu einem Aufklärungsorgan, das eigentlich die Umstände dieses Vorfalles untersuchen sollte. Dabei liegen die eigentlichen Probleme dieses Einsatzes doch ganz woanders.

Vergleicht man nun die Anschlagzahlen auf die Bundeswehr im RC North mit den der anderen Regional Commands, kann man behaupten, dass der Norden als so sicher gilt, dass man ihn schon fast an die afghanische Regierung „zurückübertragen“ könnte. Stürzt sich nun die geballte Kraft deutscher Medien auf die verhältnismäßig geringe Anzahl der Anschläge auf die Bundeswehr, wird ein Bild vermittelt, dass so einfach nicht stimmt: Kriegsszenarien und Apokalypse. Kein Wunder, wenn in der Heimat dann eine Ausstiegsdebatte geführt wird. Es gibt so viele Erfolge, die bereits in Afghanistan erreicht worden sind, über die aber niemand berichten möchte. Und schließlich sind wir in diesem Land auch dazu angetreten, den Menschen, den Afghanen, zu helfen. Mitnichten haben wir unsere Zielen bisher erreicht, die wir uns in Afghanistan gesetzt hatten, Das ist noch ein weiter Weg. Doch die Erfolge, die wir bereits hatten, werden nicht in die Waag-Schale der Medien gelegt, um ein authentisches Bild dieses Landes und des Einsatzes zu zeichnen. Die Ring-Road ist fertig – klar: immer noch umgekämpft, weil auch der Gegner sie benutzt und strategisch stören will. Ein Staudammprojekt im Westen des Landes wird mehr Strom bringen. Es gründen sich seit langem erste afghanische Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen und damit Familien ernähren, die nicht mehr als Taliban-Wochenendkämpfer tätig werden müssen. Die Informationsstruktur des Landes verbessert sich immer schneller. Diverse Internetunternehmen ermöglichen einem Großteil der Bevölkerung eine freien Zugang zu Informationsquellen, immer mehr Kinder können die Schule besuchen, lernen lesen und schreiben. Gerade dort liegt die Zukunft des Landes. Es ist (auch) ein Krieg um Bildung in Afghanistan.

Ich habe soviel Afghanen kennengelernt, die Hoffnung in den Westen legen. „Bitte verlasst uns nicht“, schrieb mir einmal ein Afghanen in einem Brief „ohne Euch sind wir verloren.“ Ein Satz, den ich nie wieder vergessen werde.

Nehmen wir heute in der Politik eine bessere Transparenz des Einsatze wahr als es vor einigen Monaten noch der Fall war? Verteidigungsminister zu Guttenberg hat das „K-Wort“ eingeführt., ein Minister, ein General und ein Staatsekretär sind zurückgetreten. Die Zeitungen und Bildschirme sind „voll“ mit Geschichten über die Truppe in Afghanistan. Plötzlich sind Stories über den „Landser“ möglich, Gesichter und Namen werden gezeigt, kritische Debatten über Materialmängel und schlechte Soldatenausbildung dominieren die Berichterstattung. Alles nicht neu. Und all das war vor Jahren schon so. Doch damals hat es offenbar niemanden interessiert. Heute sehen wir preiverdächtige Dokumentationen wie z.B. „Die Afghanistan Lüge“, lesen über das „Kundus Syndrom“ und eine Trauerfeier wird erstmals seit dem Busattentat 2003 wieder live im Fernsehen übertragen. Wenn es diese Berichterstatter mit ihren Beiträgen „ernst“ meinen, warum haben sie mit diesen Geschichten nichts schon viel früher begonnen?

Haben wir nun nach dem Karfreitag den „Break-even-Point“ wider des gesellschaftspolitischen Desinteresses erreicht? Ein Soldat der Bundeswehr-Universität wollte neulich von mir wissen, ob sich nun die öffentliche Wahrnehmung dieses Einsatzes endlich ändere. Solange Fernsehen und Verlage ihre Angebote durch quotenunterstütztes Denken fernsteuern lassen, wird sich nicht viel verändern. Dass eine Kanzlerin sich von ihren politischen Berater zur Teilnahme an der Trauerfeier überreden lassen musste, spricht Bände. Afghanistan, Wiederaufbau des Landes und Krieg sind in Deutschland noch nicht wirklich angekommen. Wir alle haben eine Verantwortung. Sowohl als Wähler als auch als Staatsbürger in Uniform.

