Momentan sitzt wohl Staatsekretär a.D. Wichert vor dem Untersuchungsgremium, nachdem heute Vor- und Nachmittag Ex-GI Schneiderhan angehört wurde. Derweil überschlagen sich die Meldungen um die Kundus Affäre:
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CDU) war über den Kundus-Lutfschlag möglicherweise frühzeitig umfassender informiert als bisher eingeräumt. Das ergab am Donnerstag eine mehrstündige Befragung des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages in Berlin. Derweil berichtet der «Spiegel» von frühen Versuchen des Vertuschens unter der Ägide des damaligen Verteidigungsstaatssekretärs Peter Wichert. Bereits am 9. September, also fünf Tage nach dem Luftangriff, wurde in Berlin laut «Spiegel Online» eine sogenannte «Gruppe 85» ins Leben gerufen.
Diese Gruppe sollte dem Bericht zufolge unter anderem Einfluss nehmen auf den ISAF-Abschlussbericht. Disqualifiziert werden sollte auch der sogenannte Feldjägerbericht, der die Umstände des Luftangriffs auf zwei von den Taliban gekaperte Tanklaster untersucht und dem verantwortlichen Oberst Georg Klein Versäumnisse attestiert hatte.
Schneiderhan bestätigte die Existenz der «Gruppe 85», zu der er aber nicht gehört habe. In seiner Ausschussbefragung bekräftigte er die offizielle Einschätzung zum sogenannten Feldjägerbericht, mit dessen Qualität auch er «zutiefst unzufrieden» gewesen sei. «Zum Zeitpunkt des Aufschlags war er eher geeignet, Vorverdächtigungen auszulösen», sagte der General. Deshalb sei er sich mit dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) einig gewesen, den Bericht zurückzugeben und Vermutungen und Spekulationen mit Fakten belegen zu lassen. (weiter auf az-web.de)
Erst nach etwa 90 Minuten kam Schneiderhan zu der Kernfrage, die für ihn eine Frage der Ehre ist: Haben er und Staatssekretär Peter Wichert, der ebenfalls von Guttenberg entlassen wurde, dem Minister Informationen verheimlicht? Und haben sie damit tatsächlich dazu beigetragen, dass Guttenberg das Bombardement zuerst als «militärisch angemessen» und kurze Zeit später als «unangemessen» bewertete?
Schneiderhan beantwortete diese Fragen mit einem klaren Nein. Und aus seiner Sicht hat der Minister diese Frage inzwischen ebenfalls mit Nein beantwortet. Eine Woche vor seiner Aussage hatte der CSU-Politiker in einem Interview erklärt, es seien ihm keine Informationen vorsätzlich oder böswillig vorenthalten worden, nachdem er anfangs zunächst gesagt hatte, ihm seien Berichte unterschlagen beziehungsweise vorenthalten worden. «Das nehme ich mit Erleichterung zur Kenntnis», sagte Schneiderhan nun zu Guttenbergs Klarstellung. Die Sache sei für ihn damit erledigt.
Die «ehrabschneidende und unwahre Berichterstattung» über ihn stehe dagegen weiter im Raum. Schneiderhan bezog sich auf Medienberichte, nach denen er die Existenz eines Feldjägerberichts der Bundeswehr geleugnet haben soll. Mit solchen Berichten würden Zweifel an seiner Redlichkeit genährt, sagte Schneiderhan. Dann holte er Luft und fügte noch hinzu: «Es wurden auch Zweifel an meinem Verstand genährt.» (weiter auf Zeit.de)
Indes zeichnet sich in der Kundus-Affäre zeichnet eine Entlastung für Bundeswehr-Oberst Georg Klein ab. Die Bundesanwaltschaft kam zur Einschätzung, dass es sich bei den Auseinandersetzungen in Afghanistan um einen „nicht-internationalen bewaffneten Konflikt im Sinne des Völkerstrafgesetzbuches“ handelt. Damit wäre der Oberst für seinen Angriffsbefehl auf zwei Tanklastzüge bei Kundus nicht mehr automatisch nach deutschem Recht zu ahnen. War sein Befehl nach Völkerstrafgesetzbuch nichts rechtswidrig, wäre er schuldfrei.(weiter auf rp.online-nachrichten.de)
Afghanistanblog 
Im Südwestrundfunk wurde berichtet, dass der GI zu Guttenberg ausdrücklich gewarnt habe, vorschnelle Statements zur Einschätzung zu geben. Zu viel sei noch unklar. Er sei sehr erstaunt gewesen, dass sich der VT bei ihm dafür bedankt habe, aber kurze Zeit später in der Pressekonferenz die Angelegenheit als angemessen bekundet habe.
