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Afghanistanblog 
Der ganze Untersuchungsausschuss zeigt eigentlich nur, dass die Parteien praktisch ausschließlich mit ihren Machtkämpfen vor den Medien beschäftigt sind.
Sachpolitik oder Politik im Sinne der Sache findet nicht mehr statt, wie die große Zahl gravierender und nicht gelöster Probleme zeigt.
Ich will nicht vom Thema Untersuchungsausschuss ablenken, aber: die gestern während der Haushaltsdebatte bekannt gewordene Kürzung des VtgEtats in Höhe von 450 Mill Euro halte ich für einen Skandal.
Nur einen Tag nach Bekanntgabe der Ausrüstungsdefizite durch den Wehrbeauftragen grenzt das an einer Verhöhnung der Soldaten, die in Afghanistan um jedes gepanzerte Fahrzeug ringen.
Bemerkenswert ist dabei, dass der VtgMin diesen Sachverhalt während der Haushaltdebatte unkommentiert hingenommen hat. Wenn man weiß, wie gering die finanziellen Spielräume im Bereich nicht festgelegter Mittel sind, ist nicht zu verstehen, warum dies nur von der Opposition (MdB Kahrs) thematisiert worden ist.
Die von den Haushaltspolitikern der Regierungskoalition! übermittelten guten Wünsche an die Soldaten in Afghanistan klangen deshalb ebenfalls wie Hohn.
Merkel wird dem VM schon vorher am Kabinettstisch die in großer Einmütigkeit und Geschlossenheit zu erwartende Entscheidung des Ausschusses kommuniziert haben.
Hat denn irgendjemand geglaubt, dass bei einer globalen Minderausgabe im Bundeshaushalt 2010, die Bw nicht betroffen sein würde ?
Wird die öffentliche Sitzung auch live übertragen?
pi
nein…das lassen die Politiker leider nicht zu…