Der Afghanistan-Einsatz hat etwas mit Aufmerksamkeit zu tun: den Menschen des Landes gegenüber einerseits und den deutschen Soldaten und ihren Angehörigen gegenüber andererseits. Und wir dürfen nicht vergessen: 41 andere ISAF Nationen haben durchaus höhere Verluste erlitten als Deutschland. Ein Soldat weiß, dass sein Beruf im Ernstfalle kein Zuckerschlecken bedeutet. Nur sollten wir alle ehrlich mit den Realitäten eines solchen Einsatzes umgehen: als Wähler, als Politiker und als Journalisten. Mehr Transparenz, damit sich jeder eine eigene Meinung bilden kann. Vielleicht erhält sich dann die Wahrnehmungswelle, wenn wir unser Interesse investieren wie ein Fondmanager seine Anteile an der Börse.

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von Christian Nitsche – blog.tagesschau.de

Als in Kundus die Helikopter mit ihren toten Kameraden abheben, fließen die Tränen. Kameras aus, heißt es vom Pressestab. Es sind Bilder, die man ungern zeigt, auch aus Rücksicht auf die Soldaten. Und doch sind es Bilder, die die Geschichte von Soldaten erzählen, die sich plötzlich ganz machtlos fühlen, trotz ihrer Waffen. Alles Militärische fällt von ihnen in diesem Moment ab.

Die Sinnfrage – warum – steht in ihren Gesichtern geschrieben. Drei mussten sterben, 25, 28 und 35 Jahre alt. Bei einem Hinterhalt der Taliban. Die Augen sind gerötet. Es wird eine Geschichte erzählt, die Hilflosigkeit ausdrückt. Sie kamen, um Minen zu räumen. Vom Straßenrand winken noch Einheimische, machen Victory-Zeichen. Ein gutes Zeichen, wenn den Soldaten zu gewunken wird, hatten deutsche Soldaten Tage zuvor in Faizabad den Journalisten noch erzählt. Aber das hier ist Kundus, und hier gibt man spätestens seit Karfreitag nichts mehr auf winkende Menschen. Einen der freundlichen Männer vom Straßenrand haben Soldaten später auf einem Foto identifiziert: Er posiert neben einem ausgebrannten Bundeswehr-Fahrzeug am Ort der Gefechte.

Ein Hinterhalt – fünf Stunden Gefechte

Die winkende Gruppe war Teil einer Strategie, sind sich deutsche Soldaten sicher. Möglicherweise ein Vorposten der Taliban, der die Ankunft des Minenräum-Kommandos weitermeldet. Als dieses seine Arbeit beginnt, fallen Schüsse. Drei Soldaten werden schwer verletzt – später erliegen sie ihren Verletzungen. Ein fünfstündiges Gefecht beginnt.

Die Taliban haben sich lange vorbereitet, sind zunächst taktisch überlegen. Als ein Dingo-Panzerwagen den angegriffenen Minenräumern zur Hilfe eilen will, wird er in die Luft gesprengt. Genau an einem Engpass hatten die Taliban eine Mine vergraben. Es muss sich um eine ferngezündete Bombe gehandelt haben, denn andere Fahrzeuge hatten zuvor die Passage problemlos passiert. Jetzt versperrt ein verbeulter Dingo den Weg für weitere Truppenteile. Und im Dingo warten Verletzte auf Hilfe.

Die Munition geht aus

Das Minenräumkommando muss zunächst alleine zu Recht kommen. Auch ein Rettungshelikopter muss unter Beschuss abdrehen und landet entfernt. Ausreichend Munition hätte der Zug mit den Minenräumern eigentlich gehabt, wenn das Gefecht nicht so lange gedauert hätte. Doch irgendwann ist die großkalibrige Munition fast verbraucht. Was bleibt sind Pistolen – gegen Aufständische mit Panzerfäusten. Alle Toten und Verletzten stammen aus diesem Zug. Auf sie hatten die Taliban es abgesehen. Diesen Zug aufzureiben, das war offenbar das Ziel. Und sie funktionierte. Irgendwann können sich die Soldaten aus diesem Zug nicht mehr wehren. Nachrückende Truppenteile versuchen sie herauszuboxen. Zu spät, Verletzte sterben. (weiter auf blog.tagesschau.de)