Zudem habe zu Guttenberg bzgl. der Kunduz-Affäre mit ihm kaum gesprochen.
Es dürfte also noch spannend werden, aber zu Guttenberg ist leicht angezählt. Irgendwie scheint er tatsächlich ein Kommunikationsproblem zu haben – er hört nicht, er spricht nicht. Wie es da bloß zu Fehleinschätzungen kommen kann?
Keiner ist unfehlbar, aber sollte man Fehler nicht nur einmal machen? Beim jüngsten Rausschmiss hat er sich auch nicht auf seine eigene Wahrnehmung verlassen, sondern auf die anderer. Und vergessen sollte man auch nicht seine unrühmliche Figur als Wirtschaftsminister in Sachen Opel – da kam ihm nur die Bundestagswahl zu Hilfe. Bis das Volk begriffen hatte, welchen Anteil er daran hatte, waren die Wahlzettel bereits in der Urne.
Diesen Kommentar verstehe ich nicht. Sie werfen dem VM im ersten Absatz vor, daß er sich auf seinen eigenen Eindruck statt auf die Meinung des GI verlassen habe.
Und im zweiten Absatz werfen Sie ihm vor, daß er sich nicht auf seinen eigenen Eindruck sondern auf die Meinung seiner Berater verlassen habe.
Und das scheint für Sie ein und derselbe Fehler, eben wiederholt, zu sein.
Ich grüble und grüble und verstehe Ihre Logik nicht.
Ich persönlich empfinde die ganze Sache nach wie vor als sehr undurchsichtig. Es gibt meineserachtes für keine der Seiten nachvollziehbare Belege.
Es ist auch komisch, dass die beiden gegen Guttenberg Klagenden auch in die Sache verstrickt waren und das viel länger als zu Guttenberg, sich jetzt aber an zGB reinwaschen wollen. Kann man dem Spiegelbericht glauben schenken, so waren beide darin verstrickt. Die Äußerungen aus den Medien legen meineserachtens genauso ein rein opportunistisches reinwaschen der eigenen Akte(Schneiderhahn) nahe wie auch eine Verfehlung zGB.
Bewiesen ist nichts – bisher ist es einfach eine weitere dumme politische Schlammschlacht die uns in keinsterweise weiterbringt.
Ich finde es im übrigen bescheiden von allen Seiten wie sich das ganze entwickelt hat. Gerade durch die halböffentlich geführte Debatte ist überhaupt keine klare Meinungsbildung möglich.
@Klaus,
ich weiß nicht was an seinem Verhalten in Bezug auf Opel falsch war. Die Firma hat genug Steuergelder vernichtet, dass es zu keiner Unterstützung kam war absolut im Sinne des Steuerzahlers.
@califax
Da bist aber nich der einzige 😉
Also, soweit ich das mitbekommen habe, hat doch der GI zuerst eine Bewertung in einer Pressekonferenz vorgenommen in der er den Einsatz als militärisch angemessen verteidigt hat.
Dieser Bewertung hat sich KTzG angeschlossen und den berühmten Nachsatz hinterhergeschoben.
Soweit so gut.
Dann kam die Bild mit dem Feldjägerbericht und so hat KTzG erstmals davon erfahren. Im Zuge der Befragung sind dann mehrere, ich glaube 9 weitere Berichte aufgetaucht, die dem Minister nicht vorgelegen haben.
Offensichtlich hat KTzG aufgrund dieser Berichte und hier hat er bei Beckmann ja expliziert den Feldjägerbericht und die Meldung von Oberst Klein in der er seinen Entschluß verfasst hatte genannt.
Politisch wäre ich auch zu dem Schluß gekommen, das der Entschluß von Oberst Klein mit dem Verb „vernichten“ so viel Sprengkraft bessen hat, das er zu der Neubewertung rein auf politischer Basis gekommen ist. Militärisch, und das wird sich anhand der Ermittlungen der Bundesanwaltschaft zeigen, ist das Verhalten wohl nicht zu beanstanden.
Zu den „vorenthaltenen, nicht vorgelegten, unterschlagenen“ Berichten ist es doch schlicht so, das es Fakt ist, das weder Scheiderhan noch Wichert diese dem Minister zugeleitet haben. Hier wirkte wohl das System Jung noch nach 😉
Auch kann ich nicht erkennen das sich KTzG revidiert hätte was seine Aussagen zu den Verhalten der beiden angeht, in dem Interview sagte er lediglich, das er den beiden keine böse Absicht oder Vorsatz unterstellt, nicht aber das er die Berichte nicht vorgelegt bekommen haben müsste, das ist zumindest für mich ein kleiner aber feiner Unterschied.
Nachdem ich für heute zu müde bin um auf die Ergebnisse von Wichert zu warten, wird es ehb erst wieder wirklich interessant, wenn KTzG im Ausschuß aussagt 😉
Also bis jetzt reißt mich keine der hier erwähnten Nachrichten vom Hocker !
Das BMVg hat jahrelang den Charakter des Einsatzes vertuscht, warum sollte es nach dem verheerenden Bombardment keine entsprechende Versuche gegeben haben dies weider zu tun ?
Im Heute-Journal hieß es General a.D. Schneiderhan hält die Bombardierung heute noch militärisch für angemessen und Karl-Theodor zu Guttemberg habe seine Meinung eben geändert. Ist dieser Meinungsumschwung wirklich ein so großes Thema für einen so Untersuchungsausschuss ? – wohl eher nicht.
Sowohl der Staatssekretär als auch der ehemalige GI waren die leitenden politischen Mitarbeiter der alten Regierung. Wenn der BMVg zu ihnen kein Vertrauen mehr hatte, kann er sie jederzeit ohne Angabe von Gründen durch den Bundespräsidenten pensionieren lassen. Also warum die ganze Aufregung um den Vorgang ?
Vielleicht wollte KTzG mit seiner ersten Erklärung den Rücken der Soldaten, der Truppe stärken. Nach einigen Wochen sah er, dass die Diskrepanz zu groß war und er hat sich weitsichtig korrigiert. Dabei ist es doch völlig unerheblich, wann er von der Möglichkeit von zivilen Toten erfahren hat. Wer drei Tage lang nach dem 04.09. intensiv militärpolitische Blogs, oder auch nur Zeitungen verfolgt hat, für denjenigen war ziemlich klar, dass es auch Opfer unter Nichtkämpfern gab. Wiederum die Frage, was soll jetzt der ganze Hype ?
Ablenken davon, dass wir uns an einem Krieg beteiligen, von dem wir nicht wissen, wie wir wieder rauskommen ?
Ich bin erstaunt, wie eng die Untersuchungen im Kunduz-Ausschuss kommentiert werden. Es geht doch um das Bombardement, seine Rahmenbedingungen und seine Auswirkungen. Und es geht um Vertuschung, Beschönigung, Verdummung der Bürger bis hin zur Bereitschaft, die Kanzlerin bei einer Regierungserklärung ins Messer laufen zu lassen. Es darf an sich sachlich nicht vordergründig um die Frage Abschuss zu Guttenberg, ja oder nein, gehen. Leider ist das auch in diesem Blog anscheinend zur Zeit der Fall. Trotzdem einige Gegenargumente:
Schneiderhan hat Informationen nicht vorgelegt. Das ist nicht vertrauenswürdig. Schneiderhan hat den Minister nur „ausreichend“ informiert. Das kann einen Minister nicht befriedigen, der sehr gute Information erwarten kann. Schneiderhan hat das Bombardement öffentlich als „angemessen“ bezeichnet, der noch junge Minister im Amt hat diese Diktion des „Fachmannes“ übernommen und sah sich getäuscht; auf solcher Basis ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht möglich. Schneiderhan wusste von der Gruppe 85 und ist den „Machenschaften“ offensichtlich als der für die Einsätze der Bundeswehr Verantwortliche nicht entgegengetreten, wie kann man seine eigene Unfähigkeit besser dokumentieren? Schneiderhan hat seinen Rausschmiss akzeptiert, ohne gerichtliche Schritte einzuleiten, dazu sollte er stehen. Seine derzeitigen Aktionen lassen seinen wahren Charakter erkennen. Der Minister weiß das alles und ist – anders als Schneiderhan – trotzdem fair.!