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Der afghanische Präsident geht zum Westen weiter auf Distanz. Er macht die geplante Großoffensive gegen die Taliban von der Zustimmung der Stammesältesten abhängig.  Hamid Karsai hat sein Veto für die geplante Nato-Offensive in der umkämpften Region Kandahar angedroht. „Ohne eure Einwilligung wird es in Kandahar keine Militäroperation geben“, sagte Karsai vor mehr als 1000 Stammesältesten in der südlichen Unruheprovinz. US-Generalstabschef Mike Mullen hatte erst vor wenigen Tagen in Kabul angekündigt, internationale und afghanische Truppen würden in den kommenden Monaten in Kandahar massiv gegen die Taliban vorgehen.

Karsai sagte zudem auf dem Treffen, Afghanistan werde zur Ruhe kommen, wenn die Bürger daran glaubten, dass ihr Präsident unabhängig und keine „Marionette“ sei. Die Mitarbeiter der Regierung sollten sich nicht von „Ausländern“ in ihre Arbeit hineinpfuschen lassen. Er habe dem US-Präsidenten Barack Obama bereits gesagt, dass er das afghanische Volk nicht durch Krieg zusammenhalten könne. „Seit acht Jahren geht das nun schon so. Wir wollen Frieden und Sicherheit.“

Zu der geplanten Nato-Offensive sprach Karsai die Stammesältesten direkt an. „Ich weiß, dass ihr besorgt seid. Seid ihr besorgt?“ „Ja, das sind wir“, riefen einige der Ältesten zurück. „Nun“, sagte Karsai daraufhin, „wenn ihr besorgt seid, wenn ihr damit nicht glücklich seid, dann wird es keine solche Operation geben.“ (mehr auf  Zeit.de)

Das US-Präsidialamt reagierte irritiert auf den zweiten Rundumschlag Karsais gegen den Westen. „Die Äußerungen sind wirklich beunruhigend“, sagte Sprecher Robert Gibbs in Washington. In der Substanz seien die Vorwürfe des afghanischen Präsidenten falsch. Gleichwohl halte Präsident Barack Obama an dem für den 12. Mai geplanten Treffen mit Karsai fest und wolle weiter mit ihm zusammenarbeiten. Karsai sei der gewählte Präsident Afghanistans. (weiter auf heute.de)

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Der folgende Artikel der Welt dokumentiert wie die „Propaganda“ der Taliban funktioniert. Filme ins Netz stellen, die Medien greifen sie auf, der Schrecken verbreitet sich von alleine. Insofern ist dieser Post fast kontraproduktiv – aber diese Geschichte ist nur ein Beispiel von vielen. Vielleicht liest ja hier ein IED-Experte mit und kann uns hier ein bischen über diese Bombe aufklären. Wurde sie in AFG schon eingesetzt?

Die RAF benutzte eine solche Bombe beim Attentat auf Alfred Herrhausen. Im Irak wird sie von US-Soldaten gefürchtet. Jetzt setzten die Taliban die EFP-Bombe in Afghanistan ein. Ein Anschlag wurde per Video dokumentiert. Seit die Taliban mit EFP bomben, steigt die Zahl der Anschlagsopfer unter den Nato-Soldaten stetig.

Zunächst wirkt alles wie immer. Ein Militärfahrzeug fährt in das Bild der Kamera, dann folgt eine Explosion am Straßenrand, das Fahrzeug setzt leicht beschädigt seinen Weg fort. Doch etwas ist ungewöhnlich an dieser Szene aus einem kürzlich veröffentlichten Propagandavideo der afghanischen Taliban. Was dort am Wegesrand detoniert, war keine gewöhnliche Sprengfalle („IED“). Es war eine „EFP-Bombe“. Und das Video ist der vermutlich erste Beweis für die Verwendung dieser Waffe durch die Taliban in Afghanistan. Die Abkürzung EFP kommt aus dem Englischen und steht für „Explosively Formed Projectiles“, als für explosive Projektile. Sie sind eine weiterentwickelte Form der gewöhnlichen, selbstgebauten und ferngezündeten Sprengfallen, mit dem IED (Improvised Explosive Device) bezeichnet werden. (mehr auf Welt.de)

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Am 1. Februar hatte ich ja schon auf das ISAF Blogger-Projekt 30 Days Through Afghanistan hingewiesen. Die beiden US Air-Men Ken Raimondi und Nathan Gallahan haben  am Tag 19 ihrer Mission die deutsche Quick Reaction Force im RC North Mazar-e Sharif (Grab des Edlen) getroffen und und interviewen Bundeswehrsoldaten. Ob das mit dem Pressestab abgesprochen wurde 😉  ?