Ein neuer Minister wird im Vorfeld durch Fachleute gut informiert, die politische Auffassung von der Leistungsfähigkeit der Strukturen der Bundeswehr ist im Koalitionsvertrag deutlich ausgedrückt. Für die Struktur der Bundeswehr ist Schneiderhan verantwortlich. Der neueste Bericht des Wehrbeauftragten der Bundeswehr ist auch ein Dokument des Versagens von Schneiderhan. Warum sollte Verteidigungsminister zu Guttenberg zu einem Berater solcher Qualität Vertrauen haben?
Danke für Ihre Erinnerung. Man verliert leicht den Überlick in dieser Schlammschlacht. Und wenn hier die Meinungen auseinander gehen, möchte ich nicht wissen wie das den „Lies…M….“ – sorry – wir hatten uns auf Hinz und Kunz geeinigt 😉 – ergeht…immerhin im journal ganz vorne das Thema. Und im grunde können wir uns von dem Ausschuss auch nur ein „ungefähres“ Bild machen, berichten die Medien je nach Couleur in die eine oder andere Richtung!
Bis jetzt hat der Untersuchungsausschuss mE nur eins herausgefunden: Das die Führung der Bw das reinste Tollhaus ist. Und zwar nicht erst seit zG im Amt ist. Angefangen von irgendwelchen Berichten, die bereits in Afg geschönt wurden bis hin zu dem Durcheinander im BMVg wo Pressestab, GI und Staatssekretär aneinander vorbei arbeiten.
Das ist jetzt allerdings nicht wirklich eine Neuigkeit, oder?
Die Knallermeldung, die z.B. der Spiegel sieht, kann ich hier, wie die übrigen Kommentatoren auch, nicht erkennen. Bisher scheint man zG aus seinem Halbsatz „auch wenn Zivilisten getötet wurden…militärisch angemessen“ einen Strick drehen zu wollen.
Was die Opposition mit dem zG anstellt finde ich unredlich. Das ganze hat nichts mit seinem Amt als VM zu tun sondern soll diesen im Vergleich mit den Oppositionsspitzen gefährlich charismatischen Mann möglichst demontieren. Aber in Berlin gibt es ja scheinbar gar keine politische Kultur mehr, auf keiner Seite! Wem will man da einen Vorwurf machen?
Über die Themen, mit denen sich der Untersuchungsausschuss befasst, kann man nur mit dem Kopf schütteln. Die wirklich relevanten Fragen spielen offensichtlich keine Rolle:
Wie konnte es zu den grandiosen politischen Fehleinschätzungen im Laufe dieses Konfliktes kommen (s. http://www.juergenruwe.de/klartext/afghanistan.html )? Warum hat sich das Parlament über Jahre hinweg hinsichtlich des Charakters des Einsatzes täuschen lassen? Wer war für die unzureichende militärische Lagebeurteilung zuständig? Wer hat an der unsäglichen Beschönigung des Konfliktes seit Jahren mitgewirkt? Wer trägt für die unzureichende personelle und materielle Ausstattung unserer Truppe die Verantwortung? Und nicht zuletzt: Mit welchem strategischen Ansatz soll der Einsatz weitergeführt werden, damit man ihn irgendwann zumindest halbwegs erfolgreich abschließen kann?
Stattdessen fokussiert sich ein Teil des Ausschusses auf die völlig nachrangige Frage, ob der ehemalige Generalinspekteur dem neuen Minister, der mit alldem vorher nicht befasst war, Informationen vorsätzlich vorenthalten oder ihn vielleicht nur unzureichend informiert hat. Dabei ist all das unerheblich; denn General a.D. Schneiderhan hat in seiner Aufgabe seit Jahren versagt. Seine Entlassung eröffnet endlich die Chance, die fundamentalen Defizite in der Bundeswehr anzugehen und hoffentlich bald abzubauen. Für seine schnelle Entscheidung verdient Minister zu Guttenberg keine Kritik, sondern Lob. Sie war eine Wohltat für die Bundeswehr.