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US-Verteidigungsminister Robert Gates sieht die US-Soldaten im Süden Afghanistans vor einer entscheidenden Phase im Kampf gegen die Taliban. Es gehe darum, in den nächsten Monaten die Kontrolle über das Kernland der Islamisten in der Provinz Kandahar zu gewinnen, sagte Gates am Dienstag vor Soldaten in einem US-Vorposten rund 50 Kilometer nördlich der Stadt Kandahar. Der Oberkommandierende der Nato- und US-Truppen, General Stanley McChrystal, hat angekündigt, dass die Kandahar-Offensive graduell gesteigert werden und nicht wie in Helmand aus einem einzigen großen Schlag bestehen soll. (mehr auf de.reuters.com)

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…die letzte sozialwissenschaftliche Studie der Bundeswehr hat es selber belegt: 49% der Befragten haben noch nie etwas über den AFG-Einsatz der Bundeswehr gehört oder wissen nichts darüber. Woran kann das wohl liegen? Darüber zermürben wir uns hier im Blog schon seit langem den Kopf.  Sind es die Medien, die Politiker selber oder ist unsere Gesellschaft so satt, dass die Scheuklappen immer größer werden? Oder funktioniert die Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr nicht? Was haben andere Gesellschaften uns voraus? Warum werden die Soldaten anderer Nationen mit Paraden in der Heimat empfangen und bei uns nicht?  Brauchen wir soetwas überhaupt? Was ist verantwortlich für unser hiesiges Desinteresse in unserer Gesellschaft? Warum gehen die Einsatzgegner nicht auf die Straße und demonstrieren?  Im Geiste plane ich eine Schwerpunktsendung dazu. Nun die Idee: ich möchte die Blogger hier am Entstehungsprozess dieser Idee teilhaben lassen. Welche kontroversen Persönlichkeiten würden Sie in solch einer Sendung gerne sehen und hören? Medienvertreter? Politiker? Wenn ja welche? Wie gesagt: dieser Aufruf ein Versuch – vielleicht springt ja die eine oder andere Idee dabei heraus. Dieser Aufruf nicht, weil mir selber nichts einfällt, sondern der Versuch einer Synergie zwischen Interessierten und Kennern der Materie. Ziel des Schwerpunktes soll nicht sein, in die eine oder andere Richtung zu lenken, sondern eher der Versuch auf uns (die Gesellschaft) selber zu schauen. Nun bin ich gespannt, was kommt. Danke.

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Die Berichterstattung und die Hintergründe des Tanklasterbombardements vom 4. September bei Kundus nehmen immer „groteskere“ Formen an. Die Befragung zweier Generäle vor dem gestrigen Untersuchungsausschuss wurde nach einem Spiegel-Artikel verschoben.

Der Spiegel  berichtet:

Paukenschlag im Kunduz-Ausschuss: Wegen eines SPIEGEL-ONLINE-Berichts wurde die Vernehmung zweier Generäle verschoben. Ihnen war früh bekannt, dass Zivilisten beim Tanklaster-Bombardement umgekommen sein könnten – doch die Hinweise wurden nach SPIEGEL-Informationen (von gestern) aus internen Systemen gelöscht.

Wer wusste wann was über die zivilen Opfer beim Luftschlag von Kunduz am 4. September? Das ist eine der wichtigsten Fragen, die der Untersuchungsausschuss des Bundestags klären muss. Dazu werden auch führende Offiziere der Bundeswehr als Zeugen vernommen. An diesem Donnerstag sollten der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant Rainer Glatz, und der damalige Kommandeur des Regional Kommandos Nord in Masar-i-Sharif, Brigadegeneral Jörg Vollmer, vor dem Ausschuss in Berlin auftreten.