Noch mehr als über die Politik, bei der man zumindest weiß, warum sie so handelt, nämlich um daraus parteipolitisch Kapital zu schlagen und einen vielversprechenden neuen Minister gleich zu Beginn seiner Amtszeit zurückzustutzen, muss man sich über die Unbedarftheit vieler Journalisten in diesem Zusammenhang wundern. Anstatt die Verlogenheit und Irrelevanz der gegenwärtigen Diskussion aufzudecken, plappern sie, ohne vorher das Gehirn einzuschalten, die Argumente von Parteipolitikern nach. Es kann doch niemand ernsthaft glauben, General a.D. Schneiderhan habe in der Bewertung des Fall Kundus dem neuen Minister zur Vorsicht geraten, nachdem er selbst zum ersten Mal im Laufe seiner langen Amtszeit in einer Frage klar Position bezogen hatte, um zumindest einen Rest an Reputation bei der Truppe zu retten. Er brauchte aber dringend eine gleichgerichtete Aussage des neuen Ministers, um selbst wieder aus der politischen Schusslinie zu kommen. Manchmal hilft bei der Bewertung von Sachverhalten die einfache Frage „Cui bono?“. Die sollte man auch als Journalist beantworten können.
Der Untersuchungsausschuss setzt m.E. völlig falsche Schwerpunkte. Für relevanter halte ich die folgenden Fragen:
– Welche Folgen hatten die Luftangriffe für die Bedrohungslage vor Ort? Wenn unsere Wahrnehmung zutrifft, dass die Wirkung positiv war: Welche Konsequenzen ergeben sich daraus?
– Warum waren Kräfte der Bundeswehr entlang der strategisch wichtigen Hauptverbindungsstraße nicht ausreichend präsent, um Aufständischen den Betrieb illegaler Checkpoints zu verweigern? Welche Konsequenzen (mehr Kräfte, stärkere Präsenz in der Fläche etc.) ergeben sich daraus?
– Wie reagierte die Bevölkerung vor Ort auf die Luftangriffe? Falls die Reaktionen so vorwiegend positiv waren wie ich meine: Müsste man nicht stärker als bisher gegen die Aufständischen vorgehen, um das Vertrauen in der Bevölkerung zu stärken?
Die m.E. richtigen Fragen zu stellen würde zwangsläufig unpopuläre Antworten nach sich ziehen. Daher haben weder Regierung noch Opposition ein Interesse daran.
@All
Dann müßten die Dinge klar und eindeutig angesprochen werden 😉
Hierzu ein Interview mit General a.D. Kujat :
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/hauptnavigation/sendung-verpasst/#/beitrag/video/995504/%E2%80%9EInformationspolitik-ist-v%C3%B6llig-verquer%E2%80%9C
Fazit : Das Wissen ist da, warum handelt man nicht ????
@SFwdR
der ehemalige GI hat betont, dass TzK „stets urteilsfähig“ war. Bei einem Politiker vom Kaliber zu Guttenbergs muss man auch davon ausgehen. Wie aber ist dann seine Kehrtwende in der Bewertung des Luftschlages von Kundus einzuordnen? Die Begründung, „vorenthaltene“ Berichte seien die Ursache seines Wechsels in der Bewertung des Luftschlages, wird doch immer unglaubwürdiger. Bleibt noch die Möglichkeit, dass ihm jemand mit Rat zur Seite stand. Wer besitzt die Autorität, einem Bundesminister zu raten?
Warum wird nicht gehandelt, fragen Sie? Wer hat die Macht, nicht zu handeln? Da wird die Auseinandersetzung in Afghanistan in einer Regierungserklärung zum Krieg erklärt, aber die entsprechenden Schlussfolgerungen in puncto operativem Vorgehen, Ausrüstung und personelle Ausstattung werden nicht gezogen. Stattdessen wird der Verteidigungshaushalt um knapp eine halbe Milliarde gekürzt.