Nach Aktenvermerken, die dem SPIEGEL vorliegen, ging es den deutschen Offizieren offenbar darum, das tragische Bombardement innerhalb der Isaf und der Nato herunterzuspielen. Der für das Nachrichtenwesen zuständige Offizier im Bundeswehrstützpunkt PRT-Kunduz erstattet täglich Bericht. INTSUM, für Intelligence Summary, heißen diese Meldungen, die über das interne Netz der Isaf verbreitet werden. Am 4. September stellt der Offizier INTSUM Nummer 247 dort ein. Geschmückt mit zwei Luftaufnahmen vom Flussbett bei Kunduz meldet er um 15:30 Uhr unter Punkt 3.3 auch den aktuellen Informationsstand zum Luftschlag der vergangenen Nacht.

Pflichtschuldig und detailgetreu berichtet er von möglichen Zivilisten unter den Opfern: Es sei wahrscheinlich, dass die Aufständischen den Treibstoff der feststeckenden Wagen an die lokale Bevölkerung verteilt hätten, notiert er. Und: „It cannot be excluded that civilians were among the casualties“ – Es sei nicht ausgeschlossen, dass auch Zivilisten bei dem Luftschlag ums Leben gekommen seien. Lange bleiben diese Informationen nicht im militärischen Netz. Schon dreieinhalb Stunden später sind sie gelöscht. (mehr auf Spiegel.de)

Das Blog Soldatenglück schreibt dazu:

Wegen des möglichen Geheimnisverrates aus den Akten an das Magazin SPIEGEL soll die Staatsanwaltschaft ermitteln. Wenn sich allerdings ein “befohlenes Tilgen”, das der SPIEGEL durchblicken lässt, im Lagebericht erweisen sollte, stehen die beiden Generäle unter Beschuss und könnten wegen des Kunduz-Luftschlages und seiner Folgen – wie auch schon General Wolfgang Schneiderhan – als politischer Beamte (ab B3, BrigGen) vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden. Dann hätte im Ergebnis zum wiederholten Male der schwacher politische Verteidigungsminister Jung, der die Begrifflichkeiten und die Wahrheit über Krieg und Kriegsopfer nie wahrhaben wollte, hohe Bundeswehr-Offiziere zur Unwahrheit verleitet. Man (die verantwortliche Generalität) kann sich nicht bei der Begründung für die militärische Erfordernis des Luftschlages auf Informationen des Militärischen Nachrichtenwesen (J2) stützen, aber die Informationen derselben Stabs-Abteilung beim Lage- und Schadensbild danach mit erheblichen zu erwartenden Implikationen im Einsatzraum und darüber hinaus als spekulativ oder unbestätigt verwerfen oder bewußt verschweigen. (mehr auf Soldatenglück.de)

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Heute Abend um 21.45 Uhr Report Mainz im Ersten:

Das Auswärtige Amt zieht gegenüber dem ARD Politikmagazin REPORT MAINZ erstmals öffentlich eine Bilanz zur Justizreform in Afghanistan: Der Zustand der Gerichte „bleibt bisher in Teilen ungenügend“, so das Außenministerium in einer Stellungnahme REPORT MAINZ gegenüber. Der Stand der Justizreform sei „unbefriedigend“ und sie werde „noch etliche Jahre dauern“.


Nach Angaben des Ministeriums wurden in den vergangenen vier Jahren 446 afghanische Richteranwärter sowie junge Staatsanwälte und Anwälte mit deutschen Mitteln ausgebildet. Das entspricht knapp einem Zehntel der 4.500 afghanischen Richter und Staatsanwälte. Zudem finanzierte und organisierte Deutschland zweiwöchige Workshops „Faire Prozessführung“. Daran nahmen bislang 2.038 afghanische Richter und Staatsanwälte teil. Seit 2004 hat das Auswärtige Amt insgesamt fast 11 Millionen Euro für Justizprojekte in Afghanistan bereitgestellt. Durchgeführt wird die Ausbildung vom Max-Planck-Institut, Heidelberg (MPI). (mehr auf swr.de)

Tilmann Röder, der MPI-Ausbildungsleiter in Afghanistan, schlägt im Interview mit REPORT MAINZ Alarm: „Es fehlt eigentlich an Allem: An guter Infrastruktur und an Ausbildung.“ Tilmann Röder zufolge gibt es in vielen afghanischen Gerichten keine Gesetzestexte, keine Telefone und oft auch keine Heizung. Wie viele der mit deutschen Mitteln ausgebildeten Richter und Staatsanwälte noch im Dienst sind, könne nicht genau gesagt werden. Viele qualifizierte Juristen wechselten aufgrund der miserablen Bezahlung den Arbeitgeber und seien inzwischen im Dienst von Hilfsorganisationen.

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Der Kampf um die einstige Taliban-Hochburg Marja im Süden Afghanistans ist laut den USA fast beendet. Aus US-Regierungskreisen heißt es, die Offensive sei aber nur ein „taktisches Vorspiel“ für die Einnahme von Kandahar, die demnach noch in diesem Jahr geplant ist. Der Kampf um die einstige Taliban-Hochburg Marja im Süden Afghanistans ist laut den USA fast beendet. Aus US-Regierungskreisen heißt es, die Offensive sei aber nur ein „taktisches Vorspiel“ für die Einnahme von Kandahar, die demnach noch in diesem Jahr geplant ist.

Die Stadt Kandahar sei eine Hochburg und „gewissermaßen die Hauptstadt“ der Taliban, sagte ein hochrangiger Vertreter der US-Regierung. Die Rückeroberung der Stadt sei daher „ein Ziel für 2010“. Auch der Sprecher des afghanischen Innenministeriums, Samarai Bashari, sagte, dass Kandahar vermutlich der nächste Schritt sei. Insgesamt werde der großangelegte Vorstoß gegen die Taliban bis zu 18 Monate dauern. (mehr auf nachrichten.at)

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Afghanistan-Experte befürchtet mehr Todesopfer unter deutschen Soldaten

Conrad Schetter im Gespräch mit Jochen Spengler/DRadio

Die Entscheidung über eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr steht bevor. Conrad Schetter vom Zentrum für Entwicklungsforschung der Universität Bonn sagt, dass mit einem solchen Mandat auch Bundeswehrsoldaten in direkte Kampfhandlungen verwickelt sein werden. Todesopfer scheinen da vorprogrammiert.(mehr auf dradio.de)

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Endlich bringt es mal eine Zeitung auf den Punkt: Verlieren wir Afghanistan an der Heimatfront? Kann der Afghanistan-Einsatz an der öffentlichen Debatte scheitern? Zwar hat der Tanklaster-Vorfall von Kundus eine öffentliche Debatte ausgelöst, aber in eine völlig falsche Richtung. In den Medien ist seit der Afghanistan-Konferenz in London überwiegend nur noch von einer Rückzugsdebatte zu hören und zu lesen. Die Propaganda der Aufständischen scheint zu kunktionieren:

Der wirkliche Unsicherheitsfaktor in Afghanistan ist nicht das militärische Vorgehen vor Ort – es ist die politische Öffentlichkeit in den Nato-Ländern. Wenn es nicht gelingt, die negativen Debatten zu stoppen, könnten die Alliierten die Kampagne gegen die Taliban nicht in Afghanistan verlieren, sondern an der Heimatfront (…) Größter Unsicherheitsfaktor sind aber im Moment die politischen Öffentlichkeiten in den verschiedenen Nato-Ländern. Denn auch hier gilt das Gesetz der verlorenen Initiative: Wenn die öffentliche Debatte einmal ins Negative gekippt ist, wird es sehr schwer, sie noch einmal zu drehen. Der Sturz der Regierung in den Niederlanden ist das bisher konkreteste Beispiel dafür, dass der Kampf um die öffentliche Meinung in Sachen Afghanistan in den meisten europäischen Staaten verloren scheint. (mehr auf  Welt.de)

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Lesen Sie hier die dreiteilige Reportage der Bild Zeitung über den Afghanistan Einsatz der Bundeswehr. In Anbetracht der Tatsache, dass nach der jüngsten sozial-wissenschaftlichen Studie der Bundeswehr jeder Zweite noch nie etwas über den Afghanistaneinsatz gehört haben oder gar wissen will, wäre es eine Überforderung, in der Reportage  auch die vielen Wideraufbauprojekte und Erfolge zu erwarten. Lesen Sie den Bild Dreiteiler hier.

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