Wer hat die Macht, so „halbherzig“ und unentschlossen vorzugehen?
@Politikverdruss
Guttenbergs Glaubwürdigkeit ist m.E. am Ende. Seine Neubewertung hatte wohl ausschließlich populistische Gründe. Ausnahmsweise habe ich nochmal etwas aus meiner Sicht darüber geschrieben:
http://weblog-sicherheitspolitik.info/2010/03/21/tanklaster-vorfall-diskussion-um-guttenbergs-neubewerung-der-luftangriffe/
P.S. Ihren Politikverdruss kann ich gut nachvollziehen. Wenn ich Rekordverschuldung, endlosen Ausbau des schuldenfinanzierten Sozialstaates, modische Spinnereien wie „Gender Mainstreaming“ und einen Verteidigungsminister, der den Soldaten in den Rücken fällt hätte haben wollen, hätte ich „Die Linke“ gewählt. Jetzt bekomme ich das alles von CDU und FPD vorgesetzt.
@SiPol & Poitikverdruss
Warten wir mal die Aussage von KTzG ab 😉
Nachdem immer mehr Details bekannt werden habe ich eine Vermutung auf was es hinausläuft.
Ansonsten was erwartet Ihr vom Superbaron ?
Das er alles was politisch bisher vertreten wurde über den Haufen wirft, mal eben die Politik der Bundesregierung kraft eigener Macht umschmeißt?
Da hatte er schon dicke Bretter zu bohren das wir über den „kriegsähnlichen Zuständen“ bei einem nichtinternationalen bewaffneten Konflikt angelangt sind 😉
Bevor man der medialen Schlammschlacht um die Vorfälle von Kunduz den Meinungen des medialen Mainstream folgt, sollte man doch bitte schön die Realitäten betrachten und die Möglichkeiten eines Verteidigungsministers hier steuerend tätig zu werden.
Und da hatten wir schon einmal einen der das was hinten rauskommt als wichtig erachtete. 😉
Und was sollten Wichert & Schneiderhan schon anders aussagen ? Das sind natürlich die unschuldigen Bauernopfer des jugendlichen Verteidigungsministers. *****ROFL *****
@StFwdR,
das Aufbrechen der bundesdeutschen Realitätsverweigerung in Sachen Afghanistan-Krieg ist TzK hoch anzurechnen. Da bin ich ganz auf Ihrer Seite.
Kritik ist aber die Kunst der Beuteilung nach begründetem Maßstab. Ihr Maßstab gegenüber Jung&Co. war zurecht sehr hart. Gegenüber TzK wenden Sie nun einen anderen Maßstab an, weil er bereits einen Anfangserfolg zu verbuchen hat. Dabei trägt Tzk nun dazu bei, dass Teil II der Realitätsverweigerung stattfinden kann. Nun nimmt man zwar die Afghanistan-Auseinandersetzung als Krieg wahr, ist aber nicht bereit, die notwendigen Schlußfolgerungen daraus zu ziehen.
Und jetzt steht die Frage im Raum: Wer steht eigentlich hinter dieser Realitätsverweigerung Teil II.
Mit Verlaub ich sehe das anders 😉
Zunächst habe ich zum Thema Jung gar nichts näheres gesagt weil er ein Politiker nicht nur ein VM ohne Worte war 😉
Zum anderen ist es so, das die politische Führung, der er auch unterworfen ist, unbedingt den breiten politischen Konsen mit der Opposition sucht.
Da ist die Kunst des machbaren gefragt, nicht des gewünschten. 😉
Ich denke nach der Aussage von KTzG im U-Ausschuss werden wir sehen was er bewirken kann. Nachdem was mittlerweile bekannt, zwischen den Zeilen erkennbar und auf dem Flurfunk geflüstert wird, gehe ich davon aus, das dies zur NRW-Wahl ein Bäng wird und die Opposition schlecht aussehen läßt.
Für die Bundeswehr und unsere SoldatenInnen um Einsatzland hat er mehr erreicht als alle VM vor ihm und die neuen Ansätze sind ja nicht von der BW alleine zu leisten, wenn sie dabei Handlungssicherheit und die benötigte aussrüstung erhält bin ich doch schon zufrieden 😉